#Unterbringung bei Gefahr in Verzug: Einstweilige Anordnung im #Betreuungsrecht
Einer Unterbringung in einer geschlossenen psychiatrischen Einrichtung geht grundsätzlich ein gerichtliches Verfahren voraus - schließlich handelt es sich um einen der …
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#Bushaltestellen: Welche #Verkehrsregeln sind zu beachten?
Bushaltestellen gehören zu den neuralgischen Punkten im #Straßenverkehr. Fahrgäste steigen ein und aus, Kinder überqueren die Fahrbahn, Busse schwenken in den fließenden Verkehr ein - und …
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#Bahnreisen: Wann darf die #Bahn die Beförderung verweigern?
Wer ein #Bahnticket kauft, geht davon aus, auch mitgenommen zu werden. Doch der Kauf eines Fahrscheins verbrieft nicht in jedem Fall das Recht, in einem bestimmten Zug zu sitzen - und unter …
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#Waschbecken in der #Mietwohnung: Wer trägt die Kosten für #Reparatur und #Austausch?
Das Waschbecken gehört zu den meistgenutzten Sanitäreinrichtungen einer Wohnung – schließlich beginnt kaum ein Tag, ohne es zu benutzen. Entsprechend häufig kommt es …
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#Pflichtteil: wer einen Anspruch hat, wie er berechnet wird und was #Erblasser tun können
Der Erblasser kann durch ein wirksames #Testament oder einen Erbvertrag jede beliebige Person als Erben einsetzen - oder nahe Angehörige vollständig von der …
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#Zwangsunterbringung im #Betreuungsrecht: Wenn der Betreute die Unterbringungsmaßnahme ablehnt
Wenn es um Unterbringungsmaßnahmen geht, ist zwischen freiheitsentziehenden Maßnahmen auf zivilrechtlicher und auf öffentlich-rechtlicher Grundlage zu …
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#Arbeitgeberwechsel und die betriebliche #Altersversorgung
Die betriebliche Altersversorgung (#bAV) ist für #Arbeitnehmer eine wichtige Grundlage zur Absicherung im Alter und für Unternehmen zugleich ein Instrument zur Mitarbeiterbindung. Wenn …
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#Hauptuntersuchung (#HU / #TÜV): Was #Fahrzeughalter über Fristen, Bußgelder und Haftung wissen müssen
Die Hauptuntersuchung - kurz HU, oft schlicht „TÜV“ genannt - ist eine gesetzlich vorgeschriebene Prüfung der Vorschriftsmäßigkeit und …
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Harte #Drogen und #Führerschein: Was Konsumenten im Straßenverkehr erwartet
Wer im Straßenverkehr unter dem Einfluss harter Drogen angetroffen wird, riskiert nicht nur eine Geldstrafe, sondern in aller Regel den sofortigen Verlust der #Fahrerlaubnis. …
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#Pflichtausstattung im #Kfz: Was wirklich in den #Verbandskasten gehört
In Kraftfahrzeugen ist ein Verbandskasten für Notfälle mitzuführen. § 35h der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) schreibt dies für #Pkw - auch für als Pkw zugelassene …
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#Betriebskostenabrechnung: Welche #Wohnfläche ist maßgeblich?
Viele Mietverträge enthalten Wohnflächenangaben, die von der tatsächlich vorhandenen Fläche abweichen - sei es, weil die Wohnung nie exakt vermessen wurde, weil Teilflächen wie Mansarden, …
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Sonder- und Wegerechte: Was bei Polizei- oder Rettungsfahrzeugen im Einsatz zu beachten ist
#Einsatzfahrzeuge von #Polizei, #Feuerwehr und #Rettungsdienst sind aus dem Straßenverkehr nicht wegzudenken. Wenn das Martinshorn ertönt und das blaue …
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Zwangsweise richterliche #Anhörung oder #Untersuchung durch einen Sachverständigen
Der #Betreuer selbst hat keine Zwangsbefugnisse gegenüber dem Betroffenen. Er kann weder eine Anhörung noch eine Untersuchung durch einen Sachverständigen erzwingen. …
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#Pinkelpause: Was beim #Toilettengang auf der #Arbeit rechtlich gilt
Der Toilettengang gehört zu den elementarsten menschlichen Grundbedürfnissen - und gleichzeitig zu einem erstaunlich häufig diskutierten Thema im Arbeitsrecht. Darf der Arbeitgeber …
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#Ebola-Ausbruch: Diese Rechte haben Reisende
Kommt es in immer mehr Regionen zu Ebolaerkrankungen, stehen #Reisende, die eine #Reise in eine betroffene Region gebucht haben, vor der Frage, ob von der Reise zurückgetreten werden kann und welche Kosten …
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Das #Aufgebotsverfahren - eine besondere Verfahrensart der freiwilligen Gerichtsbarkeit
Das Aufgebotsverfahren ist eine besondere Verfahrensart der freiwilligen Gerichtsbarkeit. Es dient dazu, bestimmte Rechtsverhältnisse mit Wirkung gegenüber …
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#Kündigung in der #Insolvenz: Welche Fristen gelten nach § 113 InsO?
Gerät ein #Arbeitgeber in die Insolvenz, stellen sich Beschäftigte sofort grundlegende Fragen: Besteht das Arbeitsverhältnis noch? Wer spricht jetzt Kündigungen aus? Und vor allem: …
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#Sozialwohnung: Miethöhe, #Wohnberechtigungsschein und #Preisbindung
Sozialwohnungen bieten Menschen mit geringem Einkommen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum - zu Konditionen, die auf dem freien Markt kaum zu finden sind. Der Preis dafür ist ein Geflecht …
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#Fürsorgepflicht des Arbeitgebers: Was Beschäftigte wissen müssen
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gehört zu den zentralen Nebenpflichten im #Arbeitsverhältnis. Sie verpflichtet den #Arbeitgeber, die berechtigten Interessen seiner Mitarbeiter zu …
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