alixnathi

(CEO der Klickmichlevy Bubble)
Deutschrapakademiker
Verschwörungsexperte

[BSW Bayern @BSWBayern]

Die Unterschriftensammlung für das BSW in Sachsen-Anhalt @bsw_vg_lsa läuft!
Mit dabei @Amira_M_Ali

📢 Wenn Ihr in Sachsen-Anhalt lebt und dort auch gemeldet seid, helft uns gern dabei, auf den Wahlzettel zu kommen. DANKE 🙏💜🧡

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

Ich finde diesen Brief und die Verdeutlichung unserer Forderungen und auch Unterschiede zur AfD völlig richtig. Darum bieten wir der AfD auch eine Debatte an. Das ist Demokratie. Genauso verdeutlichen wir, dass wir einen unabhängigen Ministerpräsidenten in Sachsen Anhalt wollen, der mit wechselnden Mehrheiten aller Parteien regiert zum Wohle der Bürger ohne Brandmauer. Das ist unser Weg. Vernunft, Gerechtigkeit, Frieden und demokratische Erneuerung! #BSW

[BSW Bayern @BSWBayern]

4 Jahre – 8 Millionen:
Das kostet die Imagepolitur von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, den Steuerzahler.

Aber hey, Gürtel enger schnallen! 🥳

[BSW Sachsen-Anhalt @bsw_vg_lsa]

🚨 Wir fordern den Rücktritt der Bundesregierung! 🚨
Nach einem Jahr im Amt ist die schwarz-rote Koalition unter Merz und Klingbeil am Ende. Ein weiteres Jahr wäre für die Bürger ein Albtraum. Die Politik ruiniert Land und Leute – höchste Zeit für einen Wechsel!

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

In Zeiten der Spannungen setze ich bewusst auf Dialog statt Konfrontation.
Meine nächste Matinee „Frieden durch Dialog“ hat den russischen Botschafter in Deutschland, S. E. Sergej J. Netschajew, zu Gast.
Themen: Tag der Befreiung vom Faschismus, Erinnerungskultur, Gedenkpolitik und deutsch-russische Beziehungen.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Danke, Merz - die „Halbierung“ der AfD läuft nach Plan

41 Prozent für die AfD in einer Umfrage in Sachsen-Anhalt zeigt die Politik der Wählerbeschimpfung und der hilflosen Brandmauern - im Sinne der Verweigerung parlamentarischer Mitwirkung und Ablehnung jeglicher Anträge der AfD - ist krachend gescheitert. Die AfD könnte sogar die absolute Mehrheit der Sitze klar machen und damit den nächsten Ministerpräsidenten stellen.

Die Brandmauer hat die AfD gestärkt und es ihr ermöglicht ihre internen Widersprüche zu kaschieren. Etwa die Befürwortung von Hochrüstung, die Unterstützung von Trumps Angriffen auf den Iran und der Sprengung von Nord Stream in Teilen der Partei und eine Politik für das oberste ein Prozent durch Weidel und Co.

Und gleichzeitig verhindern diese Rituale die dringend nötige Debatte darüber, dass die herrschende Politik rechte Parteien gestärkt und die Probleme im Land vergrößert hat. Von der Energiekrise, über die verlotterte Infrastruktur und die Probleme bei der Integration bei hohem Migrationsdruck.

Wir setzen uns im Osten für ein neues demokratisches Modell ein. Wir werden uns bei Einzug in den Landtag weder an einer Anti-AfD Koalition noch an einer AfD-Koalition beteiligen. Über Anträge werden wir immer in der Sache entscheiden.

Sollte keine der Parteien über eine Mehrheit ohne uns verfügen, bieten wir Gespräche über die Wahl einer parteiübergreifenden anerkannten Persönlichkeit zum Ministerpräsidenten an, der mit wechselnden Mehrheiten unter Einbindung aller Parteien regiert („Bürgerregierung“), um Vertrauen in die Politik zurückzugewinnen.

Für das BSW wird die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt nach der bisherigen Verweigerung einer korrekten Auszählung der Bundestagswahl ein echter Wahl-Kampf. Wir sind bereit. Ps. Merz muss weg!

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Noch ein Jahr Merz kann sich Deutschland nicht leisten. Hohe Energiepreise, Arbeitsplatzabbau in der Industrie, mickrige Renten, marode Schulen, schlechte Gesundheitsversorgung - mit dieser Regierung ist das alles noch schlimmer geworden. Bei einer Neuauszählung der Bundestagswahl würde das BSW höchstwahrscheinlich die 5%-Hürde knacken und Schwarz-Rot hätte keine Mehrheit mehr im Parlament. Das wäre ein Segen für die Demokratie und unser Land!

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Michael Kyraths Tochter Ann-Marie wurde im Alter von 17 Jahren bei einer Messerattacke in einem Regionalzug zwischen Kiel und Hamburg brutal erstochen. Auch ihr Freund Danny und weitere Passagiere fielen dem Angriff bei Brokstedt zum Opfer. Der Täter: ein abgelehnter Asylbewerber, der bereits mehrfach wegen Gewaltdelikten straffällig geworden war. Wieso konnte sich dieser Mann noch in Deutschland aufhalten? Wie kann es sein, dass immer wieder dasselbe Täterprofil auftaucht? Warum bekommt die Politik das Problem der Messergewalt nicht in den Griff? In einer neuen Folge „Sahra trifft“ spreche ich mit Michael Kyrath darüber, wie unkontrollierte Migration, gescheiterte Integration und Behördenversagen zu schrecklichen Schicksalen wie dem von Ann-Marie führen – und warum er sich dafür einsetzt, dass der Tod seiner Tochter nicht folgenlos bleibt. @kueksElm

[BSW Bund @BSWbund]

„#Merz ist ein Unfall der Geschichte und eine Strafe für unser Land“, sagt unser Parteivorsitzender Fabio De Masi. „Er hat das Unmögliche geschafft, innerhalb kürzester Zeit so unbeliebt zu sein wie Olaf Scholz nach drei Jahren.“

@FabioDeMasi weiter: „Er ist als beinharter Verfechter der Schuldenbremse gestartet und beerdigte nach 24 Stunden die Schuldenbremse für Rüstung statt Infrastruktur. In der Weltpolitik hat er für Trumps Wahnsinn im Iran zunächst Beifall geklatscht, um dann im Energiepreisschock aufzuwachen. Statt den Import von russischem Öl und Gas in eine diplomatische Initiative in der Ukraine einzubetten, fährt er unsere Wirtschaft vor die Wand.

#DieLinke hat ihm damals im #Bundestag den Weg zur Kanzlerschaft verkürzt, würde eine Neuauszählung der Bundestagswahl stattfinden und das BSW tatsächlich fünf Prozent erreichen, würden wir wahrscheinlich Merz’ Kanzlerschaft verkürzen.“

WERDE TEIL UNSERER VIDEO-AKTION!

Schick uns deine Video-Botschaft, in der du in maximal 60 Sekunden erklärst, warum Merz als Kanzler nicht länger tragbar ist. Möglich via Signal, WhatsApp und Telegram an 0152/05461450. Mit dem Verschicken deiner Nachricht erklärst du dich damit einverstanden, dass das Video auf den Social-Media-Kanälen des BSW veröffentlicht wird. Wir freuen uns auf eure Clips!

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

2005 hatten 15 Prozent der Bezieher von Grundsicherung keinen deutschen Pass, 2025 waren es 50 Prozent: wer angesichts solcher Zahlen bestreitet, dass es Einwanderung in unsere Sozialsysteme gibt, hat jeden Bezug zur Realität verloren. Dass eine SPD-Ministerin immer noch die Augen vor den Problemen falscher Migrationspolitik verschließt, deren Folgen vor allem die ärmere Hälfte der Bevölkerung ausbaden muss, ist nur ein weiterer Beleg, dass diese Partei mittlerweile jeden Kompass verloren hat. Die SPD ist schon lange kein Anwalt der „kleinen Leute“ mehr. Sie hat selbst massiv dazu beigetragen, dass das Aufstiegsversprechen in Deutschland nicht mehr gilt. Wenn harte Arbeit nicht mehr zu einigermaßen solidem Wohlstand führt, sondern die Menschen in vielen Berufen heute jeden Tag hart arbeiten und trotzdem nur geringfügig mehr haben als die Grundsicherung, dann zerbricht irgendwann jede Leistungsmotivation. Die SPD ist zu einer Anti-Arbeiter-Partei geworden, die dem Normalbürger ins Portemonnaie greift und ihm das Leben schwer macht – daran ändern auch schrille Sprüche zum 1. Mai nichts. Die endlosen Streitereien in der Regierung zeigen nur, dass diese verkorkste Koalition am Ende ist. Die Union sollte den Mut aufbringen, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren. Wenn das Bundesverfassungsgericht entscheidet, dass die Bundestagswahl noch einmal korrekt ausgezählt werden muss, ist die vom Wähler sehr wahrscheinlich nie gewählte Koalition sowieso am Ende, denn kommt das BSW in den Bundestag, hat Schwarz-Rot keine Mehrheit mehr.
https://t.co/UaZbJUPJOC

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Die Unionsfraktion kann natürlich wählen, wen sie will, aber dass sie ausgerechnet wieder Jens Spahn wählt, also den Mann, der den Steuerzahlern Milliarden Euro durch die Maskenaffäre kostete, ist schon eine Beleidigung für viele Bürger in unserem Land. Was hat er jemals für die normalen Arbeitnehmer und Rentner getan, außer ihnen zu erzählen, sie sollten den Gürtel enger schnallen?

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Friedrich Merz ist ein Jahr im Amt und man kann nur hoffen, dass den Bürgern ein zweites erspart bleibt. Merz und Klingbeil machen eine Politik, die niemand gewählt hat und die Land und Leute ruiniert. Wer hätte gedacht, dass Merz in Sachen Kompetenz und Beliebtheit auch noch Olaf Scholz unterbietet. Ein Ende dieser verkorksten Koalition wäre das Beste für Deutschland, bevor der Schaden, den sie anrichtet, nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Stattdessen brauchen wir einen neuen Weg für die Demokratie. Ein Kabinett mit kompetenten und bürgernahen Fachleuten, das sich seine Mehrheit im Parlament jeweils in der Sache sucht und keine Fraktion dabei ausgrenzt, sollte die Geschäfte übernehmen. Dann hätten wir wieder ein politisches System, das sich zu Recht Demokratie nennen könnte. Nach einer korrekten Nachzählung der Bundestagswahl, die das Bundesverfassungsgericht hoffentlich bald ermöglicht, wäre sicher auch das BSW im Bundestag vertreten und würde sich für ein solches Modell einsetzen. Wir nennen es „Bürgerregierung“, weil es die besten Chancen bietet, dass sich der Mehrheitswille der Bürger tatsächlich in der Politik durchsetzt.

https://t.co/5zZh8lQMns

[BSW Bund @BSWbund]

Das #BSW steht für Frieden, wirtschaftliche Vernunft und soziale Gerechtigkeit. Für ein Land, in dem Leistung wieder zählt und das Aufstiegsversprechen wieder gilt. Wir wollen eine Politik, die sich an den Interessen der Bürger orientiert und nicht an Lobbyisten oder Ideologien.

Baden-Württemberg braucht endlich eine Politik der Vernunft. Deswegen am Sonntag BSW wählen 💜🧡

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Gute Bomben, schlechte Bomben? Mit dieser Doppelmoral macht #Merz Deutschland in der Welt unmöglich! Und nicht nur das: Indem die Bundesregierung den #USA gestattet, ihre Militärbasen auf deutschem Boden als Drehscheibe für den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen den #Iran zu nutzen, macht sie Deutschland zur indirekten Kriegspartei und zum Ziel möglicher Vergeltungsschläge. Warum das brandgefährlich ist und das #BSW die einzige Partei ist, die sich diesem Kriegskurs konsequent entgegenstellt – meine Wahlkampfrede in Stuttgart anlässlich der anstehenden Landtagswahl in Baden-Württemberg. #Ramstein

[BSW Bund @BSWbund]

Hochrüstung ist der größte Klima-Killer. Jeder Kampfjet stößt bei einem Einsatz mehr #CO2 aus als der Durchschnitts-Deutsche in drei Jahren.

Die CO2-Abgabe zieht den Bürgern das Geld aus der Tasche! Fürs Klima bewirkt sie jedoch kaum etwas.

Super-Reiche juckt eine CO2-Abgabe kaum und sie können weiter fliegen bis zum Umfallen. Die Schichtarbeiterin auf dem Land, wo kein Bus fährt, muss trotzdem weiter tanken, kritisiert unser Parteivorsitzender @FabioDeMasi.

In den vergangenen Jahren hat die Politik 6.000 Bahn-Kilometer abgebaut und mit Stuttgart 21 ein Milliardengrab geschaufelt. Und jetzt will man den Malochern erklären, sie sollten das Auto öfters stehen lassen, obwohl es an Bussen und Bahnen fehlt. Die CO2-Abgabe ist abgehobene Politik!

Für den Großteil der Bevölkerung aber macht sie das Leben teurer, ohne eine Lenkungswirkung zu erzielen.

Das #BSW fordert daher Investitionen in Bahnen und ÖPNV statt Hochrüstung und CO2-Abgaben!

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

🤡

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Was für erbärmliches Vasallentum!
Merz, Macron und Starmer üben sich in Täter-Opfer-Umkehr in puncto Iran. Wer derart böswillig die Dinge verkehrt und das Völkerrecht schreddert, macht schlicht gemeinsame Sache mit den Angreifern Israel und USA.

#Iran #StopTheWar #NoWarWithIran

[Amira Mohamed Ali @Amira_M_Ali]

Wer einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg ablehnt, ergreift nicht Partei für eine Regierung, sondern für das Völkerrecht. Ohne verbindliche internationale Regeln wird es auf der Welt keine Stabilität geben. Wenn der sogenannte Wertewesten alle ihm nicht liebsamen Staaten mit Gewalt und Krieg auf seine Seite bringen will, wird das in einem Dritten Weltkrieg enden. Dieser Wahnsinn muss enden!

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Der Angriff von USA und Israel auf den Iran ist ein schwerer Völkerrechtsbruch und droht die ganze Region ins Chaos zu stürzen. Offenkundig geht es den USA bei diesem Krieg nicht um iranische Atomraketen, sondern um einen geopolitisch motivierten Regime-Change. Schließlich hatte es laut Vermittler Oman gerade erst einen Durchbruch bei den Atomverhandlungen gegeben, bei denen der Iran den USA zugesichert hat, niemals über nukleares Material zur Herstellung einer Atombombe verfügen zu wollen. Erst recht geht es den USA nicht um Demokratie. Denn wo in der Welt haben die Kriege und Regime-Change-Versuche der USA jemals zu Demokratie geführt? Stattdessen wird sich die Situation der iranischen Zivilbevölkerung verschlimmern, es drohen Tod, Leid und Zerstörung.

Während die Europäer Russland infolge des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs gegen die Ukraine mit Sanktionen übersät und Kiew mit Waffenlieferungen überhäuft haben, verlieren Merz, Macron und Starmer in einer gemeinsamen Erklärung kein Wort über den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg von USA und Israel gegen den Iran und verurteilen lediglich die iranischen Gegenangriffe. Was für eine Doppelmoral! Wer wie die Europäer derart mit doppelten Standards misst, muss sich wirklich nicht wundern, international kaum mehr eine Rolle zu spielen und nur noch als Wurmfortsatz des US-Imperialismus angesehen zu werden.

Anstelle dieser Kumpanei braucht es dringend eine klare Verurteilung des US-Angriffs und Druck, diesen Krieg zu beenden! Bundesregierung und EU sollten den USA die Nutzung deutscher und europäischer Militärbasen für Angriffe auf den Iran untersagen, sämtliche Waffenlieferungen an die USA und Israel einstellen und über die Vereinten Nationen darauf hinwirken, eine weitere Eskalation zu verhindern!

[Żaklin Nastic @ZaklinNastic]

Bundeskanzler Friedrich Merz hat erklärt, Deutschland könne „auf Land, zur See und in der Luft zur Stärkung der Ukraine beitragen“ und schließe dabei „grundsätzlich nichts aus“. Damit wird erstmals offen in den Raum gestellt, dass auch deutsche Soldaten Teil dieses Krieges werden könnten.
Nach Stalingrad, nach zwei Weltkriegen, nach Millionen Toten ist das ein politischer Irrsinn. Eine deutsche Regierung, die heute wieder darüber nachdenkt, junge Menschen per Wehrpflicht in einen möglichen Krieg gegen Russland zu schicken, hat aus der eigenen Geschichte nichts gelernt. Das ist keine „Verantwortung“, das ist eine gefährliche Rückkehr zu Machtpolitik auf Kosten der eigenen Bevölkerung.
Deutschlands Rolle müsste eine völlig andere sein: Vermittler statt Mitkämpfer. Diplomatie statt Waffenlieferungen. Gespräche statt Eskalationsrhetorik. Wer glaubt, Frieden lasse sich mit immer mehr Militär erzwingen, irrt – und riskiert, dass unsere Jugend den Preis dafür zahlt. Außenpolitik darf nicht bedeuten, dass deutsche Familien ihre Kinder für fremde Kriegslogiken verlieren.
#Wehrpflicht #deutschland #Soldaten #Ukraine #ostfront