Vertrete hier meine Meinung, für echte Demokratie, faire Märkte, vs linksextreme + Sozialismus, Freidenker, mehr Kinderschutz, vs Korruption, sarkastisch, DE
Es ist die Totalüberwachung durch Chatkontrolle.
Ein Eingriff in die tiefste Intimsphäre, in alle Bereiche, ein Staatsapparat der überall dabei ist, wo du digital bist.👁🦻✍️
Wehrt euch oder nutzt die App2030!
Weil die Flucht aus der E-UDSSR nicht einfach sein wird.
Die Medien (Brainfuckmedia) berichtete über zehntausende und gelegentlich über hunderttausende Demonstranten in London.
Doch tatsächlich waren es Millionen.
Wir sind so viele mehr, man muss sich nur trauen es auch zu zeigen.
#PatriotsUnite#MEGA
🕊️Gipfeltreffen für den Frieden zwischen USA und Russland.
Bilder sagen mehr als tausend Worte!
Trump und Putin werden den Krieg in der Ukraine sehr bald beenden. Die Ukraine wird einlenken müssen.
EU Politiker, linke Medien und gekaufte Experten, werden daran nichts ändern.
https://t.co/VI7svMe1J3 🚨"Selensky wird sich vorbereiten und etwas unterschreiben müssen"
So Trump vor dem Treffen mit Putin in Alaska. 🇺🇸🤝🇷🇺
Die EU-Kommission und ihre Lakaien sollten jetzt besser schweigen.
Sie haben lange genug einen Krieg auf Kosten von Menschenleben geführt.
Mit #FischerLescano und #Kaufhold am #BVerfG könnte sich gravierendes ändern!
Klimaleugner*innen aufgepasst!
Ein Parlament der Dinge, Biodiversitätsstrukturen und speziesübergreifende Ausgestaltung der Demokratie ()
Erste Kurzfassung in Stichpunkten:
- BVerfG Rechtssprechung globalisieren
- Umweltgerichtshof
- EUGH Verordnungen (Top-Down)
- Klimaklagen weltweit (Bangladesch, Nepal)
- EU-Green-Deal
- Agenda 2030
- Schuldenbremse im Grundgesetz
- Fiskalpolitik
- Weltklimarat
- Klima als Grundrecht
- Klimaschuld
- Marx Zitate
- Transformation
- Earthsystem Law
Autor:Recht gegen rechts (Gegenrechte)
Gefördert durch: Amadeu-Antonio-Stiftung
AfD-Verbotsbefürworter
https://t.co/GB4Ua63h2b
Handelt mit Linksextremen wie Antifa ZPS und Klimachaoten Hinrich gemeinsam.
Vieles das aus der Öffentlichkeit entfernt wurde - siehe Uni Bremen.
Geeignet für ein höchst richterliches Amt? Ich sage nein, da voreingenommen und befangen. Wie Kaufhold auch. Es sind die selben Mechanismen. Siehe Vortrag Kaufhold nachfolgend.
Warum machen da so wenige mit? Das müssten längst 100.000sende Unterschriften sein!
Los mitmachen! TEILEN und vorallem unterschreiben!
Setzt ein echtes Zeichen gegen Hass und Hetze! Und spart 20 € im Monat!
Danke! 🙏🤝
#ScheißARD#ÖRR#oerrabschaffen
👉 https://t.co/LE738Dfbhr
🚨Wie würde sich ein 🇩🇪AfD-Verbot auf das Europaparlament auswirken?
Kurz den Teufel an die Wand gemalt:
Mit Blickwinkel auf die 🇪🇺EU / Brüssel, deren Machenschaften, letzten Äußerungen und die kürzlichen Vorgänge in 🇷🇴Rumänien (Wahlen) und 🇫🇷Frankreich (LePen).
Es könnte alles noch viel tiefer gehen.
Wen es interessiert und mal drüber nachdenken möchte, zieht eure eigenen Schlüsse:
Ein Verbot der Alternative für Deutschland (AfD) in Deutschland würde erhebliche Auswirkungen auf das Europäische Parlament haben, insbesondere in Bezug auf die Sitzverteilung, Fraktionsbildung und politische Dynamiken. Im Folgenden die potenziellen Konsequenzen detailliert beleuchtet:
1. Verlust der Mandate
Direkte Auswirkung: Ein Verbot der AfD durch das Bundesverfassungsgericht würde dazu führen, dass die Partei ihre Mandate in allen Parlamenten, einschließlich des Europäischen Parlaments, verliert. Nach der Europawahl 2024 hält die AfD 15 Sitze im Europäischen Parlament (von insgesamt 720 Sitzen). Diese Sitze würden entfallen, und es wäre laut deutschem Wahlrecht nicht möglich, die Mandate durch Nachrücker anderer Parteien direkt zu ersetzen, da die Sitze an die Partei gebunden sind.
Neuverteilung: Die genaue Neuverteilung der Sitze hängt von den nationalen Wahlgesetzen ab. In Deutschland könnten die Sitze proportional auf die anderen Parteien verteilt werden, die bei der Europawahl 2024 Stimmen erhalten haben, was Parteien wie CDU/CSU, SPD, Grüne oder andere stärken würde. Alternativ könnten die Sitze unbesetzt bleiben, bis zur nächsten Wahl, was die Gesamtzahl der Abgeordneten im Europäischen Parlament vorübergehend reduzieren würde.
2. Auswirkungen auf Fraktionen
Fraktionslose Abgeordnete: Die AfD-Abgeordneten sind derzeit fraktionslos, da sie 2024 aus der rechtsnationalen Fraktion Identität und Demokratie (ID) ausgeschlossen wurden und nicht wieder aufgenommen wurden. Ein Verbot würde daher keinen direkten Einfluss auf bestehende Fraktionen haben, da die AfD aktuell ohnehin keine Fraktionszugehörigkeit besitzt. Allerdings würde ein Verbot die Möglichkeit einer zukünftigen Fraktionsbildung mit anderen rechts Parteien endgültig ausschließen.
Symbolische und politische Bedeutung: Der Ausschluss der AfD aus dem Europäischen Parlament könnte die Zusammenarbeit zwischen rechten Parteien in Europa weiter erschweren, da die AfD als eine der einflussreicheren rechts Parteien gilt. Dies könnte die ID-Fraktion oder andere rechte Gruppierungen schwächen, die auf die Stimmen der AfD-Abgeordneten angewiesen waren, um Mehrheiten zu bilden.
3. Politische Dynamiken im Europäischen Parlament
Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse: Ein Verbot der AfD würde die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament verändern. Es besteht die Möglichkeit das ein Verbot dazu führt, dass plötzlich in Parlamenten linke Mehrheiten entstehen, da die AfD-Stimmen wegfallen würden. Dies könnte die Position von Mitte-Links- und linken Fraktionen wie den Sozialdemokraten (SPD), den Grünen oder der Linken stärken, insbesondere bei Abstimmungen zu Themen wie Klimaschutz, Migration oder Menschenrechte, bei denen die AfD regelmäßig gegen progressive Vorschläge stimmt.
Politische Polarisierung:
Der Verlust der AfD-Mandate könnte die politische Polarisierung in Europa verstärken. Während linke Parteien dies als Stärkung der Demokratie sehen würden, könnten rechte Parteien in anderen Ländern das Verbot als Angriff auf die Demokratie werten und ihre Anhänger mobilisieren.
Kurz um, könnte nicht nur die Union und die Linksparteien in Deutschland ein brandgefährliches Spiel treiben, sondern auch Brüssel könnte hier gewaltig die Finger im Spiel haben. Wer da ganz oben sitzt ist allen bekannt.
#AfDVerbot #BrosiusGersdorf #Kaufhold #BVerfG
🚨Mögliche rechtsextremismus Warnung 🚨
An alle meine Follower, ich bin gesichert:
- für die absolute Meinungsfreiheit
- für mein Heimat- und Vaterland 🇩🇪
- für Diplomatie für Frieden mit Vernunft, statt Kriegshetze
- nicht im Krieg mit Russland
- für die Abschaffung der Zwangsfinanzierung des ÖRR
- gegen Extremismus in jeder Form
- für nur ✌️ Geschlechter
- gegen Frühsexualisierung und Woke-Gender-Wahnsinn
- für die Aufklärung der Covid-Zeit mit Konsequenzen
- gegen die Austausch Migration lt. UN
- gegen die Islamisierung Europas
- für sofortigen vollständigen Aufnahmestop
- für Abschiebung und Zurückweisung illegaler Migranten
- für die Zerschlagung des WEF und deren Strukturen
- gegen die Eurokratendiktatur
- gegen linke und grüne Ideologie
- gegen die Luftsteuer und Klimaabzocke
- für absolut transparente Regierungen, statt Bürger
- gegen den Raub durch maßlose Steuern- und Abgaben
- gegen sozialistische fake Brandmauern
- für echte Demokratie mit Volksentscheiden
- für weniger Staat, der seinen Bürgern vorrangig dient
- AfD-Wähler - weil nur die meine Werte vertreten
Sagt nicht ich habe euch nicht gewarnt! 🤷♂️
@GruneFetteZecke NGO-Amigos... Soros und Klingbeil.
Weiß einer ob die NGO von Klingbeils Ehefrau, rein zufällig, durch das Soros-Netzwerk finanziert wird?
Ich erahne da was..
Wir leben in Zeiten von Hass & Hetze befeuert durch linksradikale Institutionen.
Da geht sogar der Polizei der Hut hoch.
Der Post von der Amdeo-Antonio-Stiftung, einer staatlich finanzierten linken Vorfeldorganisation, wurde zwischenzeitlich gelöscht.
Hat aber nicht geholfen🤷♂️
https://t.co/3xwIVBJoVH
Jetzt dreht er völlig #Frei! 🤣
"Die deutsche Migrationspolitik ist einzigartig"
Ja, so einzigartig das sich jeder an den Kopf fasst und alle illegalen Migranten die nach Deutschland wollen einfach achselzuckend durchwinken. 🤦♂️🤷♂️
CDU mit Grüner Rabulistik.
Wenn du weißt, dass du deinen Auftrag erreicht hast, der Betrug geklappt hat und deine Schäfchen im trockenen sind. #Schuldenorgie
"Nach mir die Sintflut" Seine Körpersprache und Mimik betont seine Aussage.
Deutschland wurde verraten, betrogen und verkauft. #Merz
Es sind noch viel mehr als 9 Mrd. EURO, für sogenannte NGOs. Eher 14 - 15 Mrd. EURO.
Und das dürfte sicher nur die Spitze des Eisberges.
Die Größenordnung dürfte sich eher im Rahmen des USAID-Skandal bewegen.
Wieviel Korruption ist da wohl vergraben und warum prüft man nicht nach?
Endlich frei sein im eigenen Land!
Überbordende Regulierungen und immer mehr staatliche Eingriffe nehmen den Menschen in Deutschland die Freiheit. Es ist Zeit, dass unsere Bürger wieder selbstbestimmt leben können, ohne Vorschriften, die ihre Entfaltung hemmen. Deshalb am 23. Februar AfD!
https://t.co/S4Gfocxrq8
Make Germany great again! @AfD@Alice_Weidel
Schließ Dich dem Widerstand an und wähle für eine bessere Zukunft, mit Vernunft und Verstand.
Rechnen wir mit der Ampel-CDU und den Linken ab! Beide Stimmen für die AfD!
Wer ist dabei?