PSA: Ich entfolge nun hier (halbwegs) konsequent denjenigen, von denen ich ein #Mastodon-Handle finde. Freu mich euch "drüben" zu lesen!
Put your money where your mouth is und so… #JoinMastodon
Und angesichts der Drohnen in Polen & längst täglichen Luftangriffen auf zivile Ziele in der Ukraine weiter an der Ablehnung von Waffenlieferungen festzuhalten - und nicht mal Luftabwehr liefern zu wollen - ist auch keine haltbare Position für eine antifaschistische Linke.
Die EU will eine neue Abschiebeverordnung beschließen. Darin enthalten: Mehr Inhaftierungen, Entrechtungen und Abschiebungen in Länder, in denen die Betroffenen nie zuvor gewesen sind.
@Halina_Waw Es bestreitet doch grob niemand, dass das Ganze im Rahmen einer Krise und Sondersituation passierte. Die offensichtlichen Seilschaften, ignorierte Warnungen und insgesamt schlicht egozentrisch-unprofessionelle Handling haben damit aber nichts zu tun und gehören aufgearbeitet.
@kerstinkoeditz Dobrinth hatte damit wenig zu tun – außer den Erlass zu unterschreiben. Laut @tagesschau bestand der Haftbefehl seit "mehreren Wochen"…
Ein paar Gedanken von @nord_th & mir dazu, was der #Dammbruch von Merz, die #NoAfd & die #Bundestagswahlen mit dem Autoritarismus von #Trump & #Putin & einer Hightech-Version von Game of Thrones zu tun haben - & was progressive #Linke dagegen tun können. https://t.co/Ib901BmsdE
@centralgewalt@Mick_clock Schau mal ins Kriegswaffenkontrollgesetz. Die Rüstungsindustrie darf gar nicht ohne Genehmigung produzieren und das Ganze hat auch heute schon wenig mit "freiem Markt" zu tun. Insofern treffen die Argumente eh nicht.
@schlemermey1 Und wer es mit Sicherheit ernst meint braucht:
– Soziale Sicherheit gg rechte Demagogie von Putins Gnaden
– Erneuerbare Energie und Umweltschutz gegen die Abhängigkeit von Autokraten
– Investitionen in Infrastruktur für Resilienz gg. Hybride Bedrohung
– und Verteidigungsfähigkeit
@Torsten_Weil@MaxZeising@dieLinke@BineB Sagen wir mal so: Es gab neulich das Interview mit Selenskij bei Maischberger. Da wurde er indirekt nach Wagenknecht gefragt und hat sehr verwirrt geschaut…
@WipperThomas@MaxZeising@Torsten_Weil@dieLinke@BineB Eine Debatte um eine linke Außenpolitik im multipolaren Kapitalismus die eigene Antworten liefert und sich nicht in Parolen von 1970 oder Formelkompromissen erstickt.
@MaxZeising@Torsten_Weil@dieLinke@BineB Total. Ich verstehe auch vollkommen, warum man diese Debatte um jeden Preis aktuell vermeiden will.
Nur wird die Situation für die Menschen in der Ukraine nicht besser und denen ggü. hat man eben auch eine Verantwortung.
@pinguin_cologne@dieLinke@schlemermey1 Ich verstehe die Ablehnung von Krieg. Ich halte Aufrüstung – insb. angesichts der Klimakrise – für Absurd. Aber es hilft ja nichts: Für Putin ist Krieg eine valide Form der Politik und die russischen Panzer hält überlegene Moral nicht auf…
@pinguin_cologne@dieLinke@schlemermey1 Ich frage auch nochmal praktisch, weil ich es nicht verstehe: Die EU soll also zivile Hilfe schicken? Was passiert dann? Die Front in der Ukraine bricht zusammen und Putin erobert mehr Territorium…
Der Faschismus lässt sich, leider, nicht mit Lichterketten aufhalten.
@pinguin_cologne@dieLinke@schlemermey1 Stimmt beides nicht.
a) Ein souveränes Land kann andere Truppen bilateral einladen. Damit hat die UNO nichts zu tun.
b) geht es akut um Ersatz mglw. ausfallender US-Unterstützung durch die EU.
Das Verteidigungsrecht der Ukraine ist unumstritten. Beides wäre völkerrechtlich ok.
@Torsten_Weil@MaxZeising@dieLinke@BineB Nach aktuellem Stand nicht.
"Mehr Waffen-Lieferungen werden nicht zu einem Ende des Krieges führen – das geht nur mit Verhandlungen und Diplomatie."
Quelle: https://t.co/JrCw2rLdhZ
@pinguin_cologne@dieLinke@schlemermey1 Da ist kein grundlegender Widerspruch, aber auch keine eigenen Antworten. Nur der Verweis auf die UN, die ja u.a. vergangene Woche mit dem Thema beschäftigt war. Mehr ist von da akut nicht zu erwarten und insofern halte ich den Verweis für die Flucht vor eigenen Positionierungen.