Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie: Was fordert Zentrum?
Im Interview mit Martin Müller-Mertens spricht Oliver Hilburger über die Krise der deutschen Wirtschaft und warum die Arbeitnehmer die Zeche für politische Fehlentscheidungen zahlen sollten?!
@AUF1TV
❤️ Rheinland-Pfalz ist unsere Heimat!
Politik bedeutet für uns: zuhören, vor Ort sein und über Landesgrenzen hinweg zusammenarbeiten.
🎬 Unser neuer Film zeigt, was uns antreibt und wie wir uns für unsere gemeinsame Heimat einsetzen.
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#AfDFraktionRLP
Es war der „Verfassungsschutz“ selbst, der die Neonazi-Szene aufgebaut und gesteuert hat, aus der dann der serienmordende NSU hervorging. Die Republik muss das wissen, daher: DANKE fürs Verbreiten 🙏
Der Skandal sind nicht die scharfen Worte von @docbrandenburg gegen @kaiwegner. Der Skandal sind - neben seiner Amtsführung - die Auftritte des Regierenden Bürgermeisters mit einem vorbestraften Pädophilen. Wenn einer von beiden in Haft gehört, dann Wegner.
𝗕𝗿𝗮𝗻𝗱𝗲𝗻𝗯𝘂𝗿𝗴 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝘁 𝗶𝗺 𝗞𝗻𝗮𝘀𝘁:🗯𝗝𝗲𝘁𝘇𝘁 𝘀𝗽𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻 𝗔𝗻𝘄𝗮𝗹𝘁 𝗠𝗮𝗿𝗸𝘂𝘀 𝗛𝗮𝗶𝗻𝘁𝘇
Das System hält den Systemkritiker Paul Brandenburg weiter im Knast, weil er Berlins Regierenden Bürgermeister Kai Wegner beleidigt haben soll.
𝗕𝗲𝗶 𝗔𝗨𝗙𝟭 𝘀𝗽𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗷𝗲𝘁𝘇𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻 𝗔𝗻𝘄𝗮𝗹𝘁 𝗠𝗮𝗿𝗸𝘂𝘀 𝗛𝗮𝗶𝗻𝘁𝘇 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗱𝗲𝗿 𝗻𝗲𝗴𝗮𝘁𝗶𝘃𝗲𝗻 𝗛𝗮𝗳𝘁𝗽𝗿𝘂̈𝗳𝘂𝗻𝗴 𝗮𝗺 𝗞𝗿𝗶𝗺𝗶𝗻𝗮𝗹𝗴𝗲𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗕𝗲𝗿𝗹𝗶𝗻.
Es gebe „nichts Zusätzliches zu verteilen“, sagt Thorsten Frei. Für Selenskyj waren diese Woche trotzdem 200 Millionen Euro Winterhilfe drin – das Geld fehlt immer nur dann, wenn es um Dich geht.
Liebe CDU: Wenn hier einer den Gürtel enger schnallen muss, dann seid ihr das!
TM
Haft für Worte – wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?
Paul Brandenburg bleibt laut Verteidigerteam mindestens zwei weitere Wochen in U-Haft. Während Schwerkriminelle teils auf freiem Fuß bleiben, sitzt er wegen mutmaßlicher Äußerungsdelikte hinter Gittern.
Ein Rechtsstaat, der Kritiker einsperrt und bei Schwerkriminellen versagt, stellt sich selbst ein Armutszeugnis aus. Wer in Brüssel Rechtsstaatlichkeit einfordert, muss sich auch dieser deutschen Haftentscheidung stellen!
Grafik: @Deu_Kurier
Milliardenkredite lösen kein Sozialstaatsdefizit. Eine AfD-Regierung schafft die Fehlanreize ab und stellt Sozialleistungen für Asylbewerber konsequent von Geld- auf Sachleistungen um. Das schützt die Schuldenbremse und sichert die Kassen der Beitragszahler nachhaltig.
Quelle: https://t.co/YeXaGFkpbd
65-Prozent-Regelung zurück auf Landesebene? Habecks Heizungshammer als RLP-Sonderausgabe. Weniger Wahlfreiheit, höhere Preise, am Ende droht der Anschlusszwang. Freie #Heizungswahl statt Energiediktat!
#Heizung#Energie#RLP
Beim Autozulieferer Schaeffler fallen in Deutschland 2.660 Stellen weg und vier Standorte schließen. Die CDU-geführte Bundesregierung schaut tatenlos zu, wie das sture Festhalten am Verbrennerverbot Tausende Familien in die Existenznot treibt.
Quelle: https://t.co/siJoXvEuo2
📊 Zahlen der Bundesagentur: Zwei Drittel der erwerbstätigen Asylmigranten in RLP haben keinen anerkannten Berufsabschluss.
Bailey #Wollenweber (#AfDFraktion#RLP): Keine Fachkräftezuwanderung, sondern Zuwanderung in die Sozialsysteme. Die Rechnung zahlt die junge Generation!
Kaum regiert die CDU einige Monate, gehen die Abschiebungen in Rheinland-Pfalz zurück. Bei fast 11.000 Ausreisepflichtigen wurden bis Ende September nur 674 Menschen zurückgeführt. Dieser Fehlentwicklung setzen wir als AfD eine konsequente Rückführungsoffensive entgegen.
Quelle: https://t.co/HuCdfCkDVP
In der Apotheke, beim Physio, im Krankenhaus: Ab Januar zahlst du überall mehr drauf. Und jetzt schließt Linnemann auch noch Kürzungen bei der Pflege nicht aus – für Millionen, die ein Leben lang eingezahlt haben.
Herr Linnemann: Wer ein Leben lang eingezahlt hat, hat Anspruch auf gute Pflege und nicht auf Ihren Rotstift!
TM
Über 14.000 Abschiebungen sind im ersten Halbjahr gescheitert. Die Bundesregierung kennt die genauen Ursachen nicht einmal und weigert sich, diese zu erfassen. Das ist kein Rechtsstaat, sondern das organisierte Versagen der Regierung Merz.
Quelle: https://t.co/NfKpI5ya8u
Nach fast 150 Jahren ist Schluss bei der Pappenfabrik Tullau. Die Produktion an den Standorten in Rosengarten (Baden-Württemberg) und Trauchgau (Bayern) wird eingestellt.
Der vorläufige Insolvenzverwalter sah sich gezwungen, den Betrieb noch vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens stillzulegen. Der Grund: die offenen Verpflichtungen zur Abgabe von CO2‑Zertifikaten. Für die Jahre 2025 und 2026 geht es um fast siebenstellige Beträge.
https://t.co/EhjOT97dPS
💶 Unsere Kommunen brauchen zweierlei: verlässliche Finanzierung und weniger Vorschriften.
Frank #Senger (#AfDFraktion#RLP): Wer Aufgaben bestellt, muss sie bezahlen. Und zu teure Standards gehören auf den Prüfstand.
#Kommunen#Bürokratieabbau#AfD