Das ist Marco Jahns, Bürgermeister von Grimmen in Mecklenburg-Vorpommern. Für mich ist das, was er sagt, CDU pur – und genau das war einmal der Kern der CDU-Politik, und zwar überall. Dann kam Merz und hat alles zerstört.
Respekt vor diesem Mann, der all das so deutlich und unmissverständlich ausspricht. Schade nur, dass es viel zu wenige von seiner Sorte gibt.
nur eins von vielen völlig widersinnigen argumenten während der pandemie…
wenn die impfung so gut gewesen wäre wie behauptet, wären ja alle geimpften geschützt gewesen und es hätte keine weitere gefährdung gegeben…☝🏼
die letzten sätze im beitrag völlig unerträglich!!! 🤯
🔥🔥🔥UND DAS VERGESSEN WIR AUCH NICHT 🔥🔥🔥
Die Ungeimpften sind zu einer wahnsinnigen Belastung für die Geimpften geworden. 🫠🫠🫠
Man sollte sich unbedingt die vollen zwei Minuten gönnen, auch wenn es weh tut. ☝️☝️☝️
Im ZDF-Morgenmagazin unternahm Sachsen-Anhalts geschäftsführender Regierungschef Sven Schulze den Versuch, den organisierten Plenarauszug seiner Landtagsfraktion schönzureden. Nach dem Debakel um die Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten traut die Parteispitze den eigenen Abgeordneten bei der anstehenden Kür von Ulrich Siegmund nicht mehr über den Weg. Um verdeckte Stimmen aus den eigenen Reihen mit brachialen Mitteln zu unterbinden, verordnet die Union ihren Mandatsträgern die Flucht aus dem Plenarsaal. Die Magdeburger Fraktion flieht vor dem Votum und verweigert die grundgesetzliche Pflicht zur parlamentarischen Teilhabe.
Diese organisierte Verweigerungshaltung markiert die moralische und politische Bankrotterklärung der Union im Osten. Der Versuch, die Realität durch Saalflucht auszublenden, beschleunigt den eigenen Niedergang.
Sie machen einfach weiter, als sei nichts gewesen, als hätten sie alles richtig gemacht, nur nicht radikal genug.
Link zur Resolution: https://t.co/5fZc4cZ4mS
Der arme Hape wird „angefeindet“.
„… dass so etwas, nach unserer Geschichte, wieder möglich ist.“
Das geht natürlich nicht. Gehasst werden dürfen nur Ungeimpfte und Russen, die sich nicht von Putin distanzieren.
Mit der zunehmenden Anzahl an Muslimen im Land wächst auch die Anzahl der Menschen, die eine ganz andere Einstellung zu Israel und Juden haben? Wahnsinn. Wer hätte es gedacht?!
#lanz#precht#antisemitismus#migration
»Diese Zahlen nicht auszuwerten, wäre eine grobe Pflichtverletzung.« Andreas Schöfbeck, damals Vorstand der BKK Provita, verfasste Anfang 2022 eine Analyse, die auf ein Risikosignal bei den modRNA-Impfungen hinwies. Daraufhin wurde er fristlos entlassen. Er tat damals genau das, wozu das Paul-Ehrlich-Institut gesetezllich verpflichtet war. Bis heute hat das PEI jedoch keine solchen Analysen veröffentlicht. Jetzt meldet sich Schöfbeck nach vielen Jahren zu Wort.
https://t.co/4hofwv5VIK
Es ist doch vollkommen verrückt: Die US-Regierung importiert jetzt wieder Diesel aus Russland, um die explodierenden Spritpreise für die amerikanischen Verbraucher zu senken. Doch die Bundesregierung hält immer weiter an der sinnlosen Sanktionspolitik fest, die unsere Wirtschaft in den Ruin treibt und die Bürger immer ärmer macht. Schluss damit!
Die Spritpreise sind immer noch unverschämt hoch. Auch Deutschland braucht einen Diesel-Deal mit Russland und eine generelle Rückkehr zu russischem Öl und Gas! Ohne preiswerte Energie aus Russland wird der Niedergang unserer Industrie nicht aufzuhalten sein.
Auch darüber wird der Magdeburger Landtag am Mittwoch abstimmen: In einem gemeinsamen Antrag mit der AfD fordern wir die Bundesregierung auf, die sinnlosen Sanktionen gegen Russland aufzuheben und sich für eine diplomatische Beendigung des Ukraine-Kriegs einzusetzen. Das wäre die erste Mehrheit in einem deutschen Parlament seit Kriegsbeginn für Frieden und preiswerte Energie – und ein starkes Signal für einen Kurswechsel in der Energiepolitik!
Die CDU-Fraktion in Sachsen-Anhalt hat beschlossen, bei der Wahl des Ministerpräsidenten geschlossen den Plenarsaal zu verlassen. Damit soll verhindert werden, dass einzelne CDU-Abgeordnete bei der geheimen Wahl anders abstimmen, als es die Fraktionsführung will.
Dieser Beschluss ist verfassungsrechtlich höchst problematisch. Er umgeht faktisch das Wahlgeheimnis (Art. 65 Abs. 1 Landesverfassung) und gefährdet das freie Mandat der Abgeordneten (Art. 41 Abs. 2 Landesverfassung).
Wer sich dem Beschluss widersetzt und im Saal bleibt, macht sich für alle sichtbar. Dadurch entsteht ein erheblicher sozialer und politischer Druck, sich dem Willen der Fraktionsmehrheit zu unterwerfen. Die geheime Wahl soll aber gerade gewährleisten, dass jeder Abgeordnete ohne Kontrolle, Einschüchterung oder Rechtfertigungsdruck nach seinem Gewissen entscheiden kann.
Ein Fraktionsbeschluss, der diese Freiheit faktisch beseitigt, ist mit der Verfassung nicht vereinbar und darf keinen Bestand haben.
Selbst in ihrer politischen Sterbephase scheint die CDU bereit zu sein, für die Aufrechterhaltung ihrer Brandmauer einen Verfassungsbruch in Kauf zu nehmen.
https://t.co/z5Y9gSIQGW
BREAKING NIUS: Was die CDU in Sachsen-Anhalt plant, ist nichts anderes als die Gleichschaltung der Abgeordneten bei einer geheimen Wahl. Zu ihrem eigenen "Schutz" sollen sie im wahrsten Sinne des Wortes abgeführt werden, damit sie nicht falsch wählen. Wer sich nicht beugt, macht sich verdächtig, dem drohen heftigste politische, mediale und gesellschaftliche Repressalien. Das ist schlicht totalitär.
Folgendes Material will die Enquetekommission NICHT sehen:
1. Impfschadendaten der KVen.
2. Impfschadendaten der SaveVac App.
3. Die RKI-Protokolle.
4. Faucis Tagebuch.
5. Die Epsteinfiles mit Vorüberlegungen zu einer "Pandemie".
6. Grafiken zur Unterbelegung der Kliniken usw.
1. Bergamo ging 2020 in der 10. KW in den brutalen Lockdown, Pfleger flohen, Logistik kollabierte.
2. Danach schossen die Sterbezahlen einmalig hoch, später nie mehr.
3. Hamburg reagierte 3 Wochen später. Dort passierte nichts.
Tödlich waren Menschen statt Viren.
Hintergrund: Auffällige kurze und einmalige Sterbespitzen gab es nur in ganz wenigen Regionen, neben Bergamo etwa Madrid oder Paris. Dieser Befund widerlegt die Idee eine „weltweiten tödlichen Virus” und deutet stark auf lokales Missmanagement.
Link: https://t.co/uaSGJeB0lQ. Dort nach Kategorie „Deaths by week and NUTS 3 region” suchen.
Vor der gesamten Klasse von Lehrern als Gefahr dargestellt, bloßgestellt und verspottet. Im tiefsten Winter ohne Jacke am offenen Fenster sitzen müssen, zitternd vor Kälte, während der Unterricht weiterging.
Lehrer tragen eine besondere Verantwortung gegenüber ihren Schutzbefohlenen. Sie haben die Pflicht, ihre Schüler zu schützen und für deren Wohl zu sorgen. Doch statt dieser Verantwortung gerecht zu werden, wurden Kinder öffentlich gedemütigt, ausgegrenzt und an den Pranger gestellt.
Wer seine Machtposition als Lehrer auf diese Weise missbraucht, hat im Schuldienst nichts verloren. Solche Lehrer gehören umgehend entlassen!
„Wir müssen uns einfach darauf einstellen: Ohne eine Politikwende in diesem Land, das heißt auch einen Austausch der Regierenden, werden wir hier keine grundlegende Veränderung bekommen. Die werden einfach weitermachen. Und so wie ich jetzt die Situation in diesem Land wahrnehme […]: Die sehen keine roten Linien mehr. Die gehen Schritt für Schritt immer weiter, weil niemand sie stoppt. Und die einzigen, die sie stoppen können, sind die Wähler. Die Wähler müssen klare Kante zeigen und sagen: Wir wollen euch von hinten sehen.“
Das sagt Dr. Hans-Georg Maaßen nach der Anhörung im Bundestag zur Reform der Nachrichtendienste. Seine Kernaussagen:
▪️ Die Sachverständigenanhörung war ein Totalverriss des Gesetzentwurfs. Auch die regierungsnahen Sachverständigen waren kritisch.
▪️ Keine der neuen Befugnisse hätte die Anschläge der letzten Jahre verhindert, weder Nord Stream noch den Anschlag auf die Berliner Stromversorgung noch den Brand bei Tesla in Grünheide.
▪️ Der Beobachtungsauftrag des Verfassungsschutzes wurde ohne Gesetzesänderung schleichend ausgeweitet. Die neuen Befugnisse würden deshalb vor allem Regierungskritiker treffen.
▪️ Deutschland hat aus Gestapo und Stasi gelernt: keine Polizei mit Geheimdienstbefugnissen, kein Geheimdienst mit Polizeibefugnissen. Dobrindts „echte Geheimdienste“ würden diese Trennung aufheben.
▪️ Der Verfassungsschutz ist „abhängiger von politischen Weisungen als jeder Landrat“. Ihn für neutral zu halten, ist ein Irrglaube.
Das ganze Gespräch mit Dr. Ulrich Vosgerau und Dr. Christian Wirth:
TM
https://t.co/M1QIcwSOj9
Ausgezeichneter Artikel von Thomas Schulze und Claudia Wittig in der WELT zum Friedensantrag von BSW und AfD in Sachsen-Anhalt! Hier in Auszügen:
„Der Bundeskanzler reist morgens mit dem Geldkoffer nach Kiew und kürzt abends bei der eigenen Bevölkerung – vor allem bei Rente, Pflege und Gesundheit. Diese Politik wurde am 6. September in Sachsen-Anhalt abgewählt. Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht mehr tolerieren, wie einerseits das Geld – im wahrsten Sinne des Wortes – verpulvert und andererseits die Bevölkerung gegängelt wird, den Gürtel enger zu schnallen.
[…]
Das BSW hat vor der Wahl versprochen, sich konsequent für Frieden einzusetzen. Das lösen wir am kommenden Mittwoch mit unserem Antrag zur Ukraine ein, und es wird Zeit. Dies ist ein historischer Vorgang: Zum ersten Mal wird sich ein deutsches Parlament klar gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung, für Friedensverhandlungen und Kompromissbereitschaft zur Beilegung dieses fürchterlichen Krieges aussprechen. Und es ist der ultimative Einsturz der Brandmauer. Wir beenden die Brandmauer, die nicht die Demokratie rettet, sondern unser Land in Brand steckt.
[…]
Der Antrag ist ein Symbol, aber eines, das Folgen haben wird. Vom Sonderplenum des Landtages wird ein starkes friedenspolitisches Signal ausgehen, das die Debatte über Krieg und Frieden in ganz Deutschland beeinflusst. Der Wunsch der Mehrheit nach Frieden und Ausgleich, nach mehr Diplomatie und weniger Waffen, kann nicht länger ignoriert werden. Er muss gehört werden. Magdeburg ist nur der Anfang! Sachsen-Anhalt wird die Friedenspolitik in den Bundesrat tragen – wir hoffen, dass die Regierungen anderer Bundesländer den Wunsch ihres Volkes nach Frieden hören und endlich entsprechend handeln.
[…]
Wer es wirklich ernst meint mit dem Frieden, schließt sich dem Antrag an. Die Partei Die Linke wird sich entscheiden müssen: Frieden oder Brandmauer? Das BSW hat klar gezeigt: Es gibt Ziele, die sind groß genug, um gemeinsam dafür zu kämpfen, auch wenn einen politisch sonst vieles trennt. Der Antrag kann nur ein erster Aufschlag sein, aber er muss gemacht werden. Für die sichere Zukunft der jungen Menschen in Deutschland, der Ukraine und auch Russland.
Dabei geht es auch um unsere Wirtschaft. Deutschland ist Kriegsfinanzier Nummer eins: Rund 100 Milliarden Euro musste der deutsche Steuerzahler bereits zur Verfügung stellen, gleichzeitig wurde uns Nord Stream von der Ukraine weggesprengt – darüber schwieg der Kanzler bei seinem letzten Besuch in Kiew; es passte wohl nicht ins Bild.
Doch die ganz banale Wahrheit ist: Wir können uns diesen Krieg nicht länger leisten! Wir brauchen eine Politik, die wieder mehr an Köthen als an Kiew denkt. Die Ukraine-Politik belastet unsere Bürger, Kommunen und das Land Sachsen-Anhalt, wenn öffentliches Geld in diesem Ausmaß verbrannt wird, das dann anderswo fehlt. Im Zuge dessen muss der Wirtschaftskrieg gegen Russland, der uns selbst am meisten schadet, beendet werden. Wir kaufen teures LNG-Gas von den moralisch ja wohl kaum überlegenen Vereinigten Staaten, die ihrerseits gerade einen Diesel-Deal mit Russland verhandeln. Schluss mit der gescheiterten Sanktionspolitik und zurück zu russischem Öl und Gas – für bezahlbare Energie an der Tankstelle und im Heizkeller, für die Rettung unserer Industrie! Genau deshalb ist Frieden eben doch ein Landesthema. Sachsen-Anhalts Chemiedreieck, Mittelstand und Haushalte – sie alle haben es verdient, dass ein Landesparlament ihre Belange endlich ernst nimmt.“
Wir vergessen nicht. ⬇
Schwab, Gates, Tedros, Bourla, Merkel, Spahn, Scholz, Lauterbach, Buyx, etc.
Eine Schülerin erzählt im Bundestag über ihre katastrophalen Erfahrungen während dem C19-Unrechtsregime in deutschen Schulen 🙏
https://t.co/RgOXNNwBjN
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