b-ge.de war eine Idee

2016 entstand auch dieser Account

[b-ge.de war eine Idee @bgeparteiHH]

Heute ist #Europawahl

[b-ge.de war eine Idee @bgeparteiHH]

Hallo Hamburg.

[https://www.epubli.com/?s=Arnold+Schiller @ArnoldSchiller]

#twittersperrt und ich bekomme keine Nachrichten vom #Adlernest deswegen. Und überhaupt Bilder meiner Lieblingskatze werden wegzensiert. #Free3811015

[b-ge.de war eine Idee @bgeparteiHH]

Bares für Wahres

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN wollen, dass Bürger für Pflichtausweise keine Gebühren zahlen müssen. Wir fordern daher die ersatzlose Streichung des § 1 Abs. 1 der Verordnung über Gebühren für Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis (

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN fordern die Offenlegung der Einflussnahme von Interessenverbänden und Lobbyisten auf politische Entscheidungen, um den demokratischen Prozess zu schützen und die Grundlagen von Entscheidungen transparent zu machen.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir erkennen die Konsultation von Interessenvertretern solange dieser Austausch hinreichend offen und transparent ist.
#Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21
Wir #PIRATEN fordern klare und umfassende Regelungen zum wirksamen Vorgehen gegen Abgeordnetenbestechung und Deutschlands internationale Schlusslichtrolle bei der Korruptionsstrafbarkeit von Abgeordneten zu beenden.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21
Wir #PIRATEN erkennen die Rolle von Nebentätigkeiten für den beruflichen Wiedereinstieg nach der Zeit des Abgeordnetenmandats an – insbesondere für Freiberufler und persönlich haftende Kaufleute.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN lehnen die intransparente Finanzierung von politischen Veranstaltungen durch Sponsorengelder ab.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN lehnen es ab, dass ausgeschiedene Spitzenpolitiker im Bereich ihrer ehemaligen Zuständigkeiten kurzfristig Tätigkeiten der politischen Interessenvertretung für Unternehmen und Verbände übernehmen.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Von Artikel 137 der Weimarer Reichsverfassung sind die Absätze 5-6 ersatzlos aus dem Grundgesetz zu streichen.Das Kirchenrecht darf in der Rechtsprechung nur in dem Rahmen berücksichtigt werden, in dem auch Satzungen von Vereinen berücksichtigt werden. #Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN fordern, lieber seltener das Strafgesetzbuch zu ändern, dann jedoch gründlich durchdachte, handwerklich saubere Reformen durchzuführen.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Nicht abgeschafft werden sollen dagegen solche Verbote, die notwendig sind, um unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung und den Rechtsstaat zu verteidigen. #Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Im Bereich der Innenpolitik lehnen wir Einsatz von "predictive policing" grundsätzlich ab, da dieser gegen etablierte moralische Standards verstößt und mit dem im Grundgesetz zu verankernden Anspruch auf Diskriminierungsfreiheit kollidiert. #Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Wir #PIRATEN fordern, dass ein erteiltes Patent nur dann gegen ein auf dem Markt befindliches Produkt durchsetzbar sein soll, wenn der Patentinhaber oder ein Lizenznehmer ein Bemühen um eine der Erfindung angemessene wirtschaftliche Nutzung glaubhaft machen kann.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21
Power-to-Gas (P2G) ist ein wichtiger Baustein für die Energiewende. Wasserstoff ist wichtig für die Dekarbonisierung von Industrieprozessen, wie der Stahlerzeugung und Zementproduktion.
#Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

@docsteinmetz @sspdw @welt Ach einfach nur mal so - hat zwar nichts zu deinen tausenden Tweets zur #btw21 zu tun. Aber ich will auch mal.

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Die Energiewende wird dezentral erfolgen
Die Erzeugung soll verbrauchsnah erfolgen.
Das Netz über lange Strecken soll nur dem Lastausgleich und der Versorgungsicherheit dienen.
#Piraten

[Netzkanzler @netzkanzler]

#btw21 Die Abgabe von Strom auf dem Betriebsgelände z.B. an Mitarbeiter zum Laden von Elektrofahrzeugen, oder an Pächter der firmeneigenen Kantine, dürfen ein Unternehmen nicht in den Status eines Stromversorgers versetzen.
#Piraten