@VHochholzer@Quotendeutsche Das ist ein verbreiteter Denkfehler. Wer in unser Land kam und produktiv arbeitet, hat selber auch Bedarfe, d.h. er schließt zwar eine Fachkraftslücke, aber er reißt durch seine Nachfrage auch Lücken auf. Um nützlich zu sein, müßte er mehr leisten, als er selber (Forts.)
„Rechtsanspruch auf professionelle Freitodhilfe! -
Weil mein Ende nur mir selbst gehört.” - Jetzt unterschreiben! https://t.co/NHPYjfebUb via @ChangeGER
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Man reibt sich die Augen, wenn man das liest, und trotzdem ist es keine Satire, sondern Berichterstattung mit Aktenzeichen: Die Landespolizeidirektion Thüringen bereitet ihre Beamten vor dem AfD-Bundesparteitag in Erfurt ausdrücklich auf „lebensbedrohliche Einsatzlagen“ vor. Im Klartext heißt das: Brand- und Sprengstoffanschläge, Geiselnahmen, Amokläufe. Die GSG 9, jene Spezialeinheit, die man sonst für Geiselbefreiungen und Terrorabwehr aus dem Ärmel schüttelt, steht bereit, um Alice Weidel und Tino Chrupalla im Ernstfall auszufliegen. Man muss diesen Satz zweimal lesen, damit er sich setzt. Eine deutsche Antiterroreinheit hält sich einsatzbereit, um die Vorsitzenden einer im Bundestag vertretenen Partei notfalls aus dem Land zu evakuieren, weil man in Erfurt mit tödlicher Gewalt rechnet. Und die veröffentlichte „Rechtshilfebroschüre“ des Bündnisses Widersetzen, das die Proteste organisiert, gibt praktische Hinweise, wie man nach Aktionsformen wie Sprengstoffanschlägen keine Spuren hinterlässt. Das ist keine Verschwörungstheorie aus einem Telegram-Kanal. Das steht in einem internen Einsatzbefehl.
Und jetzt, liebe Leute, holt noch einmal tief Luft und erinnert euch an den Satz, der uns seit Jahren wie ein Katechismus vorgebetet wird: Die größte Gefahr für unsere Demokratie kommt von rechts. Das sagt der Verfassungsschutz. Das sagen die Talkshows. Das steht in jedem zweiten Leitartikel der öffentlich-rechtlichen Begleitmusik. Und während dieser Satz zum hundertsten Mal wiederholt wird, rüstet die Polizei in Thüringen sich für Terroranschläge, Geiselnahmen und Amokszenarien – ausgelöst nicht von der Partei, die den Parteitag abhält, sondern von jenen, die dagegen mobilisieren. Merkt ihr selbst, wie absurd das ist? Eine Partei tagt. Sie hält eine innerparteiliche, verfassungsrechtlich vorgeschriebene demokratische Wahlveranstaltung ab. Und der Staat muss GSG-9-Kommandos bereithalten, um ihre gewählten Vertreter notfalls per Hubschrauber zu retten. Nicht vor Reichsbürgern. Nicht vor Rechtsextremisten. Sondern vor dem, was uns Tag für Tag als „zivilgesellschaftliches Engagement“, als „friedlicher Protest“, als „Ausdruck unserer wehrhaften Demokratie“ verkauft wird.
Man muss sich die Rhetorik der Organisatoren einmal in Ruhe ansehen, denn sie ist entlarvend. Da ist von „zivilem Ungehorsam“ die Rede, von „Sitzblockaden“, von einem Verweis auf Habermas und Rawls, als handle es sich um ein Proseminar in politischer Philosophie. Gleichzeitig kündigt man an, sich über gerichtlich verfügte Demoverbotszonen schlicht hinwegzusetzen, weil man sich, Zitat sinngemäß, ohnehin für im Recht hält. Man vergleicht die Terminwahl des Parteitags unentwegt mit dem NSDAP-Reichsparteitag vor hundert Jahren, als handle es sich um einen historischen Beweis statt um einen zufälligen Kalendertag, und bastelt sich daraus die moralische Lizenz, geltendes Recht zu brechen. Wenn eine demokratisch gewählte Oppositionspartei mit über zwanzig Prozent in bundesweiten Umfragen und satten Mehrheiten in ostdeutschen Ländern ihre gesetzlich garantierte Parteitagsarbeit nur noch unter Polizeischutz gegen „lebensbedrohliche Einsatzlagen“ abhalten kann, dann ist das kein Randnotiz-Thema für die Innenpolitik-Ressorts. Das ist der Offenbarungseid eines Rechtsstaats, der sich vor seinen eigenen Bürgern fürchtet, wenn sie das Falsche wählen.
Wo, bitte schön, sind die Gefährderansprachen? Wo sind die Hausdurchsuchungen um sechs Uhr morgens, die man sonst bei jedem, der eine Grundgesetz-Kopie vor einem Dorfplatz verliest, routinemäßig durchführt? Wo ist die geballte Härte des Rechtsstaats, die man sonst bei jedem, der eine Maskenpflicht in Frage stellt, sofort zur Schau stellt? Bei einem Bündnis, das offen ankündigt, Zufahrten zu blockieren, Straftaten in Kauf zu nehmen und sich über Gerichtsentscheidungen hinwegzusetzen, herrscht plötzlich babylonisches Schweigen aus dem Innenministerium. Man beschränkt sich auf den dürren Hinweis, zu operativen Details äußere man sich grundsätzlich nicht. Wie bequem. Der Verfassungsschutz in Thüringen wird ausgerechnet von einem Mann geführt, der aus dem Umfeld der Amadeu-Antonio-Stiftung stammt und von einem Ministerpräsidenten berufen wurde, der selbst nur mit AfD-Stimmen im Amt gehalten wurde. Der Innenminister gehört einer Partei an, deren Verhältnis zur AfD alles andere als neutral ist. Man fragt sich unweigerlich, wer in diesem Land eigentlich noch die Aufgabe hat, gegen den politischen Gegner der eigenen Regierungskoalition Recht durchzusetzen, statt sich wegzuducken und auf Dienst nach Vorschrift zu schalten.
Und die classe politique in Berlin? Kein Wort vom Bundeskanzler. Kein Wort vom Bundespräsidenten, der sonst keine Gelegenheit auslässt, mahnende Reden über den Zusammenhalt der Demokratie zu halten. Wenn tatsächlich, wovor die Polizei warnt, Menschen verletzt oder getötet werden, dann wird man in den Redaktionsstuben der etablierten Medien vermutlich binnen Minuten die Erzählung parat haben, dass die Provokation von der AfD ausgegangen sei. Man kennt das Muster mittlerweile auswendig. Erst wird jahrelang mit Kampagnen wie „Wir sind die Brandmauer“ eine ganze Wählerschicht zu Aussätzigen erklärt, dann wird mit Steuergeld finanzierten NGO-Netzwerken der zivile Ungehorsam organisiert, und wenn am Ende tatsächlich jemand zu Schaden kommt, trägt die Schuld selbstverständlich die Partei, die friedlich einen Parteitag abhalten wollte. Diese Logik ist so durchsichtig, dass man sich fragt, wie lange sich noch irgendjemand ernsthaft davon täuschen lassen will.
Man kann zur AfD stehen, wie man will. Man kann ihre Politik ablehnen, ihre Personalien kritisieren, ihre Rhetorik für überzogen halten. Das ist der Kern einer offenen Gesellschaft, und niemand muss diese Partei mögen. Aber der Moment, in dem ein Staat GSG-9-Evakuierungspläne für gewählte Parteivorsitzende vorhalten muss, weil man mit Bombenanschlägen rechnet, ist der Moment, in dem das Wort Demokratie zur hohlen Phrase verkommt. Eine Demokratie, die politischen Wettbewerb nur noch unter Terrorabwehrbedingungen zulässt, hat aufgehört, eine zu sein. Wer diesen Zustand mit Blockadeaufrufen, Spendensammlungen für „antifaschistischen zivilen Ungehorsam“ und akademisch verbrämten Rechtfertigungen für Rechtsbruch begleitet, sollte sich nicht wundern, wenn die Menschen in diesem Land irgendwann erkennen, wer hier tatsächlich mit Gewalt droht und wer nur wählen will. Die größte Gefahr für die Demokratie, das zeigt dieses Wochenende in Erfurt mit erschreckender Deutlichkeit, kommt eben nicht dorther, wo man sie uns seit Jahren einreden will.
https://t.co/wVSHXr63Gf
Arrivederci, Bella Italia. Neapel. Falls noch immer jemand nicht glaubt, dass in Westeuropa seit 11 Jahren ein brutales Programm durchgezogen wird: Überall dieselbe Kloake.
888 KRIMINELLE BRD-
MARIONETTENREGIERUNG WILL MASSENHAFT KINDER CHEMISCH KASTRIEREN
Mutiger Facharzt redet Tacheles
Mit sog. "Hormonblockern" sollen kleine Kinder massenhaft, ohne jede medizinische Indikation, chemisch kastriert werden.
Die BRD-Marionettenregierung hat Anweisung bekommen, diese in den USA bereits etablierte Art der Bekämpfung der Bevölkerung auch in der BRD umzusetzen.
Sie macht fleißig Propaganda für dieses satanische Treiben.
Die Langzeitfolgen dieser gefährlichen Hormontherapie sind ungewiss.
Für die Pharmaindustrie ist es ein Riesengeschäft.
Möglicherweise wird sie in dieser Angelegenheit, wie bei den Genspritzen auch, von der Haftung befreit.
Es wird erwartet, dass viele gehirngewaschene BRD-Sklaven ihre Kinder bereitwillig mit Hormonspritzen foltern lassen werden
"Being European is more than just a paper reality. It is something you inherit, a duty to protect and pass on."
That's not just a line. @EvaVlaar just turned that conviction into law. She launched the Save Europe Act (@SaveEuropeAct), a European Citizens' Initiative demanding a full halt to non-European immigration and a Europe-wide remigration system.
💥 250,000 signatures in 1 week.
Vor einigen Wochen hatte ich einen Mitfahrer aus Afghanistan, der dort Medizin studiert hatte und jetzt an der Uni in Leuven arbeitet. Nicht religiös, gegen die Taliban und nach Problemen mit diesen auch ausgewandert, sehr freundlicher und sympathischer Typ.
Er meinte, er verstehe nicht, wieso wir überhaupt Ausländer einbürgern. Wer hier arbeitet, sich integriert und an Recht und Gesetz hält, darf so lange bleiben, wie sich das nicht ändert bzw.
er gebraucht wird, andernfalls solle man ihn (also auch buchstäblich auf sich bezogen) umgehend abschieben.
So und nicht anders muss man das handhaben. Es gibt keinen einzigen Grund, jemandem die deutsche Staatsbürgerschaft zu verleihen. Keinen einzigen!
@DerGanesha@Harry_Hyrsch Arnold Gehlen hat sich mit diesem Thema beschäftigt (siehe sein Buch "Moral und Hypermoral"). Frauen neigen dazu, die in der Familie gültigen und dort gut funktionierenden Moralvorstellungen auf größere soziale Gebilde (das Volk, die Menschheit) zu übertragen.
++ Intellektuell auf Raumtemperatur: Rot-Grün mit einer Hand zerlegt! ++
Je verzweifelter sie werden, desto peinlicher sind sie: Rot-Grün versucht mal wieder, die AfD extremistisch zu kriegen – diesmal, indem einfach neue Definitionen von Extremismus erfunden werden.
AfD-Fraktionschef Klaus Wichmann holt sie unsanft in die Wirklichkeit zurück und hat sichtlich Spaß dabei, ihre als Argument verkleidete Ignoranz zu entlarven. Am Ende verrät er ihnen seine Zahl der Woche – und gibt ihnen einen gutgemeinten Rat.
46,8 % der Bürgergeld-Empfänger haben keinen deutschen Pass – bei unter 15 % Ausländeranteil.
2,425 Mio. Ausländer kassieren 21,7 Mrd. €. Spitzenreiter: 679.000 Ukrainer, 485.000 Syrer, 201.000 Afghanen.
Das nennen die Politiker „humanitäre Verantwortung“.
Ich nenne es: automatisches Anwerbeprogramm für lebenslange deutsche Alimentierung ohne Gegenleistung.
Deutsche buckeln und zahlen, Ausländer konsumieren und bleiben – und die Elite feiert sich als Moralapostel, während sie den Sozialstaat systematisch zerlegt.
Das ist kein Fortschritt. Das ist der größte Umverteilungsbetrug der Nachkriegszeit.
Ab nach Hause – mein neues Buch:
https://t.co/me4sD1mMMX
Es soll diese Woche klammheimlich passieren: 600 Euro pro Monat
Gehaltserhöhung, nicht für Rentner, nein. Für Bundestagsabgeordnete! Es ist so beschämend. Helft mit, dass die Öffentlichkeit davon erfährt. Teilt. Kommentiert! 👀 🎦 👇
@Frankfurter85@JoanaCotar Nicht in meinen Augen, aber anscheinend in den Augen derer, die sie bezahlen. Für Sie und mich ist das ohne Frage ärgerlich. Wir haben nicht die Macht, einzugreifen und unsere persönlichen Wertmaßstäbe gegen die der anderen durchzusetzen - und das ist sicher gut so.
@spasskultur@afzfugjj@JoanaCotar Natürlich. Und Arbeitnehmer profitieren von Unternehmen. Es ist ein Geben und Nehmen, und jeder gibt und nimmt. Und jeder kann froh sein, wenn der andere das tut, was er selber/allein nicht könnte.