BREAKING NIUS: Wirtschaftsministerin Katherina Reiche greif Kanzler Merz in einem Brandbrief frontal an und wirft ihm vor, die Unwahrheit zu sagen. Seine "Steuerentlastungen" seien in Wahrheit "eine heimliche Steuererhöhung". Damit stellt sich Merz' zentrale Behauptung wenige Tage vor einer Landtagswahl infrage. Auffällig: Vor wenigen Tagen blieb Reiche der Regierungsklausur in Neuhardenberg fern, was viele Beobachter verwunderte. Ihre Begründung: medizinischer Routineeingriff.
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Während der Corona-Krise wurde ein 14-jähriger Junge elf Tage lang zwangsweise in Räumen für Quarantäneverweigerer isoliert. Das geht nun aus Unterlagen im sächsischen Corona-Untersuchungsausschuss hervor.
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2000 "Töchter" demonstrieren in Berlin gegen Stadtbild Äußerungen: Kategorie Inland, 6 Minuten Video Beitrag.
10.000 demonstrieren in #Plauen gegen die Bundesregierung: 42 Sekunden Audio Beitrag, Kategorie Regionalnachrichten Sachsen. #OerrBlog
Das größte Problem von #CDU & #SPD, das größte Problem der sogenannten „etablierten Parteien“ heißt nicht #AfD, es heißt nicht Rechtspopulismus, auch nicht Delegitimierung des Staates, Social Media, xyz-ismus und es heißt auch nicht „Verrohung der Debatte“.
Es lautet: Alles, was in Deutschland scheiße läuft - Wirtschaft, Steuerlast, kaputtes Sozialsystem, Energiepreise, Deindustrialisierung, Migration, erodierendes Vertrauen in Politik - liegt in der vollen Verantwortung dieser Parteien. Sie haben all das (teils willentlich und mit Absicht bzw. als politisches Ziel) herbeiorganisiert und/oder zugelassen, wechselnd in Verantwortung. Sie sind schuld (zusammen mit den Wählern, die sich x-fach haben Sand in die Augen streuen lassen). An allem. Ende.
Der Satz "Die Energiewende ist eine Erfolgsgeschichte" ist eine dreiste Lüge. Katherina Reiche weiß, dass der Satz eine Lüge ist. Sie weiß, dass wir wissen, dass der Satz eine Lüge ist. Sie sagt ihn trotzdem. Das nennt man Verachtung der Bürger.
Das Kernversprechen einer funktionierenden Demokratie ist, dass die herrschenden Eliten unblutig ausgetauscht werden können, wenn das Wahlvolk mit ihnen dauerhaft nicht mehr zufrieden ist. Wird dieses Kernversprechen brandgemauert oder durch juristische Tricks umgangen, stirbt die Demokratie. So ist das.
Seit Mai 2025 ist SPD-Politikerin Natalie Pawlik (33) die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration sowie für Antirassismus. Ursprünglich war der Posten im Bundeskanzleramt angesiedelt, mit Koalitionsbeginn hatte man sich jedoch rechtzeitig in einen SPD-Haushalt gerettet, nämlich den von Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD).
Wenig verwunderlich also, dass das Budget der Beauftragten im nächsten Jahr nicht etwa sinken soll. Vielmehr plant die Bundesregierung, die Ausgaben von 25,6 Millionen Euro (2025) und 31,3 Millionen Euro (2026) auf nun 31,6 Millionen Euro (2027) steigen zu lassen.
Der Großteil des Geldes fließt über unterschiedliche Projekte an linke NGOs und Lobbygruppen. Vorgesehen sind laut Haushaltsplanung:
• 9,4 Millionen Euro für „Integrationspolitische Maßnahmen“
• 8 Millionen Euro für „Maßnahmen zur Bekämpfung von Rassismus“
• 2 Millionen Euro für „Dialoge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und zur Extremismusprävention“
Die restlichen 12,2 Millionen Euro frisst tatsächlich der Verwaltungsapparat. Neben allerlei Kleinstposten sind dies:
• 3 Millionen Euro für „Mieten und Pachten“
• 4,3 Millionen Euro für „Bezüge und Nebenleistungen der planmäßigen Beamten“
• 1,7 Millionen Euro für die „Entgelte der Arbeitnehmer“
• 0,75 Millionen Euro für „Öffentlichkeitsarbeit“
• 0,5 Millionen Euro für „Konferenzen, Tagungen, Messen und Ausstellungen“
Interessant sind vor allem die Bezüge der 59 Beamten, die für die Beauftragte arbeiten. Lagen sie 2025 noch bei 2,2 Millionen Euro und in diesem Jahr bei 3,8 Millionen Euro, sollen sie 2027 auf 4,3 Millionen Euro steigen. Die Ausgaben für die Beamten hätten sich damit innerhalb von nur zwei Jahren fast verdoppelt. Die Beauftragtenstelle unter der Ägide von Natalie Pawlik (SPD) ist tatsächlich ein erquicklicher Selbstbedienungsladen für das linke Akademikermilieu.
Wir haben uns den Mund fusselig geredet, Hinweise geliefert, immer wieder vor #Islamismus gewarnt. Doch was ist passiert? Nicht die Radikalen wurden zum Problem erklärt, sondern wir – die Warner. Man hat uns Islamophobie vorgeworfen, obwohl viele von uns selbst Muslime sind. Ihr habt diejenigen belohnt, die das Problem kleingeredet haben, sie zu Beauftragten gemacht, während wir als Unruhestifter galten.
Und jetzt? Jetzt ist das Problem nicht mehr zu übersehen. Es steht mitten im Raum, für jeden sichtbar. Und doch – in den Medien, in der Politik – tun viele immer noch so, als gäbe es nichts zu sehen.
Das ist übrigens Carsten Linnemann, der neue Gesundheitsminister in Merz' Kabinett: "Wenn man mich jetzt aufgestellt hätte als Gesundheitsminister, wär' ich wahrscheinlich nicht erfolgreich gewesen, die Leute hätten gefragt 'wieso wird der Gesundheitsminister?'"
Marius Dick wurde nur 22 Jahre alt. 🕯️
Er kam am Mittwochmorgen vom Einkaufen. Plötzlich stach der Afghane Sajad M. (22) mit einem Küchenmesser aus heiterem Himmel auf ihn ein, er traf ihn mitten ins Herz. Marius verblutete. Auf offener Straße.
Ohne Streit, ohne Vorgeschichte, ohne dass sich Täter und Opfer überhaupt kannten. Er starb, weil er zur falschen Zeit am falschen Ort war. Er starb, weil Deutschland die Kontrolle über die Migration komplett verloren hat. Er starb, weil wir Täter in diesem Land haben, die hier nichts zu suchen haben. Er starb, weil die Politik seit 2015 einfach wegsieht.
Der mutmaßliche Mörder Sajad M. kam als unbegleiteter minderjähriger Flüchtling illegal nach Deutschland. Einen Schutzstatus erhielt er nicht. Dennoch blieb er hier, weil die Bundesregierung Abschiebungen nach Afghanistan ablehnte. Er war wegen einer psychischen Erkrankung bereits in Behandlung und wurde nach der Tat in einer forensischen Psychiatrie untergebracht.
Zurück bleibt eine Familie, der ihr Sohn genommen wurde. Für Marius gibt es keine zweite Chance. Kein Studium, das er beenden wird. Keine Familie, die er gründen wird. Kein Leben mehr.
Ein unschuldiger junger Mann verliert auf offener Straße sein Leben durch einen Täter, der ��berhaupt nicht in Deutschland hätte sein dürfen. Es ist kein Einzelfall.
Ruhe in Frieden. 🎗️
Marius war 22. Geschichtsstudent in Trier. Gerade die letzte Klausur geschrieben. Dann ging er einkaufen. Auf dem Heimweg wurde er erstochen – von einem Mann, den er nie zuvor gesehen hatte. Ein Zufallsopfer. In Deutschland. Am helllichten Tag.
Meine Gedanken sind bei seinen Eltern, seiner Familie, seinen Freunden. Ihr Verlust ist unermesslich.
Solche Taten machen mich wütend – und traurig.
Man kann jetzt schweigen. Relativieren. Whataboutism betreiben. Oder ehrlich sein: Wer immer noch vom Einzelfall spricht, hat aufgehört zu zählen.
Viele Migranten wie ich haben Deutschland bewusst als Heimat gewählt, weil sie hier Sicherheit, Freiheit und Rechtsstaat gefunden haben. Ich liebe dieses Land. Aber es verändert sich. Nicht nur zum Guten. Und das ist sichtbar. Angst um die eigenen Kinder ein häufiger Begleiter auf der Straße, im Freibad, sogar in der Schule. Die Migrationspolitik ist katastrophal gelaufen. Wer das benennt, ist ein Realist. Wer es verschweigt, will die Wirklichkeit einfach nicht sehen.
Sprechen wir es nach der monströsen Tat von Trier ganz klar aus: Die CDU hat mit ihrer skrupellosen Migrationspolitik das Deutschland zerstört, das wir kannten und liebten. Unsere Kinder wachsen nicht mehr so auf wie wir. Unsere Kinder und wir alle können zu jeder Zeit und an jedem Ort, in großen wie in kleinen Städten, auf Dorffesten, in Supermärkten, in Zügen "Zufallsopfer" der illegal eingereisten Gewalt werden. Es kann jeden treffen. Ein Junge geht in Trier zur Uni, im nächsten Moment ist er tot. Eine junge Frau kommt mit dem Zug von der Arbeit, im nächsten Moment ist sie tot. Ein Junge kommt vom Abiball seiner Schwester, im nächsten Moment ist er tot. Ein Kleinkind wird im Kinderwagen geschoben, im nächsten Moment ist es tot. Abgeschlachtet von Bestien und Barbaren, die weiter ungehindert ins Land strömen und regelmäßig von der Deutschen Justiz beschützt und für "schuldunfähig" erklärt werden, anstatt sie ins nächste Flugzeug zu setzen. Friedrich Merz waren diese grausamen Fälle gut genug für seinen Wahlkampf, aber seit er Kanzler ist, ist er in totaler Gleichgültigkeit verstummt, er will mit dem Leid dieses Landes nichts mehr zu tun haben. Wir alle können im Alltag sehen, was sich verändert hat: Diese wahnwitzigen Psychopathen und Islamisten sind unter uns, überall. Man sieht ihnen an, dass sie einer Rückständigkeit entsprungen sind, die kein vernünftiges Land zu sich lassen oder gar mit Steuergeld anlocken sollte, man sieht ihnen die Stumpfheit an und den Hass auf uns und unsere Zivilisation. Ja, ich scheue mich auch nicht zu sagen, dass man viel zu vielen von ihnen den lauernden Blick ansieht, die gedankliche Möglichkeit, sich ein Opfer zu suchen. Unzählige sind ermordet, abgeschlachtet, vergewaltigt worden. Ich kann nicht erkennen, wen das in der CDU so aufrichtig und so tief empört, dass diese Leute jemals etwas ändern würden. Sie haben dieses mörderische Problem geschaffen und uns damit allein gelassen. Da gibt es rein gar nichts mehr zu beschönigen. Die CDU ist historisch verantwortlich für den größten Angriff auf die Deutschen, den es in der Geschichte der Bundesrepublik jemals gegeben hat. Sie hat bis heute Feinden unserer Zivilisation die Tore geöffnet. Wir müssen eine politische Debatte mit aller Härte führen: Wie schieben wir hunderttausend Menschen oder lieber mehr pro Jahr ab und wie sichern wir unsere Grenzen mit militärischer Massivität? Zäune, Drohnen, Busse, bewachte Kasernen, Massengefängnisse, Militärflüge als Abschiebe-Luftbrücke in die Heimatländer. Alles muss auf den Tisch. Wer diese Debatte nicht führen will, hat in der Regierung rein gar nichts mehr verloren.
Während ein Afghane in Trier einen deutschen Studenten ersticht, ein Türke in Dresden unter „Allahu Akbar“-Rufen auf Polizisten schießt, ein Syrer in Iserlohn wahllos eine Deutsche vor einem Supermarkt verprügelt und ein Afghane in Ruhpolding Kinder und Bahnmitarbeiter mit einem Messer jagt, der durchschnittliche ARD- und ZDF-Konsument von alledem nichts mitbekommt und auch kein Regierungsmitglied sich genötigt fühlt, zu diesen Zuständen im Land Stellung zu nehmen – schließlich wollen sie uns ihre nicht vorhandene „Migrationswende“ vorgaukeln – grinst einem von der Titelseite der Bild-Zeitung Jens Spahn entgegen, der als konservativ geltende Fraktionschef der Christdemokraten, der sich mal eben in den USA ein Kind gekauft hat und damit zeigt, dass deutsche Gesetze für die politische Elite kaum eine Rolle spielen. Diese Gesellschaft ist wirklich ein Fiebertraum, eine Strafkolonie für den wachen Geist.
Ohne neue Medien hätte niemand in Deutschland von diesem Messeranschlag erfahren. Und ja, es ist ein Terroranschlag. Ungläubige (Kinder) mit dem Messer abschlachten zu wollen, ist ein rein islamistisches Tatbegehungsmuster, auch wenn diese Leute jetzt neuerdings immer "psychisch krank" sind. Selbst wenn. Es macht es nicht besser, wenn der Islamist auch noch psychisch krank ist. Was machen diese Barbaren bei uns? Warum strömen sie weiter ungehindert ins Land? Wie oft sollen wir noch zusehen, wie diese Monster unsere Kinder mit dem Messer jagen? Warum versuchen die Behörden, das Ausmaß dieser Tat zu verschweigen? Weil Merz behauptet, die Migrationskrise wäre gelöst? Wie oft wollen wir uns noch einreden lassen, da würden dringend gebrauchte Fachkräfte illegal ins Land kommen? Wieso beantragen die kein Arbeitsvisum, wenn sie angeblich Fachkräfte sind? Warum hat dieser Staat 300.000 Arbeitslose eingebürgert, unter denen doch jetzt schon die nächsten Gewaltverbrecher schlummern? Was machen wir eigentlich, wenn sich irgendwann zehn, zwanzig, hundert Macheten- und Messermänner zusammenrotten und mit ihrem islamistischen Schlachtruf einen Marktplatz erobern und Menschen jagen? Wer übernimmt dann die Verantwortung? Wer geht für diese verbrecherische, lebensgefährliche Politik vor Gericht? Die Migrationspolitik von CDU, SPD, FDP und Grünen ist Verrat an diesem Land und seinen Kindern, die nun mit Islamismus und Scharia aufwachsen, nicht nur in den Großstädten, sondern auch in der Idylle wie Ruhpolding.
Jeder Deutsche sollte diesen so furztrockenen wie empörenden Text in der FAZ lesen: Wie Bürger durch Merz BE- statt ENTlastet werden. Die elendigen Lügen des Bundeskanzlers Friedrich Merz sind schlicht nicht mehr hinnehmbar, mit Gefährten wie Kai Wegner verwandelt er die CDU in eine Enkeltrick-Partei, die nur noch damit beschäftigt ist, alten Menschen ihre Lügengeschichten zu verkaufen (junge Menschen wählen die CDU längst nicht mehr). Noch heute hat Merz im Haus des deutschen Volkes die große steuerliche Entlastung beschworen und gefeiert. Kein Wort davon ist wahr. Selbst die kleinsten Einkommen werden rasiert, wie die FAZ ganz nüchtern nachweist.
Bereits ab 3.000 € Brutto-Monatseinkommen werden kinderlose Alleinverdiener ab dem Jahr 2028 netto mehrbelastet und haben neun Euro WENIGER.
Mit 6.500 € Brutto-Monatseinkommen sinkt das Netto-Einkommen um SKANDALÖSE 639 €.
Für ein Ehepaar, 2 Kinder mit 7.000 € Brutto-Monatseinkommen (ein Verdiener) sinkt das Netto-Einkommen um 441 €, also um vier große Einkäufe.
Was ist das für ein perverses Politikverständnis, das den Menschen Geld wegnimmt und ihnen auch noch mit gloriosen Worten im Bundestag einreden will, man würde sie entlasten?
Ich kann mich an keine Regierung erinnern und schon an gar keinen Kanzler, der so skrupellos gelogen und getäuscht hat wie Friedrich Merz. Ich begreife nicht, warum die CDU bereit ist, mit diesem Mann politischen Selbstmord zu begehen. Es geht die CDU längst nicht mehr um die Frage, was nach Merz kommt. Sondern was nach der CDU kommt. Wer seine Glaubwürdigkeit von einem Hallodri und Hasardeur an der Spitze derart vernichten lässt, dem wird nichts mehr bleiben. All die 30- und 40-Jährigen in der CDU müssen endlich begreifen, dass Merz in seiner Selbstherrlichkeit nichts mehr von all den schönen Ämtern für sie übrig lassen wird. Sie werden keine Wahl mehr gewinnen, sondern in linker Knechtschaft oder als Juniorpartner der AfD leben müssen. All ihre Mühen, die Ochsentour, die Schützenfeste, das Plakate kleben - all das können sie in den Schredder werfen, wenn Merz mit der CDU fertig ist. Er ist zu jeder noch so obszönen Lüge bereit, nur um sich noch ein paar schöne Jahre zu machen. Er ist der Untergeher der CDU. Am Ende wird man über seine Kanzlerschaft sagen: CDU ist vorbei.
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Eine persönliche Sicht:
Steuern werden neu eingeführt oder erhöht.
Die Abgaben steigen.
Die Mittelschicht wird mitnichten entlastet.
Nein, der Mittelstand findet das nicht gut.
Als Unternehmer werde ich erhebliche Mehrkosten haben.
Es wird nirgends im Staat deutlich gespart.
Alles ist halbherzig, alles auf "aber-wir-streiten-uns-immerhin-nicht" gebaut.
Der Haushaltsentwurf ist katastrophal (!) und zeugt von Inkompetenz, Machtlosigkeit, Ideenlosigkeit und Umverteilungsfantasie.
Der Finanzminister kann es nicht. Und er hat auch keine Lust zu seinem Job. Er wird es nie können.
Niemand hat auch nur den Ansatz einer Idee, wie wir aus der Rezession herauskommen sollen. Mit diesen sogenannten Reformen jedenfalls nicht.
Diejenigen von uns, die nicht die rosige Zukunft durch die halbherzigen Reformen sehen, sind Nörgler.
Ich fühle mich aktuell nicht mehr vertreten.
Das hinterlässt mich ratlos. Mindestens.