Um ein würdevolles Gedenken zum #TagderBefreiung am 8.5. und 9.5.26 ermöglichen zu können, wurde an beiden Tagen eine Allgemeinverfügung für die sowjetischen Ehrenmale in #Treptow, #Tiergarten und #SchönholzerHeide eingerichtet.
Verboten sind in den von der Allgemeinverfügung umfassten Bereichen u.a.:
Das Tragen
- militärischer Uniformen und Uniformteile
- militärischer Abzeichen.
Das Zeigen
- der Buchstaben „V“ und „Z“
- von St.-Georgs-Bändern
- von Fahnen und Flaggen mit russischem Bezug sowie Symbolen der ehemaligen Sowjetunion, Belarus oder Tschetschenien
- von Symboliken und Kennzeichen, die geeignet sind, den Russland-Ukraine-Krieg zu verherrlichen.
Das Abspielen und Singen von russischen Marsch- und Militärliedern.
Das Billigen des Angriffskrieges von Russland gegen die Ukraine.
Unsere Polizeimeldung finden Sie hier:
https://t.co/1H1yBgXJLN
Zur gesamten Allgemeinverfügung gelangen Sie hier:
https://t.co/3zBKGdj1Sc
^tsm
@GabiRosemari@MedienfuzziShow Wenn ein kurzer Clip schon körperlichen Ekel auslöst, würde ich mir Gedanken über die eigene emotionale Konditionierung machen.
1. Scheuer spricht.
2. Weidel unterbricht ihn. 🤡
3. Weidel kennt seinen Namen nicht. 🤡
4. Scheuer äußert seine Meinung zu Höcke, den Weidel selbst wegen Nähe zum NS aus der Partei ausschließen wollte. 🤡
5. Weidel verlässt das Studio. 🤡
Meinungsfreiheit by AfD.
@TraderViking914@MatryoshkaMTRX@Wonderrred Genau da liegt der Knackpunkt: Welches berechtigte Interesse erfordert konkret die Namensnennung?
Wenn die Antwort "keins" ist, fällt die Abwägung ziemlich eindeutig aus.
@TraderViking914@MatryoshkaMTRX@Wonderrred Kein Problem: Hochladen eines Fotos + öffentliche Bereitstellung = Erheben, Speichern und Verbreiten -> damit "Verarbeitung" i.S.d. Art. 4 Nr. 2 der DSGVO
@TraderViking914@MatryoshkaMTRX@Wonderrred Große Worte, kleiner Denkfehler: Datenschutz funktioniert genau andersrum.
Nicht "alles erlaubt", sondern "nur mit Rechtsgrundlage".
@TraderViking914@MatryoshkaMTRX@Wonderrred Lustig, wie oft „Ist nicht verboten“ mit „Ist erlaubt“ verwechselt wird.
DSGVO dreht das um: Du brauchst eine Grundlage fürs Veröffentlichen und die gibt’s für den Namen der Sachbearbeiterin hier nicht.