Jürgen Beu

#dievielensolingen

[Berliner Zeitung @berlinerzeitung]

Der Ukrainekrieg geht weiter. Schuld ist auch die Russenangst der Europäer. Wie ein Keil verhindert sie jeden russisch-ukrainischen Kompromiss. Eine Einordnung. https://t.co/2kuo6AvM14

[BSW Bayern @BSWBayern]

Es war schon immer etwas teurer, einen besonderen Geschmack zu haben.

#Habeck #BSW

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Unbedingt ansehen!

Joe Bidens Europa-Chefin im Sicherheitsrat Amanda Sloat räumt beiläufig Fakten ein, die der Blob nicht nur jahrelang unterdrückt hat, sondern für die man zuweilen auch als Putin-Apologet beschimpft wurde.

Welche Energie wurde aufgewendet, um jeden zum Schweigen zu bringen und zu diskreditieren, der die NATO-Erweiterung als eine der Ursachen des Krieges nannte und der Ansicht war, dass der Krieg hätte vermieden oder früher beendet werden können, wenn die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine früher vom Tisch gewesen wäre?

Nun sagt Sloat in einem Interview, dass die Ukraine, hätte sie sich für Neutralität entschieden, den Krieg und die Invasion „möglicherweise“ hätte verhindern können.

Nachdem Hunderttausende gestorben sind und viele Stimmen im Westen, die damals darauf hingewiesen haben, zum Schweigen gebracht oder diskreditiert wurden, fragt Sloat: „Wäre es besser gewesen, [die ukrainische Neutralität] vor Kriegsbeginn oder … bei den Istanbuler Gesprächen (April 2024) zu verfolgen? Es hätte mit Sicherheit die Zerstörung und den Verlust von Menschenleben verhindert.“

Es wurde argumentiert: „Die NATO-Erweiterung hat nichts mit dem Krieg zu tun, und wer das Gegenteil behauptet, steht auf Putins Seite.“

Diejenigen, die die Chance zur Verhinderung des Krieges zunichtegemacht haben, sollten genauso in Erinnerung bleiben wie diejenigen, die diese illegale Invasion begonnen haben – (sowie diejenigen, die die illegale Invasion des Irak begonnen haben).

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Was sagen eigentlich die Völkerrechtsexperten im Auswärtigen Amt zu diesen Überfällen der USA? #Venezuela nennt es Piraterie, USA konfisziert 1,8 Mio. Barrel Öl.
Venezuela besitzt die größten bewiesenen Ölreserven der Welt (über 300 Mrd. Barrel).
Die „Drogen“ sind das Öl!

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Die Sprengung der Nord Stream Pipeline war laut Wall Street Journal die größte singuläre menschengemachte CO2 Entweichung der Geschichte und entsprach den jährlichen Treibhausgasen Dänemarks. Doch Grüne feiern diesen Anschlag.

Da ist es fast schon ein makabres Detail, dass der ukrainische Terror-Verdächtige in Italien, der sich als Kriegsgefangenen sieht, in Italien ua. mit der Begründung in den Hungerstreik trat, dass ihm vegane und glutenfreie Kost verweigert werde.

Laut den Ermittlungen wurde der kriegerische Anschlag auf die deutsche Energieinfrastruktur von einer Einheit ausgeführt, die unmittelbar dem damaligen Oberkommandierenden der ukrainischen Streitkräfte und aktuellen Botschafter im Vereinigten Königreich, Valerii Zaluzhnyi, unterstand. Polen weigert sich trotz europäischen Haftbefehls einen weiteren Terrorverdächtigen nicht auszuliefern.

Deutschlands Industrie geht derweil an hohen Energiepreisen kaputt und wir überweisen Milliarden in die korrupte Ukraine, wo sich ein enger Partner des Präsidenten goldene Toiletten einbauen lässt, während die jungen Männer des Landes in einem blutigen und vermeidbaren Abnutzungskrieg verheizt werden. Unser Bundeskanzler schweigt dazu. Die Bundesregierung hat Deutschland jede Selbstachtung in den internationalen Beziehungen genommen!

[Brian Krassenstein @krassenstein]

AOC in New York AT Mamdani rally:

"This city was built by the Irish escaping famine, Italians fleeing fascism, Jews escaping Holocaust, black Americans fleeing slavery and Jim Crow, Latinos seeking a better life, native people standing for themselves."

[Bernie Sanders @BernieSanders]

A good poll for Zohran. But don’t kid yourself. The billionaires will spend endlessly to defeat him.

This is an election of national significance. Either we develop a strong progressive working class movement, or we end up with Oligarchy & authoritarianism.

Stand with Mamdani.

[Bernie Sanders @BernieSanders]

New York: Forget about the polls. Let's do everything we can to bring people out to vote to elect Zohran Mamdani.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Talkshows 4 gegen 1 sind meist ein guter Indikator, dass die 1 recht hat!

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Tatsächlich scheint „Brüssel“ bzw. die #EU ein inzwischen komplett autistisches System geworden zu sein, das keinerlei selbstkorrigierende Mechanismen mehr kennt und zunehmend in der kognitiven Dissonanz bzw.. der kompletten Realitätsleugnung landet. Das habe ich schon vor zehn Jahren geschrieben.

Alle Abgeordneten oder Mitarbeiter gehen ständig in die gleichen Sitzungen und abends in die gleichen Pubs, hören immer das gleiche, werden von Werbeagenturen professionell beschallt, die die politische Marschrichtung und Sprechblasen vorgeben bzw. die die „Häppchen-Empfänge“ veranstalten, auf denen sie verteilt werden; andere Gedanken sind wie Fremdkörper, Kritik ist unbekannt und sowieso verdienen alle zu viel Geld, um sich darüber ernsthaft Gedanken zu machen.

Ein ganzes (und leider mächtiges) System formiert sich wie ein größer werdender Schneeball zur gefährlichen politischen Lawine: niemand kommt raus, niemand kann ausscheren.

Ich habe in den 1990er Jahren noch eine völlig andere EU-Kommission erlebt. Mich macht es fassungslos, wie ein ganzes europäisches System innerhalb von drei Jahrzehnten so von innen unterwandert, zersetzt und von außen gekapert werden konnte.

Danke @MartinSonneborn

Roter Oktober https://t.co/kAe2xiGL50 via @YouTube

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Mit @MartinSonneborn sprach ich einst vor der Kamera darüber wie sich @vonderleyen am Place Schuman regelrecht einbunkert und von der Außenwelt wie eine Monarchin 👸 abschottet.

Nun berichtet Euractiv

URSULAS BUNKER: Der Zugang zum 13. Stock des Berlaymont-Gebäudes, wo Ursula von der Leyen wohnt und ihr enger Kreis arbeitet, wird von nun an stark eingeschränkt sein – selbst für Kommissare und hochrangige Beamte –, wie aus einem internen Memo hervorgeht, das Rapporteur vorliegt. Die Spitzenpolitiker müssen nun über die „lila Aufzüge“ zu ihren „Geselligkeitsräumen“ gelangen, was auch immer das bedeutet ... Dies ist „13th floor fortress paranoia“ (Paranoia in der Festung im 13. Stock), wie es eine EU-Quelle formulierte. Es ist eine passende defensive Maßnahme für einen Tag voller militärischer Ankündigungen.“

EU Kommissare haben mittlerweile Angst eigenständig Gespräche mit Europaabgeordneten zu führen. Wie anders war da noch Jean Claude Juncker. Nachdem ich ihn vor etwa zehn Jahren als junger Europa-Abgeordneter während der Luxemburg Leaks vor laufender Kamera der Lüge zu einem geheimen Dokument überführte rief er mich persönlich an und entschuldigte sich (natürlich mit einer Erinnerungslücke 😉 - er hatte das Dokument, dessen Aushändigung ich vor laufender Kamera verlangt hatte und von dem er dementierte es zu besitzen, jedoch wenige Tage vorher selbst bei einem früheren Minister erneut angefragt gehabt.) Als ich Juncker später als Bundestagsabgeordneter traf, küsste er mich auf den Kopf und sagte er sei so froh, dass ich Arschloch mittlerweile in Deutschland sei. Das war lieb gemeint. Er war ein Schlitzohr, aber er war keine abgehobene Tochter aus höherem Hause, die das Parlament verachtet.

Bei meiner ersten Begegnung mit Journalisten in Brüssel war eine Korrespondentin übrigens geradezu empört, dass ich die Agenda von Frau von der Leyen nicht stütze (als sei dies meine Aufgabe). Es geht in Brüssel wie zu Hofe zu.

(Wahrscheinlich die Nähe zur Macht und zu den Fleischtöpfen. Man schickt die Kinder auf die selben internationalen Schulen wie die EU Beamten und genießt die Auslandszulagen. Nicht allen bekommt das gut …)

[Jessica Tatti @jessica_tatti]

Wenn Sahra Wagenknecht eine Partei gründet, die ihren Namen trägt: Egomanin! Wenn der Name -wie lange angekündigt- geändert wird: Sahra „am Ende“, Sahra „macht Schluss“, Partei „ohne Sahra“. Das ist keine Berichterstattung, sondern eine miese Kampagne gegen das BSW.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Tagesspiegel Interview mit Armin Laschet;

Auszug:

TS: Wie wertvoll sind diese Bilder für Putin, gegen den es ja immer noch einen Haftbefehl vom Internationalen Strafgerichtshof gibt?

Mich stört die einseitige Skepsis und Kritik, die es von europäischer Seite an diesem Treffen in Alaska gibt. In früheren Zeiten freuten wir uns eher, wenn sich der russische und der amerikanische Präsident verstanden. Das waren Signale für Entspannung. 

In vielen Berichten habe ich gelesen, dass Putin jetzt auf der Weltbühne zurück sei. Was für eine Fehleinschätzung! Er war immer auf der Weltbühne. Er hatte weiterhin Beziehungen mit China, Indien, Südafrika, Brasilien, der Türkei, Israel, den arabischen Golfstaaten und vielen Ländern im globalen Süden. Putin oder Lawrow waren überall präsent, nur nicht in Europa.

TS: Im Vorfeld hat Trump Selenskyj zu Gebietstauschen aufgefordert. Kann die Ukraine das akzeptieren?

Jeder weiß, dass am Ende auch über die besetzten Gebiete gesprochen wird, aber niemand wagt es, das auszusprechen. Der Nato-Generalsekretär Rutte hat es vor dem Gipfeltreffen einmal formuliert. Wir brauchen jetzt einen Waffenstillstand und Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Das ist auch in Alaska klar anerkannt worden, von beiden.

Waffenstillstand heißt, dass keiner mehr mit Gewalt die Lage verändert. Entscheidend ist aber, dass wir eine Annexion auf keinen Fall de jure völkerrechtlich anerkennen. Sonst hätte sich der Krieg gelohnt. Das ist nicht akzeptabel.

TS: In Alaska saßen Selenskyj und die Europäer nicht am Tisch. Wie kann deren Rolle verbessert werden?

AL: Das ist auch unser eigenes Verschulden. Unter US-Präsident Joe Biden hätte man mehr machen können und er hätte mehr machen können, aber es wurde allein auf eine militärische Lösung gesetzt.

Es war klar, dass ein US-Präsident Trump Verhandlungen mit Putin über ein Kriegsende suchen würde. Es ist schon eigenartig, wenn sich die Europäer jetzt beschweren, dass sie nicht am Tisch saßen, wenn sie davor nie zu Gesprächen bereit waren.

(…)

[Dietmar Bartsch @DietmarBartsch]

Ohne Worte.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Nö, wir haben die größten Unterschiede zur AfD bei Hochrüstung und Sozialabbau. Die AfD hat als erstes fünf Prozent Ziel der NATO bei Rüstung befürwortet. Das ist doch Regierungslinie. Und wer hat die AfD stark gemacht? Die Ampel! Wir versuchen konkrete Probleme wie die Richterwahl in Thüringen zu lösen. Die Probleme hätten wir nicht, hätten Andere die AfD nicht aufgepumpt

[Nurder Koch @NurderK]

„Wir stehen gegen jeden Antisemitismus in Deutschland nach wie vor. Und alle Jüdinnen und Juden sollen sich sicher fühlen in Deutschland. Aber es muss auch möglich sein, die Kriegsverbrechen der israelischen Regierung zu kritisieren.“

@inesschwerdtner

[cansinkoektuerk @cansinkoek]

Wadephul im Plenarsaal: Deutschland wird weiterhin an Israel Waffen liefern. Kein Wort zu über 50.000 Toten und verletzten Kindern. Ich werde von Frau Klöckner aufgefordert den Plenarsaal zu verlassen, weil auf meinem Shirt „Palestine“ steht. Ihr habt alle dermaßen versagt.

[Stefan Richter @KanzleiRichter]

@FabioDeMasi Es ist - betrachtet man all diese Auffälligkeiten in der Summe - nicht völlig unplausibel, dass Netanjahu die Besucher des Festivals und die anderen Bewohner der Grenzregion gezielt und ganz bewußt schutzlos gelassen hat, um eine möglichst hohe Opferzahl zu erzeugen.

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Keine Pointe! Karlspreisträgerin 2025: @vonderleyen bricht als Chefin der EU Kommission laut EU-Gerichten permanent EU-Recht und laut der ehem. EU Ombudsfrau hat sie mafiöse Strukturen geschaffen. Das Europäische Parlament wählt sie trotzdem mit breiter Mehrheit (von Melonis Truppen bis zu den Grünen) und sie erhält den mit eine Million Euro dotierten Karlspreis für Verdienste um die europäische Integration.

[Florian Warweg @FWarweg]

Bundeswehrführung im Jahr 2025: Der Leiter des Führungsstabs @BMVg_Bundeswehr, Generalmajor Christian Freuding, posiert in Felduniform zum 8.-Mai mit dem Asow-Kommandeur Oleg Romanow. Dieser verherrlicht regelmässig die Waffen-SS-Division "Galizien" & sein Körper ist mit NS-Referenzen übersät, die er völlig offen auf seinem Instagram-Account (oleh_pomaxa) zur Schau stellt, etwa Hakenkreuzornamente wie das von der Waffen-SS fetischisierte Sonnenrad, welches aus 3 übereinander gelegten Hakenkreuzen besteht.

Romanow hat auf seinem Instagram-Kanal auch ein Foto hochgeladen, welches zeigt, wie er just am 8. Mai gemeinsam mit dem Leiter des Planungs- und Führungsstabs des Bundesverteidigungsministers #Pistorius ein T-Shirt der "Asow"-Drohneneinheit "Paskuda Group" hochhält - "zum Tag des Gedenkens" wie er schreibt...🫣

Die 3. Separate Sturmbrigade, welcher der Asow-Kommandeur Romanow angehört und die das Rückgrat des 3. Armeekorps bildet, hat laut Recherchen der @jungewelt-Autoren @WittStahl wiederholt die Waffen-SS-Division "Galizien" hochleben lassen, um "auch Jahrzehnte später unsere gemeinsame und große Sache fortzusetzen: den Kampf bis zum endgültigen Sieg und der Befreiung der Ukraine vom russischen Invasor".

Man darf bezweifeln, dass Freudig nicht wusste, mit wem er sich da hat bewusst ablichten lassen. Wie Brecht sagen würde: "Der Schoß ist fruchtbar noch..."