I totally agree, @MarionMarechal.
That’s why with the @SaveEuropeAct we are demanding a full moratorium on both legal and illegal non-western immigration.
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Ich plädiere für ein Islamverbot. Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden. „Keine Toleranz der Intoleranz“, mahnte bereits Karl Popper. Unter dem Deckmantel der Religionsfreiheit gemäß Art. 4 GG wird die freiheitliche demokratische Grundordnung systematisch unterlaufen.
Wenn eine ideologisch-religiöse Lehre in wesentlichen Teilen die Gleichberechtigung der Geschlechter, die Trennung von Religion und Staat, die Meinungsfreiheit und das Gewaltmonopol des Staates ablehnt oder relativiert, stellt sich die Frage nach den Grenzen der Toleranz.Was spricht rechtlich gegen ein Verbot des Islam als politisch-religiöses Gesamtsystem?
In Anbetracht der Gesamtlage; dokumentierte Parallelgesellschaften, hohe Anteile an integrationsresistenten Einstellungen, Forderungen nach Scharia-Elementen und die daraus resultierende Gefährdung der Verfassungsordnung, erscheint eine solche Maßnahme meiner Einschätzung nach mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vereinbar. Jede Einschränkung von Grundrechten muss geeignet, erforderlich und angemessen sein.
Wenn mildere Mittel (Integrationspolitik, Strafverfolgung einzelner Gruppierungen) über Jahrzehnte erkennbar versagen, ist die Prüfung, ob ein Verbot der Gesamtideologie verhältnismäßig ist, verfassungsrechtlich nicht von vornherein ausgeschlossen.
Die Debatte darüber darf nicht länger tabuisiert werden.
Die ziehen das jetzt ernsthaft eiskalt durch.
Der ÖRR wird nicht über Rupert Lowes Rape Gang Inquiry Report berichten.
Ein 219 Seiten langer Bericht, der die Vergewaltigung von mehr als 250.000 britischen Mädchen über mehrere Jahrzehnte offenlegt, hat in den Augen unserer objektiven Qualitätsjournalisten keine „überregionale Relevanz“.
Hier auf X haben innerhalb eines Tages 43 Millionen Menschen davon erfahren.
Diese Plattform ist buchstäblich das letzte Bollwerk der Meinungsfreiheit.
Linke in den letzten Tagen:
1. „Es gibt keine Massenvergewaltigungen von minderjährigen Mädchen. Das ist rechte Hetze.“
2. „Es gibt Vergewaltigungen, aber niemals 250.000. Die Zahlen stimmen nicht.“
3. „Okay, es gibt 250.000 Massenvergewaltigungen, aber Elon Musk ist schuld.“
4. „Wir sollten dem Pöbel den Zugang zu unabhängigen Informationsquellen erschweren.“
Muhammadan lot tries praying in public in Poland and finds out:
“This is Poland! Jesus Christ, understand! This is Poland and that’s the end of it. You will not be spreading any rugs here.”
Der Verfassungsschutz beobachtet „Christen mit Verbindungen zur AfD“.
Ditib betreibt in Deutschland 900 Moscheen und untersteht mit der türkischen Regierung UNMITTELBAR einer ausländischen Macht.
Thilo Sarrazin hat vor Jahren gewarnt, dass die SPD von radikalen Muslimen unterwandert wird.
Nach der Übernahme der Taliban sind Scharia-Richter aus Koranschulen und Islamisten auf deutschen Visa-Listen aufgetaucht.
Ich denke, dass diese Entwicklungen wesentlich gefährlicher sind als „Christen mit Verbindungen zur AfD“.
Was die meisten schon wieder vergessen haben:
2021 hat Elon Musk den Vereinten Nationen angeboten, für die Beendigung des Welthungers mit dem Verkauf eines Teils seiner Tesla-Aktien zu zahlen.
Die einzige Bedingung: Die Vereinten Nationen legen transparent offen, wie genau dieser Betrag den Welthunger beenden würde und wie die Mittel eingesetzt werden.
Natürlich haben die Vereinten Nationen das Angebot nicht angenommen. Sie hätten nämlich erklären müssen, wie es sein kann, dass seit den 1950er Jahren 2 BILLIONEN DOLLAR an „Entwicklungshilfen“ nach Afrika geflossen sind, sich aber in all den Jahren nichts zum Besseren entwickelt hat.
Das Problem ist nicht Elon Musk.
Das Problem sind korrupte Politiker, die dir sagen, dass Elon Musk das Problem wäre.
Es soll tatsächlich wahr sein: Die Bundestagspräsidentin habe mir verboten, meine
🇩🇪-Fahne aus meinem Büro im Bundestag zu hängen. Geschweige denn zu schwenken. Nicht mal ins Fenster soll ich sie hängen dürfen. Wir müssen reden! Die rosa-TüTü-🌈 🦄 -Fahne steht damit nicht auf einer Stufe und zwar mal so gar nicht. „Dem
Deutschen Volke“ steht quasi über meinem Büro am Gebäude. Und aus dem Gebäude darf man dessen Fahne nicht hängen? Ihr macht da gerade nen gewaltigen Fehler! 🖐️🇩🇪
Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.
Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?
Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.
Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."
Man muss das sacken lassen.
Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.
Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.
Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.
Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.
Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.
Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.
Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.
Es ist nicht normal. Es ist beschämend.
Deutschland hat keine Vermögenssteuer?
Die Einkommenssteuer besteuert, bevor du Vermögen aufbauen kannst.
Die Mehrwertsteuer vergrößert deine Ausgaben und reduziert deine Sparquote.
Die Kapitalertragssteuer hemmt das Vermögenswachstum.
Grunderwerbssteuer und Grundsteuer stehen dem Aufbau von Immobilienvermögen entgegen.
Die Rentenbeiträge könntest du selbst zur Vermögensbildung ertragsreicher anlegen.
Schenkungs- und Erbschaftssteuer greifen beim Transfer von Vermögen.
Aber Deutschland hat keine Vermögenssteuer!
Henry Nowak died the same way a civilization dies: abandoned, handcuffed by authorities who neither trusted nor cared for him, and accused of hate crimes he did not commit. His murder is as tragic as it is enraging. He should still be alive today, and he would be if the last few generations of European elites had stood their ground against the politics of self-hatred and the mass invasion of migrants, many of whom despise the West and the people who love it.
Henry was far from the first to so needlessly lose his life, and I fear he won’t be the last. Each time a life like his is lost, the proper response—the only response—is righteous anger. One of the most important things the Trump administration has proven to the world is that stopping the flow of mass migration and defending national sovereignty is a matter of political will and leadership. Anything else is an excuse.
It is because we love the West that we want to preserve it. We love our civilization. We love our country. We love our children. And nobody—nobody—should ever die the way that Henry Nowak died. May God comfort those who loved him, and may God rest his soul.
Die Lügenfritz-Affäre nimmt gerade einen interessanten Verlauf. Prominente Anwälte wollen Gegenanzeigen vorbereiten.
§ 344 des deutschen Strafgesetzbuches (StGB) stellt die Verfolgung Unschuldiger unter Strafe. Es handelt sich dabei um ein sogenanntes echtes Amtsdelikt, das nur von Amtsträgern (wie Polizisten, Staatsanwälten oder Richtern) begangen werden kann.
Merz hat Haushaltsdisziplin versprochen und dann Billionenschulden aufgenommen.
Eine Migrationswende angekündigt und dann 332.500 Migranten eingebürgert.
Wollte die Atomkraftwerke reaktivieren und hat sie dann gesprengt.
Aber einen Lügner darf man ihn nicht nennen.
Orwellsch.
Ich finde diese medialen Vergleiche zwischen George Floyd und Henry Nowak befremdlich.
Floyd war ein Krimineller, der einen bewaffneten Raubüberfall begangen hat und mehrfach wegen Drogendelikten verurteilt wurde.
Nowak war ein Student, der buchstäblich nichts getan hat.
Halten wir fest:
Der ÖRR hat behauptet, dass Charlie Kirk Schwule exekutieren wollte.
Der ÖRR hat KI-Fakes verwendet, um ICE-Agenten zu diskreditieren.
Jetzt erklärt er, dass man den Fall Nowak medial aufbauschen würde.
Alleine das reicht m.E. schon, um ihn aufzulösen.
Es hat übrigens nicht ein einziges Regierungsmitglied klargestellt, dass sich nichtmuslimische Kinder während Ramadan beim Essen natürlich nicht wegdrehen müssen.
Kein Ton.
Stattdessen beschimpft eine Ministerin das deutsche Volk.
Für wen wird hier eigentlich Politik gemacht?
Bas hat erklärt, dass niemand in unsere Sozialsysteme einwandert.
Dass Bürgergeld-Empfänger Angst haben, ihre Post zu öffnen.
Dass die Rente Beitragszahler nichts kostet, weil sie aus Steuermitteln finanziert wird.
WAS QUALIFIZIERT DIESE FRAU FÜR DAS AMT EINER MINISTERIN?
The biggest victims of racism are white people, specifically white girls. The current focus on minority protection leaves us unprotected. We are the new minority, and the system offers no safety for us.
More than 200,000 people have signed The @SaveEuropeAct in less than a week. Brussels will soon find out that European patriots are a force to be reckoned with.
Thank you all so much!
We are now in the process of filing the Citizens Initiative and the confirmation email issue should be fixed today. We’ll keep you posted and let’s get that number up even further!
Let’s go!