Beni Grau

[UntergrundBonn @UntergrundBonn]

Das ist übrigens das, womit Frauen in anderen Ländern leider rechnen müssen, die sich dem von öffentlich-rechtlichen Feminist:innen so gefeierten Modest-Trend verweigern.

[Was ist eine Frau? @wasisteine_frau]

Offener Brief / Bitte kurzfristig mitmachen!
Frau Hubig, Sie haben Frauen in Ihrem Gesetzentwurf gegen Menschenhandel vergessen!
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat den aktuellen Gesetzentwurf transgenderideologisch mitgeprägt und untergräbt damit den Schutz von Frauen und Mädchen.

Ein aktueller Gesetzentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz @bmjv_bund zum Thema Menschenhandel ist ein weiteres Mal transgenderideologisch verfälscht – unter anderem dank des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR). Es soll die EU-Änderungsrichtlinie zum Thema Menschenhandel umgesetzt werden.

Die Initiative „Geschlecht zählt“ fordert in ihrer aktuellen Stellungnahme, den Gesetzentwurf abzulehnen. Wir lehnen uns an ihre Stellungnahme an und unterstützen mit einer Briefaktion an Frau Hubig, Frau @JuliaKloeckner und den Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags. Bitte beteiligen Sie sich und schreiben Sie kurzfristig. Der Gesetzentwurf soll bereits am 15. Juli verabschiedet werden.

Artikel mit Briefvorlage im Kommenta

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

In 30 Jahren wird es keinen Bonus darauf geben, dass Europa die KI am stärksten regulierte und Deutschland lieber den Fokus auf Wetterverbesserung und Umverteilung legte. In den Geschichtsbüchern wird nicht stehen „Deutschland verarmte zwar in den 2020 bis 2050-Jahren, ist aber moralischer Weltmeister und alle beneiden Deutschland trotz seiner Armut“. Es wird auch nicht nur die Linken treffen, die diesen Unsinn ermöglichten, sondern auch die Liberalen, Konservativen und Rechten, die ihn nicht verhindern konnten. Wir sitzen alle im selben Boot.

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

🇩🇪 Deutschland hat über Jahrzehnte hinweg eine Feldstudie Kapitalismus gegen Sozialismus durchgeführt. Der Sektor mit dem Sozialismus war so erfolgreich, dass die Insassen an Ausbruchsversuchen gehindert werden mussten.

🇰🇷🇰🇵 Ein ähnliches Experiment in Korea läuft noch. Die Ergebnisse der deutschen Feldstudie werden dabei bestätigt.

Wie oft wollen wir dem Kommunismus und Sozialismus noch eine Chance geben, weil sie ja angeblich "noch nie richtig" umgesetzt wurden?

[Beni Grau @BeniGrau]

@julianewolf_ Aha. Und der Grund, warum alle Erbschaftssteuer fordern, aber keine Steuer auf Lottogewinne, ist dann welcher?

[Beni Grau @BeniGrau]

Und zur Qualität der Informationen für die Verbraucher seitens der EU-Pseudo-Verbraucherschützer sag ich mal besser auch nichts.

[Beni Grau @BeniGrau]

Also der neue Pauschalzoll ab Juli hebelt dann Zollsätze von 0,00 aus??? Bestelle ich entsprechende Produkte für 149 Euro bezahle ich dann die 3 Euro und bestelle ich für 151 Euro sind es 0 Euro Zoll? Ist das ernst gemeint? 😬

[Beni Grau @BeniGrau]

Einige vermeintliche Demokratie- Retter sollten sich sehr dringend mal differenziert mit dem eigenen Handeln beschäftigen... Aber viel Hoffnung hat man nicht, dass da noch was zu retten ist, wenn da nicht mal mehr auf Parteikollegen gehört wird.

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Meine Partei Die Grünen organisiert Busse zur Verhinderung des AfD-Parteitags. Ich schäme mich.

Es gibt Momente, in denen man als Parteimitglied der @Die_Gruenen innehält und denkt: Meinen die das ernst?

Mein Kölner Kreisverband meint es ernst. Per Rundmail werden Mitglieder aufgerufen, in Bussen nach Erfurt zu fahren – nicht zum Protestieren, sondern um den Bundesparteitag der #AfD zu verhindern. Tickets werden bereitgestellt. Busse werden organisiert. Die Grünen als Reiseveranstalter für den Angriff auf demokratische Grundrechte.

Der Text lautet wie folgt: "Gemeinsam nach Erfurt: AfD-Bundesparteitag verhindern
Aus Köln fahren mehrere Busse zum AfD-Bundesparteitag am 4. und 5. Juli, um ein Zeichen zu setzen: AfD-Bundesparteitag verhindern..."

Man muss das sacken lassen.

Eine Partei, die sich Hüterin der Demokratie nennt, ruft dazu auf, einer anderen Partei ihren Bundesparteitag unmöglich zu machen. Nicht verboten. Nicht vom Bundesverfassungsgericht untersagt. Legal. Verfassungsrechtlich geschützt. Einfach unerwünscht – und das reicht offenbar.

Das ist keine Grauzone. Art. 21 Grundgesetz schützt die Freiheit politischer Parteien. Art. 8 schützt die Versammlungsfreiheit. Auch die der AfD-Delegierten. Wer einen Parteitag aktiv verhindert, riskiert Strafbarkeit wegen Nötigung. Und wer als Parteiorganisation dafür Busse bucht, macht sich zum Organisator dieses Rechtsbruchs.

Aber das Rechtliche ist vielleicht noch das Kleinere. Das Eigentliche ist die Denkweise dahinter.

Sie lautet: Wir wissen, was demokratisch ist – und deshalb dürfen wir demokratische Regeln brechen. Wir verteidigen den Rechtsstaat – und deshalb nehmen wir das Recht selbst in die Hand. Wir sind die Guten – und das legitimiert alles.

Diese Logik hat einen Namen: Der Zweck heiligt die Mittel. Sie ist nicht neu. Und sie ist nicht links.

Wer heute den Parteitag des politischen Gegners verhindert, hat das Argument verloren. Er hat nicht die AfD besiegt – er hat ihr das stärkste Opfernarrativ des Jahres geliefert. Frei Haus. Mit Busservice.

Ich bin Grüner und ich bleibe es. Aber ich weigere mich, so zu tun, als wäre das hier normal.

Es ist nicht normal. Es ist beschämend.

[Cassy 🐿️ @shoutingcassy]

Was für eine haarsträubend hohle Phrase.
Selbstverständlich ist das nicht die richtige Antwort, Einstein.

Die richtige Antwort wäre Rechtsstaatlichkeit gewesen. Und zwar davor. Weil es nicht um diesen einen Fall geht, sondern um die hunderten und tausenden davor. Dieser Fall brachte nur ein bereits brodelndes Fass zum Überlaufen.

Und genau darum sind hieran nicht nur die ohne Frage zu verurteilenden Brandstifter schuld oder nur die wilde Bestie, die mit ihrem Enthauptungsversuch jene grenzenlose Wut entfesselte.

Eine geisteskranke Justiz, die sich Lichtjahre von dem entfernt hat, was normale Leute als Gerechtigkeit empfinden, Richter, die mit Kuschel-Urteilen und Willkür das Vertrauen in den Rechtsstaat aushölten und Politiker, die gegen den Willen des Volkes regierten, haben ganz genauso mitgebrandschatzt wie jener schäumende Mob.

Wer dafür sorgt, dass Recht nichts mehr mit Gerechtigkeit zu tun hat, bekommt irgendwann Selbstjustiz.

Wer konsequent gegen die eigenen Bürger regiert, bekommt irgendwann Gewalt.

Das ist dann halt hässlich. Und es ist auch nicht zu entschuldigen. Aber es ist die logische, unausweichliche Konsequenz. Immer.

Es ist eine Katastrophe mit Ansage.

Und sie wird sich wiederholen, bis Politiker sich dem Willen des Volkes beugen und Richter das Recht nicht mehr gegen die Gerechtigkeit ausspielen.

Selbstjustiz und gewalttätige Mobs werden sich wiederholen.
Nicht, weil Belfast so gewaltbereit wäre.
Sondern, weil Belfast eben kein Einzelfall ist.
Weil es symptomatisch ist.
Weil es auch überall sonst in der westlichen Hälfte Europas hätte sein können.

Und deshalb kann es sich dort auch überall wiederholen. In Belfast oder eben woanders.

Denn Belfast ist überall.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Man stelle sich vor, wieviel Geld Deutschland zur Verfügung hätte, wenn die Politik es nicht in der ganzen Welt verteilen würden.

Und nein, wir müssen das nicht.
Andere Länder zeigen, dass man es nicht muss.
Ein Bruchteil davon würde genügen.

Allein die Zahlungen an die EU sprechen Bände. Quelle:https://t.co/7brBnHU571

[j e n s @jens_140081]

"Nach ihrer Niederlage argumentierte Agnes Strack-Zimmermann, ihr Ergebnis zeige (40% der Stimmen), dass es Mitglieder gebe, die keine Verschiebung der Koordinaten der Partei wollten."

Man fragt sich ja schon was in 40% der Köpfe der @fdp so abgeht (Hallo, Echo).

[Beni Grau @BeniGrau]

@zeitonline Ich übersetze das mal: Der deutsche Streamingkunde wird zukünftig mehr bezahlen müssen, weil deutsche Politiker den Anbieter dazu zwingen wollen, in den hiesigen Filmstandort zu investieren, der überwiegend Filme/Serien produziert, die zu wenig Zuschauer interessieren.

[Beni Grau @BeniGrau]

@_donalphonso Vorher macht die CSU den Unions-Exit, was, richtig durchgezogen, vielleicht sogar funktioniert.

[Beni Grau @BeniGrau]

@CBGSpender Mal abgesehen davon, dass die Milliarde, sobald sie sich der Staat gekrallt hat, eh nicht mehr bei 4.166 Rentnern landet, sondern wie die ganzen anderen verschwendeten Milliarden, irgendwo versumpfen würde.

[Beni Grau @BeniGrau]

@FATEGEAR_JP Hmm, looks like some western bands have picked up the no filming thing. When I remember correctly, Ghost for example has banned phones lately for being annoyed by everyone just staring at little screens instead of enjoying the show.

[Beni Grau @BeniGrau]

@_kittypunk Die meisten Kumi Koda Videos waren nicht von Anfang an auf YouTube oder nur als Kurz-Versionen, wenn ich das richtig erinnere. Denke, das macht schon was aus.

[Beni Grau @BeniGrau]

@gaborhalasz1 Das ganze Getue, nicht mit der AfD zu stimmen, ist Kindergarten. Das Land steht vor riesigen Problemen, die Bürger erwartet nun endlich mal irgendwelche ansatzweise brauchbaren Lösungsvorschläge, die über das Vorschlagsstadium hinaus gehen, und unsere Politiker spielen Brandmauer

[Beni Grau @BeniGrau]

@welt Da sind dann wohl die nächsten Wählerstimmen weg... 🙄

[Beni Grau @BeniGrau]

@coolservativ Die Weigerung bei CDU und SPD, zu verstehen, dass sich eben immer mehr Bürger verschaukelt fühlen, wenn Geld in der Welt verteilt wird, während man hier den Leuten sagt, dass man bei ihnen spart, ist ein Teil des Problems beider Parteien.

[Beni Grau @BeniGrau]

@Gert_Woellmann Die ernsthaften Zuschauer finde ich ehrlich gesagt noch etwas schlimmer. Die Performer machen es zumindest für Content.