Razzia mit 200 Polizisten in Hamburger Asylunterkunft – wegen Sozialleistungsbetrug und falscher ukrainischer Identitäten. Der von den Etablierten importierte Sozialmissbrauch ruiniert unser Land. Die AfD wird das beenden und alle Pull-Faktoren abstellen. https://t.co/XnRtpxq36O
Sehr interessant die Besetzung der Leitungsebene der Gesellschaft für Freiheitsrechte:
1 x Professorin mit Schwerpunkt Gender Legal Studies, früher Refugee Law Clinic;
1 x Professor mit Schwerpunkt Völkerstrafrecht und European Center for Human and Constitutional Rights;
1 x Arbeitskreis kritischer Juristinnen und Juristen (akj);
1 x Professorin Genderkompetenz, Legal Gender Studies, Recht der sozial-ökologischen Transformation, feministische Rechtspolitik;
1 x Ex MdEP die Grünen;
1 x Professorin Strafrecht und Geschlechtertheorie;
1 x Ex- MdB die Grünen;
1 x Mitglied Volt.
Na klar wollen die die AfD verbieten.
"Dann können sie immer noch desertieren."
Die Staatsanwaltschaft Berlin lehnt strafrechtliche Ermittlungen gegen den Bundesvorsitzenden der Grünen ab.
Die Entscheidung des politisch abhängigen Berliner Staatsanwalts ist mehr als fragwürdig, da Banaszak schon jetzt konkret auf die Bundeswehr dahingehend einwirkt, bei einer Regierungsbeteiligung der AfD Fahnenflucht zu begehen. Eine solche Regierungsbeteiligung kann schneller kommen, als sich so mancher wünschen dürfte.
Ich habe ausdrücklich auch wegen eines möglichen Verstoßes gegen § 89 StGB, verfassungsfeindliche Einwirkung auf Bundeswehr und öffentliche Sicherheitsorgane, Anzeige erstattet. Herr Staatsanwalt geht mit keinem Wort auf diesen Tatbestand ein, was zeigt, dass er keine Argumente hat und nur das politisch gewünschte Ergebnis erhalten möchte. Den einschlägigen Tatbestand ignoriert er völlig.
Planmäßiges Einwirken
Einwirken ist jede Tätigkeit, durch welche die Angehörigen der Bundeswehr oder der öffentlichen Sicherheitsorgane iSd Täters beeinflusst werden sollen (vgl. BGHSt 4, 291). Es handelt sich der Sache nach um eine versuchte Anstiftung.
Da im Tatbestand keine bestimmten Tatmittel genannt werden, kommen neben dem Verbreiten von Druckschriften auch das Überreden, Drohen oder Warnen in Betracht (LK-StGB/Laufhütte/Kuschel Rn. 4). Die Beeinflussung kann zudem ausdrücklich oder konkludent erfolgen (BGH MDR 1977, 281). Erfolgreich muss diese nicht sein (BGHSt 4, 291 (292)).
Es ist jedoch erforderlich, dass das vom Täter eingesetzte Mittel den Adressaten erreicht und von diesem optisch oder akustisch wahrgenommen wurde. Würde man auf dieses Erfordernis verzichten, bliebe für den in Abs. 2 angeordneten Versuch kein sinnvoller Anwendungsbereich (→ Rn. 15; NK-StGB/Paeffgen/Klesczewski Rn. 5; TK-StGB/Sternberg-Lieben/Weißer Rn. 7; aA BGHSt 36, 68 (69); LK-StGB/Laufhütte/Kuschel Rn. 4).
(BeckOK StGB/Ellbogen, 69. Ed. 1.5.2026, StGB § 89 Rn. 4-7)
Guten Morgen zusammen,
Heute vor sechs Jahren, in der Nacht auf den 21. Juni 2020 zerlegten Horden junger Männer, davon ein Großteil arabischer und afrikanischer Herkunft, die Innenstadt von Stuttgart, plünderten Geschäfte, zerstörten mehrere Polizeiwagen und griffen Unbeteiligte und Polizisten an.
Politik und Medien versuchten danach alles, um den riesigen, rosa Elefanten im Raum zu ignorieren und nicht benennen zu müssen.
Der Begriff "Eventszene" war geboren.
Bitte um Entschuldigung, wenn es mich bei solchen Szenen gruselt… ich habe in dem Land gelebt, in dem diese Partei die Macht hatte, und möchte das nie wieder!
Wofür Deutschland so Geld ausgibt?
z.B. rund 27 Milliarden EUR für die EU.
Damit diese u.a. EU-Beamten Pensionen in Höhe von 70 Prozent des letzten Grundgehalts zahlen kann – bis zu 9.000 Euro im Monat.
🤡🥳
@bundeskanzler „Als Europäer unterstützen wir den Weg des Landes zum Frieden.“ Und schon wieder eine weitere Lüge vom Lügenfritz! Eine Schande für Deutschland! Wer dem korruptes Land der Welt Geld und Waffen liefert, hat das Wort #Frieden nicht verstanden!
🤣🤣🤣 Die Corona-Warn-App hat etwa 200 Millionen Euro gekostet. Der epidemiologische Nutzen war – um es mal höflich auszudrücken – sehr gering. Die App war eher so eine Art Gadget für das Gefühl. Geholfen hat die App, denjenigen, die das Geld dafür bekamen.
Kollege Hanefeld durfte mit Unterstützung des gesamten Propagandaapparates natürlich jeden Mist absondern, ohne dafür geradestehen zu müssen. Genau so einen stellt man sich als bezahlten Account und Darsteller vor, wenn man eine Story oder Spritze unter die Leute bringen will.
Hitze-Jammern 2026? Lächerlich!
Juni 2021: Über 30 Grad. FFP2-Zwang im Alltag, Masken bei Schulkindern und beim Sport. Söder & Co. wollen heute nichts mehr davon wissen. Also jammert mir jetzt nicht wegen Hitze rum: Wer damals weggeschaut hat, sollte still sein.
@SHomburg@Ricarda_Lang Leider ist das Bildungsniveau @Ricarda_Lang nicht ausreichend, um zu verstehen, dass es niemals eine Pandemie gab und geben wird. Das Niveau reicht gerade aus, um das nachzuplappern was die Auftraggeber vorgegeben haben.
@SHomburg@Ricarda_Lang Das neue Postergirl von Bild und Bunte ist immer noch die Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang. Äußerlicher Imagewandel, innerlich wenig Fortschritt 😎
„Das Risiko von Pandemien nimmt zu” ...
... glaubt @Ricarda_Lang. Man ist sprachlos, aber Lang verhinderte 2024 als Parteichefin eine Enquete und beschäftigte sich nie mit den Fakten. Wähler sollten das wissen, denn die nächste Fakepandemie kommt bestimmt.
Das ist Katrin Fey von der Linkspartei.
Sie war die Person, die heute gelacht (!) hat, als Alice Weidel über die Mädchen sprach, die als Sexsklaven von Migrantenbanden gehalten wurden.
Lasst es wirken.
Der Lügner hat doch nicht mehr alle Tassen im Schrank!
Wie viel mehr kann man all den deutschen Trümmerfrauen und der gesamten Nachkriegsgeneration ins Gesicht spucken?
#Merz#Lügenfritz
Der Lerchenberg ist eine Festung der Lügen. Das ZDF erfindet einfach, Elon Musk habe "zur Jagd auf Migranten aufgerufen." Tatsächlich hatte Musk auf X geschrieben: "Only by protesting REPEATEDLY and LOUDLY will there be any change!!" Wie lange wollen wir es noch hinnehmen, dass dieser Staat uns zwingt, für die Propaganda-Lügen, die man uns erzählt, auch noch zu bezahlen? Und wie kann es sein, dass bei ZDF Heute ständig mit Worten und KI gelogen, getäuscht und manipuliert wird, ohne dass es personelle Konsequenzen gibt? Die Antwort ist einfach: Es ist genau so gewollt. Beim ZDF empfinden sie Propaganda als Mission. X ist dabei eines ihrer wichtigsten Ziele, weil hier sich Menschen informieren können, ohne der quasistaatlichen Propaganda ausgesetzt zu sein. Deswegen will der Staat X zu Tode regulieren - und das ZDF liefert dazu die passenden Lügen. Wer bei Heute arbeitet, sollte sich schämen.
Wäre ich @Alice_Weidel, ich würde in meiner nächsten Rede vor dem Bundestag einfach einen alten Text von Friedrich Merz nehmen, bevor er Kanzler geworden ist.
Bis das auffällt, hätten sich bereits sämtliche Parteien mit ihren Zwischenrufen blamiert.