H😡lm Hansen

⭐ Die wahre Freiheit ist nichts anderes als Gerechtigkeit ⭐

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

@AndreBuchheim @AfD_LSA Eine Frage, was praktiziere ich denn?

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

@AndreBuchheim @AfD_LSA Als "Botschafter Gottes" sollten sie aber toleranter sein und keinen Menschen aus ideologischen Gründen ausgrenzen

[Gerald markel @MarkelGerald]

BREAKING
Das Märchen vom "unprovoziertem Angriffskrieg" Russlands gegen die Ukraine ist widerlegt

Die New York Times bestätigt in einem aufsehenerregendem Beitrag dass die westlichen Geheimdienste CIA und MI6 ab dem vom Westen organisierten und finanziertem Putsch am Maidan 2014 ein Bündnis mit den Ukrainern eingingen und dann jahrelang Kriegsvorbereitungen unternahmen !

Unter anderem wurden laut NYT insgesamt 12 geheime Stützpunkte für Infiltration und Kommandoaktionen an der Grenze der Ukraine zu Russland eingerichtet und von CIA und MI6 gemeinsam mit dem ukrainischen Geheimdienst SBU geführt
Mit anderen Worten
Wir -der Westen- haben diesen Krieg generalstabsmässig geplant und Russland tat dem DeepState den Gefallen im Februar 2022 loszuschlagen

2 Millionen gefallene und invalide Ukrainer klagen an ....
#Stopthiswar
GM

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Sanktionspaket Nr. 21 - Wir liefern nicht mehr nach Russland:
- kaltgewordenes Würstchenheißmachwasser
- Angeschweißte Milchtütenverschlussdeckel
- Atombomben
- Ersatzteile für die fluchtartig zurückgelassenen BMW-Fabriken, in denen der Russe jetzt billigere BMWs fabriziert
- Keine IWF-Statistiken mehr, die ausweisen, dass Russland im Durchschnitt höhere Nettorealeinkommen hat als 10 EU-Staaten
- Smileys

[Jan Mainka @jan_mainka]

Durch Nazi-Deutschland starben weit mehr als doppelt so viele Russen wie Juden.
Warum steht #Deutschland 🇩🇪 wegen der „historischen Verantwortung“ dann heute nicht genauso selbstverständlich und „unverrückbar“ an der Seite von #Russland 🇷🇺 wie an der Seite Israels?
Warum ist die Sicherheit Russlands nicht ebenfalls eine „nicht verhandelbare deutsche Staatsräson“?
Warum ist Deutschland die Sicherheit Russlands stattdessen völlig egal?
Warum beteiligt es sich sogar wieder aktiv an der Zerstörung Russlands und der Tötung weiterer Russen? 😱
#Schande #Geschichtsvergessenheit

[Dr. Gunter Link @mainstreamwatch]

"Den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk abschaffen?
Stimmt es überhaupt sachlich, was Melanie Amann sagt?
Ich habe mal nachgesehen, ob das überhaupt stimmt, was Melanie Amann (in ihrem Podcast) behauptet, dass die AfD den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk und damit die Meinungsfreiheit abschaffen wolle.
Die Hanns-Seidel-Stiftung, die parteinahe Stiftung der CSU, hat dazu mal ein „Faktenpapier“ erstellt: Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks? Verfassungsrechtliche Grenzen der AfD-Forderungen
Die AfD kritisiert nicht nur die inhaltliche Ausrichtung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) und dessen beitragsfinanziertes System (Rundfunkbeitrag), vielmehr stellt sie den ÖRR insgesamt in Frage: „Das öffentlich-rechtliche Rundfunksystem ist überholt. Die Rundfunkstaatsverträge sind in jedem Bundesland zu kündigen, um eine grundlegende Reform zu ermöglichen.“
[…] Wie aus dem Wahlprogramm der AfD für die letzte Bundestagswahl deutlich wird, soll anstelle des bestehenden Systems ein sogenannter „Grundfunk“ treten, der „ca. ein Zehntel des bisherigen Umfangs haben soll.“ Dieser soll „die Bürger flächendeckend mit neutralen Inhalten aus den Sparten Information, Kultur und Bildung […] versorgen“ und auch regionale Inhalte berücksichtigen. Die Finanzierung soll über eine Abgabe finanziert werden, die Technologiekonzerne sowie Video-Streaming-Dienste zu leisten haben
Das heißt, dass sie gerade den meinungsbildenden Teil eben nicht abschaffen wollen.
Und es heißt, dass sie den Rundfunk wieder näher an das bringen wollten, was sich die Verfasser des Grundgesetzes vorgestellt hatten. Das wäre nämlich deutlich näher an dem, wie der Rundfunk in meiner Kindheit noch aussah. Damals nämlich hat man die Fernsehsender erst um 17:00 Uhr zu den Nachrichten überhaupt erst ein-, und gegen Mitternacht, oft kurz nach Mitternacht so zwischen 0 und 1 Uhr, manchmal aber auch schon vor Mitternacht wieder abgeschaltet. Weil dann das Programm eben vorbei war. Als die damals anfingen, erst ein Vormittagsprogramm, dann noch ein Nachmittsagsprogramm anzubieten und schließlich rund um die Uhr zu senden, traf das noch auf Unverständnis: Was solle der Quatsch, den ganzen Tag Fernsehen zu senden?
Warum hat sich der damalige Programmumfang von 7 Stunden am Tag auf 24 Stunden und mehrere Sender ausgedehnt?
Ob das so geht und ob das zulässig ist, ist eine andere Frage. Aber eine Abschaffung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks ist es nicht. Politisch würde man es eine „Reform“ nennen."
https://t.co/zZi9Qs4qEy

[Stefan Homburg @SHomburg]

Die erste Folge von Amann mit Ben stieß auf Interesse. Die zweite mit dem famosen Harald Martenstein könnte schon die letzte gewesen sein. Amann fehlen analytische Fähigkeiten und journalistische Distanz für „unframed” Gespräche.

Analytische Fähigkeiten: Amann hat nie RKI-Zahlen oder RKI-Protokolle studiert, sondern tut diese als „verstrahlte Verschwörungstheorien” ab. Typisch für ihr juste mileu ist, dass man sich nie mit Fakten beschäftigt, sondern unreflektiert den Elitenkonsens nachbetet: Impfungen, Klima, Krieg ...

Journalistische Distanz: Amann fordert ein Verbot ganzer Landesverbände der AfD, weil die Partei Deutsche und Ausländer unterscheide. Dabei ist diese Unterscheidung fundamental für unser Grundgesetz und für jeden Staat der Welt. Außerdem ist es ihrer Ansicht nach verfassungswidrig, NGOs Subventionen zu streichen ...

Der große Joachim Friedrichs forderte, ein Journalist dürfe sich mit keiner Sache gemein machen, auch nicht mit einer guten Sache. Amanns Agitation ist der klare Gegenentwurf hierzu.

Köstlich, wie Martenstein sie bei einer handfesten Lüge ertappt, die sie dann sogar (als Versprecher) wiederholt, weil sie ihrem ideologischen Kaninchenbau nicht eine Minute entfliehen kann.

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

"Deutschland verliert gegen Portugal und Österreich um einen UN-Sicherheitsratssitz. Die internationale Kritik an Annalena Baerbock ist verheerend. Botswanas Alt-Präsident Masisi sagt: "Ich fühle mich besser, jetzt wo Baerbock aus dem Amt ist."
https://t.co/3nrOHr8k6z

[Walde Pascal @Pfeffer7373]

⚫️FRITZE fühlte sich
schon auf der sicheren
Seite, doch den Zahn hat
ihm 🇭🇺Peter MAGYAR
direkt gezogen…😆

😎„KEINE 🪖SOLDATEN
& WAFFEN für die
🇺🇦UKRAINE!“🍿🍿🍿

💣BQQMS💣
https://t.co/DYtcPBMC61

[Stefan Homburg @SHomburg]

Was täte ich, wenn ich mit falschen Strategien die Wirtschaft schrottete, um als AUẞENKANZLER zu brillieren - und mein Land dann auch außenpolitisch scheitert? Vermutlich würde ich sang- und klanglos verschwinden.

Hintergrund: Mit Österreich und Portugal ziehen zwei gemäßigte Staaten in den UN-Sicherheitsrat ein. Deutschland, das den Ukrainekonflikt anheizt und Angriffe auf Venezuela und Iran relativiert, ist für Diplomatie und Friedenspolitik denkbar ungeeignet.

Als Ausreden vernimmt man, wir hätten uns „erst” 2019 beworben und daher „nur” sieben Jahre Zeit gehabt, Stimmen zu sammeln. Auch hätten viele Staaten ihre Zusagen in der geheimen Wahl gebrochen.

Aber das ist gerade das Problem: Die Bundesregierung wird als Zahlmeister und Trottel gesehen. Sympathie und Unterstützung genießt sie auf internationalem Parkett ebensowenig wie daheim.

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

Marta Havryshko ist Wissenschaftlerin für Holocaust-Studien und ukrainischen Nationalismus. Dr. Havryshko spricht darüber, dass "Selenskyj Nazi-Führern Tribut zollt und über das Schweigen des Westens unter dem Vorwand, „pro-ukrainisch“ zu sein.
https://t.co/sgnq1O2eIN

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

"Auf Basis verfügbarer Daten und vielfaltiger Stimmen zeichnet der Film ein differenziertes Bild der damaligen Krisenpolitik und ihrer Folgen. Er rückt dabei die zentrale Frage in den Fokus: Waren die Massnahmen gerechtfertigt"
https://t.co/wPYBh0OUYp

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

Wenn wissenschaftliche Erkenntnisse geopolitischen Interessen weichen müssen, steht die Glaubwürdigkeit internationaler Institutionen auf dem Spiel. Der Fall der Giftgas-Untersuchungen in Syrien wirft grundlegende Fragen zur Integrität der Forschung auf.
https://t.co/LmLREfuYoX

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

Bargeld galt bisher als Inbegriff der finanziellen Anonymität. Doch neue Technologien könnten dies grundlegend ändern. Tracking-Mechanismen in Ihrem Portemonnaie gefährden die private Sphäre. Ein kritischer Blick auf eine besorgniserregende Entwicklung.🛡️
https://t.co/9bQbJDfW27

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

Neben den geopolitischen Zöllen belasten Berichte über gefährliche Inhaltsstoffe in Produkten und mangelnden Datenschutz das Image von Temu nachhaltig. Der Traum vom „Amazon-Killer“ scheint vorerst beendet zu sein.
https://t.co/d5qiTO8PWn

[H😡lm Hansen @_HolmHansen]

@voller_e @AfDFraktionLSA Die Ablehnung von Gesetzentwürfen der Regierung durch eine Oppositionspartei erfolgt im Bundestag selten, weil man das Grundthema ablehnt, sondern weil eigene Änderungsanträge abgewiesen wurden oder das konkrete Gesetz in der Ausgestaltung den eigenen Parteizielen widerspricht.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Viktor Orbán hat die Wahl in Ungarn mit 38% verloren und seine Niederlage anerkannt.

Mario Voigt hat die Wahl in Thüringen mit 23% verloren, die Geschäftsordnung geändert und sich zum Ministerpräsidenten gekürt.

Viktor Orbán ist böse™.
Mario Voigt ist gut™.

[BSW Bund @BSWbund]

Neues aus der Kategorie: „Das kannst du dir wirklich nicht ausdenken.“ 🙃

Da überweist Europa, vor allem Deutschland, Milliarden für Waffen „zur Verteidigung der Freiheit in der Ukraine“ und plötzlich tauchen genau diese Waffen in der Golfregion als Angebot des ukrainischen Staatschefs wieder auf. Das ist schon ein interessantes Geschäftsmodell: Wir zahlen für Raketen, die ja „so dringend gebraucht werden“ und am Ende landen sie als Exportware auf dem internationalen Markt. “So geht Realpolitik, finanziert vom hiesigen Steuerzahler”, sagt unser stellvertretender Parteivorsitzender Michael Lüders süffisant.

Beruhigend zu wissen, dass alles seine Ordnung hat. 💸✨

Hauptsache, wir sind “die Guten” und bleiben moralisch flexibel.
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#ukraine #krieg

[Der Mutbürger 🇩🇪🕊 @GerkenSascha]

Die Wähler in Baden-Württemberg in nur 30 Sekunden erklärt.