Die angekündigte Unterbrechung einer Alternativroute für die Gasversorgung der russischen Enklave Kaliningrad durch das NATO-Mitglied Estland ist eine weitere wohlkalkulierte Eskalation – offenbar in Absprache mit den Verbündeten.
Wer stoppt diese Wahnsinnigen??!
Das muss man ganz langsam verdauen, sonst wird man irre bei der Scheiße.
Da gibt es einen ukrainischen Angeklagen in Hamburg, dessen Anwalt sagt, dass sein Mandant im Auftrag der ukrainischen Regierung die Infrastruktur der BRD erfolgreich angegriffen hat. Das sei ihm ein legitimes militärisches Ziel gewesen.
Es handelt sich dabei um dasselbe ukrainische Regime, welches mit Milliardenbeträgen von eben dem Land versorgt wird, welches zum legitimen militärischen Angriffsziel erklärt worden ist. Nun bestreitet das der dem Regime vorsitzende Diktator.
In dieser Konstellation wäre es Hochverrat für die Regierung der BRD weitere Zahlungen an das ukrainische Regime zu tätigen, aber die drehen die Nummer passend.
Der Außenminister der hochverräterischen Regierung erklärt nämlich, dass der Diktator doch sagte, dass alles nicht stimmt und der Prozess in Hamburg sei auch gar nicht abgeschlossen, ergo kann man weiteres deutsches Steuergeld in den blaugelben unkontrollierten Moloch werfen, denn juristisch ist der Hochverrat so nicht gegeben.
Und nun bekommen sie final die Nummer für sich ganz sauber hin. Das ukrainische Regime verbietet dem Angeklagten zu reden und wer nicht reden kann, kann sich nicht verteidigen. Tja, und wer sich nicht verteidigen kann, kann nicht angeklagt werden.
Wir sind unzweifelhaft in einem Irrenhaus🤣😂🤪🤡🥳
UNGEHEUERLICH! Corona-Akten in Speyer verschwunden?
Heute, am 15.10.2026, antwortet mir die Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis auf meinen Antrag nach dem Landestransparenzgesetz zur COVID-19-Kommunikation zwischen Gesundheitsamt und Stadt Speyer (2020–2023).
Ergebnis: Angeblich liegen keine Dokumente mehr vor.
Begründung:
💥 Cyberangriff im Oktober 2022
💥 Löschfristen personenbezogener Infektionsschutzdaten
💥 Ehemalige Corona-Scouts nicht mehr beschäftigt
Wie bitte?!
Ich habe nicht nach personenbezogenen Patientendaten gefragt, sondern nach behördlicher Kommunikation, wissenschaftlichen Stellungnahmen, Protokollen, Entscheidungsvorlagen und medizinischen Fachberatern!
Gleichzeitig erklärt die Behörde, der Corona-Verwaltungsstab der Stadt Speyer habe eigenständig gearbeitet und einen eigenen Gesundheitsfachberater gehabt.
Wer war das? Wer hat ihn bestellt? Welche Empfehlungen hat er abgegeben? Wo sind die entsprechenden Unterlagen?
Auch ein Kontakt zur aus Speyer stammenden Virologin Prof. Dr. Isabella Eckerle sei „soweit nachvollziehbar“ nicht erfolgt.
Keine Akten mehr – aber trotzdem Aussagen darüber, was damals angeblich nicht stattgefunden hat?
Ich erwarte Auskunft darüber, welche Akten wann, durch wen und auf welcher Rechtsgrundlage gelöscht wurden und welche Bestände tatsächlich durchsucht worden sind.
Pandemiepolitik mit weitreichenden Grundrechtseingriffen – und Jahre später sollen die Entscheidungsgrundlagen nicht mehr auffindbar sein?
Das ist keine zufriedenstellende Aufarbeitung. Das wirft neue Fragen zur behördlichen Dokumentation und Rechenschaftspflicht auf.
#Speyer #CoronaAufarbeitung #LTranspG #Transparenz #RheinPfalzKreis
Schlimmer geht immer. Einfach nur widerlich ... der Hoecker. Und immer mehr "Künstler" werden mittlerweile "Fachleute" für den neuen bunten #Totalitarismus.
#NieWiederIstJetzt ...‼️
Bernhard Hoecker will Alte, Frauen und Rollstuhlfahrer einberufen – und ich werde richtig wütend.
Ich verliere gerade meine Contenance. Er sagt, praktisch jeder soll irgendwie verfügbar gemacht werden. Ältere, die noch Auto fahren, und Rollstuhlfahrer im Büro mitmachen. „Wir sind alle betroffen.“ Das ist für mich keine nüchterne Debatte. Das ist die Vorstellung, dass im Ernstfall die Grenze zwischen dem, was man noch kann, und dem, was man muss, einfach verschwindet.
2020 hat er zur Corona-App aufgerufen. Wer damals so selbstverständlich die Gemeinschaft in die Pflicht genommen hat, zeigt heute wenig Zurückhaltung bei einer deutlich breiteren Verpflichtung. Er selbst hat Zivildienst gemacht, weil er Menschen nicht mit der Waffe töten könne. Die eigene Grenze galt damals. Die Grenze der anderen gilt heute offenbar weniger.
Und genau das macht mich wütend.
Quellen:
https://t.co/1o1Mzomsqr
https://t.co/PRXQrIxrX2
https://t.co/s0nklnL7UF
Satire nichts ist ernst gemeint.
So sieht’s aus.
„Auf der einen Seite steht das Lager, das sich selbst als „progressiv“ und in Teilen als „links“ versteht und zu dessen Selbstverständnis es gehört, „unsere Werte“ und „unsere Demokratie“ gegen all diejenigen zu verteidigen, die als deren Feinde wahrgenommen werden, vor allem gegen die AfD. Zu diesem Lager gehören aktuell die Wähler der Grünen, der Linken, der SPD und großenteils der CDU. Man kann dieses Lager das machterhaltende Lager nennen, weil man sich bei allen Differenzen als Teil eines großen demokratischen Ganzen versteht, dessen Repräsentanten von Kriegstreibern wie Kiesewetter und Strack-Zimmermann über neoliberale Hardliner wie den Blackrock-Kanzler bis zu den Gewerkschaften und Wohlfahrtsverbänden reichen.
Diesem Lager gegenüber steht das Lager der im weitesten Sinne Unzufriedenen. Hier sammeln sich die Wähler, die AfD, BSW, einige Kleinstparteien oder gar nicht wählen. In diesem Lager befinden sich natürlich viele frühere Wähler der SPD, der Linken und der CDU.
Während innerhalb der Lager die Hürden relativ gering sind, mal bei der einen und dann wieder bei einer anderen Partei sein Kreuz zu setzen, gibt es echte Wechselwähler zwischen beiden Lagern aufgrund der Polarisierung kaum noch. Deshalb hat die „taktisch wählen“-Kampagne von Campact in Sachsen-Anhalt so gut funktioniert und deshalb konnte Schwesig als „Frau-gegen-Blau“ nicht nur die Linke, sondern auch die CDU kannibalisieren, während sie gleichzeitig die AfD gestärkt hat.
Wahlbefragungen zeigen: Tendenziell befinden sich im machterhaltenden Lager eher die, die mit ihrer wirtschaftlichen Lage zufrieden sind, höhere Bildungsabschlüsse haben und die aktuelle Politik in Deutschland, speziell auch die deutsche Russlandpolitik, grundsätzlich richtig finden.
Im Lager der Unzufriedenen finden sich dagegen überproportional Menschen, die finanzielle Sorgen haben und die aktuelle deutsche Wirtschafts-, Sozial- und Außenpolitik grundsätzlich ablehnen. Während für die meisten Wähler im machterhaltenden Lager die AfD eine „Nazi-Partei“ ist, die es mit allen denkbaren Mitteln bis hin zum Parteiverbot zu bekämpfen gilt, sieht die Mehrheit im Lager der Unzufriedenen die AfD mindestens als Verbündete, wenn nicht als wichtigste Kraft zur Veränderung der heute herrschenden Politik.
Ob sie das wirklich ist, ist offen. Die Positionen ihrer verschiedenen Flügel widersprechen sich, und welcher sich längerfristig durchsetzt, wird die Zukunft zeigen. Gut möglich, dass die AfD nach dem Fall der Brandmauer an der Seite der CDU all das fortsetzen wird – transatlantische Kriegspolitik, Sozialabbau und den autoritären Umbau der Gesellschaft –, wogegen sich der Protest und die Wut der Unzufriedenen heute richten. Einige führende AfD-Politiker bieten sich der CDU offensiv genau dafür an.
Aber richtig bleibt trotzdem: Derzeit wird die AfD von vielen Menschen für ähnliche Forderungen gewählt wie das BSW. Miteinander zu sprechen, Gemeinsamkeiten auszuloten und in parlamentarische Mehrheiten zu überführen, ist unter solchen Voraussetzungen demokratische Pflicht: für niedrigere Energiepreise, für Meinungsfreiheit und eine echte Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, für Frieden und Diplomatie. Und unabhängig davon, wie lange dieser Weg trägt: Die Brandmauer ist gescheitert; nur mit einer Anti-Brandmauer-Politik kann die brandgefährliche Polarisierung im Land überwunden werden.“
https://t.co/Wom5si3SdK
Meine neue Kolumne auf Overton & den NachDenkSeiten:
USA und NATO: verhandeln, aufrüsten, eskalieren
Der Eindruck, die USA seien die „vernünftige“ Kraft, weil sie auf Verhandlungen setzen, während die Europäer und besonders die Bundesregierung unter Merz als Geisterfahrer der Eskalation auftreten, ist weit verbreitet. Der Dieseldeal Trumps und die weiteren Waffenzusagen an die Ukraine scheinen ihn zu bestätigen. Wer sich davon leiten lässt, hat die US- und NATO-Strategie gegenüber Russland jedoch nicht verstanden.
Fast zeitgleich zur Diesel-Ankündigung hat der US-General Alexus Grynkewich, Oberkommandierender der NATO in Europa, in Warschau die NATO-Strategie für den „Sieg“ gegen Russland vorgestellt. Sie erhöht die Kriegsgefahr erneut und steigert das Risiko eines Atomkrieges massiv, obwohl sie sich als Verteidigungsstrategie ausgibt. Die bloße Erwägung, bei einem Grenzkonflikt direkt Atomwaffen einzusetzen oder tief in Russland zuzuschlagen, wird in Moskau als weiterer Aggressionspunkt wahrgenommen werden. Man muss davon ausgehen, dass diese Linie bis zum letzten Komma mit der US-Administration abgestimmt ist. Ja, die Eskalationsstrategie der NATO ist das Werk von Trump und seinen Getreuen.
Auch der Dieseldeal selbst spricht dagegen, ihn als echte Entspannung zu lesen. Er wird die Preise in den USA nicht spürbar senken. US-Verhandlungsbereitschaft und ein kurzfristiges Aussetzen von Sanktionen sind vielmehr als Teil der Kriegsvorbereitung zu verstehen so wie jüngst gegenüber dem Iran. Gegenüber Russland gibt es eine lange Geschichte der Scheinverhandlungen und gebrochenen Versprechen: vom Ausschluss einer NATO-Osterweiterung über die Minsker Abkommen, die nach Aussage Angela Merkels nur geschlossen wurden, um der Ukraine Zeit zur Aufrüstung zu verschaffen, bis zu den Verhandlungen in Istanbul, die die USA und ihre Verbündeten kassierten, als es ihnen opportun erschien.
Die NATO-3.0-Konzeption schreibt das Tarnen, Täuschen und Tricksen fort. Die USA treten in Europa in den Hintergrund und richten ihre Ressourcen auf Ost- und Westasien aus, während die Europäer den Krieg gegen Russland weiterführen sollen. Zur US-Konzeption gehört auch die globale Ausweitung der Kampfhandlungen gegen Russland. Die USA stehen im Zentrum der Aktionen gegen russische Schiffe als Teil eines Schattenkrieges gegen Moskau – und können dabei auf die Schützenhilfe der Europäer zählen. Auch das Aufbringen eines Tankers durch die Franzosen im südlichen Indischen Ozean folgt dieser gemeinsamen Verabredung zur Eskalation.
Nur Simpel lassen sich vom Theaterdonner zwischen den USA und den Europäern um die Diesellieferungen beeindrucken. Die Zeichen stehen auf Sturm. Wer wirklich sagen will, was ist, und verändern will, der muss auch von den USA und der NATO sprechen oder für immer schweigen.
➡️ Hier die komplette Kolumne als Text https://t.co/g6Ptu6LLQM oder Audio-Podcast verfügbar 👉https://t.co/VvORMfndlG
Es ist übrigens bezeichnend, wie die als "Kinderehen" verharmloste Form von systematischem Kindesmissbrauch in Deutschland vollkommen ausgeblendet wird: Am Dienstag dieser Woche stellte die von der Bundesregierung berufene "Bundesbeauftragte gegen sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen" in Berlin ihren ersten, mehr als 100-seitigen Bericht vor, "zum Stand und zur Prävention von sexuellem Missbrauch". Gibt es darin irgendeinen Hinweis auf Zwangsehen in Deutschland und das daraus resultierende Leid, insbesondere für Mädchen im Kindesalter? Fehlanzeige! Und kaum ein Journalist fragt nach, obwohl viele Zeitungen heute über den Bericht schreiben. - Das linksgrüne Establishment in Politik und Medien, das die Massenmigration bejubelt hat, sieht weiterhin lieber weg, selbst wenn das Unglück der gequälten Kinder zum Himmel schreit. Erbärmlich!
Soeben hat der Landtag Sachsen-Anhalt den Friedensappell von @AfD und @BSWbund beschlossen. Ein Vorbild für Deutschland!
Die Kriegsparteien CDU, SPD, Grüne und Linke verzögerten und sabotierten mit allen Mitteln,
aber das nutzte nichts.
https://t.co/MepVyNFZFE
Sie machen einfach weiter, als sei nichts gewesen, als hätten sie alles richtig gemacht, nur nicht radikal genug.
Link zur Resolution: https://t.co/5fZc4cZ4mS
Wie kann die CDU in Baden-Württemberg etwas so abscheuliches dulden, das ganz klar illegal ist? Das fällt in die Zeit ihrer Regierungsverantwortung dort.
Dieser ekelhafte verwesende Kadaver einer Partei ekelt mich nur noch an.
358 Kinderehen in Baden-Württemberg. Nur acht wurden annulliert.
ARD: Stille.
ZDF: Stille.
FAZ: Stille.
Zeit: Stille.
Süddeutsche: Stille.
Taz: Stille.
Welt: Stille.
RTL: Stille.
Der Feminismus wird immer nur mit Gratismut verteidigt...
@marcfriedrich@ZDF@MagazinRoyale Wer schützt uns Bürger eigentlich vor dem #ÖRR ... 🤔
Er ist nicht mehr reformierbar und gehört abgeschafft ...‼️
SOFORT. UNVERZÜGLICH.
Klaus Schwabs Chefberater des WEF, Dr. Yuval Noah Harari: „Um die Menschheit massiv zu beherrschen, braucht man nur eine koordinierte Elitenclique, die der Welt immer wieder dieselben erfundenen Geschichten einflüstert – reine Fiktionen, die der Kontrolle dienen!“
Diese gottlosen Technokraten reiben uns ihren teuflischen Plan schamlos unter die Nase und prahlen offen damit, Millionen von Menschen mit Daten manipulieren zu können.
By @ValerieAnne1970 👇
Ich denke tatsächlich nicht, dass die AfD ingesamt gefährlicher ist als die CDU, als die Grünen oder die SPD, die mit Faschisten in der Ukraine fraternisieren und uns mit aller Gewalt in einen Krieg mit Russland zerren wollen.
Das Bild zeigt Katrin Göring-Eckardt mit dem Terroristen und begeisterten Neonazi Maksym Marchenko. Dieser war von 2015-2017 der Anführer des rechtsextremen Aidar-Bataillons, der Menschen in der Ostukraine terrorisierte und ermorden lies.