Xander Veitch

Railways, Net-Zero, Politics, eu/acc.
Focus on 🇦🇹, 🇪🇺 & 🇬🇧.
Hug pylons not trees.
Progress is better than perfection.
Sachverstand statt Hausverstand.

[Stewart Johnson @StewartEestis]

The EU has three times as many people as Russia. Germany’s economy alone is 50% larger than Russia’s. We don’t need the US for protection. But we do need to get to work.

[Martin Bertsch @MartinBertsch99]

Österreichpremiere des neuen ÖBB Cityjet Doppelstock in St. Pölten: Die neuen Züge sollen ab dem Fahrplan 2026 in der Ostregion auf Strecken wie der Nord-Süd-Achse über die Wiener Stammstrecke eingesetzt werden. Insgesamt wurden 109 neue Cityjet Doppelstockzüge bestellt, von denen 41 bereits im Jahr 2026 ausgeliefert werden sollen.

[Kurt Fischer 🇦🇹 🇪🇺 🇺🇦 @FischerKurt]

BITTE lest und teilt den Text, den der französische Europaabgeordnete Raphaël Glucksmann (@rglucks1) zum heutigen Erwachen nach der #USElection2024 verfasst hat. Ich habe ihn übersetzt, ich denke er spricht Wesentliches an.

[Donald Tusk @donaldtusk]

Harris or Trump? Some claim that the future of Europe depends on the American elections, while it depends first and foremost on us. On condition Europe finally grows up and believes in its own strength. Whatever the outcome, the era of geopolitical outsourcing is over.

[Stephen Bush @stephenkb]

The OBR when a Chancellor uses the words 'fuel duty freeze'.

[Xander Veitch @XanderVeitch]

@VinPink2 @DBuchanan_ Also of note is that the vehicle in your post (https://t.co/uMYAwBr7T4), an ICE4, does indeed feature 'highlighted' passenger doors, following the spec. of an older TSI PRM, as these vehicles were introd. in 2017. The black door lining implementing this older spec. can be seen:

[Xander Veitch @XanderVeitch]

@VinPink2 @DBuchanan_ The UK NTSN PRM (the UK equiv. of EU TSI PRM) also requires a contrast door band (NTSN PRM 4.2.2.3.2. (3)). While it doesn't specify how this should be implemented, justifying a given solution is prob. easiest by just implementing the relevant parts of EN 16584-1:2017 anyway.

[Georg Renner @georg_renner]

TW: Auskunftspflicht

Das wird jetzt ein bisschen länger.
Vor nicht ganz einem Jahr habe ich via Fragdenstaat - https://t.co/ld1zLEqUIX - beim Klimaministerium um die Verkehrsdiensteverträge für die Ostregion Niederösterreich - Burgenland - Wien angefragt.

Jetzt habe ich nach einem Teilerfolg (oder einer Teilniederlage, Perspektive) das Verfahren einstellen lassen.

Von vorne: In den VDV regeln Gebietskörperschaften (der Bund, aber auch Länder), wie viel sie Verkehrsunternehmen für "gemeinwirtschaftliche Leistungen" bezahlen und nach welchen Kriterien diese zu erbringen sind. Das sind, vereinfacht gesagt, jene Teile des öffentlichen Verkehrs, die für sich nicht profitabel sind - praktisch der gesamte Schienenverkehr abseits der Westbahnstrecken und viele Buslinien.

Diese Verträge werden - großteils per Direktvergabe - an eine Reihe von Vertragspartnern ausgegeben, der wichtigste sind naturgemäß die ÖBB. Eckdaten findet man im - mit drei Jahren Verzögerung veröffentlichten - Gemeinwirtschaftlichen Leistungsbericht im Parlament:
https://t.co/iZ5uAqwGXf

Es geht da einerseits um viel Geld - allein die ÖBB PV hat 2021 rund 1,24 Milliarden Euro für ihre gemeinwirtschaftlichen Leistungen bekommen. Andererseits betrifft es uns natürlich alle im Alltag: Wie viele Züge auf meiner Strecke fahren, welche Informationspflichten die Verkehrsunternehmen uns Kunden gegenüber haben, was im Fall eines Ausfalls der Strecke zu passieren hat - das ist alles u. a. in den Verkehrsdiensteverträgen geregelt.

Ich habe diesen Prozess begonnen, weil ich ein bisschen hinter die Kulissen blicken wollte. Ich hätte zum Beispiel gern nachgerechnet, wie viel der öffentlichen Hand ein Schienenkilometer auf "meiner" Traisentalbahn im Vergleich zu anderen Nebenbahnen kostet; wo die Fahrgastzahlen eine Zugverbindung rechtfertigen und wo vielleicht die Lokalpolitik ein bisschen nachgeholfen haben könnte, damit eine relativ teure Strecke trotzdem weiter fährt.

Dazu hätte ich natürlich die Daten vor allem über die Kosten gebraucht, die in den Verträgen drin stehen. Und, langer Rede kurzer Sinn: Ich habe sie nicht bekommen.

Ursprünglich wollte mir das Ministerium gar nichts geben, vor allem unter Berufung auf die in diesen Verträgen vereinbarte Vertraulichkeit und den Wettbewerb unter den Verkehrsunternehmen.

Dem habe ich in meiner Bescheidbeschwerde - unsere gesamte Korrespondenz kann man unter dem Link oben nachlesen - entgegengehalten, dass es 1) sich doch vor allem um Monopolbetriebe handelt, 2) dass der Staat sein Handeln nicht einfach so durch die Vereinbarung einer Vertraulichkeitsklausel etwas der Öffentlichkeit entziehen kann und dass 3) der Wettbewerb durch Bekanntgabe der Daten doch eher gefördert würde, weil dann auch potenzielle Mitbieter sich über die Bedingungen informieren könnten.

Bei unserer Verhandlung am Bundesverwaltungsgericht hat das Ministerium - das sich übrigens in der ganzen Angelegenheit sehr professionell verhalten hat - dann zweierlei vorgelegt: Einerseits den bloßen Vertragstext (juhu!).

Andererseits hat das Ministerium aber auch eine lange Liste an Dingen vorgelegt, die es mir nicht geben kann - nämlich die Anhänge zum Vertrag.

Vieles davon ist völlig unstrittig geheim - Lizenznummern der eingesetzten Software zum Beispiel oder sehr exakte Beschreibungen, wann welcher Zug gewechselt wird, Pause hat, in die Wartung muss; solche Informationen sind nicht zuletzt auch sicherheitsrelevant und für meine Zwecke ohnehin irrelevant.

Aber die Anhänge enthalten eben auch die sexy Details wie die Kosten - und die kann mir das Ministerium aus seiner Sicht nicht geben.
Eine Sicht, die ich inzwischen - nach einem vom Richter vermittelten Annäherungsversuch- teile.

Das Geld, das zwischen Staat und Verkehrsunternehmen fließt, wird nämlich nicht per Strecke vergeben, wie ich das als Laie gedacht hätte, sondern - sehr vereinfacht gesagt - nach Baureihe. Also zB als Gesamtsumme, die die Republik den ÖBB für den Betrieb von x Cityjet-Zügen (Auge @florianklenk, @Kosak_Daniel und andere Wienerwäldler) bezahlt. Das erlaubt innerhalb der großen, idR auf zehn Jahre abgeschlossenen Verträge eine gewisse Flexibilität, wenn man Zuggarnituren zB von einem Fahrplan auf den nächsten auf eine andere Strecke umbucht - und ist außerdem internationaler Standard.

Das hat aber den Nachteil, dass jemand, der die Summen kennt, sehr genaue Rückschlüsse darauf ziehen kann, wie viel die ÖBB zB der Betrieb eines Cityjet exakt kostet. (Die Verkehrsunternehmen müssen dem Staat ihre Kalkulation für diese Verträge übrigens sehr detailliert offenlegen, auch diese Rechnung liegt in den Anlagen.)

Und dass es in einem liberalisierten Verkehrsmarkt ein signifikanter Wettbewerbsnachteil für jene Unternehmen wäre, die sich mit denselben Zügen ja auch um andere Strecken im In- und Ausland bewerben können, wenn jedermann einfach erfragen könnte, wie viel zB die ÖBB der Betrieb eines Cityjet kostet, seh ich leider dann doch ein.

Ich vermute, ich hätte dieses Verfahren eben dieses wettbewerbsrechtlichen Aspektes wegen verloren. Also habe ich meine Beschwerde nach Übermittlung und Erläuterung jener Vertragsteile durch das BMK, die es unstrittig herausgeben kann, zurückgezogen. Denn mit rechtlich aussichtslosen Anliegen Ressourcen des Ministeriums, des Gerichts und auch von mir zu binden, ist sicher nicht im Sinne des Erfinders.

Umsonst war die Übung allerdings nicht. Wie gesagt: Ich habe zumindest einmal den Rahmenvertrag, ich habe durch das Verfahren etliche neue Kontakte in der Verkehrsdiensteszene bekommen (ein Tweet von mir dazu hat mir etliche aufschlussreiche DNs eingebracht) und ich freue mich schon auf die Geschichten, die daraus wachsen werden.

Danke dem Forum Infofreiheit @amtsgeheimnisAT und besonders @fin für die Plattform FragdenStaat, die es recht simpel macht, solche Anfragen zu stellen und guten Rat in allen Auskunftssachen. Und Ihnen dafür, dass Sie bis hierher gelesen haben.

[Iron Economist @IronEconomist]

Road, rail, police, courts, libraries, and even school maintenance are all extremely cheap things in a government budget relative to their visibility to the public. So those things should be shiny and visibly working.

[Iron Economist @IronEconomist]

A point that is often made, but not really appreciated on a truly fundamental level, is that the public don’t know what anything costs. So if you skimp on the cheap ‘luxuries’ like libraries they will assume the council is corrupt and wasting all their money.

[Llwty 𐂂🦌🌹🇪🇺🇬🇧🇺🇦🏴󠁧󠁢󠁥󠁮󠁧󠁿 @llwtydeer]

A Thread of Suggestions from the Public from the NHS Consultation

NHS-Wetherspoons Partnership to put Pubs in Hospitals

[Josiah Hawthorne @JosiahHawthorne]

"Digital natives"

[Xander Veitch @XanderVeitch]

Given that both the UK and US have electoral systems that foster duopolies (2-parties), to what degree can either democracy be described as 'free', 'open' and 'fair'?
#TRIPLIVE

[eu/acc @euacchq]

Congrats to @EP_Legal - the @Europarl_EN ‘s legal affairs committee for their questions to Commissioner-designate @mmcgrathtd on the 28th regime

We liked those points made by MEPs from the committee
"
• act to enhance competitiveness
• make sure that the ultimate legislative act truly contributes to simplification for businesses
• is attractive and effectively chosen by companies
• overcome the concerns of the Member States that led to the failure of similar initiatives in the past"

Looking forward to the answers from @mmcgrathtd and to write altogether a European success story

[Martin Bertsch @MartinBertsch99]

Anmeldung geplanter neuer Verkehrsdienste: Die Silverstar Railways GmbH mit Sitz in Wien hat im Oktober 24 bei der Schienencontrol die neuen geplanten Verkehre Wien - Villach und Wien - Venezia angemeldet.
2026: Wien Hbf - Graz - Klangenfurt - Villach
2028: Flughafen Wien/Budapest keleti - Wien Hbf - Graz - Klagenfurt - Villach - Tarvisio- Udine - Venezia S.L.
2028: München - Salzburg - Villach - Tarvisio - Venezia S.L.

[Stadt und Land @stadt_land]

Wie führt planlose Bebauung zu einer Verschärfung des Hochwasserrisikos? Analyse am Beispiel Böheimkirchen.

Das historische Zentrum befindet sich an der Perschling gelegen - Karte um 1880. Außerhalb findet sich - von Höfen abgesehen - kaum Bebauung.
(1/)

[Manuel Oberhuber @manu_oberhuber]

Laut der MA 45 - Wiener Gewässer gab es am Wienfluss am Sonntag rein statistisch ein 1.000-jährliches Hochwasser.

[Anton Dubrau @ant6n]

For a while, I've been working on a startup to design the next generation of day & night trains, optimizing space usage, comfort & economics all at once. The idea is to make night trains economically viable, a true alternative to flying, while being super comfortable.

[The Man in Seat 61 @seatsixtyone]

An ingenious sleeper train design that might allow former intercity seats cars to be converted for night trains. Have a look 👇🏻