Ein interessanter Artikel von einer Autorin, deren Eltern ehemals aus Jugoslawien kamen, sich integrierten und sich heute in Deutschland zunehmend fremd fühlen. Sehr erhellend! 👏
Gita Timm ist das Kind von Einwanderern. Ihre Eltern kamen nach Deutschland, arbeiteten, zahlten Steuern und bauten sich ein Leben auf. Heute fühlen sie sich im eigenen Land fremd. Ein persönlicher Essay über Migration, Integration und unbequeme Ironie. https://t.co/8gRszROSBl
Gibt es AfDler, vor denen Sie sich fürchten, Herr Holm? Fast hundert Fragen an den möglichen Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern https://t.co/ezba2W9mBx
Danke für diese eindrückliche Grafik, @tomdabassman! Was ist nur mit der alten Tante SPD los? Ehemals eine durchaus respektable Arbeiterpartei, heute abgewrackt und nur noch ein Schatten ihrer selbst! Eigentlich schade, oder? 🤨
Bei dieser Broschüre der CDU-Bundeszentrale ist wohl ein kleiner Schreibfehler passiert: „AfD - Abstieg für Deutschland“. Müsste es nicht heißen: „CDU - Abstieg für Deutschland“?🧐
https://t.co/Shbq1OMicM
Friedrich Merz singt in der SPD-Fraktion das große Finale seiner politischen Selbstaufgabe: Aus seinem großen Spruch „Links ist vorbei“ ist „Ich stehe nicht nur links, ich komme auch von links“ geworden. Gut, dass das nun schlußendlich geklärt ist und keine Fragen mehr offen lässt. https://t.co/Ayzn69YwQ0
Wer in 1 Std. 22 Min. einen sehr guten Überblick über die akuten Probleme in 🇩🇪 und mögliche Lösungsansätze erhalten möchte, sollte sich das Gespräch zwischen @ProfRieck und Daniel Stelter @thinkBTO anschauen. Tour de Raison vom Feinsten! 👍👏
https://t.co/G32IgIY1Jq
Küchenpsychologie vom Feinsten, diesmal vom Deutschlandfunk Kultur. Die Leute dort sind sich wirklich für nichts zu schade! Was @Alice_Weidel alles über sich ergehen lassen muss, ist wirklich ungeheuerlich. 🥺
Deutschlandfunk Kultur erklärt Alice Weidel zu einem "toxischen Mann". Dazu attestiert ein Soziologe der AfD-Chefin eine narzisstische Persönlichkeitsstörung per Ferndiagnose.
Für die @jungefreiheit habe ich diesen Unrat seziert:
...das war doch gar nicht so gemeint! Klimakatastrophe findet doch nicht statt, sagt jetzt der Katastrophen-Club IPCC. Man könnte darüber lachen. Doch Fritz Vahrenholt kritisiert: Auch das Bundesverfassungsgericht stützt sein wirtschaftszerstörerisches Klima-Urteil auf die Fake-News. Wann kommt es zu einer Korrektur durch das Gericht? https://t.co/GLiwF9lRhk
„An ihrem Koalitionsausschuss in Berlin beschliesst die deutsche Bundesregierung, Reformen zu beschliessen“ - eine wunderbare Überschrift in der heutigen NZZ! 🤓
Die Regierung schiebt ihr grosses Reformpaket auf die lange Bank. Ein Oppositionspolitiker fühlt sich an die «Endphase der ‹Ampel›» erinnert. Genau diesen Eindruck hatte Schwarz-Rot eigentlich vermeiden wollen. https://t.co/qjKyjpqZyK
Das ist Realitätsverweigerung in Reinkultur! Und das bei der Ministerin, die mit fast 200 Mrd. € über den mit Abstand größten Etat im Bundeshaushalt verfügt. 🤨
Bärbel Bas behauptet, niemand wandere ins Sozialsystem ein. Damit stellt sich die Ministerin an die Spitze der wirklichkeitsfremden Dogmatiker. Richtig ist: Damit das System nicht kollabiert, müsste im Gegenteil das „Flucht“-Narrativ überwunden werden. https://t.co/I0UGD2sBAb
So ist es richtig! 👏 Schritt für Schritt kehrt langsam wieder die Normalität zurück. Bleibt am Ball, liebe Freunde in Biebesheim! Dann wird auch das rote Südhessen peu
a peu etwas blauer.
In einer Gemeinde in Südhessen haben es die Gemeindevertreter der #CDU gewagt, mit der #AfD zu stimmen, und so der Partei einen Sitz im Gemeindevorstand verschafft. Nun droht Ungemach – und ein Konflikt zwischen Basis und Funktionären der Union. https://t.co/s2WWdCHNPn
Die Zahl der Vergewaltigungen in Deutschland ist seit 2018 um 72 Prozent gestiegen. Die Polizeiliche Kriminalstatistik legt das Grauen offen. Die Politik spricht lieber über „digitale“ Vergewaltigungen, und die Tagesschau verhöhnt die Zuschauer.
https://t.co/2yKt3fhRiC
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die AfD Darmstadt hat wieder ein ehrenamtliches Mitglied im Magistrat der Stadt!👍 Herzlichen Glückwunsch an Christian Martin (Beisitzer im Kreisverband)! 💐
# Der rote Krake: Wie die SPD Medien, NGOs und Steuermillionen zu einem Machtapparat verschmolzen hat ##
Man muss es so deutlich sagen: Was die SPD in den letzten Jahrzehnten aufgebaut hat, ist kein politisches Netzwerk. Es ist ein Versorgungssystem. Ein Organismus, der sich aus Steuergeldern nährt, über eigene Medien absichert und über sogenannte „zivilgesellschaftliche" Organisationen politische Gegner bekämpft – und das alles unter dem Deckmantel der Demokratieförderung.
## Das Medienimperium, über das niemand spricht ##
Fangen wir da an, wo es richtig wehtut. Die SPD besitzt – ja, besitzt, zu hundert Prozent – die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft, kurz DDVG. Darüber hält die Partei Anteile an rund dreißig Tageszeitungen in Deutschland. Die Neue Westfälische gehört ihr komplett, an der Frankenpost, dem Nordbayerischen Kurier, der Sächsischen Zeitung und etlichen weiteren Blättern ist sie mit zweistelligen Prozentzahlen beteiligt. Das ist keine Randnotiz. Das ist Rang acht unter den größten Verlagsgruppen dieses Landes.
Doch die eigentliche Bombe liegt woanders: Die SPD hält über die DDVG 23,1 Prozent an der Verlagsgesellschaft Madsack. Klingt nach Minderheitsbeteiligung? Ist es auf dem Papier. In der Realität verfügt die DDVG über vierzig Prozent der Stimmrechte in der entscheidenden Geschäftsführungsgesellschaft. Vierzig Prozent. Die SPD kontrolliert damit faktisch den Kurs eines der mächtigsten Medienkonzerne Deutschlands.
Und Madsack betreibt das Redaktionsnetzwerk Deutschland. Das RND. Jenes Netzwerk, das über sechzig Tageszeitungen mit überregionalen Inhalten beliefert. 2,3 Millionen Exemplare Gesamtauflage. Fast sieben Millionen Leser am Tag. Wenn Sie morgens Ihre Regionalzeitung aufschlagen und dort einen Leitartikel zur Bundespolitik lesen – ob in Hannover, Kiel, Rostock, Potsdam, Leipzig oder Dresden –, dann ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass dieser Text aus einer Redaktion stammt, an deren verlegerischem Überbau die SPD sitzt. Steht das irgendwo im Impressum? Natürlich nicht.
Die ehemalige SPD-Schatzmeisterin Inge Wettig-Danielmeier hat es im Jahr 2000 freimütig eingeräumt: Auch dort, wo man nur dreißig oder vierzig Prozent halte, könne in der Regel nichts ohne die SPD passieren. Man behalte sich Einfluss auf den Wirtschaftsplan und die Besetzung der Geschäftsführung vor. Das ist keine Verschwörungstheorie. Das ist ein Zitat der Frau, die das System gebaut hat.
Und als sich 2005 ein Chefredakteur der Frankfurter Rundschau erdreistete, einen von der DDVG empfohlenen Beitrag nicht abzudrucken, wurde er gefeuert. Man kann das „redaktionelle Unabhängigkeit" nennen. Man kann es aber auch lassen.
## Die SPD als Wohlfahrtskonzern ##
Doch Medien sind nur eine Säule. Die zweite heißt: Vorfeldorganisationen. Allen voran die Arbeiterwohlfahrt. Die AWO wurde 1919 von einer SPD-Abgeordneten gegründet, bekennt sich in ihrer Satzung zum demokratischen Sozialismus und unterhält bis heute engste personelle Verflechtungen mit der Partei. Über 550.000 Mitglieder, 145.000 Beschäftigte, Altenheime, Kindergärten, Beratungsstellen – ein Staat im Staate.
Auf den Förderlisten des Bundesprogramms „Demokratie leben!" taucht die AWO in ihren verschiedenen Untergliederungen sage und schreibe hundertvierzig Mal auf. In den letzten vier Jahren hat sie allein über dieses Programm und verwandte Fördertöpfe rund 130 Millionen Euro kassiert. Hundertdreißig Millionen. Euro. Steuergeld.
Und wo die AWO ist, ist der DGB nicht weit. Der Deutsche Gewerkschaftsbund, historisch mit der SPD so verwachsen wie Efeu mit einer Hauswand, taucht einundzwanzig Mal in den Förderlisten auf. Eine DGB-Jugendbildungsstätte bekam eine glatte Million direkt aus Berlin überwiesen. Wofür genau? Für die Demokratie, versteht sich.
Derweil wurde die AWO in Frankfurt am Main dabei erwischt, wie SPD-nahe Funktionäre mit Jahresgehältern von hunderttausend Euro und Dienstwagen versorgt wurden – ein Pressesprecher Anfang dreißig mit Studentenstatus inklusive. In Mecklenburg-Vorpommern betrieb ein AWO-Kreisverband eine Kita auf Mallorca, ohne dass irgendjemand wusste, woher das Geld dafür kam. Die zuständige SPD-Ministerin Stefanie Drese erklärte trocken, das liege „nicht im Landesinteresse". Ach was.
## „Demokratie leben!" – Die Gießkanne für Genossen ##
Das Förderprogramm „Demokratie leben!" ist der wohl dreisteste Geldverteilungsapparat, den eine deutsche Regierung je aufgebaut hat. Ins Leben gerufen 2014 von Manuela Schwesig, damals SPD-Familienministerin, heute Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern. Volumen: 182 Millionen Euro im Jahr. Empfänger: ein kaum durchschaubares Geflecht aus NGOs, Vereinen und Initiativen, die sich fast ausnahmslos dem „Kampf gegen rechts" verschrieben haben.
Das Ministerium selbst hat eingeräumt, keinen vollständigen Überblick über die geförderten Projekte zu haben. Der Bundesrechnungshof, die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags und namhafte Staatsrechtler stufen das gesamte Programm als möglicherweise verfassungswidrig ein, weil die gesetzliche Grundlage fehlt. Verfassungswidrig. Aber das Geld fließt seit zehn Jahren. Weil es politisch gewollt ist. Weil es nützlich ist. Für die SPD.
Und wer kontrolliert, ob die Fördergelder ordnungsgemäß verwendet werden? Unter anderem das Institut für Sozialarbeit und Sozialpädagogik. Dessen Direktor ist SPD-Mitglied und AWO-Mitglied. Die Evaluierung eines SPD-nahen Förderprogramms wird also von einem SPD-Mann durchgeführt. Dafür bekam das Institut 7,8 Millionen Euro. Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen.
## Die Antirassismus-Industrie ##
Als wäre das alles nicht genug, hat sich die SPD über die Integrations- und Antirassismusbeauftragte Natalie Pawlik eine weitere Geldverteilstelle geschaffen. 2025 ließ Pawlik 21,8 Millionen Euro an 113 NGOs verteilen. Die Amadeu Antonio Stiftung bekam 1,1 Millionen – ein Rekordwert. Der Bundesverband Netzwerke von Migrantenorganisationen erhielt 2,3 Millionen. Die Ablehnungsquote bei Förderanträgen war verschwindend gering. Die Kontrollen der Mittelverwendung zeigen laut parlamentarischen Anfragen deutliche Lücken.
Das Ganze funktioniert wie ein geschlossener Kreislauf: Die SPD richtet über ihre Ministerien Fördertöpfe ein. Die SPD besetzt die Beauftragten, die das Geld verteilen. Das Geld fließt an Organisationen, die der SPD nahestehen. Diese Organisationen liefern der SPD politische Munition, demonstrieren auf Zuruf gegen die politische Konkurrenz und legitimieren die Existenz weiterer Förderprogramme. Und wer das kritisiert, ist rechtsextrem.
## Die Friedrich-Ebert-Stiftung: Hunderte Millionen auf Zuruf ##
Nicht zu vergessen: die Friedrich-Ebert-Stiftung. Die älteste und größte parteinahe Stiftung Deutschlands. Formal unabhängig. Personell durchsetzt mit SPD-Funktionären, Abgeordneten und ehemaligen Regierungsmitgliedern. Büros in über hundert Ländern. Finanziert aus dem Bundeshaushalt, gemeinsam mit den anderen Stiftungen mit insgesamt 687,5 Millionen Euro allein im Jahr 2024.
Man kann das für normal halten. Man kann aber auch mal die Frage stellen, warum eine Partei, die bei der letzten Bundestagswahl unter zwanzig Prozent gelandet ist, über ein Netzwerk verfügt, das in seiner Gesamtheit an die Strukturen eines Staates im Staate erinnert.
## Kein System, nur Zufälle ##
Eigene Medienholding. Eigene Nachrichtenagentur im Gewand eines Redaktionsnetzwerks. Eigene Wohlfahrtskonzerne. Eigene Stiftung mit globalem Fußabdruck. Eigene Beauftrage, die Millionen an die eigenen Leute verteilen. Eigene Förderprogramme, die möglicherweise nicht mal eine Rechtsgrundlage haben.
Keine andere Partei in Deutschland hat auch nur ansatzweise ein vergleichbares Geflecht. Und keine andere Partei reagiert so allergisch, wenn jemand danach fragt. Als die AfD im Bundestag einen Gesetzentwurf für mehr Transparenz bei Medienbeteiligungen einbrachte, wurde das als Angriff auf die Pressefreiheit abgekanzelt. Als Forderungen laut wurden, wenigstens im Impressum die Parteinähe kenntlich zu machen, wurde gespottet, dann müsse man ja auch vor Adventskalendern warnen, in denen SPD drin sein könnte.
Sehr witzig. Aber es lenkt davon ab, dass hier ein Grundproblem der deutschen Demokratie liegt: Eine Partei, die über eigene Medien die Meinungsbildung beeinflusst, über eigene Organisationen Steuergelder in das eigene Milieu umleitet und über eigene Beauftragte den politischen Gegner als Demokratiefeind brandmarken lässt – diese Partei hat ein Transparenzproblem, das weit über das hinausgeht, was CDU-Spendenaffären jemals waren.
Aber davon werden Sie im RND natürlich nichts lesen.
https://t.co/deQTTp4S2r
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Auch eine Juristin resp. Gesundheitsministerin sollte in einem gewissen Maß rechnen können! Jeder gesetzlich Versicherte kann das doch auch. Vielleicht sollte ihr Schwiegervater - Mitglied des Verfassungsgerichtshofes Saarland - ihr Nachhilfe in Sachen Gerechtigkeit geben. 😉
Die deutsche Gesundheitsministerin verschreibt dem Kassensystem eine dringend notwendige Rosskur. An das grösste Sparpotenzial wagt sie sich jedoch nicht heran: die Finanzierung der Bürgergeldempfänger. https://t.co/iLfdwKZzh4
So geht guter Wirtschaftsjournalismus: Die vermeintlich „bürgerfreundlichen“ Maßnahmen der Regierung gründlich analysieren und auf ihren - sehr dürftigen - Kern herunterbrechen. Danke, @cicero_online ! 🙏
Die Regierung will die Bürger entlasten, indem sie die #Energiesteuer senkt. Tatsächlich setzt sie damit nur einen kleinen Teil der Abgaben aus, die der Staat ständig erhöht – und erzählt uns zugleich Märchen von gierigen Mineralölkonzernen. #Benzinpreise https://t.co/huXFeCYanp
#Merz ist nicht kompetent. Denn Kompetenz ist mehr als nette Reden halten. Es beinhaltet Handeln. Wenn er nun noch die wirklich kompetente Wirtschaftsministerin Reiche im Regen stehen lässt, ist das der finale Beweis.
Es ist soweit! Heute erscheint die Berliner Erklärung zur Meinungsfreiheit.
- initiiert und unterzeichnet von Künstlern, Wissenschaftlern, Medizinern, Journalisten, Publizisten, Juristen;
- Bürger, die spüren, dass derzeit gehörig etwas falsch läuft mit Meldestellen, staatsfinanzierten Nicht-Regierungsorganisationen, Kontaktschuld und Feind-Rhetorik...
Sie alle zählen auf Ihre Unterstützung!
Der Satiriker Achim Winter ist dabei, der Mikrobiologe Prof. Dr. Sucharit Bhakdi, der Journalist Norbert Häring, der Medienwissenschaftler Prof. Dr. Norbert Bolz, der Pfarrer i. R. Jürgen Fliege, die Ärzte Dr. Thomas Külken und Prof. Dr. Dr. Christian Schubert, der Novo-Publizist Alexander Horn, die DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld, die Evolutionsbiologen Prof. Dr. Ulrich Kutschera und Prof. Dr. Axel Meyer ... und viele, viele mehr.
Tragen auch Sie sich noch heute als Meinungsfreiheitsstimme ein und stärken Sie den Grundpfeiler der Demokratie:
https://t.co/uXCG01BjOW
Wir danken herzlichst unseren Fördermitgliedern und großzügigen Spendern. Sie haben die Berliner Erklärung ermöglicht!
Informieren Sie gerne Ihre Liebsten, Ihre Bekannten, Ihre Freunde und Kollegen über die Aktion!
Hier einige Stimmen von Initiatoren und Erstunterzeichnern, warum sie die Berliner Erklärung tragen:
"weil...
… ich meine Kinder in einem Land aufwachsen sehen möchte, in dem sie frei ihre Meinung sagen können und wo ihnen nicht bereits in der Schule von einem zunehmend autoritär agierenden Staat gesagt wird, welche Meinung die vermeintlich richtige, gute bzw. politisch korrekte ist.“
Stephanie Adam, Physiotherapeutin und Frauenrechtlerin
… ich nicht mit ansehen möchte, wie in den USA und in Südamerika die Meinungsfreiheit wiederbelebt wird, in Europa hingegen der repressive Staat die Daumenschrauben weiter anzieht mit Einschüchterung, Zensur und Verfolgung kritischer Stimmen.“
Prof. Dr. Michael Esfeld, Philosophieprofessor
… unfreiwilliges Schweigen jede menschliche Gemeinschaft zerstört.“
Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt
… ich möchte, dass unser großartiges Grundgesetz wieder konsequent umgesetzt wird.“
Prof. Dr. Markus Riedenauer, Philosoph