Er ist Deutschlands hartnäckigster Kämpfer gegen Schulschließungen: Seit Juni 2020 klagt der Jurist und vierfache Vater Axel Koch @DrKoch0nes auf das Recht von Kindern auf Bildung und Sozialkontakte. Unter anderem vor dem Bundesverfassungsgericht und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hat er bereits Verfahren geführt (Entscheidung des EGMR steht noch aus). Am Montag verhandelte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof nach mehr als fünf Jahren Stillstand über eine seiner Klagen aus Juni 2020.
Nach dem ersten Verhandlungstag ist Koch vorsichtig optimistisch: „Nach zahlreichen ablehnenden Eilentscheidungen des VGH hat sich das Gericht überraschend offen gegenüber meinem Vortrag und meinen Beweisanträgen gezeigt“, sagt er nach der Verhandlung, dämpft aber die Erwartungen: „Realistisch gesehen ist es eher unwahrscheinlich, dass sich der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gegen das Bundesverfassungsgericht stellt und die Schulschließungen in Bayern als grundrechtswidrig einstuft. Aber ich habe zumindest ein Fünkchen Hoffnung.“
Mit seiner „Normenkontrollklage“ will Koch feststellen lassen, dass die Bayerische Staatsregierung Schulschließungen beschlossen hat, ohne fachliche Einschätzungen einzuholen und ohne eine Abwägung über mögliche Folgen und Schäden getroffen zu haben. Koch hat verschiedene Beweisanträge gestellt, unter anderem soll der frühere RKI-Chef Wieler geladen werden.
Ziel seines ehrenamtlichen Engagements: Er will erneute Schulschließungen in der Zukunft vermeiden.
Es ist unerträglich, dass Frau Buyx frei herumläuft und weiter ihre Märchen erzählen darf, nachdem sie mit ihrer „persönlichen Einschätzung“ wahrscheinlich tausende Kinder in eine für sie schädliche „Impfung“ getrieben hat.
Während gleichzeitig ein Amtsrichter Dettmer unter Verlust seiner Pensionsansprüche aus dem Dienst entlassen wurde, weil er Kinder nachweislich vor diesem Irrsinn geschützt hat.
Aufarbeitung? Systemrelevant - unerwünscht.
Der Chef des Meinungsressorts bei der WELT, Andreas Rosenfelder, rechnet mit Corona-Politik und Enquete ab.
Der Moderator nutzt die Gelegenheit, will auch selbst mal was sagen:
und setzt noch einen drauf.
Mark Zuckerberg!
Zunächst sollten wir auf Druck von Biden nur Masken oder 2 Wochen Lockdown propagieren.
Aber mit den Impfungen wurde es dann extrem: Sie zwangen uns "super-hart", alle Posts über Impfschäden zu löschen.
#AufarbeitungJetzt - Prof. Ulrike Guérot
Prof. Ulrike #Guérot gehört zu den Menschen, für die wir im Rahmen unserer Kampagne #AufarbeitungJetzt die Rubrik „Kritischen Stimmen Raum geben“ geschaffen haben und Rehabilitation fordern. Sie wurde gleich mehrfach gecancelt.
Was Ulrike Guérot von der Politik fordert: Neu nachdenken über eine polarisierte Gesellschaft, über die Einengung von Diskurskorridoren. Kritischen Journalismus wieder zulassen, vor allem im ÖRR, der einen staatlichen Auftrag hat, das gesamte Meinungsspektrum abzudecken. Sie fordert, dass unsere Grundrechte ernst genommen werden und eine Aufarbeitung der Coronakrise beginnt, aber auch eine Aufklärung der Nordstream-Sprengung und mehr. Hört es Euch bitte an.
Wer nicht versteht, wovon Frau Guérot redet, dem legen wir diesen Zusammenschnitt einer unwürdigen Sendung bei Markus Lanz ans Herz.
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So geht weder Debatte noch Demokratie. Dunja Hayali fiel einmal mit dem Satz auf, jeder könne doch seine Meinung sagen, er müsse nur mit den Konsequenzen leben.
Aber ist das die Vorstellung von Demokratie und einer lebenswerten Gesellschaft, wenn jemand, der jahrelang für seine Expertise hofiert wurde, gecancelt und gekündigt wird, sobald er oder sie nicht mehr die gewünschte Linie und das aktuelle Narrativ vertritt. Wir meinen nein.
Wir fordern umfassende Aufarbeitung! Es braucht einen Untersuchungsausschuss im nächsten Bayerischen Landtag. Wählt an den Landtagswahlen in Bayern und Hessen am 8.10.23 und bei allen künftigen Wahlen Kandidaten, die sich dafür und für unsere Grundrechte einsetzen. Es kann nicht sein, dass wir um unsere Grundrechte (!) betteln müssen.
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Sagen wir es mal so: Ich habe ja im Lauf der letzten 45 Jahre schon viele peinliche Momente aus dem Bundestag mitbekommen, aber dieser hier, der ist der allerpeinlichste bisher. Ist das wirklich eine Parlamentarierin?
Seit zwei Jahren erleben wir – vielleicht, mit einiger Wahrscheinlichkeit – ein Hiroshima der Virologie. 🧵
Ob @c_drosten etwas "vertuscht" hat, spielt gar keine Rolle. Seit Jahren unterstützt Drosten gefährliche Gain-of-Function-Forschung (GOF), von der Katastrophenrisiken 1/
Mein Freund Prof. Florian Mildenberger, Medizinhistoriker, mußte wieder Zug fahren. Danach hat er mich angerufen. Was er dabei erleben mußte, hat auch mir das Blut in den Adern gefrieren lassen. Ich habe ihm empfohlen das aufzuschreiben und es nicht reinzufressen.
Zeitdokument.
Die Ampel muss sich jetzt ganz schön beeilen mit dem Lockdown, sonst fallen die Corona-Zahlen, noch bevor jemand eingesperrt wurde, und jeder merkt, dass der Kaiser nackt ist.
Südafrika wird eine neue Virusvariante entdeckt. Man weiß noch fast nichts. Doch sofort überbieten sich alle mit Mutmaßungen über deren Gefährlichkeit. Diese Medienpandemie ist schlimmer als B.1.1.529. Sie zerstört etwas, das gerade jetzt besonders wertvoll wäre.
Mein Kind ist nicht für deine Gesundheit verantwortlich!
👉🏼 Schluss mit Maskenzwang an Schulen!
👉🏼 Schluss mit Quarantäne für gesunde Kinder!
👉🏼 Schluss mit Abstand, Kuschelverbot, Kontaktbeschränkungen!
#LasstdieKinderinRuhe#Kindertruppe#kidsfreedomday
Neuster Sicherheitsbericht der Paul Ehrlich Instituts:
131.671 gemeldete Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen in Deutschland!
Über 14.000 schwerwiegende Impfnebenwirkungen!
Über 150 schwerwiegende Impfnebenwirkungen bei Kindern in Deutschland.
https://t.co/SvPkCTiJq3
Wenn Geimpfte so ansteckend sind wie Ungeimpfte, wird es #Herdenimmunität wohl nie geben. Statt Druck auf Ungeimpfte auszuüben bräuchte es daher mehr & kostenlose Testmöglichkeiten. Diese abzuschaffen ist nicht nur unsozial, sondern gefährlich, Herr #Spahn https://t.co/P4xete7YKB