Adrian Deuschle

Rechtsanwalt @OsborneClarke/ Ph.D Student @HHU_DE

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

Nach dem Lunch spricht Donata Beck von Oppenländer über Zusammenschlüsse und Kooperationen im Pressebereich. Zur Marktabgrenzung des @Kartellamt in diesem Bereich nimmt sie insbesondere Bezug auf die Beschlüsse V-36/20 (Funke/Ostthüringer Zeitung) und V-31/22 (Funke/Burda).

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

Weiter ging es mit einem Vortrag von Stefan Ohlhoff von @WilmerHale. Er beschäftigte sich mit Schiedsverfahren im Kartellrecht und würdigte insbesondere den Beschluss des @BGH_Bund vom 27.09.2022 in Sachen Basaltsteinbruch (Az. KZB 75/21).

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

Aus ökonomischer Perspektive durfte Linda Gratz von E.CAEconomics referieren und ließ ebenfalls kein gutes Haar an der EuGH Entscheidung in Sachen CK Telecoms.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

Direkt im Anschluss ging es um den SIEC-Test im Fall CK Telecom. Thomas Wessely von @Freshfields war an dem Verfahren beteiligt und kritisierte die Entscheidung des EuGH, welcher das erstinstanzliche Urteil des EuG aufgehoben und der @EU_Commission Recht gegeben hatte.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

Heute tagt die Studienvereinigung Kartellrecht in Bonn. @AMundt_BKartA hat mit einem spannenden Grundsatzreferat den Auftakt gemacht! #studienvereinigung #kartellrecht

[Andreas Mundt @AMundt_BKartA]

🔔 Alle Jahre wieder - die Studienvereinigung Kartellrecht e. V. trifft sich heute zu ihrer jährlichen Arbeitstagung in Bonn. Ich durfte über die aktuellen Entwicklungen, die vielen Herausforderungen, Krisen und Ungewissheiten sprechen und darüber, wie das @Kartellamt das bewältigt. Dabei ging es nicht nur um die erfolgten Neuerungen durch die 11., sondern direkt auch um mögliche Neuerungen der bevorstehenden 12. GWB-Novelle. Auch im Blick: Die aktuellen Entwicklungen auf europäischer Ebene und ihre Rückwirkungen auf das deutsche Recht (👉 etwa beim Thema Nachhaltigkeit, der Verweisung von Zusammenschlüssen nach Art. 22 FKVO an die Europäische Kommission, der laufenden Evaluierung der VO1/2003 und des Verhältnisses von #DMA und § 19a GWB).

Es gab auch viel Gutes zu berichten. Das Amt bleibt seinem Markenkern treu, die #Kartellverfolgung hat nach der Pandemie wieder Fahrt aufgenommen, wir hatten in diesem Jahr viele erfolgreiche Fälle bei #Fusionskontrolle und #Missbrauchsaufsicht. § 19a GWB haben wir in vielen Fällen erfolgreich angewendet, die Kooperation mit der der Europäischen Kommission nochmal ausgeweitet. Wir gehen mit viel Zuversicht in das nächste Jahr.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@fraaanie Ehrenfrau!

[Bundeskartellamt @Kartellamt]

Missbrauchsverfahren gegen #CocaCola eröffnet❗️
📰 Im Fokus der Prüfung steht insb. die Rabattgestaltung von Coca-Cola gegenüber dem deutschen #Lebensmitteleinzelhandel | #LEH und die Frage, ob Coca-Cola andere Getränkehersteller dadurch im #Wettbewerb in unzulässiger Weise behindern könnte.
Pm➡️https://t.co/zrDhB280ta

[Bundeskartellamt @Kartellamt]

Heute ist die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in Kraft getreten (11. GWB-Novelle) #GWB11

Im Kern beziehen sich die Änderungen auf drei Bereiche:
▶️Abhilfemaßnahmen nach #Sektoruntersuchung​en
▶️Untersuchung von Verstößen gegen den Digital Markets Act #DMA
▶��Änderungen der Voraussetzungen für die Vorteilsabschöpfung

PM➡️https://t.co/B5TarTw60U

[Sascha Lobo @saschalobo]

Wer es auf Instagram nicht mitbekommen haben sollte – #FridaysForFuture international ist unter @GretaThunberg tragischerweise dabei, zu einer antisemitischen Bewegung zu werden.

Am 19. Oktober verbreiten sie den antisemitischen Aufruf eines Accounts, der zuvor den Hamas-Massenmord an jüdischen Kindern, Frauen, Männern feierte.

Am 25. Oktober behaupten sie die Existenz einer Art israelischen Weltverschwörung der Medien.

Eine weitere Eskalation dieses Judenhasses ist zu befürchten.

Einen schlechteren Dienst hätte man der weltweiten Klimabewegung nicht erweisen können – auch wenn @FridayForFuture Deutschland dankenswerterweise klar dagegenhält.

Aber offensichtlich kann #FridaysForFuture international selbst Fakten nicht von Mythen unterscheiden, was ihrer eigenen Erzählung "Hört auf die Wissenschaft" extrem schadet.

Und ebenso offensichtlich interessiert sich #FridaysForFuture international für das Leben mancher Menschen eben einen Dreck: Antisemitische Propaganda gefährdet ganz konkret das Leben von Juden und Jüdinnen weltweit.

Wenn man behauptet, für das Wohlergehen der Menschheit zu kämpfen, zerstört so eine Menschenfeindlichkeit jeden moralischen Anspruch.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@fraaanie Auch auf ihrem X Account gerade

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@fraaanie Uff 🤯🤯🤯

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@LageNation @ChristophKappes @schnellenbachj @vieuxrenard @philipbanse Der FAS-Text geht nur auf die Dänemark Studie ein. Dort wird das Studien-Design kritisiert, mehr nicht. Bei der ,vornehmlich südamerikanischen, Migration in die USA stellt sich natürlich die Frage, ob es da eine realistische und bessere Alternative gibt? Kanada? Idk

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@MarcelSchrderHB @tagesschau Naja. Kämpfer ist nicht falsch und ich empfinde es auch nicht als verharmlosend. Kämpfer und Terrorist schließt sich ja nicht aus. Finde den Kontext hier nicht unbedingt notwendig.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@fraaanie Selbstverständlich kann man. Dein Rant stand nur in starkem Kontrast zu der damals sehr idealisierten Darstellung in dem Welt Artikel. Schon damals gab es fragwürdige Äußerungen Musks zB zu Covid-19, Hitler Vergleich mit Trudeau und Beleidigungen von Sanders/Gates.

[Adrian Deuschle @AdDeuschle]

@MarcelSchrderHB Die Umgehungsgefahr wäre doch enorm, oder? Dann geht die Spende eben zunächst als Schenkung an den Täter und dieser begleicht dann die Geldstrafe. Oder wie soll das verhindert werden?

[Björn Herbers @b_herbers]

“Vielmehr sollten die Kanzleien dort ein Stillhalteabkommen der Einstiegsgehälter vereinbaren”. Hmm, das sollten sie ggf. vorher mit ihren Kartellrechtlern besprechen… 😅 https://t.co/07mtNlZ8kF