.@BjoernSimon ist überzeugt: „Mit diesem Gesetz werden wie hier heute einen guten Startpunkt setzen, um bei dem Thema Infrastruktur und Infrastrukturzukunft unsers Landes schnell, digital und ordentlich voranzukommen.“ #Infrastrukturzukunftsgesetz
Kofferpacken für Venezuela: Ein 48-köpfiges THW-Team macht sich auf den Weg, um nach dem schweren Erdbeben in Venezuela bei Rettungs- und Bergungsmaßnahmen zu unterstützen.
Deutschland hat allen Grund, selbstbewusst auf seine Innovationskraft zu blicken! Beim Gipfel für Forschung und Innovation betont BM @dorobaer : "Die Hightech Agenda Deutschland ist unser Zukunftsvertrag für mehr Wettbewerbsfähigkeit, technologische Souveränität und Wohlstand."
Heute haben wir beim Energieministerrat in Luxemburg das EU-Netzpaket beraten, das darauf abzielt, Stromnetze schneller und einfacher auszubauen. Beim grenzüberschreitenden Netzausbau legen wir künftig den Fokus auf die Optimierung der Gesamtsystemkosten. Ministerin Reiche:
Russland führt seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine mittlerweile im vierten Jahr fort. Dabei begeht Putin nicht nur schwerste Kriegsverbrechen, er erschüttert die gesamte europäische Friedens- und Sicherheitsordnung. Und was macht die AfD? Verbreitet russische Staatspropaganda und feiert Putins Geburtstag in der russischen Botschaft.
Mehr #Rechtsklarheit, schnellere Verfahren, weniger Blockade. #Planungs- und Genehmigungsverfahren dürfen nicht durch missbräuchliche Klagen ausgebremst werden. Mit der Reform des #Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes setzen wir eine klare CSU-Forderung aus Seeon um. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner haben wir einen gelungenen Kompromiss durchgesetzt: keine unsichere Generalklausel, klare Klagemöglichkeiten und keine aufschiebende Wirkung bei zentralen Projekten. #PlenumKlartext #BrandlimBundestag
☀️ Die Sommerferien stehen vor der Tür! Zeit, Kraft zu tanken, neue Energie zu sammeln und die schönsten Seiten Hessens zu genießen.
Wir wünschen allen Schülerinnen und Schülern, Familien sowie allen, die jetzt eine Auszeit genießen können, erholsame und sonnige Ferien. 🏖️
Das Klima schützen und gleichzeitig unseren Industriestandort erhalten? Zu diesem Thema haben MIT und CDA ein Werkstattgespräch in der CDU-Zentrale veranstaltet. Unsere MIT-Bundesvorsitzende @gitta_connemann zog in der @faznet ein positives Fazit: „Ich bin sehr zufrieden. Das Werkstattgespräch war ein wichtiger Auftakt für eine notwendige Debatte in der CDU. Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit dürfen nicht länger gegeneinander ausgespielt werden.“ Die EU-Kommission stellt klar: Durch vorgezogene deutsche Klimaziele wird im europäischen Emissionshandel kein Gramm CO₂ zusätzlich eingespart. Gleichzeitig verlagern immer mehr Unternehmen ihre Produktion ins Ausland – häufig in Länder mit weniger strengen Klimavorgaben. Connemann warnt: „Dem Klima ist nicht geholfen, wenn die Emissionen bleiben und die Wertschöpfung geht.“https://t.co/EtYl5XgCzA
Wir kehren den Trend um: Die Rentenbeiträge sinken, das Versorgungsniveau steigt.
Wir machen Rentenpolitik nicht nur für eine Legislaturperiode. Wir machen Politik für die nächsten Generationen.
„Die Radikalen rechts und links rüsten rhetorisch immer weiter auf. Der Parteitag der #Linken hat einmal mehr gezeigt, dass diese Partei mit einer freiheitlichen #Demokratie nichts zu tun hat. Sie mögen ihren #Radikalismus popkulturell verpacken, mit lustigen TikToks und in Double Speed vorgetragenen Insta-Posts. Aber es bleibt geschichtsvergessener Radikalismus und eine Gefahr für unsere Demokratie und wir werden uns den Radikalen und #Extremen von rechts und von links entgegenstellen.“ @jensspahn
Autonome Schiffe auf dem Wasser & digitale Wasserstraßen: Welche Vorteile das hat & wie die Zukunft auf dem Wasser aussieht, dazu spricht der Parlamentarische Staatssekretär @ChristianHirte im Video. #Einschalten!
Auf der #VivaTech2026 in Paris haben DFKI und INRIA die Gründung eines deutsch-französischen KI-Zentrums beschlossen.
Es stärkt Forschung, Talente und Europas technologische Souveränität.
Deutschland hat das Potenzial, bei industrieller KI weltweit führend zu werden. Dafür brauchen wir die richtigen Rahmenbedingungen, v.a. eine sichere und bezahlbare Energieversorgung. "Ohne bezahlbare Energie gibt es keine industrielle Zukunft", so Ministerin Reiche beim #TdI26.
Die Vorschläge der Rentenkommission sind kein weiter so, sondern eine epochale Neuausrichtung. Damit liefert die Kommission Antworten auf Fragen, die wir seit mehr als 30 Jahren in diesem Land diskutieren: Wie machen wir die Rente zukunftssicher? Und wie machen wir sie generationengerecht?
Der Einstieg des Bundes bei #KNDS ist ein wichtiges Signal für die Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit Deutschlands und Europas. #Sicherheit ist die Voraussetzung für Freiheit – und genau deshalb braucht Deutschland eine starke industrielle Verteidigungsbasis.
"Einsatz gegen Antisemitismus und Diskriminierung in der Gesellschaft": Ministerpräsident @Boris_Rhein hat Alon Meyer für seinen unermüdlichen Kampf für Toleranz und Zusammenhalt das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland verliehen.
Heute findet unser Werkstattgespräch zum Thema „Industriestandort Deutschland: Klimaschutz, Wettbewerbsfähigkeit und die neue geopolitische Lage“ statt. Gemeinsam mit Experten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft wollen wir erörtern, wie Deutschland Klimaschutz mit wirtschaftlicher Vernunft verbinden und gleichzeitig Wertschöpfung und Arbeitsplätze sichern kann. Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch!