#ARD Moderatorin #AnjaKohl ist eine würdige Preisträgern des Karl-Eduard von Schnitzler Preises für Desinformation, Meinungsmanipulation und Propaganda. #OERR#Erfurt@apollo_news_de
Und wohin springt Friedrich Merz? Eigentlich springt er nicht, sondern er tanzt – und zwar nach der Pfeife der SPD. Die Nöte des Landes werden immer größer, der Byzantinismus des Bundeskanzlers auch.
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Jetzt sollte doch dem letzten linken Irrläufer in meiner Partei klar sein, dass eine Zusammenarbeit mit diesen Feinden der Demokratie ausgeschlossen ist.
Das ist alles einfach nur peinlich. Dieser gesamte Umgang mit der AfD. Ich lehne AfD, Linke und BSW als Koalitionspartner ab. Gleichzeitig ignoriere ich nicht die parlamentarischen Realitäten, denn das ist der politische Ausdruck der Wähler.
Daher bin ich für flexible Mehrheiten nach Möglichkeit in einer Minderheitsregierung, angeführt von Parteien, die nicht die Interessen Russlands über die Deutschen stellen, Systemumstürze fordern oder Extremismus verharmlosen. Das Prinzip der roten Linien und die Reduktion politischer Arbeit auf vernünftige Sachpolitik können da helfen.
Sich permanent in eine Brandmauer-Debatte verwickeln zu lassen, weil man nicht klar ist in seinen Prinzipien oder Angst vor dem Zorn der Elfenbeinturmbewohner:innen, ist einfach schwach.
Vielleicht findet meine Partei irgendwann mal wieder ihr Rückgrat und erkennt, dass die bisherige Strategie genauso falsch ist, wie mit Putins Schösslingen zu liebäugeln. Wer anderen gefallen will, hat keine eigene Anziehungskraft. Vor allem nicht für Wähler.
++MIT- Potsdam: Der Bund muss die versicherungsfremden Leistungen in der #GKV vollständig selbst tragen, dass ist nicht Aufgabe der Versichertengemeinschaft.++
„Versicherungsfremde Leistungen erfüllen gesamtgesellschaftliche Aufgaben und sollten daher nicht aus den Beiträgen der Versicherten finanziert werden. Jan Jacobi, Vorsitzender der MIT Potsdam, betont, dass es die Verantwortung des Bundes sei, diese Leistungen vollständig aus Steuermitteln zu übernehmen. Die Versichertengemeinschaft dürfe nicht für Ausgaben belastet werden, die nicht dem eigentlichen Zweck der Versicherung entsprechen. Eine klare und vollständige Finanzierung durch den Bund fördert Transparenz, stärkt die finanzielle Stabilität der Sozialversicherungssysteme und trägt zu einer faireren Verteilung der Beitragslast bei.“
EXKLUSIV in @BILD: Bei einer Veranstaltung im Bundestag warnte Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen hinter verschlossenen Türen vor einer versuchten Unterwanderung des 🇩🇪 Staates durch Islamisten. Teilnehmer waren (positiv) von Selens Deutlichkeit überrascht. Seine Warnung: Islamisten versuchten gezielt, in die deutschen Parteien zu wirken und so den Staat und die Gesellschaft zu verändern.
Verwaltungsgericht hat entschieden: Genosse Günther (SPD-Präsident der Universität Potsdam) muss die Akten ENTSCHWÄRZEN! Offensichtliche Befangenheit durch die Causa #BrosiusGersdorf kann nicht mehr vertuscht werden! @tvorreyer
Volker Boehme-Nessler und ich haben einen neuen Podcast ins Leben gerufen, hier Folge Nummer eins. Da es immer mehr Irrsinn gibt als Sinn, analysieren wir den Sinn im Irrsinn, frei nach Shakespeare: ist dies schon Irrsinn, so hat es doch Methode:
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