Viele Monate habe ich ein gelbes „Bring them home“-Armband getragen. Jetzt sind alle israelischen Geiseln frei. Hätte die Hamas die Geiseln früher freigelassen, wäre der Krieg vorbei gewesen. Das Feiern in Israel und das Schweigen der Palästinenser zeigt es uns deutlich. 🇮🇱🎗️
Der Wolf ist ein Raubtier und hat das Potenzial auch für Menschen gefährlich zu werden. Deshalb arbeiten wir weiter daran das auffällige Wölfe, die sich nicht artgerecht verhalten, auch in NRW geschossen werden dürfen. 🐺
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Heimatgeschichte erlebbar machen: Das ist das Ziel der Heimatförderung des Landes #NRW. In Hüllhorst-Schnathorst hat Ministerin @inascharrenbach das Heimat-Zeugnis für den Wegeners Hof, ein Museum des dörflichen Alltags, übergeben. Das Projekt wird mit 518.043,67 Euro gefördert.
Das Ampel-Prinzip scheint sich fortzusetzen: Die Koalition macht einen irrwitzigen Vorschlag ▶️ Union kritisiert ihn zurecht ▶️ 🚦 kritisiert die Kritik der Union als (rechts-)populistisch ▶️ (zu) spät erkennt die 🚦 dann, dass sie doch einen Fehler gemacht hat #Landwirtschaft
Die Regierung will geplante Kürzungen von Subventionen für #Landwirte teils zurücknehmen. Es soll nun doch keine Streichung der Kfz-Steuerbefreiung für Bauern geben – und der Agrardiesel nicht auf einen Schlag teurer werden. https://t.co/n92LaClZIr
Ich erinnere mich gut an die Zeiten, als die FDP sich in der Opposition zur Partei der #Landwirtschaft aufgespielt hat. Dass Christian Lindner sie nun opfert, um sein Haushaltsloch zu stopfen, zeigt: Die FDP interessiert sich null Komma nichts für unsere #Landwirte. #Agrardiesel
Zu viel ist zu viel: Die CDU versteht die großen #Bauernproteste. Die Pläne der #Ampel, die #Agrardiesel-Vergütung & die Steuerbefreiung für grüne Nummernschilder abzuschaffen, sind eine echte Ohrfeige für die #Landwirtschaft.
Wir haben doch bei der Energieversorgung gesehen, was es bedeutet, abhängig vom Ausland zu sein. Das, was die #Ampel jetzt mit dem Aus der #Agrardiesel-Vergütung & der Steuerbefreiung für grüne Nummernschilder plant, bedeutet das Aus für viele Bauernhöfe & neue Abhängigkeiten.
Vielen Dank an die Delegierten des 45. Landesparteitages der @CDUNRW_de! Ich freue mich sehr, auch künftig im Landesvorstand mit einem großartigen Team um unseren Vorsitzenden @HendrikWuest Politik für die Menschen in NRW machen zu dürfen.
Die #Ampel regiert konsequent an der Sorgen der Menschen vorbei. Die Menschen erwarten Antworten auf ihre Fragen & Lösungen für ihre Probleme. Um die Gesellschaft zusammenzuhalten, muss sich in Berlin die Politik fundamental ändern! #cdulpt23
Das ist ein starkes und total verdientes Ergebnis! Mit 96,7 Prozent wurde unser Ministerpräsident @HendrikWuest gerade als Vorsitzender der @CDUNRW_de wiedergewählt. Herzlichen Glückwunsch! #cdulpt23
Der größte Feind unserer Demokratie ist die AfD. Das sind keine Patrioten, denen geht es nicht um Heimat. Sie sind eine Gefahr für unser Land und Gegner für uns alle. Gib Nazis keine Chance! #cdulpt23
Dass 69 % der Bevölkerung lt. DBB-Studie d. Vertrauen in die Handlungsfähigkeit d. Staates verloren haben, liegt für @HendrikWuest auch an zu viel Bürokratie & mangelndem Tempo. „Wenn der Staat den Menschen wieder mehr Vertrauen schenkt, dann kommt auch wieder Vertrauen zurück.“
Ein wichtiges Signal der Solidarität! 🤝🇮🇱 Delegierte und Gäste des Landesparteitages der @CDUNRW_de begrüßen den israelischen Botschafter Ron Prosor mit langem Applaus. „Die Sicherheit des israelischen Volkes ist für uns Staatsräson“, sagt @HendrikWuest. „Nie wieder ist jetzt.“
Ohne Umwege geradeaus #Straßenausbaubeiträge abschaffen: #NRW-Landesregierung bringt Gesetzentwurf auf den Weg. Dies hat Min. @inascharrenbach bekanntgegeben. Mehr: https://t.co/jISxVZVmrr
„Um nach den terroristischen Angriffen auf #Israel betroffenen Bürgerinnen & Bürgern aus #NRW auf ihrer Suche nach Informationen Hilfe & Orientierung zu bieten, haben wir den ‚NRW-Infopunkt Israel’ eingerichtet“, so Minister @n_liminski.
Infos & FAQ➡️ https://t.co/j9POILs0zW