Ein Plakat, das niemals irgendwo hing, überschreitet also „die Grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit“, weshalb die BVG jetzt andere ebenso harmlose Plakate abhängen lassen will, was verfassungsrechtlich, logisch und sprachlich solch ein Totalschaden ist, dass man sich fragt, ob man lieber erst der Presse- oder der Rechtsabteilung das Steuergeld entziehen oder gleich den ganzen Laden dichtmachen sollte.
Die Grünen sind die Angstpartei schlechthin: Sie schüren pausenlos Ängste - und haben pausenlos Angst vor anderen Meinungen und Ansichten.
Ist das eigentlich gut für eine Demokratie?
@julianewolf_ Haben Sie die Szene auch gesehen, ist ihre Analogie wirklich die Interpretation auf die sie kommen nach dem was Frau Amann da geleistet hat? Es geht einfach nur darum, dass man sich 1-2 Zitate die man für passend hält zurecht legt vor dem Gespräch. Das war Handwerklich mies.
BREAKING NIUS: Die Berliner BVG will unsere geniale NIUS-Werbung "mit sofortiger Wirkung" stoppen. Der vollkommen verrückte Grund: Ein Motiv, das ich auf X gepostet habe, das aber bei der BVG gar NICHT hängt, "überschreitet aus Sicht der BVG und nach rechtlicher Bewertung die Grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit." Schön, dass wir jetzt in einem Land leben, in dem Staatskonzerne entscheiden, was die "grenzen der zulässigen Meinungsfreiheit" sind. Der Satz "Wir werden immer beliebter bei sämtlichen beiden Geschlechtern" ist "nach Auffassung der BVG offensichtlich rechtswidrig". Wir leben in einem Irrenhaus und prüfen rechtliche Schritte gegen den totalitären Staatskonzern.
https://t.co/Hz2Y2DZ64c
2019 wusste er das also noch, kaum an der Regierung hat er es vergessen, stattdessen macht er sich Bett-fein für Menschen die ernsthaft erwägen das Wahlrecht für nicht Staatsbürger zu etablieren...
#Deutschland ist das einzige Land auf der Welt, das #Einwanderungsland sein will und zugleich den #Sozialstaat eins zu eins auf Einwanderer überträgt. Das wird zu Recht hinterfragt. Wenn wir als @CDU dieser Diskussion aus dem Wege gehen, gehen die Wähler uns aus dem Weg. (tm)
🚨Tucholskystraße: Neue Polizeizahlen sprengen das Poller Märchen.
Jetzt liegen die amtlichen Unfallzahlen für 2025 vor. Das Ergebnis ist brisant: Während die Gesamtzahl der Unfälle zurückging, stieg die Zahl der Unfälle mit Personenschaden im langfristigen Vergleich pro Jahr um rund 60 Prozent. Betroffen sind überwiegend Radfahrende.
Nach § 45 StVO muss eine Verkehrsmaßnahme der Sicherheit dienen. Genau das wird durch diese Zahlen massiv infrage gestellt. Das Risiko scheint nicht der Autoverkehr zu sein, sondern die durch die Poller selbst erzeugte Verengung und die daraus entstehenden Konflikte.
Die Anordnung gehört jetzt auf den Prüfstand und muss aufgehoben oder geändert werden.
Mehr in Kürze.
@Karl_Lauterbach Kein Einkommensschwacher Haushalt kann sich einen Neuwagen leisten. Alles was die aktuelle Prämie leistet, ist den Zweit oder Drittwagen für die Boomer-EFH-Vorort-Burgeosie auf Oma oder den Sohn zugelassen zu subventionieren.
Katherina Reiches Dienstwagen verbraucht 8.1 l/100km, statt den 2.9 in der Zulassung
Alois Rainers Wagen 8.4l statt 1.1l
Bei Stefanie Hubig sind es sogar 10.00l statt 1.9l
@Moehroe Es gibt halt einfach keinen Kontext in dem dieses kollektivistische Denken nicht absolut gruselig ist.
Das wird viel eher noch schlimmer für jeden liberalen wenn es im Kontext gehört wird.
Schlimmer ist, dass es wieder keinen Aufschrei im Publikum gibt,wie bei Ulrike Hermann.
@NiemaMovassat Weil Sperrmülltage bei der dünnen Zivilisationsdecke nicht wirken. Wenn die Leute mitbekommen, dass der Müll offiziell weggeräumt wird, wird es noch viel viel mehr müll auf den Straßen werden.