Hier mal eine klare Ansage an die Grünen, die SPD und die Linke: Mit eurem koordinierten Wegzug von X habt ihr gezeigt, dass ich euch nicht vertrauen kann, und vor allem, dass ich euch nicht damit beauftragen kann, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn ihr schon an X scheitert, dann werdet ihr mit Sicherheit auch an der Komplexität der Welt und der Politik scheitern.
Wer Regierungsverantwortung beansprucht, der kann sich nicht in digitale Komfortzonen zurückziehen, sobald es ungemütlich wird.
Politik lebt nicht davon, nur mit Gleichgesinnten in kontrollierten Räumen zu kommunizieren, sondern davon, sich dem gesamten Spektrum an Meinungen zu stellen, den konstruktiven, den kritischen und auch den unbequemen. Genau das ist im Kern Demokratie: Aushalten, widersprechen, argumentieren, überzeugen.
Wer Verantwortung trägt, weiß das längst aus der realen Welt: In der Außenpolitik spricht man nicht nur mit Partnern, sondern auch mit Autokraten, mit Kriegsparteien, mit Regimen, deren Werte man zutiefst ablehnt. In der Innenpolitik stellt man sich einem pluralen Volk, das nicht homogen denkt, sondern widersprüchlich, emotional, manchmal radikal, und trotzdem repräsentiert werden will.
Vor diesem Hintergrund wirkt die Begründung, man ziehe sich aus einem Medium zurück, weil dort „Desinformation“ und „Chaos“ herrsche, nicht wie ein Zeichen von Stärke, sondern eher von Überforderung mit der Unübersichtlichkeit demokratischer Öffentlichkeit.
Wenn ihr schon daran scheitert, euch auf einer Plattform wie X der Debatte zu stellen, also dort, wo Meinungen ungefiltert aufeinanderprallen, dann stellt sich zwangsläufig die Frage, wie ihr mit deutlich komplexeren Realitäten umgehen wollt, etwa in Regierung, Krisen oder internationaler Diplomatie.
Der Kanzler hat am Sonntagabend wieder mal unter Beweis gestellt, dass er keine Ahnung vom realen Leben hat. Die Behauptung, dass eine Verkäuferin weniger als 144 Euro Krankenversicherungsbeiträge im Monat zahlen müsse, ist völliger Blödsinn. Schon Mindestlohnempfänger in Vollzeit zahlen aktuell rund 200 Euro Krankenversicherungsbeiträge im Monat. Der Kanzler weiß offensichtlich nicht, dass vor allem Geringverdiener und die Mittelschicht die sozialen Sicherungssysteme finanzieren. Es geht aber nicht nur um eine Falschaussage. Nach einem Jahr im Amt wäre es das Beste für unser Land, wenn kein zweites Jahr dazu käme. Merz macht eine Politik, die niemand gewählt hat und die unser Land in den Niedergang führt. Merz muss weg! Echte Verteidigung der Demokratie wäre die Ablösung dieser verkorksten Koalition und eine kompetente Regierung aus bürgernahen Fachleuten, die sich ihre Mehrheiten im Parlament in der Sache sucht und keine Fraktion dabei ausgrenzt.
https://t.co/RFoEVQITWB
Ein SPD-Senator sagt laut, was viele in der politischen Klasse still denken: Öffentliche Kommunikation gehört unter staatliche Kontrolle.
Diesen Satz, der die ganze Arroganz, das ganze autoritäre und illiberale Gebaren offenbart, muss man sich auf der Zunge zergehen lassen.
Als Physiker und Ökonometriker schäme ich mich für die ideologiegetriebene wissenschaftlich und ökonomisch fehlerhafte vielzitierte Frauenhofer-Studie zur Kernkraft. Die drei Kardinalfehler:
1. Angenommene Baukosten 9000 €/kWh, während selbst der finnische Prototypreaktor nur 6000 €/kWh kostet. Mit Skalierung wird das um etwa Faktor 3 billiger (China: 2000-3000 €/kWh, Deutschland 1970er: etwa 2000 €/kWh in gegenwärtiger Kaufkraft).
2. Unrealistischer Zins von 10% bei KKW, realistische 5% bei Wind: Besonders perfide, da das Einnahmeprofil der Kernkraft weit in der Zukunft liegt. Nach 20 Jahren sind bei 10% Zinsen weniger als 14% der Investition übrig. Allein das Zinsdifferential verfälscht die prospektive Kosten-Butzen Relation in 20 Jahren um den Faktor e=2.7 zuungunsten der KKW.
3. Angenommene Auslastung 25-30%, da Fraunhofer natürlich ihre Lieblinge hätschelt. Natürlich läuft Kernkraft in jeder sinnvollen Energiestrategie als Grundlastlaufwerk 90-95% der Zeit. Um die fluktuierende Residuallast können sich dann die fluktuierenden EE, gestützt durch Batterien, balgen. Wie erhalten eine weitere fälschliche Erhöhung der Kosten/Nutzen Relation von KKW zugunsten VRE um mehr als den Faktor 3 zu jeder prospektiven Zeit.
Fazit: Drei elementare Fehler, von denen jeder (!) das Verhältnis der Kosten von KKW in Relation zu VRE um den Faktor 2-3 (!) verfälscht.
Als Ökonometrie- Masterarbeit eingereicht, hätte ich dem Kandidaten dieses Konvolut um die Ohren gehauen.
Geht auf fb viral und löst heftige Reaktionen aus. Von Jens Waldinger:
„Herr Bundeskanzler der zweiten Wahl… erlauben Sie mir eine Frage.
Ganz direkt. Ohne das übliche diplomatische Weichspülmittel, das Sie so schätzen.
Wann genau eigentlich… ist in Ihren Kreisen der Entschluss gefallen, dass die Menschen in diesem Land nur noch eine lästige Ressource sind? Etwas, das man melkt, das man diszipliniert, das man von oben herab moralisch belehrt – aber das man unter keinen Umständen mehr ernst nimmt?
Sie stehen dort oben, exemplarisch für eine Kaste, die sich eine Arroganz antrainiert hat, die ihresgleichen sucht. Ein geschlossener Zirkel. Man applaudiert sich auf Podien gegenseitig zu, während man auf jene herabblickt, die dieses ganze Theater überhaupt erst finanzieren. Die Menschen, die morgens aufstehen, die arbeiten, die Steuern zahlen – und die zusehen müssen, wie sie trotz ihres Fleißes immer tiefer abrutschen.
Und dann setzen Sie noch einen oben drauf.
Es ist an Unverschämtheit kaum zu überbieten, wenn aus Ihren Reihen nun auch noch die Behauptung kommt, die Menschen in diesem Land wären schlichtweg ‚zu lange krank‘.
Als wäre Krankheit eine Freizeitentscheidung. Als wäre das Burnout, der kaputte Rücken nach dreißig Jahren Maloche oder die psychische Erschöpfung durch Ihre verfehlte Politik ein Zeichen von Faulheit. Wer dieses Land durch seine Arbeit physisch und psychisch verschleißt, dem werfen Sie am Ende noch Arbeitsverweigerung vor?
Das ist nicht nur faktisch falsch, das ist menschlich niederträchtig.
Schauen wir uns doch mal die Zahlen an, Herr Bundeskanzler. Ihre eigenen Zahlen. Während Sie dem arbeitenden Volk mangelnde Moral vorwerfen, weisen die Bundesbehörden im Schnitt fast 21 Krankheitstage pro Jahr auf. Weit über dem bundesweiten Durchschnitt. Und die Krönung?
Die Verwaltung des Deutschen Bundestages selbst – also genau dort, wo die moralischen Zeigefinger geschmiedet werden – liegt bei fast 23 Tagen.
Man gönnt sich also im geschützten Raum der Macht deutlich mehr Auszeiten als jenen, denen man gleichzeitig Faulheit unterstellt.
Wissen Sie… wenn Sie von ‚Verantwortung‘ reden, dann hört das Volk nur noch ‚Verachtung‘. Ihre Botschaft ist doch längst angekommen:
Arbeitet mehr.
Zahlt mehr.
Aber vor allem: Haltet die Fresse.
Wer in diesem System nicht mehr funktioniert, wer nicht mehr liefern kann, der hat in Ihrem Weltbild anscheinend jede Daseinsberechtigung verloren.
CO2-Abgabe. Lohnsteuer. Mehrwertsteuer. Gewerbesteuer. Eine endlose Kette staatlicher Zugriffe, die jede Eigenleistung im Keim erstickt. Und wofür? Damit Sie Milliarden in ideologische Prestigeprojekte pumpen können? Damit das Geld in aller Welt verteilt wird, während hier die Schulen verrotten und die Infrastruktur zerfällt?
Das ist keine Politik mehr, Herr Bundeskanzler. Das ist organisierte Gleichgültigkeit. Ideologie über Realität. Selbstinszenierung über Verantwortung.
Und hören Sie auf, so zu tun, als wären Sie der Vormund dieser Bürger. Als wären Sie deren Richter oder eine moralische Elite.
Das sind Sie nicht. Sie sind ein Angestellter. Vom deutschen Volk gewählt, vom deutschen Volk bezahlt – und dem deutschen Volk verpflichtet.
Nicht dem ukrainischen, nicht Rheinmetall oder Blackrock, sondern den Menschen hier.
Statt die eigene miserable Leistung zu reflektieren, treten Sie nach unten. Nach jenen, die versuchen, in diesem staatlichen Moloch irgendwie zu überleben. Ich sage es Ihnen, wie es ist:
Die Menschen durchschauen dieses perfide Spiel. Sie haben die Nase voll.
Es reicht.
Jens Waldinger“
Wow - 6 minutes is worth your time as Professor in old clip details clearly the 6 steps & areas required to destroy Western Civilisation as we know & love it.
Heute vor zwei Jahren starb der Autor Clemens G. Arvay.
Er gehörte zu den Vorkämpfern für die Rechte von Ungeimpften und hat immer wieder darauf hingewiesen, dass es nie ausreichend Evidenz für die mediale Hetzjagd und die staatliche Diskriminierung gegeben hat.
https://t.co/yNEH2zCLPz
Die schonungslos, ehrliche Rede von US-Vizepräsident @JDVance, die den woken Linken in Europas Regierungen den Kopf wäschst und den Spiegel vorhält.
Anhören und teilen!
Mit deutschem Untertitel
Orban fasst das Wesen des USAID-Skandals zusammen: Das Geld der CIA-Tarnorganisation USAID ist der rote Faden, der sich weltweit durch die gesellschaftszersetzende Politik von Migration bis Gender-Wahn zieht.
Das Schweigen unserer BuReg+Medien verräterisch:https://t.co/IRwMLVhSY0
Dieses Video ist das unfassbarste Zeugnis von Verschwörungstheorien, die wahr werden, das ist seit sehr langer Zeit gesehen habe: Robert Habeck will die Bundesnetzagentur einschalten, weil er zu wenig Reichweite auf Facebook hat. Wahnsinn! Wir können alle nur dankbar sein, dass es noch Gesetze gibt, die diesen Mann daran hindern, einfach zu machen, was er will.
: Erik Mallwitz hat einen klaren Wunsch für 2025 an die Politik. Der junge Unternehmer wünscht sich, dass mehr gemacht und weniger geredet wird. #SOSWirtschaft#WirtschaftskompetenzWählen
Wenn die EU jetzt von Trump von allen Seiten - territorial, militärisch, wirtschaftlich - hergeprügelt wird: sie hat es nicht anders verdient.
Im besten Fall ist es das Ende von diesem aggressiv imperialistischen Bündnisses, "schlimmer als die NATO".
Die #EU will unser Geld.
Die Schweiz soll 650 Millionen in der Zeit 2025 bis 2029 und 2,45 Milliarden in der Zeit 2030 bis 2036 in EU-Staaten pumpen. Ab 2037?
Zum Beitrag: https://t.co/9fekeqh1tP
#ProSchweiz#Kohäsionsbeiträge#Unterwerfungsvertrag
Man muss nur das Bundesverfassungsgericht (hier aus 2018) zitieren, um Scholz' in holprigem Englisch gemachte Äußerungen als verfassungsrechtlich schlicht unhaltbar zu demaskieren: „Das Anliegen, die Verbreitung verfassungsfeindlicher Ansichten zu verhindern, ist ebensowenig ein Grund, Meinungen zu beschränken, wie deren Wertlosigkeit oder auch Gefährlichkeit.“
„Die mögliche Konfrontation mit beunruhigenden Meinungen, auch wenn sie in ihrer gedanklichen Konsequenz gefährlich und selbst wenn sie auf eine prinzipielle Umwälzung der geltenden Ordnung gerichtet sind, gehört zum freiheitlichen Staat. Der Schutz vor einer ‚Vergiftung des geistigen Klimas‘ ist ebenso wenig ein Eingriffsgrund wie der Schutz der Bevölkerung vor einer Kränkung ihres Rechtsbewusstseins durch totalitäre Ideologien oder eine offenkundig falsche Interpretation der Geschichte.“
SPD Kanzlerkandidat Scholz erklärt in Davos, die Meinungsfreiheit gelte in Deutschland nicht für "extrem rechte Positionen". Warum berichten ARD und ZDF nicht über diese skandalöse Aussage? #ReformOerr#OerrBlog
Die Grünen sind die Partei der abgehobenen linken Eliten, die in hippen Stadtvierteln über Diversität schwadronieren, während der Normalbürger nicht mehr weiß, wie er seine Rechnung bezahlen soll. Ihre Politik ist für Besserverdiener, die sich ihre eigene Welt zurechtbiegen und den Rest der Gesellschaft ignorieren. Vom klimaneutralen Loft aus fordert man Verzicht - natürlich nur für andere. Die Grünen? Eine Partei für diejenigen, die sich den Luxus leisten können, die Realität auszublenden.