https://t.co/QsPiCG1Nj6
Wegen, nicht trotz des "Wirtschaftskanzlers" Merz verschärft sich Deutschlands Krise immer mehr. Die selbstverschuldete Geiselhaft der CDU durch linke Ideologen lähmt Deutschlands Reformfähigkeit, obwohl die Bürger schon viel weiter sind als "die Politik".
Wer nicht dabei war, hat was verpasst!
Klare Worte von Prof. Sinn auf Jahresempfang der IHK GI-FB am 8. Juni.
Hier der Nachbericht: https://t.co/4NZm7jrAN0
Selten wurde so komprimiert und schonungslos die Dramatik in der deutschen Energie- und Wirtschaftspolitik offengelegt!
Bundesbeauftragter warnt: Linke Politik für Jobs gefährlicher als AfD https://t.co/W9Jk95Nd78
Deutschlands Wirtschaftssklerose und Investitionsflaute werden erst enden, wenn der langsame Marsch in den grün-rosa Transformationssozialismus light endet!
Wann begreift das die CDU?
Hessens Wirtschaft braucht Freiheit:
Weniger Staat, Schluss mit der Klimaideologie!
Auf die #Regierungserklärung des Hessischen Wirtschaftsministers Kaweh #Mansoori (SPD) ENTGEGNET #ANDREAS_LICHERT, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD, in der Landtagsdebatte:
https://t.co/oyoNLcRjBn
„Hessens Wirtschaft benötigt vor allem zwei Reformansätze, um zu gesunden: Eine Abkehr vom Staatsinterventionismus, der sich hinter wohlfeilen Begriffen wie ‚aktive Wirtschaftspolitik‘ verbirgt und ein Ende der Klimaideologie. Auf die rund 100 Milliarden US-Dollar der weltweiten #CO2-Abgaben entfällt nach Daten der Weltbank etwa die Hälfte auf Deutschland, einem Land, das weniger als 1,5 Prozent der globalen Emissionen erzeugt! Etliche große Industrieinvestitionen können nicht stattfinden, weil deren Netzanschluss und Stromversorgung teils erst in einigen Jahren in Aussicht gestellt werden kann, da sie in Konkurrenz zu den absurd hohen Ausbauzielen für ‚Erneuerbare‘ stehen.
Die hohen Energiekosten und die schlechten Rahmenbedingungen schaden unserer #Wirtschaft massiv. In Hessen haben wir die höchste #Insolvenzquote pro Kopf aller Flächenländer. Der Verband der Chemischen Industrie informierte jüngst über einen Verlust von 31 Prozent der Produktion in den vergangenen Jahren.
Das beklagen viele Politiker, aber niemand traut sich an die Ursachen heran, weil sich Berlin, Brüssel und auch Wiesbaden nicht von den Ideologen befreien.
Dies hat auch unmittelbare Auswirkungen auf den Sozialstaat. Denn damit die soziale #Marktwirtschaft ihre Fähigkeit zum sozialen Ausgleich, Schutz der Schwächsten, fairen Löhnen und guten Arbeitsbedingungen erhalten kann, muss die Wirtschaft effektiv und wettbewerbsfähig sein. Insbesondere die internationale Wettbewerbsfähigkeit ist die wesentliche Determinante für Exporterfolg und dieser ist nach wie vor extrem wichtig für den Erhalt unserer industriellen Produktionsbasis, der wir unseren ehemaligen Wohlstand verdankten.“
V. i. S. d. P.: Andreas Lichert, wirtschaftspolitischer Sprecher der #AfD-#Fraktion im Hessischen #Landtag
Andreas Lichert
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Sprecher für #Energiepolitik
Sprecher für #Mittelstandspolitik
Sprecher für #Wirtschaftspolitik
Ich habe die falschen Weichenstellungen vieler Verbände und Experten bei der „Energiewende“ von Anfang an gesehen!
https://t.co/ipB4X2gfVJ
#afd #hessischer_landtag #andreaslichert #energie #energiepolitik #sozialstaat #erneuerbareenergie #kohle #kernkraft #atomkraft
Dankeschön: Sehr viel kompakter lässt sich die Schizophrenie der Impffetischisten wohl nicht zusammenfassen, denn...
wären die Impfungen tatsächlich "sicher und effektiv", könnten Ungeimpfte die Gesundheit der Geimpften überhaupt nicht gefährden.
Daher sind natürlich auch deren persönliche Freiheiten nicht mehr einschränkbar und alle wirtschaftlichen Kolateralschäden völlig sinnlos.
FBG hat sich aktiv an dieser Propaganda beteiligt und damit direkt zur größten Verfassungskrise in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland beigetragen.
Wie auch Ihre Äußerungen zu einem AfD-Verbot zeigen, gehört sie zu den Verfechtern eines links-grünen Autoritarismus, der offenkundig Grund- und Bürgerrechte nur als Leihgabe des Staates als Gegenleistung für Wohlverhalten der Bürger betrachtet. So sieht die tatsächliche Gefahr für Freiheit und Demokratie aus.
"Es ist Aufgabe des Staates, die große Mehrheit der Bevölkerung, die freiwillig geimpft ist, wirksam davor zu schützen, dass ihre Gesundheit, ihre persönliche Freiheit sowie ihre berufliche und wirtschaftliche Existenz weiterhin von Ungeimpften bedroht wird."
F. Brosius-Gersdorf
Die Wahrheit will ans Licht und das wird auch gelingen!
Glücklicherweise gibt es in der ganzen EU genug Vernünftige und deren Abgeordnete, die das unterstützen.
Wie beschämend ist demgegenüber das Verhalten der deutschen Fraktionen des Establishments in Bund und Ländern?
Die epischen Winkelzüge bei der Verhinderung der Aufklärung, z.B. im hessischen Corona-Untersuchungsausschuss, dürfen keinen Erfolg haben. Denn sonst ist nicht nur das legitime Aufklärungsinteresse der AfD unterlaufen, sondern ein elementarer demokratischer Baustein der Machtkontrolle zum wirkungslosen Placebo degradiert!?
🇩🇪🇦🇹🇨🇭 |💥 ++ Endlich! Der offizielle #EU_Corona_Ausschuss kommt! ++ 💥
Eines meiner zentralen Anliegen in meiner Arbeit im EU-Parlament wird endlich Wirklichkeit. Jetzt wird die offizielle #Aufarbeitung der unsäglichen Corona-Politik beginnen, die mit ihren drakonischen und teils totalitären Maßnahmen unsere Gesellschaft empfindlich geschwächt, das Vertrauen der Bürger in die Politik extrem beschädigt und zugleich viele Menschen in absolute Verzweiflung gestürzt und mittels der experimentellen mRNA-Injektion körperlich geschädigt oder gar getötet hat.
Weitere Infos in der nachfolgenden Pressemitteilung meiner AfD-Delegation:
(07.05.2025)
+++ Christine Anderson: Antrag auf Untersuchungsausschuss zu Corona-Deals erreicht notwendige Unterstützung +++
Heute wurde offiziell bestätigt: Der Antrag auf Einsetzung eines #Untersuchungsausschuss|es zu den #Impfstoffverträgen der @EU_Commission – insbesondere den umstrittenen Pfizer-Deals unter Ursula von der Leyen – hat die erforderlichen 180 Unterstützer im Europäischen Parlament erreicht. Der Antrag mit dem Titel „#TRAC – Transparency and Accountability“ wird nun der Konferenz der Präsidenten zur weiteren Entscheidung gemäß Artikel 215 der Geschäftsordnung vorgelegt.
Der geplante Ausschuss soll umfassend untersuchen:
➡️ die Impfstoffverhandlungen der EU-Kommission, insbesondere die persönliche SMS-Kommunikationen der Kommissionspräsidentin mit #Pfizer,
➡️mutmaßliche Korruptionsfälle wie #Qatargate und #Huaweigate,
➡️sowie die Einflussnahme durch von der Kommission finanzierte Nichtregierungsorganisationen (#NGOs).
💬📣 Dazu erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der ESN-Fraktion, Christine Anderson:
„Eines meiner zentralen Anliegen in dieser Wahlperiode war stets die Aufarbeitung der Corona-Politik und insbesondere der Impfstoffbeschaffung. Die Bürger haben ein Recht zu erfahren, wie milliardenschwere Verträge mit Haftungsfreistellung per #SMS abgeschlossen werden konnten. Dieser Ausschuss wird wie Sonnenlicht das Dunkel der #Korruption in der Kommission ausleuchten, und das nicht nur bei den Impfstoffen, sondern auch bei der Einflussnahme chinesischer Unternehmen und der Golfstaaten.
Nun liegt es an den europäischen Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grünen und Linken, ob sie unserem Ruf nach Transparenz, Aufklärung und politischer Verantwortung folgen – oder ob sie weiterhin lautstark die Trommel vermeintlicher Transparenz rühren, ohne selbst einen Schritt zu tun.
Mein besonderer Dank gilt der Fraktion 'Patriots for Europe' - @PatriotsEP , die mit großem Einsatz zur Mobilisierung der Unterschriften beigetragen und das Thema entschlossen auf die Agenda gebracht hat. Jetzt fordern wir gemeinsam: Volle #Transparenz, lückenlose #Aufklärung und politische #Verantwortung bei Einflussnahme, Interessensverflechtungen und möglichen Rechtsverstößen innerhalb der EU-Institutionen.“
Das ist ein juristischer Etappensieg und Dr. Conrad und sein Team verdienen allerhöchsten Respekt für Ihre hervorragende Arbeit.
ABER: Selbst wenn das BfV selbst stillhält, wird natürlich das politisch-mediale Establishment weiterhin auf die bereits erfolgte Verkündung der Hochstufung verweisen, sodass in der öffentlichen Wahrnehmung wenig gewonnen ist.
Der ganze Vorgang ist jedoch ein Indikator, dass den Juristen im BfV das "dünne Eis" sehr wohl bewusst war und ist, diese Bedenken jedoch politisch übersteuert wurden.
Der nächste "rauchende Colt" liegt auf dem Tisch...
++EIL++ #Verfassungsschutz nimmt Hochstufung zurück: Das @BfV_Bund hat soeben gegenüber dem Verwaltungsgericht in #Köln mittels der angeforderten Stillhaltezusage erklärt, dass es die @AfD vorerst nicht mehr als gesichert extremistische Bestrebung einstuft:
Schon wieder ein Messerangriff! Diesmal am Holocaust-Denkmal in Berlin!
Der Täter laut Presseberichten ein Asylbewerber aus Syrien. Welche psychische Erkrankung hat der Täter wohl diesmal? Der Dschihad ist längst in Deutschland angekommen, nur leider sehen die Linken in uns ...
Wenn die vermeintlichen Erzbösewichte die essenziellen Herausforderungen unserer Zeit in weniger drei Minuten auf den Punkt bringen können, während die "Bestmenschen", Toleranzbolzen und Vielfaltsprediger nur peinliches und totalitäres Geblubber "gegen rechts" parat haben, dann weiß man, wo die Feinde der Demokratie wirklich stehen...nämlich links!
Herzlichen Dank an alle, die sich in die Halle durchgekämpft haben und dadurch diese Veranstaltung so großartig gemacht haben!
Dass man sich regelrecht durchkämpfen musste, ist jedoch ein Skandal! Offenbar hatte die Polizei die Weisung, den gewalttätigen Mob sogenannter "Antifaschisten" gewähren zu lassen.
Politik, Parteien und die vielbesungene Zivilgesellschaft sind am Lackmustest für wahre Demokraten gescheitert.
Es reicht nicht von Demokratie zu faseln, man muss auch konsequent demokratisch handeln und das tut die gaaaanz große Koalition der Altparteien nicht!
Aus parteitaktischem Kalkül und Panik vor den Wählern opfern sie unsere politische Kultur und knicken vor linken Gewalttätern ein.
Eine Schande!
Gut, dass die CDU nun selbst mal einen Geschmack davon bekommt...
Am 23. Februar gibt es auf dem Wahlzettel nur eine Alternative für wahre Demokraten: die Alternative für Deutschland!
Meine Vorstellung ab 31.58.
Meine Rede inklusive kleine Mikropanne ab 33.55.
Damit dürfte der Fall klar sein. Wenn der US-Präsident es weiß, dann weiß es sogar die Bundesregierung. Sie wissen, dass unser Land von seinem eigenen Verbündeten mit einer Kriegshandlung angegriffen wurde und haben nichts unternommen, um Deutschland zu schützen. Das IST Hochverrat.