Wie viele Fehltritte der Linksjugend braucht es eigentlich noch? Stalinismus, DDR-Verherrlichung und Antisemitismus sind mit meinen Vorstellungen einer demokratischen Linken unvereinbar. Wer solche Positionen vertritt oder verharmlost, überschreitet eine rote Linie.
‼️‼️‼️Da einige meiner Follower hier folgen. Der Acc wurde gehackt und versendet Nachrichten, die euch unter Druck setzen wollen. Öffnet die Nachrichten am besten gar nicht und klickt absolut nix an. Danke @Bonkerfella1 für IT Support
@SWAProtest@thomasdudzak Ist örtlich sehr verschieden. Ich denke mir dass die meisten Normies Außenpolitik o. verschwurbelte Theorien nicht primär interessieren. Soll man die die sich zB jetzt gegen den Sozialabbau wenden vor die Wahl zwischen "Liste Hartz IV" (SPD , Grüne) u. Liste Geschirrtuch stellen?
Und wieder mal beweist der neue FDP-Generalsekretär, wohin die Reise der Partei gehen soll.
Die JF ist kein normales Medium, sondern eine Schnittstelle der Neuen Rechten. Sie bot Udo Voigt von der NPD eine Bühne und führte ein Interview mit André Kapke aus dem NSU-Umfeld. 1/2
@SWAProtest@thomasdudzak Leider kannst du in Deutschland nich einfach mal was Neues aus dem Boden stampfen und hast dann ne realistische Chance gewählt zu werden. Die PdL aufzugeben hieße die parlamentarische Linke diesen autoritären Kräften für sich allein zu überlassen.
Der unwiderrufliche Bruch mit dem Stalinismus als System war DNA der PDS und ist DNA von Die Linke. Die Renaissance stalinistischer, autoritärer und antisemitischer Strukturen in der linksjugend ist inakzeptabel und muss Konsequenzen haben. https://t.co/oE09n8Rxmu
Pflegende Angehörige entlasten das System! Zum Dank will @ninawarken diese Personengruppe bestrafen + Kürzungen vornehmen!
Bitte unterstützt die Petition + gebt ihr Reichweite. Die GM braucht dringend eine Grenze, so geht es nicht Frau Warken!
https://t.co/gE6ah2oKG3
Stell dir vor, du bist angeklagt und einer der Richter ist ein Nazi: Rechtsextreme versuchen seit Jahren die Justiz als Schöffen (ehrenamtliche Hilfsrichter) zu unterwandern und auszuhöhlen. Ein neuer Gesetzesentwurf soll das endlich verhindern.
https://t.co/CGMXqprWHh
Ich möchte allerdings nicht den Eindruck erwecken, nichts an den „Siedlungen“ sei ein Problem. Hier ist zu wenig Platz und Zeit dafür.
Aber mir geht es vor allem um eine Art „Reset“ des Diskussionsrahmens, der außer Kontrolle geraten ist. Es ist eine legitime und gut begründete völkerrechtliche Bewertung, dass Israel 1948 Souveränitätsrechte über die gesamte Region einschließlich der Westbank erworben hat; dann kann auch die Besatzung keine sein, man kann nicht sein eigenes Gebiet besetzen.
Man muss aber zur Kenntnis nehmen, dass fast alle westlichen Regierungen das anders sehen – ob man es nun richtig findet oder nicht.
Aber Israel selbst hat seit 1967 keine Tendenzen gezeigt, diese Souveränität auszuüben, sondern an „Land für Frieden“ (Zweistaatenlösung) geglaubt und konsistent danach seine Politik ausgerichtet. Auch, weil man nicht zur Minderheit im eigenen Land werden wollte, was prompt den „Ethnostate“-Vorwurf produziert hat, weil man es der Szene halt nie recht machen kann. Erfolgreich war das nicht.
Dennoch kann man die Diskussion entgiften und wieder eine Augenhöhe mit der überwältigenden „Unterstützung“ der internationalen Gemeinschaft schaffen, wenn man mal darauf hinweist, dass es keineswegs um „eindeutig illegale“ Siedlungen geht, sondern um eine völlig legitime Bevölkerungsentwicklung, die den arabischen Bevölkerungsteilen genauso zugebilligt ist, auch in Israel, ohne Aufhebens.
Smotrichs „Wir verhindern damit einen Palästinenserstaat“ ist keine Mehrheitsposition und auch eine absichtliche Provokation – v. a. aber ungeeignet, so etwas zu verhindern. Das Hindernis sind nach wie vor die palästinensischen Führungen.
Wenn man endlich den Besatzungsmythos zurückdrängt, kann man die moralisch schräge Aufladung der Diskussion wenigstens teilweise beseitigen.
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Was für ein beschämender „Deal“. Man fasst es nicht. Trump hat keines seiner Kriegsziele erreicht. Nicht eines. Was jetzt als „Friedensdeal” verkauft wird, ist schlechter als der Ausgangszustand. Ein Thread. 🧵
Welche Konsequenz hat die Einstufung als „gesichert Rechtsextrem“? Ein Polizist, der in Brandenburg ein AfD Mandat innehatte, darf nicht in den höheren Dienst aufsteigen. Das Gericht begründete dies mit seiner Mitgliedschaft im Landesverband Brandenburg.
https://t.co/N99vCWgAZN
Der Apartheidsvorwurf gegen Israel ist historisch falsch & politisch brandgefährlich.
❌ Er verharmlost das Menschenrechtsverbrechen Apartheid
❌ Er leugnet gleiche Rechte für arabische Israelis
❌ Er ignoriert den militärischen Konflikt, der zur Westbank-Besatzung führte
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Chairman of Alternative for Germany (AfD) Saxony Jörg Urban was just caught at the Russian Embassy in Prague by Czech journalists from @enkocz.
Russian Embassy in Prague often serves as a regional headquarters of Russian intelligence to run their assets in Germany.
Full story:
https://t.co/x0dMzNrui4
Spätestens wenn er Teil so angenommen wird, muss es Konsequenzen gegen Eifler geben, im Zweifel Ausschlussverfahren, sonst wären es alles nur leere Worte.
Dear “Queers for Palestine” and friends, welcome to Tel Aviv Pride!
A celebration of love, freedom, and diversity like this? You won’t find it in Gaza or anywhere in the Arab world. Enjoy the party. Enjoy the freedom. Enjoy being yourselves. 🏳️🌈 🏳️⚧️ 🇮🇱
Döbeln zeigte Höcke + Co klare Kante.
Mit lautem, buntem & friedlichem Protest.
Wir waren so gefährlich, dass wir mit Reiterstaffel, Heli, hundert Cops, Kamerawagen und Abgitterung in Schach gehalten werden mussten 🤡 #prüf#afdVerbot2026 (mm)