André Anchuelo 📯

Free Gaza from Hamas! | linksgrünversifft | mag keinen Ingwer | Berlin, Werder (@Weserfunk)

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@DHLPaket thx!

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@DHLPaket Hallo, ich hab hier vor ein Wochen ein Paket für einen Nachbarn angenommen. Wie es aussieht, wohnt der aber gar nicht mehr hier im Haus. Kontakt habe ich auch keinen zu ihm. Habt ihr nen Tipp, wie ich das Paket wieder loswerde?

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@scaramuccio0 @th_so2 Bajszel ist sehr empfehlenswert!
K-Fetisch kann weg.

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@berlinzusammen @jutta_ditfurth @uni_mainz Nicht mit Werte-Union verwechseln!

[U.M. OSINT @ungemeve]

ℹ️ Deutsche Rüstungsexporte an Israel

Bisher haben 205 deutsche Musiker, Autoren, Schauspieler und andere einen offenen Brief an Bundeskanzler Merz unterzeichnet.
In diesem Brief fordern sie (wörtlich):

▶️ Stoppen Sie umgehend alle deutschen Waffenexporte an Israel
▶️ Unterstützen Sie das Aussetzen des Assoziierungsabkommen zwischen der EU und Israel
▶️ Fordern Sie mit Nachdruck einen sofortigen Waffenstillstand und ungehinderten Zugang für humanitäre Hilfe

Daher habe ich gestern kommentiert, ich würde diese Unterzeichnenden gerne fragen, welche Waffen denn gerade an Israel geliefert werden. „Allein, wir kennen die Antwort.“
Ich gehe davon aus, dass sie es nicht wissen und nicht hinterfragen.

Dazu kamen mehrere Kommentare und Fragen.
Da ich das bereits ausführlich erklärt hatte, so kurz wie möglich.

In Deutschland spricht man offiziell von „Rüstungsexporten“. Darunter fällt alles, was einem Militär helfen kann. Von der Rakete über das Getriebe bis zum steril verpackten Verband.
Dabei wird weiter unterschieden zwischen „Kriegswaffen“ - was das ist, was die meisten sich darunter vorstellen (Panzer, Raketen, Bomben, Flugzeuge, etc.) - und dem Rest.

Das Genehmigungsverfahren ist geregelt im Kriegswaffenkontrollgesetz.
Wichtig ist, dass der Export durch Deutschland nur reguliert wird. Dass es aber private Unternehmen sind. Wird gesagt, „Deutschland liefert Waffen“, ist damit gemeint, dass Deutschland den Export von Rüstungsgütern genehmigt hat. Diese Feinheit wird gerne vergessen. Der Staat Deutschland stellt weder etwas her, noch exportiert er etwas.

Über einen Export entscheidet der Bundessicherheitsrat. Der Bundestag kann gegen eine Entscheidung Beschwerde einlegen oder versuchen, das Gesetz zu ändern.
Kriegswaffen dürfen nicht ohne weiteres in Krisengebiete exportiert werden.
Der behördliche Weg ist lang, es geht um privatrechtliche Verträge, das Ganze ist also nicht so einfach.

Zitat Spiegel, „Wie viele Waffen liefert Deutschland aktuell an Israel?“, 28.05.2025:

▶️ So kamen im Jahr 2024 Genehmigungen für gut 160 Millionen Euro zusammen. Was sich viel anhört, ist in der Welt der komplexen und teuren Waffensysteme eher eine kleine Summe.

▶️ Der abnehmende Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Bis Mitte März 2025 genehmigte die Bundesregierung Exporte im Wert von knapp 22,5 Millionen Euro, allesamt sogenannte Rüstungsgüter, aber keine Kriegswaffen.

Erklärt hatte ich bereits eine Antwort auf eine kleine Anfrage an die Regierung von Die Linke. (21/284, 26.05.2025)
Darin wurde gefragt „In welchem Ausmaß hat die Bundesregierung seit dem 7. Oktober 2023 Waffenlieferungen an Israel genehmigt.“

Es wurden „Ausfuhrgenehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel im Gesamtwert von 485.103.796 Euro erteilt.“

Was zu welchem Zeitpunkt genehmigt wurde, wird nicht genau gesagt.
Lediglich die „Ausfuhrlistenpositionen“ von A0001 bis A 0022 werden genannt.
Schaut man in diese Güterlisten, findet man von Munition bis LKW-Getriebe alles.

Unter der Kennzahl A 0009 finden wir „Kriegsschiffe“.
Die Dolphin-Klasse sind die U-Boote, die Deutschland - bzw. die Werften in Kiel, Emden und Hamburg - an Israel verkauft. Der Stapellauf der ersten Einheit war bereits 1996.
Das bedeutet, dass es hier um sehr langfristige Verträge geht. Die sicher nicht von der jetzigen Regierung zu verantworten sind und wahrscheinlich auch nicht einfach von ihr gestoppt werden können. Die auf der Dolphin-Klasse beruhende Nachfolge der Dakar-Klasse soll ab 2031 an Israel gehen. Das gibt einen Eindruck.
Darüber hinaus hat Deutschland bis 2023 auch die Korvetten der Saʿar-6-Klasse an Israel verkauft.

Ein U-Boot der Dolphin Klasse soll 400 bis 500 Millionen Euro kosten.
Rüstungsexporte werden immer in der Währung gemessen. Was bedeutet, dass wenn es nur ein U-Boot verkauft, Deutschland sofort in den Rüstungsexporten nach oben befördert. Weshalb Deutschland immer unter den obersten fünf weltweit auftaucht.
Das täuscht aber über die Menge hinweg. Denn die USA sind mit bummelig 50% ganz vorne, dahinter kommt Frankreich mit nicht einmal halb so viel und Deutschland dümpelt trotz U-Boote (die wir u.a. auch an Griechenland verkaufen) um die 5% herum.
Alles, was Deutschland verkauft, wird als „der Mercedes“ angesehen und ist recht teuer.

Das bedeutet, Deutschland exportiert derzeit so gut wie nichts nach Israel. Die 400 Millionen kommen durch solche Großprojekte zustande.
Aus alten Verträgen soll demnächst das nächste U-Boot geliefert werden, das kürzlich in der Kieler Förde Testfahrt hatte. (Bild)

Israel stellt sehr vieles selber her, mehr als andere Streitkräfte. Weil es sich ungerne auf andere verlässt. Mehr noch: Deutschland kauft auch viel von Israel, u.a. das Abwehrsystem gegen ballistische Raketen Arrow 3. Das uns vor russischen Raketen schützen soll.
Wenn Israel kauft, beispielsweise Bomben, dann aus den USA.

Deutsche Rüstungsexporte haben im Gazakrieg keinerlei Relevanz. Und bevor das nächste U-Boot in Israel ankommt, kann der Gazakrieg schon vorbei sein.

Und das bedeutet, dass die Forderung, Deutschland soll Waffenexporte stoppen, eine luftleere Forderung ist. Die ich sogar als Propaganda einstufen würde. Auf die dann Menschen anspringen, die eigentlich keinerlei Ahnung haben.

▶️ Eine Freilassung der Geiseln, darunter sieben Deutsche, und die Entmachtung der Hamas, wurden nicht gefordert.

[Janosch Dahmen @janoschdahmen]

1/ UPDATE:

Es ist schlimmer, als viele dachten.

Neue SPIEGEL-Recherchen offenbaren, wie tief die politische Verantwortung im Fall Spahn tatsächlich reicht. Eine Geschichte über Nähe, Versagen – und eine verhinderte Schadensersatz-Klage, die uns alle sehr teuer zu stehen kommt.

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@ungemeve Glaube übrigens, die von dir kritisierte Meldung kam ursprünglich von dpa, stand fast wortgleich so im Newsticker des Tagesspiegel (dort mit Quellenangabe dpa).

[Volksverpetzer 🇪🇺🇺🇦🏳️‍🌈 @Volksverpetzer]

Kannst du dir nicht ausdenken lol #Cicero #Verfassungsschutz

[Amadeu Antonio Stiftung @AmadeuAntonio]

Sie verkaufen Kaffee – und sie reden vom „Tag X“ und üben, wie man Polizisten verletzen kann. Hinter „Black Ops Coffee“ verbirgt sich nichts anderes als der 2020 aufgelöste Verein Uniter e.V. um den ehemaligen Bundeswehrsoldaten Andre S. aka Hannibal (1/2) https://t.co/yFnZ3cvCf9

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

Oh, ist das nicht dieser Kumpel vom Kumpel von Tim Wiese?
🤡
https://t.co/OWODAvyMmh

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Darf ich vorstellen? Thomas Bareiß.

Hat als Staatssekretär im Wirtschaftsministerium die Energiewende sabotiert und ist Teil der Aserbaidschan-Affäre.

Will zurück zu russischem Gas. Verhandelt für die CDU den Koalitionsvertrag.

Eine Moskau-Connection gibt es auch in der Union.

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

Wenn dein Swasticar mal wieder nicht anspringt...

[Kreuz Acht @KreuzAcht]

Mr. Freespeech hat wieder zugeschlagen

Entlassung: "Der Manager hatte den X-Beitrag von Musk beanstandet, in dem dieser die Namen von Naziführern wie Heinrich Himmler und Hermann Göring in einem wirren Wortspiel verwendet hatte."

https://t.co/ci1oQPnfZv

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@rc_schneider Guter Deal.
Für Putin.

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@AbubakerAbedW Go and fuck yourself.
Alhamdulillah

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

Ausnahmsweise hier nochmal ein Post:
Abstimmung zum #tkschland
https://t.co/dTMZ0qLIan

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@HolgerPauler Musk hat nen Porsche?
Oder fährt er den von Poschardt?

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

Mittlerweile werden bei Springers also schon die eigenen Leute als Feinde markiert, deren Namen man auf Listen setzen solle...

[Robert Pausch @bertpsch]

Nachdem zahlreiche Kollegen von der Welt die Veröffentlichung des Musk-Texts kritisieren, teilt der Chefredakteur einen Beitrag, in dem diese Kritiker „Feinde des freiheitlichen Staates“ genannt werden und dazu aufgerufen wird, sich ihre Namen zu merken.

Wahnsinn.

[André Anchuelo 📯 @andre_anchuelo]

@worum_org Pizarro.
Und kommt mal endlich Bluesky, bitte!

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Dear Slim, I wrote you, but you still ain't callin…

[100%THF #Klimaflughafen #TempelhoferFeld @thf100]

✍️Offenen Brief für das Feld noch schnell unterzeichnen

Das Bündnis Architects4THF ruft den Senat in einem offenen Brief an Senator Gaebler zum Erhalt des #TempelhoferFeld.es auf. Alle können unterzeichen. Los geht's & weiterleiten.

👉hier der Link:
https://t.co/EUARP1mkj9