Rumms! OB Dieter Reiter teilt mit, dass Bargeldabhebungen für Stadtsparkasse-Kunden an Automaten doch grundsätzlich kostenfrei bleiben. Zahlungen mit der Sparkassen-Card unter zehn Euro bleiben ebenfalls kostenlos, fürs Brezezahlen also doch keine 35 Cent Gebühr.
Dass das Dieselfahrverbot in München nicht gleich alle Diesel E4 und E5 und viele soziale Ausnahmen umfasst und damit überhaupt verhältnismäßig ist, ist unseren nachdrücklichen Verhandlungen mit den Grünen zu verdanken. Nur deshalb dürfen E5 jetzt auch weiter fahren.
Erfolg im Kampf gegen illegale Ferienwohnungen: 2022 hat München 404 Wohnungen wieder dem Wohnungsmarkt zugeführt. Es könnten weit mehr sein, wenn der Freistaat die Kommunen nicht behindern würde, sagt Stadtrat @koening_c #zweckentfremdung
Hier mehr dazu:
https://t.co/No5b60T9O5
@AnnieMuc@RathausSPD Dann hängen wir uns gemeinsam an die Staatskanzlei. Es ist wirklich unglaublich, dass man sich - unterstützt von der CSU im Stadtrat und Landtag - hinstellt und sagt, Kindertagesstätten müssen / natürlich auf Kosten der Eltern - Gewinne machen, ist unglaublich !
Und wenn ich mich an die Staatskanzlei ketten muss, dann tue ich auch das. Das Leben für Familien in München muss wenigstens halbwegs bezahlbar bleiben. Dafür ist die Gebührenfreiheit ein elementarer Baustein.
Julia Sterzer hat mir heute vorab das Plakat vorgestellt, dass die @SWM_Muenchen, die @wohlfahrtmuc und @StadtMuenchen gemeinsam großflächig in ganz München plakatieren werden, um noch mehr Menschen auf die städtischen Leistungen aus dem Wärmefonds aufmerksam zu machen.
Dass München nicht die Hochburg der närrischen Tage ist, ist heuer besonders deutlich: Wo sonst könnte mit der Siko die derzeit spaßfreieste Veranstaltung stattfinden ? Vorsicht: Polizei und Macron sind keine Verkleidung und hinter der Absperrung kommt kein Faschingszug !
Die Stadt München hat ein Spendenkonto für die Erdbebenopfer in der Türkei und in Syrien eingerichtet. Alle eingegangenen Spenden werden durch @StadtMuenchen verdoppelt.
Stadtsparkasse München
IBAN DE86 7015 0000 0000 2030 00
BIC SSKMDEMM
Verwendungszweck „Erdbebenhilfe“
Ab 16.1. können Münchnerinnen und Münchner mit geringen Einkommen Finanzhilfen aus dem städtischen Wärmefonds beantragen (700€ für das erste Haushaltsmitglied, 300€ für jedes weitere). Alle Infos zu Berechtigung und Verfahren. ⤵️ #089imRathaus https://t.co/1Anm8dCClp
Sozialausschuss: Wir stärken das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in #München - von @Heimatstern_org bis zur Freiwilligenagentur Tatendrang erhalten viele Vereine mehr Geld. Danke für eure Arbeit. Ohne euch wäre München nicht mehr München mit ❤️.
Auf unsere Initiative hin wurden beim Sozialreferat fast 40 Stellen zugeschaltet um die Wohngeldreform in München umzusetzen. Mit Hilfe eines Servicetelefons und einer möglichst unbürokratischen Vorprüfung wollen wir schnell ermöglichen, dass mehr Menschen mehr Wohngeld erhalten.
Lange haben alle dafür gekämpft, jetzt wird sie wahr und zwar schon im kommenden Jahr: Die Fußgängerzone Weißenburger Straße mitten im schönsten aller Stadtbezirke. @reitz_nina @joerg_spengler @RathausSPD @GrueneRathaus_M https://t.co/w8oiyMhBlL
Heute haben wir das 33. ASZ in #München eröffnet. Die Diakonie Hasenbergl, im Stadtbezirk fest verankert, ist künftig in tollen Räumen am Stanigplatz für die Seniorinnen und Senioren da. Tolle Eröffnungsrede unserer Bürgermeisterin @RoteVerena. ❤️ #089vorOrt
Meine Stadtratskollegin @barbaralikus_de hat eine richtig gute Hilfsaktion für unsere Partnerstadt #Kyiv organisiert und schreibt darüber auf meinem Blog einen Gastbeitrag. https://t.co/m1r3WZbCG9
Die Umfragewerte der Union sind faszinierend: Kein einziger zielführender Vorschlag, irgendein Genörgel, vorgetragen vom sinnlosesten Gesundheitsminister aller Zeiten, Jens Spahn, garniert mit dem ewigen Ladenhüter der AKW-Laufzeitverlängerung. Leute, bitte aufwachen !
@dominik_krause Letzteres ist vor allem eine Beleidigung, die aus meiner Sicht gegenüber niemanden statthaft ist - egal welchen Beruf er oder sie ausübt. Und damit ist es natürlich nicht in Ordnung. Dennoch kann bei uns glücklicherweise frei berichtet werden.
Ich konstatiere: In München ist die Pressefreiheit bedroht, wenn man nicht aufs Robbie-Williams-Konzert darf. Schön Grüße an alle russischen Journalisten: Die hätten auch gerne mal so ein Problem !