Steph 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇲 🇩🇪

Tolerance becomes a crime when applied to evil - Thomas Mann. Retweets do not necessarily reflect my own opinion + endorsement. Adding to list = block

[Hubert Aiwanger @HubertAiwanger]

Das Problem in Deutschland ist, dass nicht mehr der gesunde Menschenverstand der breiten Bevölkerung bei Themen wie illegale Zuwanderung und Kriminalität die Richtung vorgibt, sondern eine arrogante gesellschaftszerstörende linke Ideologie, die geschickt eingefädelt auch über Medien und Justiz die Vernunft auf den Kopf stellt und der Normalbürger sich immer mehr fragt wie soviel Unvernunft so viel Macht bekommen hat, obwohl es die Minderheitsmeinung ist.

[Vivienne Huber @vivienne_huber]

Koranrezitation für Minderjährige.
Organisiert durch eine staatliche Schule in Würenlingen.
Seit wann gehört es zum Bildungsauftrag staatlicher Schulen, Kinder in Moscheen an religiöse Vorträge und Koranrezitationen heranzuführen?
Wurden die Eltern vorgängig informiert?
Wer hat diesen Besuch bewilligt?
Und weshalb hält eine staatliche Schule Koranrezitationen für neutralen Unterricht?
Die Schulleitung wurde kontaktiert.
Ich erwarte eine Stellungnahme.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Gericht stoppt den Sprachzwang: Ein Mann darf Mann genannt werden – und das ist auch gut so

Endlich sagt ein deutsches Gericht einmal deutlich, was eigentlich selbstverständlich sein sollte. Das Landgericht Frankfurt hat in einem Eilverfahren klargestellt: Es gibt kein allgemeines Verbot, einen Mann, der sich als Frau ausgibt, auch als Mann zu bezeichnen. Die sogenannte „Misgender“-Forderung, mit der Laura H. – ein biologischer Mann mit männlichen Geschlechtsmerkmalen – und seine Unterstützer versucht haben, Kritikern das Wort zu verbieten, ist gescheitert. Die Meinungsfreiheit gilt auch dann, wenn es um die höchst umstrittene Frage geht, ob das biologische Geschlecht einfach durch eine Erklärung beim Standesamt aus der Welt geschafft werden kann.

Der Fall ist bekannt und skandalös zugleich. Vor zwei Jahren wollte dieser Mann Mitglied in einem reinen Frauen-Fitnessstudio in Erlangen werden. Die Inhaberin Doris Lange hat abgelehnt. Mit gutem Grund. Es geht um Umkleideräume, Duschen, um die elementare Privatsphäre und das Sicherheitsgefühl von Frauen, die genau deshalb ein Studio nur für Frauen gewählt haben. Ein Mann mit intakten männlichen Geschlechtsmerkmalen – auch wenn er Hormone nimmt – hat dort nichts zu suchen. Das ist keine Diskriminierung. Das ist der Schutz eines geschlechtsspezifischen Raums, den Frauen sich hart erkämpft haben.

Statt das einzusehen, schaltete der Mann die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ein. Ferda Ataman persönlich schrieb der Studioinhaberin und „empfahl“ ihr, 1.000 Euro Entschädigung zu zahlen. Als das nicht fruchtete, folgte die Klage. Das Verfahren um die Mitgliedschaft ruht noch. Parallel aber ging es darum, die Unterstützer der Inhaberin mundtot zu machen. Der Verein Frauenheldinnen, der mit Spenden die juristische Verteidigung von Doris Lange finanziert, durfte den Mann nicht mehr als Mann bezeichnen – so der Antrag im Eilverfahren. 250.000 Euro Ordnungsgeld sollten bei Zuwiderhandlung drohen.

Das Landgericht Frankfurt hat diesem Ansinnen eine klare Absage erteilt. Zwar darf der volle Name der betroffenen Person nicht mehr verwendet werden, um sie identifizierbar zu machen – das hat das Gericht mit Persönlichkeitsrechten begründet. Aber die entscheidende Passage lautet: Ein allgemeines Verbot des „Misgenderns“ gibt es nicht und kann es auch nicht geben, ohne dass das Bundesverfassungsgericht einen völlig neuen Verfassungsrechtssatz schafft. Die öffentliche Debatte über die Anknüpfung des Geschlechts an die körperliche Konstitution darf nicht unterbunden werden. Jeder darf sich daran beteiligen, ohne Rechtfertigungsdruck. Selbst die Verfassung und Entscheidungen des höchsten Gerichts dürfen kritisch bewertet werden.

Das ist eine wichtige Klarstellung. Denn was hier versucht wurde, war nichts anderes als die Durchsetzung eines ideologischen Sprachregimes mit den Mitteln des Zivilrechts. Wer die biologische Realität benennt, soll zum Täter werden. Wer Frauenräume schützen will, soll sich rechtfertigen müssen. Und wer sich wehrt, wird mit Verfahren überzogen, die teuer und nervenaufreibend sind. Der Verein Frauenheldinnen hat allein für diesen Fall über 70.000 Euro an Spenden gesammelt. Auf der anderen Seite steht HateAid, eine Organisation, die den Mann juristisch unterstützt und offenbar kein Problem damit hat, wenn Frauen in ihren eigenen Schutzräumen zurückgedrängt werden.

Es ist unerträglich, wie hier mit zweierlei Maß gemessen wird. Journalisten und Kritiker wurden in früheren Verfahren bereits zu hohen Entschädigungszahlungen verdonnert, weil sie die Wahrheit sagten. Nun stellt ein Gericht fest: Die pauschale Kriminalisierung des Faktums, dass ein Mann ein Mann ist, verstößt gegen die Meinungsfreiheit. Das ist kein kleiner Sieg. Das ist ein Dammbruch gegen den Versuch, die gesamte Gesellschaft zur Teilnahme an einer Fiktion zu zwingen.

Denn genau darum geht es beim Selbstbestimmungsgesetz und seinen Folgen. Ein Mann kann heute per einfacher Erklärung zum rechtlichen Mann oder zur rechtlichen Frau werden – ohne Begutachtung, ohne Wartezeit, ohne dass körperliche Veränderungen eine Rolle spielen müssen. Die Konsequenzen für Frauensport, Frauengefängnisse, Frauenhäuser und eben auch Fitnessstudios sind absehbar und werden bereits sichtbar. Wer darauf hinweist, wird als Hassredner diffamiert. Wer Frauen schützen will, wird verklagt. Und wer einfach nur die Sprache der Realität benutzt, soll zahlen.

Das Landgericht Frankfurt hat diesem Wahnsinn in einem zentralen Punkt Einhalt geboten. Es hat klargestellt, dass die Debatte über biologisches Geschlecht und seine Bedeutung für den Rechtsstaat nicht verboten werden darf. Das ist richtig. Das ist notwendig. Und es ist höchste Zeit, dass auch die Politik endlich die Konsequenzen zieht. Das Selbstbestimmungsgesetz in seiner jetzigen Form ist ein Angriff auf die Rechte von Frauen und auf den gesunden Menschenverstand. Es muss dringend nachgebessert werden – mit echten Schutzmechanismen für geschlechtsspezifische Räume und mit der klaren Botschaft: Die Wirklichkeit lässt sich nicht per Gesetz abschaffen.

Bis dahin gilt: Ein Mann bleibt ein Mann. Und wer das sagt, darf das auch weiterhin tun. Ohne Angst vor 250.000 Euro Strafe. Das hat das Gericht in Frankfurt jetzt klargemacht. Es ist ein kleiner, aber wichtiger Sieg gegen die ideologische Übergriffigkeit, die sich in den letzten Jahren immer weiter ausgebreitet hat.

https://t.co/nAw3XidLIp

[Apollo News @apollo_news_de]

Fußballsender sollen eigentlich nur über die WM informieren. Ran jedoch lädt Eckart von Hirschhausen ein, der auf überhebliche Art und Weise die Deutschen über die klimaschädigende WM 2026 belehren will und sich dabei aufs Gröbste blamiert.
https://t.co/KUkdFGHWDC

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Nur noch sechs Stunden bis zum "heute journal"; nur noch sieben Stunden bis zur "tagesschau". Ich bin so gespannt auf deren Einordnungen zu dieser Offenlegung betreffend Anthony Faucis Rolle in der "Pandemie". Haben nicht Christian Drosten und viele andere ihm auch immer vertraut?

[malca goldstein-wolf @WolfMalca]

Der Deal wackelt bereits!

#Iran demütigt nicht nur die #USA, die Mullahs treten an, Präsident #Trump in der Welt lächerlich zu machen.
Und das hat nichts mit #Israel zu tun.

@JDVance scheint der falsche Ratgeber für @POTUS zu sein.

https://t.co/NlFW6DCKly

[Alexander Kissler @DrKissler]

Die umbenannte SED aka "Die Linke" ist parlamentarischer Kooperationspartner der CDU in Sachsen und in Thüringen. Die CDU kooperiert also zum Machterhalt mit einer antikapitalistischen, antifreiheitlichen, in Teilen antisemitischen Truppe. Schäm dich, CDU.

[Isaac @isaacrrr7]

ATERRADOR: El inmigrante bangladesí Mohammad Salahuddin violó, asesinó y descuartizó brutalmente a Anastazja Rubińska, una mujer polaca de 27 años, en una isla griega. Ya ha sido arrestado. ¿Cuánto tiempo más ignorará Europa la creciente amenaza de los islamistas radicales?

[Emanuel Boeminghaus @E_Boeminghaus]

Atlas Hannover kämpft ums Überleben. Die Insolvenzserie in der deutschen Baumaschinenbranche geht weiter.

#AtlasHannover #Baumaschinen #Insolvenz #Mittelstand

Hintergrund: Der Baumaschinenhändler Atlas Hannover sowie die Schwestergesellschaften Ebag Elbe Baumaschinen und AMF Fahrzeugbau haben Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung gestartet. Nach Unternehmensangaben sind rund 120 Mitarbeiter betroffen. Die Unternehmen zählen zu den bekannten Anbietern in Norddeutschland.

Entwicklung: Die Firmen nennen eine schwache Investitionsbereitschaft, Verzögerungen bei Bau und Infrastrukturprojekten sowie steigende Finanzierungs und Betriebskosten als Ursachen. Laut VDMA erwarten die Hersteller 2026 zwar ein Umsatzplus von fünf Prozent, nachdem der Markt 2024 um 21 Prozent eingebrochen war.

Die Lage zeigt, dass selbst etablierte Unternehmen trotz erster Erholungssignale weiterhin unter erheblichem wirtschaftlichem Druck stehen.

Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!

Quelle: (WirtschaftsWoche)

https://t.co/uA1YMdp9Re

[Dana Weinstein @justdanaw]

Witkoff an die Mitglieder des Kongresses: Der Iran wird der IAEO erlauben, Atomanlagen zu besuchen und angereichertes Uran zu entnehmen.

Ein Vertreter des iranischen Ausschusses für nationale Sicherheit weist Witkoffs Aussage zurück:

„Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation wird der Zutritt zu Atomanlagen für Inspektionen nicht gestattet. Dies widerspricht der Absichtserklärung, in der eindeutig festgelegt ist, dass Überwachung und Kontrolle nicht möglich sind.“

[Tommy Robinson 🇬🇧 @TRobinsonNewEra]

ARE YOU ANGRY ENOUGH YET?

SHARE THIS EVERYWHERE!!!!

So @BretBaier speaks to @patrickbetdavid on the
@PBDsPodcast and tells him that he actually asked British Prime Minister @Keir_Starmer about the 'Rape Gangs' which was brought to his attention by @elonmusk.

All Keir Starmer could do was downplay the issue of generations of British girls being raped, pimped and prostituted by Muslim Pakistani gangs, telling Bret the issue has been 'overblown'.

We will NEVER get justice for the children of the UK as long as we have politicians like Keir Starmer in positions of power.

#TheRapeOfBritain #TheRapeGangInquiry

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Hier kommt die anlasslose Massenüberwachung.

Der Bundesrat begrüßt den Gesetzentwurf in seiner Stellungnahme als „wesentlichen Beitrag zur inneren Sicherheit“.

Gesetzentwurf:
https://t.co/HxVq6nZM7V

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

Unglaublich: Böhmermann zerstört mit Fake News die Karriere von Cyber-Chef @ArneSchoenbohm "und das ZDF geht in Berufung, weil die stehen noch immer hinter dieser Sendung" regt sich nicht nur @a_nnaschneider auf...

[Elica Le Bon الیکا‌ ل بن @elicalebon]

She isn't being lashed for singing without hijab. She is being lashed for singing.

It is illegal for women to sing in Iran.

Why? Because the sound of a woman's voice is considered "provocative" and therefore "corrupts society."

The whitewashing of this regime by western activists and podcasters is a true testimony to how morally distorted the western world has become.

You have to pinch yourself to realize that in their moral universe, these are the “good guys” who have only been “provoked by western imperialism.”

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Blutige Eskalation: Wenn der Hass auf die Opposition lebensgefährlich wird

​Es reicht. Was wir in dieser Republik derzeit erleben, hat mit demokratischem Diskurs und fairem politischem Wettbewerb rein gar nichts mehr zu tun. Es ist der nackte, physische Terror gegen Andersdenkende, der sich auf unseren Straßen breitmacht – und das ohrenbetäubende Schweigen jener, die sonst bei jedem harmlosen Fehltritt sofort den Untergang der Demokratie wittern, macht einfach nur noch fassungslos.

​Wir sprechen hier längst nicht mehr von zerkratzten Motorhauben, beschmierten Hauswänden oder abgerissenen Plakaten. Wir sprechen von einem kaltblütigen Angriff auf das Leben und die körperliche Unversehrtheit eines frei gewählten Abgeordneten.

​Die nackten Fakten: Am späten Mittwochabend, gegen 23:50 Uhr, wurde der Landtagsabgeordnete Michael Meister in der Rostocker Bleicherstraße von zwei Männern auf offener Straße abgepasst und attackiert. Er wurde als „AfD-Nazi“ beschimpft und unmittelbar danach mit einem spitzen Gegenstand angegriffen, wobei er Verletzungen am Arm erlitt. Dass wir heute nicht über einen toten Parlamentarier sprechen, verdankt das Opfer offenbar einzig und allein dem Umstand, dass das Notebook in seinem Rucksack die gezielten Stiche in seinen Rücken abwehrte. Das muss man sich in aller Deutlichkeit auf der Zunge zergehen lassen: Ein simpler Laptop dient im Deutschland des Jahres 2026 als improvisierte schusssichere Weste für Oppositionspolitiker.

​Als wäre diese Tat nicht schon perfide genug, kommt ein weiteres, absolut grauenhaftes Detail ans Licht: An einem Fahrzeug der Familie des Politikers wurden mutmaßlich die Radbolzen gelöst. Das ist kein Dummejungenstreich von verirrten Aktivisten. Das ist die bewusste, geplante und heimtückische Inkaufnahme eines tödlichen Verkehrsunfalls, der auch völlig unbeteiligte Familienmitglieder hätte in den Tod reißen können. Der Staatsschutz ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung – man muss sich ernsthaft fragen, warum hier nicht längst wegen versuchten Mordes ermittelt wird.

​Wo ist der mediale Aufschrei? Wo sind die Sondersendungen, die eilig einberufenen Krisengipfel, die Lichterketten und die betroffenen Mienen der Regierungsvertreter? Wenn ein Oppositioneller auf offener Straße fast niedergestochen wird, bleibt die sonst so hypermoralische Empörungsmaschinerie dieses Landes seltsam stumm. Warum? Weil es den „Richtigen“ getroffen hat? Wer diese Frage im Stillen mit Ja beantwortet oder auch nur klammheimlich wegschaut, hat sich von jedem rechtsstaatlichen Grundkonsens verabschiedet.

​Seit über 25 Jahren beobachte, analysiere und kommentiere ich das politische Geschehen in diesem Land aus nächster Nähe. Eine derartige Vergiftung des Klimas ist historisch beispiellos. Wer den politischen Konkurrenten über Jahre hinweg ungestraft und von höchster politischer Stelle als „Feind“, als „Gefahr“ oder pauschal als „Nazi“ markiert, darf sich nicht wundern, wenn gewaltbereite Extremisten sich plötzlich als legitime Vollstrecker eines vermeintlich guten Zwecks begreifen. Worte schaffen Realitäten. Wer die verbale Entmenschlichung der Opposition derart kultiviert, drückt den Gewalttätern auf der Straße indirekt die Tatwaffe in die Hand.

​Die Kriminalstatistiken sprechen eine vernichtende, unwiderlegbare Sprache: Von 5.140 erfassten Straftaten gegen Parteivertreter im vergangenen Jahr richteten sich gewaltige 1.852 Delikte gegen Vertreter der AfD. Auch bei reinen Gewaltdelikten führt diese Partei die traurige Statistik an. Die Taten sind überwiegend dem linken Spektrum zuzuordnen. Doch statt diese massive Welle der Gewalt gegen die Opposition als das zu benennen, was sie ist – ein fundamentaler und systematischer Angriff auf unsere freiheitliche Ordnung –, wird sie hingenommen, in Nebensätzen relativiert oder gleich völlig totgeschwiegen.

​Es ist eine absolute Schande für diesen Staat. Wer politische Gewalt nicht in aller Härte ächtet – und zwar uneingeschränkt und völlig unabhängig davon, welches Parteibuch das Opfer in der Tasche trägt –, der macht sich mitschuldig am Niedergang dieser Republik. Wir sind längst an einem Punkt angelangt, an dem die ständige Dämonisierung Andersdenkender blutige Früchte trägt. Wenn wir als Gesellschaft schulterzuckend zulassen, dass spitze Gegenstände und gelöste Radmuttern die Argumente im politischen Streit ersetzen, dann können wir den Rechtsstaat gleich beerdigen.

https://t.co/Zy7hCRpXjB

[Ganesha 🇩🇪🇮🇳 @DerGanesha]

Jette ist bei Melanie Amann zu Gast

-Wir können es den Menschen in den Herkunftländern der Täter nicht antun, ihre Strattäter zurück zu schicken, die tun da da böse Dinge🤡

-Wir das fordert spielt der AfD in die Karten🤡

-Das Deutsche Justizsystem auf das sind wir stolz🤡

[Steph 🇺🇦 🇮🇱 🇺🇲 🇩🇪 @_SBat_]

Mann greift auf der Straße zwei Frauen an – Zeugen greifen ein

https://t.co/iyioU7pk6R

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[Reisbürgerin ✌️ @reisburgerin]

Stell dir vor: Du bist Polizist in Deutschland 2026.
Zum achten Mal hältst du denselben Mann aus der Türkei an der Grenze. Beim neunten Mal sagt er „Asyl“ – und die Tür geht auf. Willkommen im Spiel.

In Testzentren verschwinden Prüflinge, sobald die Polizei auftaucht. Auf TikTok gibt es B1-Zertifikate und „Leben in Deutschland“-Tests für 2.700 € – mit Stellvertreter inklusive.

Zehn Jahre nach Köln fasst ein hochrangiger Polizist zusammen, was viele denken: „Deutschland ist zum Rauben und Vergewaltigen freigegeben.“ Die Einbürgerungswelle nennen sie intern einen „Flächenbrand“. „Das Deutschland, das wir kennen, verschwindet.“ Die Hüter der Ordnung schlagen Alarm. Sie melden nach oben – und stoßen auf Pressestellen-Filter.

Liv von Boetticher (RTL) hat sie gefragt. Ihre Botschaft: Hört uns zu, bevor es wirklich zu spät ist. Konsequente Abschiebungen. Bessere Altersfeststellungen. Mehr Justiz. Ein Blick nach Dänemark.

Vielleicht bleiben uns noch zehn Jahre.

Ein Blick nach Großbritannien zeigt, was passiert, wenn man wegschaut.

https://t.co/Msn7PO7dD6

[Jan A. Karon @jannibal_]

Viele Menschen halten Zensur für ein abstraktes Phänomen, das nur in autoritären Regimen vorkommt. Dass sie jedoch auch in Deutschland Realität werden kann, zeigt der aktuelle, völlig groteske Fall um den Film »Citizen Vigilante«. Der neue Streifen des nicht auf den Mund gefallenen Regisseurs Uwe Boll, in welchem Armie Hammer die Hauptrolle spielt, wurde in Deutschland de facto verboten, kein Scherz.

Die Handlung des Films: Die Mutter des Protagonisten wird von migrantischen Kriminellen vor den Augen ihres Sohnes erstochen (durchaus ein Fall, der real scheint, man kennt's). Daraufhin nimmt der Mann das Recht selbst in die Hand, wird zum Selbstjustizler, jagt Kriminelle sowie korrupte Beamte (überwiegend, aber nicht ausschließlich Migranten). Der Film ist inspiriert von einem realen Vergewaltigungsfall aus Hamburg aus dem Jahr 2016, bei dem die Täter nur Bewährungsstrafen erhielten und Teile der Medien mit ihnen Mitleid zeigten. Sollte doch eigentlich eine abbildbare Realität sein in Deutschland, oder? Oder?

Der Regisseur Boll, der aus einer sozialdemokratischen Familie stammt, wehrt sich jedenfalls gegen Vorwürfe, er sei ein »Nazi«. Er wollte vielmehr eine Realität abbilden, in der immer mehr Menschen sagen: »Es reicht«. Gleichzeitig betont er, dass er Gewalt in keiner Form billige. Absurd findet er, dass man heute bereits als rechtsextrem gelte, sobald man in sozialen oder politischen Fragen konservative Positionen vertrete.

All diese Argumente und Äußerungen halfen aber nichts: »Citizen Vigilante« wurde in Deutschland noch vor dem Start de facto blockiert: Die FSK verweigerte dem Film jegliche Freigabe, nicht einmal eine Altersfreigabe ab 18 Jahren wurde erteilt. Damit ist eine Ausstrahlung in Kinos, im Fernsehen oder auf den großen Streaming-Plattformen praktisch unmöglich.

Dieser Vorgang stellt einen absoluten Skandal dar, der von den Leitmedien in Deutschland eigentlich flächendeckend aufgegriffen und gecovert werden müsste, wird hier das Werk eines deutschen Filmemachers doch de facto einfach unterdrückt. Wer selbst prüfen möchte, wie verhetzend der Film angeblich ist, dem sei ein Blick auf den Trailer empfohlen. Vollkommen lächerlich, dass dieser Film keine Freigabe erhalten soll.

[Ali Utlu @AliCologne]

Wer lädt eigentlich immer diese Khola Maryam Hübsch in Talkshows ein? Für wen außer sich selbst spricht diese Frau?

Die Ahmadiyya-Gemeinde gilt in der islamischen Welt nicht als Muslime. Sie dürfen nicht mal nach Mekka pilgern bzw. Mekka betreten. Also, für wen spricht diese Frau? Nicht für einen einzigen Muslim in Deutshcland, sondern nur für sich. @Markus__Lanz @ZDF