Alexander Opfolter

Private account. 🇩🇪🇩🇪🇩🇪Einigkeit und Recht und Freiheit. Freiheit statt Sozialismus.

[Ottilie Klein @Ottilie_Klein]

Was für ein absurd-geschmackloser Parteitag: Judenhass, „Faschismus“-Psychose, Enteignungswahn - dieses Gedankengut der extremen Linkspartei ist brandgefährlich & ich erwarte von SPD & Grüne, dass sie eine Zusammenarbeit klar & deutlich ausschließen.

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

Die Linke beweist auf ihrem Parteitag: Die SED ist nie untergegangen

https://t.co/1iApxJFgLt

[Martin Hagen @_MartinHagen]

Unser System? Inhärent faschistisch. Und die Politik der CDU natürlich sowieso. Mit diesen Leuten will Daniel Günther koalieren?

[Christoph Ploß @christophploss]

Das Muster gab es bereits in der DDR: Wer nicht für den Sozialismus ist, ist „Faschist“.

Einmal mehr zeigt sich: Eine Koalition mit der SED-Nachfolgepartei „Die Linke“ ist nicht nur aus historischen Gründen falsch, sondern auch aus politischen.https://t.co/XWqhEslxXB

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Ab wann gilt man eigentlich als Leibeigener, sprich Sklave? 55 Prozent Steuern? 60 Prozent? 70? Frage für einen Freund, der Deutschland nicht verlassen kann, weil die Wegzugsbesteuerung (die Nachfolgerin der Reichsfluchtsteuer) ihn finanziell ruinieren würde.

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

Kein Platzerl für Deutschland im Sicherheitsrat, begründet wird das je nach politischem Bauchgefühl. Aber eins gilt vielleicht eh für alle: Baerbocks Stolpern ins Amt der UN-Generalversammlungspräsidentin hat den Deutschen wohl eher keine zusätzlichen Sympathiepunkte eingebracht

[Hubert Aiwanger @HubertAiwanger]

Die Debatte um den #Eigenanteil fürs Pflegeheim, aber auch für Zahnersatz etc. hat deshalb eine so hohe Brisanz, weil sich immer mehr Bürger, die fleißig gearbeitet, gespart und eingezahlt haben die Frage stellen, welchen Vorteil sie davon haben im Vergleich zu denen, die nicht arbeiten obwohl sie könnten und trotzdem die selbe Leistung bekommen, auch ohne Eigenanteil. Wenn wir diese Frage nicht überzeugend beantworten können und wenn wir den Unterschied zwischen Leistungsträger und Trittbrettfahrer im Sinne des Leistungsträgers (nicht im Sinne des Trittbrettfahrers!) nicht schnell wieder herstellen, gehen die Leistungsträger dem Staat von der Fahne und die Trittbrettfahrer haben niemanden mehr der sie fährt.

[Gerhard Papke @PapkeGerhard]

Die ARD-Tagesschau eröffnet mit einem langen apokalyptischen Beitrag über die Meinung des "Klimarats", Deutschland werde seine "Klimaziele" bis 2045 verfehlen. Dass gerade erst internationale Forscher Entwarnung bei der Erderwärmung gaben, fällt unter den Tisch. Sektenpropaganda.

[Filipp Piatov @fpiatov]

Gestern habe ich mit @PalantirTech-CEO Alex Karp gesprochen. Er wunderte sich über den deutschen Umgang mit seiner Firma, die er mit Peter Thiel gegründet hat und sagte: „Peter und ich sind mit Abstand die prominentesten deutschen und/oder deutschsprachigen Geschäftsleute der Welt (...) Wenn wir Franzosen wären, hätten die Franzosen uns gezwungen, französische Pässe zu haben, nur Französisch zu sprechen und unseren Namen in ‘Falantir’ zu ändern.“ Derweil spreche man in Deutschland über Palantir als ginge es um „Hexerei“.

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Fremdwort mit 6 Buchstaben: A R B E I T !

[Don Alphonso @_donalphonso]

Hymnengebote sind völlig überflüssig. Jeder Bayer singt die Hymne, wenn er von Berlin kommt und die Zonengrenze auf der A9 durchbricht. https://t.co/rbiOHkv19C

[Roland Tichy @RolandTichy]

Kaum ist eine Utopie geplatzt, kommt schon die nächste untaugliche Idee: Jetzt sind Großbatterien der letzte Schrei der Energiewender. Damit läßt sich noch mehr Geld verdienen, Subventionsgeld jedenfalls. Warum sie keine Lösung sind. https://t.co/MNiUa8XQcX

[Julia Ruhs @juliaruhs]

Die Vorgänge an der Grundschule in Neukölln, dass Kinder anderen Kindern während des Ramadans die Brotzeitdosen wegnahmen, entsprechen genauso der Realität. Daran rüttelt auch niemand. Der Beitrag zeigt das, was an dieser Schule passiert ist (2)

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Der Zwischenstand meiner Analyse zeigt: Die vollmundige Ankündigung über den Partei-Account meiner Grünen und diverser sog. Führungskräfte der Grünen (z.B. Dröge, Brantner, Banaszak, Haßelmann), X zu verlassen, scheint eine Mischung aus PR-Gag und Akt der Verzweiflung zu sein. Tatsächlich haben wohl nur diejenigen von @Die_Gruenen die Beine in die Hand genommen, die hier ohnehin nicht bereit, oder/oder versiert genug waren, sich in Diskussionen zu stellen.

Umgekehrt bleiben einige Kollegen der Grünen, die sich auch bislang Diskussionen gestellt haben. Sie scheinen den Unsinn, den die Parteiführung initiiert hat, nicht mit zu machen.

Das ist ein in ebenso interessanter, wie guter, weil bereinigender Prozess: Hier trennt sich die Spreu vom Weizen. Wer nur an der eigenen Echokammer interessiert ist, der geht. Kein Verlust.

@katdro @fbanaszak @fbrantner @BriHasselmann

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

Zum heutigen X-Odus der rotrotgrünen Selbstgerechtigkeitdliga hat @derWillacker eigentlich eh alles gesagt: Nichts sagt „Meinungsvielfalt“ wie ein wortgleiches Statement dreier Parteien zum Verlassen einer Diskursplattform

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Sehr geehrte Frau Dröge, unliebsame Meinungen sind per se nicht immer „Desinformation“, sondern schlicht andere Meinungen. Das auszuhalten nennt man Demokratie.

[Anna Vero Wendland @VeroWendland]

Ich empfehle, was ich 2022 empfohlen habe.
5 Druckwassereaktoren sind rettbar.
1) Rückbaumoratorium
2) Kassierung des Atomverbots im AtG
3) roundtable mit Betreibern & Fachleuten
4) Refurbishment-Plan
5) Gründung eines Unternehmens dafür, ggf. auf Grundlage der PreußenElektra➡️

[Anna Vero Wendland @VeroWendland]

@BadumLisa IKEA läuft zu Hause 🇸🇪 mit gesicherter Leistung aus Wasserkraft & Atomstrom.
Unsere Wasserkraft war die Kernenergie. Die hat Rot-Grün-Merkel unserem Land ausgetrieben. Copyright: die 🇩🇪Grünen. Und deshalb sieht es in Deutschland so 👇🏼aus.

[Anna Vero Wendland @VeroWendland]

Es ist auch irrelevant, ob Reiche ein spröder Typ ist, wie das zitierte Provinzblatt bemängelt, auf das @schondudel so abfährt: sie ist der einzige Kerl in der Koalition. Was nützt uns die Wohlfühlrhetorik von Habeck, wenn der Lebensberater den Industriestandort ruiniert?