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Hier findest Du alle derzeit offenen Stellen bei der stärksten politischen Kraft Deutschlands: https://t.co/5F74UdoMCi

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Kanzler Merz, den man nicht mehr „Lügenfritz“ nennen darf, predigt Technologieoffenheit, doch in Wahrheit setzt er die grüne Klima-Agenda um. Echte Technologieoffenheit gibt es nur mit der AfD. Wir setzen uns für die Kernkraft ein: Günstig, sauber, sicher!

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Wieder eine schreckliche Messerattacke. Ein 29-jähriger Mann verlor in Hamburg sein Leben, weil ein 31-jähriger Täter zum Kampfmesser griff. Unsere Sicherheit im Alltag schwindet täglich. Die Politik unter Merz muss endlich begreifen, dass der Schutz der Bürger Vorrang hat. Konsequente Abschiebungen statt Wegschauen. Sicherheit zuerst!

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332.500 Einbürgerungen in einem Jahr. Merz (CDU) führt die Politik der offenen Grenzen nahtlos fort. Deutschland braucht keine Masseneinbürgerungen, sondern eine konsequente Rückführungspolitik. Wir fordern einen sofortigen Stopp!

[Martin Reichardt, MdB @M_Reichardt_AfD]

Mit @_FriedrichMerz in den Gesinnungsterror! Aus Wahrheiten werden Straftaten aus Recht wird Unrecht aus Demokratie Totalitarismus! "#Lügenfritz" bringt einem eine Strafe von ca. einem Monatslohn! Hat Fritz wirklich nie gelogen? Was denken sich Juristen bei solchen Urteilen? Denken sie an die Karriere? An Gerechtigkeit wohl kaum!

[AfD @AfD]

Schon wieder beleidigt Merz die Bevölkerung: Denn es seien die Deutschen, die alles "schlechtreden". Den "großen Big Bang", der alles besser macht, den werde es nicht geben. Doch: Am 6. September in Sachsen-Anhalt!

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Staatsbürgerschaft als Massenware? Über 300.000 Menschen erhielten 2025 den deutschen Pass, fast alle behalten ihre alte Staatsangehörigkeit. Die Behörden sind überlastet, die Anforderungen gesunken. Das ist keine Integration, sondern Identitätsverlust. Wir brauchen einen Stopp aller Einbürgerungen sowie eine Prüfung aller in den vergangenen Jahren ausstellten Staatsbürgerschaften.

[AfD @AfD]

Erst Bullshit-Vorwürfe, dann Versöhnungssalat: Merz verhökert die Positionen der CDU, um sich bei der SPD anzudienen. Das ist eine peinliche Schaustellertruppe, die nur ein Ziel kennt: Den eigenen Machterhalt.

[AfD @AfD]

CDU-Politiker fordern den Zugriff auf das Eigenheim für die Pflegefinanzierung. Das ist ein Angriff auf die Altersvorsorge der Bürger. Wer sein Leben lang gespart hat, darf im Alter nicht enteignet werden. Wir kämpfen für den Schutz des Eigentums und gegen diese Politik der Zwangsverwertung.

[AfD @AfD]

Mit dem heutigen Abschluss der Trilogverhandlungen zur Rückführungsverordnung ist ein wichtiger Schritt zur Beendigung der verheerenden Migrationspolitik getan. Die Einigung schafft die Grundlage dafür, Rückführungen ausreisepflichtiger Personen schneller, konsequenter und wirksamer durchzusetzen. Für Deutschland und Europa ist dies ein entscheidender Schritt, um die Folgen der jahrelang verfehlten Migrationspolitik endlich politisch und praktisch zu korrigieren.

Zentrale Elemente der neuen Rückführungspolitik - darunter externe Rückführungszentren sowie die außenpolitische Dimension mit Konsequenzen für nicht kooperierende Drittstaaten - sollen unmittelbar Anwendung finden. Damit wird bereits vor Ablauf der allgemeinen Umsetzungsfrist ein klares Signal gesetzt: Rückführungen dürfen nicht länger an fehlender Kooperation von Drittstaaten oder politischem Zögern scheitern.

Die innenpolitische Sprecherin der AfD im Europäischen Parlament und Schattenberichterstatterin der ESN-Fraktion, Mary Khan, erklärt dazu:

„Zu lange hat Deutschland unter den Folgen der katastrophalen Migrationspolitik gelitten. Mit dem heutigen Abschluss schaffen wir die Grundlage dafür, endlich Ordnung in die europäische Migrationspolitik zu bringen.

Zentrale von uns eingebrachte und priorisierte Anträge konnten im Verfahren beibehalten werden. Dazu gehören lebenslange Einreiseverbote sowie klare handels- und entwicklungspolitische Konsequenzen für Drittstaaten, die bei der Rücknahme ihrer Staatsangehörigen nicht kooperieren.

Auch wenn für Teile der Verordnung eine Umsetzungsfrist vorgesehen ist, darf es nach der finalen Abstimmung keine Ausrede mehr geben, Rückführungen weiter zu verschleppen. Wir sind zuversichtlich, dass dieser Entwurf noch vor der Sommerpause eine Mehrheit im Europäischen Parlament finden wird.“

[AfD im EU-Parlament @AfDimEUParl]

+++ EGF liefert nur schwache Ergebnisse auf Kosten der Steuerzahler +++

Die von der EU-Kommission bereitgestellten Daten und Zahlen zur Wirksamkeit des European Globalisation Adjustment Fund for Displaced Workers (EGF) geben erheblichen Anlass zu Kritik. Der Fonds soll entlassenen Arbeitnehmern dabei helfen, auf den Arbeitsmarkt zurückzukehren. Die eigenen Daten der Kommission zeigen jedoch, dass nur 66.157 von 129.726 Begünstigten wieder eine Beschäftigung gefunden haben – also lediglich 51 %.

Von den durch den EGF unterstützten Arbeitnehmern nahmen 68.494, also nur 53 %, überhaupt an Ausbildungsmaßnahmen teil. Gleichzeitig kehrten fast 63.600 Begünstigte nicht in eine Beschäftigung zurück. Dies weckt erhebliche Zweifel daran, ob EU-finanzierte Ausbildungsprogramme grundsätzlich nachhaltige Ergebnisse für Arbeitnehmer hervorbringen.

@AlexJungbluth, Verfasser der Schriftlichen Frage an die Kommission und Koordinator der ESN-Fraktion im Haushaltsausschuss des Europäischen Parlaments, erklärt dazu:

„Arbeitnehmern zu helfen, die von Jobverlust oder Umstrukturierungen betroffen sind, ist ein richtiges und wichtiges Anliegen, das nach Ansicht der ESN aber grundsätzlich in den Kompetenzbereich des Sozialstaates auf nationaler Ebene fällt. Wenn die EU-Kommission hier ergänzend mit Geldern der europäischen Steuerzahler tätig wird, müssen die Ergebnisse auf ihre Wirksamkeit aber noch strenger gemessen werden. Die eigenen Zahlen der Kommission zeigen nun aber, dass fast jeder zweite EGF-Begünstigte nicht in Beschäftigung zurückgekehrt ist. Das Ziel wurde also deutlich verfehlt.

Deutschland verzeichnet eine Wiedereingliederungsquote von 57,15 % und liegt damit über dem EGF-Durchschnitt. Doch selbst in der Bundesrepublik kehrten mehr als vier von zehn Begünstigten nicht in Beschäftigung zurück. Für deutsche Steuerzahler wirft dies eine grundlegende Frage nach Effizienz und Gegenwert für ihr Steuergeld auf.

Die Schwäche zeigt sich besonders deutlich in wichtigen Sektoren: Im Luftverkehr kehrten nur 29,40 % der Begünstigten in Beschäftigung zurück, während der Wert bei elektrischer Ausrüstung lediglich 22,71 % betrug.

Ausbildungs- und Umschulungsprogramme dürfen nicht zu teuren bürokratischen Übungen mit begrenzter Wirkung werden. Der EGF sollte daher kritisch neu bewertet, die EU-Ausgaben in diesem Bereich reduziert und das Geld der Steuerzahler auf wirksamere nationale Maßnahmen umgelenkt werden.“

[AfD @AfD]

Paris im Chaos: 22.000 Polizisten konnten die Gewalt nach dem PSG-Sieg nicht verhindern. Hunderte Festnahmen und verletzte Beamte sind das bittere Resultat einer Politik, die Parallelgesellschaften gewähren lässt. Deutschland muss aus diesem Scheitern lernen. Sicherheit und Ordnung müssen endlich wieder an erster Stelle stehen.

[AfD @AfD]

Die Union spielt Kanzler-Roulette, während das Land den Bach runtergeht. Ob Merz oder Wüst, die Politik bleibt der gleiche Scherbenhaufen. Deutschland braucht keinen anderen CDU-Kanzler, sondern eine echte Alternative.

[AfD @AfD]

Endlich beschäftigt sich die CDU mit den wirklich wichtigen Dingen - oder auch nicht: Ab morgen herrscht in den Freibädern in Baden-Württemberg ein Rauchverbot - gegrabscht wird auch weiterhin. Während man die schwarz-grüne Verbotspolitik umsetzt, bleiben echte Probleme ungelöst.

[AfD @AfD]

Gemeinsame Klausur der Landessprecher mit dem Bundesvorstand der AfD: Wir bereiten uns gemeinsam nicht nur auf die kommenden Wahlen in Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt vor, sondern auch auf das, was daraus folgt. 2026 wird das Jahr der AfD!

[AfD @AfD]

Die Zahlen der Bundespolizei sind ein Offenbarungseid: 2.200 Sexualdelikte an Bahnhöfen in einem Jahr. Bei Messerangriffen sind Ausländer sechsmal häufiger vertreten als ihr Bevölkerungsanteil. Das ist kein Zufall, sondern die Folge der gescheiterten CDU-Politik.

[AfD @AfD]

Erst verurteilt, dann nominiert: Berlin ehrt Drag-Queen mit Kinderporno-Vorstrafe. Das ist der Zustand unseres Landes unter CDU-Regierung. Ideologie steht über dem Schutz unserer Kinder. Wir sagen: Schluss mit diesem Irrsinn!

[AfD @AfD]

Versprochen wurde ein schlanker Staat, geliefert wird ein aufgeblähter Apparat. 89 Millionen Euro kosten die Beauftragten von Merz nun. Das ist ein Anstieg von 29 Prozent. Die Bürger zahlen für ideologische Projekte, während das Land verfällt. Schluss mit der Verschwendung.

[AfD Sachsen-Anhalt @AfD_LSA]

„Der linke Ungeist hat unsere Schulen verdorben.“

Mit diesen klaren Worten stellt Martin Reichardt, Landesvorsitzender der AfD Sachsen-Anhalt, das Kapitel Schulbildung unseres Regierungsprogramms vor und betont:

„Maßgeblich für den Bildungserfolg sind Bildungsinhalte, Methodik, Didaktik und ein bildungspolitischer Geist, der Leistung fordert und Leistung fördert.

Die Bildungskrise, die wir in Deutschland haben, ist nicht eine Krise des Geldes. Sie ist eine Krise des Geistes.“

Kuschelpädagogik, eine Überforderung der Schulen mit Sozialpolitik und die gescheiterte Integration haben das Fundament für gute Bildung zerstört.

Die AfD Sachsen-Anhalt will den gesunden Menschenverstand zurück in die Klassenzimmer holen und die Politisierung unserer Kinder beenden. Wir sorgen dafür, dass in unseren Schulen wieder Wissen vermittelt wird, nicht Ideologie.

#Bildung #SachsenAnhalt #Schule #AfD

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Das Kabinett hat beschlossen, dass Prüfungen für LKW- und Busfahrer künftig in acht Fremdsprachen möglich sind. Schwarz-Rot arbeitet aktiv daran, die Bundesrepublik als Land der Deutschen abzuwickeln. Die AfD wird diese Entwicklung stoppen!

https://t.co/R90YBSViZi

[AfD @AfD]

Absurde Vergleiche, linke Kampfschriften und vorformulierte Austrittsschreiben an AfD-Abgeordnete: Die CDU sieht dabei zu, wie es in unserem schönen Land bergab geht, während sie sich selbst hinter ihrer "Brandmauer" einmauert. Echte Probleme bleiben ungelöst und werden durch CDU und SPD sogar verschärft - sowohl in der Migrations- als auch in der Energie- und Wirtschaftspolitik sieht es düster aus. Ein Neustart für Deutschland ist nur mit der AfD möglich.