Heute hatte ich Besuch aus Sachsen-Anhalt. Mit unserem Landtagspräsidenten Tobias Rausch und unserem Landtagsfraktionsvorsitzenden @O_KirchnerAfD sprach ich über die anstehende Regierungsbildung. Nur an der Regierung können wir Deutschland wirklich zum Guten verändern. Wohlstand und Frieden für die Deutschen sind in den Gesprächen unverhandelbare Ziele. Gemeinsam bekräftigten wir die Linie der @AfD zum Thema Migration und #Remigration
Wir debattieren diese Woche im Bundestag über unsere Anträge zur Migration. Unsere Fraktion sagt: Flüchtlingsstatus ist Schutz auf Zeit und kein Einwanderungstitel. Eine Einbürgerung ist nicht das Ziel! Das Recht auf Freizügigkeit bedeutet nicht automatisch Zugang zu Sozialleistungen. EU-Armutsmigration stoppen! Unsere Fraktion bereitet eine echte Migrationswende vor – konsequent, rechtsstaatlich und breit akzeptabel. Europa kann nicht alle Menschen aufnehmen, die mit den Regeln ihrer Heimat in Konflikt geraten!
Was für ein Wochenende in Halle! Bei der Buchmesse @AlleNachHalle durfte ich mein neues Buch „Handwerk – Meister – Politik“ vorstellen. Meinungsfreiheit und offener Austausch sind unverzichtbar! Danke an Susanne Dagen, das Buchhaus Loschwitz und alle Besucher für die vielen Gespräche!
Die Bürger wollen Frieden und Wohlstand, in Europa wie in den USA. Kriege zu beginnen oder fortzuführen, macht eine Regierung unbeliebt. Teuerung und sozialer Kahlschlag treffen die gesamte Bevölkerung. In einer aktuellen Stunde hat unsere Bundestagsfraktion die Proteste und Ausschreitungen auf deutschen Straßen behandelt. Wir müssen einen und nicht spalten. Unser Ziel ist sozialer Frieden und eine gute Zukunft für alle!
Der zukünftige Bundespräsident muss als Staatsoberhaupt alle Deutschen einen und nicht spalten. Als Kandidatin mit Parteibuch der Unions-Brandmaurer wird das Frau Aigner nicht gelingen können.
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🇩🇪🤝🇹🇭 Arbeitsbesuch in Thailand
Mit meinem Kollegen @EnricoKomning bin ich in Bangkok. Wir haben uns mit der Thailändisch-Deutschen Parlamentariergruppe ausgetauscht und mit der Staatssekretärin im thailändischen Außenministerium. Abends sprachen wir mit Vertretern der AHK und deutscher Unternehmen vor Ort. Die Themen waren Energie, Bildung und freier Handel. Investitionen in beide Richtungen sichern Arbeitsplätze und Wohlstand, in Thailand wie in Deutschland. Gerade unser Mittelstand braucht dafür verlässliche Rahmenbedingungen statt neuer Hürden.
Herzlichen Dank für die Gastfreundschaft!
Eine rot-grün-rote Koalition im Roten Rathaus wäre ein Fanal für Pariser Zustände in der deutschen Hauptstadt. Die Straßenproteste in Frankreich und in Spanien, in Italien und in Albanien sind Ausdruck einer sozialen Krise in Europa. Die Sorgen vor Verarmung, Arbeitsplatzverlust und Bildungsverfall betreffen auch uns in Deutschland, wie die Meldung zu eingefrorenen Gehältern und drohenden Werkschließungen bei Volkswagen zeigt.
Aber rohe Gewalt und wahllose Plünderungen, wie wir sie in Paris und Mailand sehen, sind durch nichts zu rechtfertigen. Die Regierungen in Bund und Ländern müssen den Vertrauensverlust verhindern und dem Kontrollverlust vorbeugen. Mit weitsichtiger Standortpolitik müssen sie den Bürgern Perspektiven bieten, mit Augenmaß in der Migrationspolitik den sozialen Frieden sichern. In Sachsen-Anhalt wollen wir mit gutem Beispiel vorangehen.
„Herr Bundeskanzler, Hand aufs Herz: Das wird nichts mehr!”
Bald ist Halbzeit der Legislatur und von den versprochenen Reformen ist nichts zu sehen. Die Sozialkassen hängen am Tropf, Pflegebedürftigen werden Leistungen gestrichen, allein im ersten Halbjahr sind 33 Großfirmen insolvent gegangen und die Energiepreise belasten Familien und Betriebe.
Als Handwerksmeister weiß ich: Wer Probleme nur verwaltet, statt sie anzupacken, verliert seinen Betrieb. Kanzler Merz habe ich heute deshalb zu verstehen gegeben, dass er Bundeskanzler Deutschlands und nicht der Union ist!
Gestern Abend fand in der HerderHalle in Pirna ein Bürgerdialog der Landesgruppe Sachsen der @AfDimBundestag statt.
Vielen Dank an alle, die gekommen sind! Es war eine rundum gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Gesprächen, guten Fragen und einem offenen Austausch.
Ein herzliches Dankeschön auch an meine Kollegen Steffen Janich und Jan Zwerg sowie an alle Organisatoren und fleißigen Helfer, die diesen Abend möglich gemacht haben!
Bundeskanzler Merz ist Geld für die Ukraine wichtiger als Wohlstand für die Bürger. Wir wollen Frieden durch Diplomatie und gedenken aller Menschen, die am 7. Oktober 2023 und im Krieg danach ums Leben gekommen sind. Für Frieden ist es nie zu spät. Unsere Fraktion fordert: Das Wohngeld muss an die Gegebenheiten angepasst werden. Weg mit dem Gebäudeenergiegesetz, dann wird die Miete erschwinglich!
Mein Wochenrückblick:
Keine 24 Stunden nach der Konstituierung geht es los. Wir beantragen eine Friedensinitiative und eine Sondersitzung des Landtages.
Schluss mit dem Krieg, Schluss mit den Zahlungen an die Ukraine!
Statt versprochener Reformen neue Belastungen der Bürger: Die Regierung Merz plagt Händler und Verbraucher mit Zuckersteuer und Tabaksteuer. Der Tankrabatt versickert, die Pflegereform führt zu höheren Beiträgen und Zuschlägen und geringeren Leistungen. Es reicht! Die @AfDimBundestag bietet echte Reformen und Entlastungen: unnötige Steuern und Staatsausgaben weg. Dann bleibt mehr im Geldbeutel!
Tobias Rausch ist in Sachsen-Anhalt klar und deutlich zum Landtagspräsident gewählt worden. Herzlichen Glückwunsch, Tobias! Du übernimmst als erster Politiker der @AfD dieses Amt. Ich wünsche Dir alles Gute und Fingerspitzengefühl bei der Ausübung. Die Brandmauer bröckelt stark, Normalität kehrt ein. Jetzt darf uns der Bundestag unseren Vizepräsidenten nicht länger verweigern!
Im Herbst 1989 haben die Menschen in der DDR eine Mauer zu Fall gebracht. Friedlich, mutig und vereint.
Diese Lehre sollte auch heute gelten. Umso mehr bedrückt es mich, dass bei uns wieder Mauern errichtet werden. Brandmauern, die Millionen Bürger ausgrenzen. Wer die Einheit ernst nimmt, darf das Land nicht erneut spalten.
Zusammenhalt, Frieden und Diplomatie. Das ist der Auftrag des 3. Oktober.
Heute vor vier Jahren haben Gegner der deutschen Energiesouveränität #NordStream gesprengt. Die Lebensader der deutschen Industrie – durchtrennt. Die @AfD fordert, dass der Anschlag auf internationaler, nationaler und europäischer Ebene aufgeklärt wird. Alle Verantwortlichen müssen zur Rechenschaft gezogen werden. Nord Stream muss repariert, geöffnet und gesichert werden!
Heute war eine Delegation der japanischen Partei Sanseitō um Parteichef Sohei Kamiya bei mir im Deutschen Bundestag zu Gast. Mit dabei @EnricoKomning , Parlamentarischer Geschäftsführer der @AfDimBundestag und Mitglied im Wirtschaftsausschuss.
Die Gespräche waren offen und ausgesprochen interessant. Themen waren unter anderem Wirtschaft, Energie und Technologieoffenheit. Zwei Industrienationen, die wissen, dass Wohlstand aus Ingenieurskunst und Wettbewerb entsteht und nicht aus Verboten und Bürokratie.
Deutschland und Japan verbindet eine lange Freundschaft. Souveräne Nationen, die auf Augenhöhe zusammenarbeiten.
Vielen Dank für den Besuch! 🇩🇪 & 🇯🇵
#AfD #Japan #Sanseito #Technologieoffenheit #Bundestag
Mein Pressestatement heute: Bundeskanzler Merz will, dass die Bürger bis 70 arbeiten. Dabei zeigt sein Beispiel, dass nicht jeder in jedem Job bis 70 arbeiten kann. Wir sind für die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren. Die SPD schwenkt nach ihren Wahlniederlagen auf unsere Linie ein.
Spritpreise und Energiekosten treiben Pendler Handwerker und Mittelstand an den Rand. Die Bundesregierung will befristet um gerade einmal 17 Cent entlasten. Unsere Lösung ist klar, die Energiesteuer muss auf das Minimum gesenkt werden und die CO2 Abgabe muss dauerhaft abgeschafft werden.