Timotheus Schäller

Soli Deo Gloria | Semper Fi | #Thüringen | #StandwithIsrael | hier privat | Info für Schubladenstecker: Referent der @cdu_fraktion_th

[Botschaft Israel @IsraelinGermany]

Im vergangenen Jahr gab es verstörende Enthüllungen: Menschen, die das Massaker an Juden entschuldigen oder dazu schweigen. Vermeintliche Friedensdemonstranten, die ihren Antisemitismus auf den Straßen offen zur Schau tragen, nicht nur in Berlin, sondern bundes- und weltweit. Doch wir stehen entschlossener denn je, um sicherzustellen, dass die Welt niemals vergisst. #RememberOctober7

[Martin Hagen @_MartinHagen]

In der ersten Sitzung des @Landtag_Bayern in der 18. Wahlperiode rief Alterspräsident @HelmutMarkwort vor der Wahl des Präsidiums einen Geschäftsordnungsantrag der AfD auf. So viel zum Thema #Thüringen.

[Beate Meißner @die_meissner]

Was wir im #landkreissonneberg schon länger spüren, merkt spätestens jetzt die ganze Welt: gib der AfD Macht und sie missbraucht sie! #ThueringerLandtag #Konstituierung #Thueringen #Alterspraesident

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@AndreasObermey2 @Para514299 @MoellerAfD Dass der Alterspräsident von Tagesordnung und Geschäftsordnung abweichen darf, obwohl er nicht durch Wahl legitimiert ist, die Mehrheit der Parlamentarier jedoch nicht, wäre dann ein sehr eigenwilliges Verständnis von Verfassung und Geschäftsordnung. (2/2)

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@AndreasObermey2 @Para514299 @MoellerAfD Dazu ist die Rechtslage weiß Gott nicht so eindeutig, wie in deiner Telegram-Gruppe, lieber Andy. Im Gegenteil: Die Verfassung gesteht dem Parlament im Rahmen des Selbstorganisationsrecht zu, eigenständig die GO zu verändern. (1/2)

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Schaftbefehl007 @MoellerAfD Nein, ist er nicht. Er ist die Sitzungsleitung, bis der richtige Präsident gewählt wird. Er hat keine Legitimierung durch Wahl und daher auch nicht die Rechte des Präsidenten. Deshalb darf er von der Tagesordnung eigentlich garnicht abweichen, was er aber getan hat. #Ermächtigung

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@BildungSicherTH @mariovoigt @gruenethl @ThuerLandtag Hätte eine geänderte Geschäftsordnung verhindert, dass sich ein AfD-Alterspräsident über die Geschäftsordnung hinwegsetzt?

[matthias fuchs @matthiasfuchs_]

der rechtsauffassung der afd thüringen folgend könnte ein abgewählter landtag über einfache gesetzgebung den folgenden landtag wesentlich in seiner selbstorganisation einschränken. das widerspricht der deutschen verfassungsrealität in allen parlamenten.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@torben_braga Steile These, für einen PGF, der dem eigentlich unpolitischen Alterspräsidenten eine eigene Rechtsauffassung aufbügelt, die dazu führt, dass das Selbstorganisationsrecht des Parlaments massiv beschnitten wird.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Birgit_Kelle Und eben um eine Mehrheitsentscheidung zu verhindern, weicht der Alterspräsident selbst von der Tagesordnung ab, die gemäß der Regeöungen der GO aufgestellt wurde. (2/2)

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Birgit_Kelle Ja, ist ein bisschen tricky, aber: Hat ein Alterspräsident, der nicht demokratisch legitimiert ist, mehr Recht dazu, das Verfahren zu ändern, als eine Mehrheit des neu gewählten Hauses in diesem Moment. Das würde dem Demokratieprinzip meines Erachtens widersprechen. (1/2)

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@DesktopPet91817 @MoellerAfD Komisch, dass es Widerworte gibt, wenn einer geltendes Recht bricht, obwohl er nicht mal demokratisch legitimiert ist.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Lupus071 https://t.co/PfwidQ3KR4

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

Wenn der nicht durch Wahl legitimierte Alterspräsident der #AfD seine Rolle derart überstrapaziert, wie würde sich ein Landtagspräsident der AfD mit Polizeirecht etc. wohl verhalten? Parlamentarischer Brauch ist auch, dass der Alterspräsident Neutralität wahrt. #Thueringen

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Agent404F @BjoernHoecke @cdu_fraktion_th Konservativ ist, was Stimmen bringt? Seltsame Theorie.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@bennetrant @Birgit_Kelle Na klar kann der gestreifte Karl Menschen als „Affe“ bezeichnen, die eine andere Meinung haben. Es beendet dann aber leider jede seriöse Diskussion.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Nickthebozz @Miguel_Klauss @Para514299 @MoellerAfD Es ist ungewöhnlich, weil zumeist der Präsident von der stärksten Fraktion kommt. Was die AfD allerdings mit Macht tut, konnte man heute wirklich zur Genüge beobachten: Sie missbraucht sie.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Pedropicastonas @Birgit_Kelle Hey, da streiten sich gerade die Experten vor dem Verfassungsgericht. Aber klar, Anton auf X weiß es natürlich besser… 🙄

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@bennetrant @Birgit_Kelle Wollen Sie ihn deshalb so bezeichnen?

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@Patchi49947687 @Birgit_Kelle Ja, sie ist demokratisch legitimiert. Das legitimiert sie allerdings nicht dazu, sich rechtswidrig zu verhalten, wie seitens der LT-Verwaltung festgestellt wurde.

[Timotheus Schäller @Timo_Schaeller]

@mi_rabe @Birgit_Kelle Er hat ebensowenig Befugnis, von der TO abzuweichen.