Den Schwerpunkt salafistischer Strukturen im Freistaat Sachsen bildet seit Jahren der Verein Islamische Gemeinde in Sachsen – Al-Rahman-Moschee in Leipzig. Der Imam dieser Moschee, Hassan DABBAGH, ist ein überregional bekannter Multiplikator des politischen Salafismus in Deutschland. (Quelle Verfassungsschutz Sachsen)
Mein Interview mit MeetYourMentor ist Online:
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Es geht um KI, die Veränderungen in Gesellschaft und Politik, kommende Kämpfe in prekären Jobs wegen KI und die Revolutionsneigung in Deutschland.
Zur heutigen Entscheidung von Friedrich Merz, den Grünen den Wunsch zu erfüllen, die Klimaneutralität Deutschlands für 2045 in das Grundgesetz zu schreiben, stelle ich fest : Es hat noch nie eine weitreichendere Entscheidung gegeben, die innerhalb von 3 Werktagen in dritter Lesung des Bundestags durchgewunken werden soll.
Kein Land der Welt will 2045 Klimaneutralität erreichen, nicht einmal die EU. Selbst das Pariser Klimaabkommen sieht vor : "Die Vertragsparteien sind bestrebt...in der zweiten Hälfte dieses Jahrhunderts ein Gleichgewicht zwischen den anthropogenen Emissionen von Treibhausgasen aus Quellen und dem Abbau solcher Gase durch Senken ... herzustellen.“
Merz betreibt wirtschaftspolitischen Selbstmord Deutschlands, der niemals rückgängig gemacht werden kann, da es immer eine Sperrminorität von SPD, Linken und Grünen von 33 % geben wird.
Merz übernimmt das fehlerhafte und zweifelhafte Verfassungsgerichtsurteil ins Grundgesetz und macht es unumkehrbar. Die schweren Fehler des Verfassungsgerichtsurteil und somit nun der Merzschen Grundgesetzänderung ist hier nachzulesen https://t.co/7Edq5pLkAR
Schlimmer noch: das Verfassungsgericht verlangt lediglich Klimaneutralität bis 2050, nicht 2045. Und das allein ist ein gewaltiger Unterschied. Was Rot-grün niemals zu träumen gewagt hat : Merz macht es möglich - die Deindustrialisierung und damit den Niedergang Deutschlands. Gibt es noch 20 verantwortungsbewusste CDU-Abgeordnete, die sich dem entgegenstemmen ?
Hubert #NEINwanger muss trenden!
Nein zum Wortbruch von Friedrich Merz!
Nein zu über einer Billion Euro Schulden, die unsere Enkel (dann leider ohne Industrie) abbezahlen müssen!
Nein zur "Klimaneutralität bis 2045" im Grundgesetz, die Industrie, Mittelstand und Landwirtschaft ausradieren würde!
Nein zur Grünen Planwirtschaft unter Schwarz-Rot!
Hubert #NEINwanger und die @fw_bayern müssen die Zukunft unseres Landes retten!
Herr Aiwanger @HubertAiwanger , erweisen Sie unserem Land einen Dienst und blockieren Sie die Schuldenorgie! Nicht von Söder kaufen lassen - egal wofür!
Wer sich diesem Appell anschließt bitte teilen und an @HubertAiwanger
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Die deutsche Autoindustrie ist schon immer ein sehr guter Gradmesser und ein sehr eindeutiger Indikator dafür, ob die aktuelle Wirtschaftspolitik sinnvoll und vorteilhaft für Deutschland ist oder nicht.
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Wie kann man nur so unklug sein, als Bittsteller den Gastgeber und mächtigsten Mann der Welt, dessen Unterstützung man möchte und auch braucht, in seinem eigenen Land im Oval Office vor den Kameras der Welt in einen Streit zu verwickeln? Ihm ständig ins Wort zu fallen. Dann ranzt er den Vizepräsidenten Vance auch noch an. Und dann sitzt er da wie ein bockiges Kind.
Diese Debatten gehören hinter verschlossene Türen. Trump ist nicht Biden und auch nicht Obama und Selensky bekommt gerade einen Crashkurs über seinen eigenen Machtbereich und der tendiert gegen Null, wenn ihm die Amerikaner von der Fahne gehen. Bitter für die Ukraine das alles.
Wer im Angesicht solcher Bilder noch beruhigt schlafen kann, hat den Wert der Meinungsfreiheit für das demokratische Gemeinwesen nicht verstanden. Die Freiheit der Meinungen ist die Grundlage der Freiheit überhaupt. Diese Durchsuchungen unterhöhlen das Vertrauen in die Geltung des Grundgesetzes. Wir sorgen dafür, dass der nächste Bundestag solche autoritären Auswüchse verhindert. WK
Dieser Versuch, eine Täter-Opfer-Umkehr zu betreiben, ist weder moralisch vertretbar noch ein Ausdruck von Progressivität (trotz Gendern). Psychische Erkrankungen, selbst wenn sie vorliegen, rechtfertigen keine Gewalt. Zudem treten sie häufig in Verbindung mit Faktoren wie religiöser Sozialisation, autoritären Erziehungsmethoden und weiteren soziokulturellen Einflüssen auf. Eine Analyse, die ausschließlich politisch opportun erscheinende Ursachen benennt und andere relevante Aspekte – einschließlich Migration – ausblendet, zeugt nicht von wissenschaftlicher Differenziertheit, sondern von ideologischer Voreingenommenheit.
Es ist schmerzhaft, aber JD Vance hat recht: Während Russland den Kontinent bedroht, treibt Deutschland treibt seine Schwerindustrie mit seiner engstirnigen Energiewende aus dem Land. Es braucht eine fundamental andere Energiepolitik, und eine Rückkehr zur Atomkraft.
@AhmadMansour__ "nie wieder ist jetzt"... Das ist mittlerweile eine sinnentleerte Phrase geworden. Lernen aus der Geschichte? Fehlanzeige. Keinen Fussbreit für Judenhasser? Glaubt keiner mehr. Aufstand der Anständigen? War mal. Sicherheit Israels und jüdischer Menschen Staatsräson? Nicht in D.