Nicht reden, sondern einfach machen. Für eine lebenswerte, menschliche und freie Zukunft unserer Kinder eintreten. Meinungsvielfalt. Diskurs ist Fortschritt.
Eine schuldenfinanzierte „Entlastung” ist populistische Augenwischerei, und Klingbeils Haushalt ist ohnehin verfassungswidrig. Siehe hierzu meine neue Sendung.
Link: https://t.co/Dix9BLFokX
Hintergrund: Einig sind sich Merz und Klingbeil leider in der Ablehnung von Maßnahmen, die Energie volkswirtschaftlich verbilligen, ohne Schulden. Dazu gehören die Aufhebung von Verboten heimischer Energieförderung, billiger Energieimporte und günstiger Technologien. All das ist ideologisch nicht gewollt, also zahlen Verbraucher und Wirtschaft die Zeche oder wandern ab.
Richard David Precht ist kein tiefer Denker und schon gar kein Datenexperte. Er lernte auf die harte Tour: Durch den Impfschaden seines Vaters, der nicht gemeldet wurde. Schon zuvor aber wurde er von Impfmedien wie @derspiegel oder @fr diffamiert.
Hintergrund: Selbst die Pharmakonzerne haben nie einen Fremdschutz behauptet. Diese Lüge wurde nur durch Politiker und Medien verbreitet, wohl gegen gute Bezahlung. Beide erklärten zum Massenmörder, wer sich an Fakten hielt, und zwangen Millionen Menschen per 2G/3G usw., eine gefährliche Gentherapie am eigenen Leib zu erdulden.
Precht entdeckte erst durch seinen Vater, dass die weitaus meisten Impfschäden gar nicht gemeldet werden. Beim @PEI_Germany kann man die geschätzte Dunkelziffer von 90-95% seit Jahren nachlesen:
https://t.co/zTLcAlH9F0 Ausgabe 2017/1, S. 30.
https://t.co/Rek924GFIM , S. 353.
Meldungen per Internet dauern übrigens ebenso lang wie die per Fax. Die Meldung ist auch gar nicht der wichtigste Punkt, sondern das Erkennen: Woher soll ein Arzt in der Notaufnahme wissen, dass sein Patient ein paar Tage früher geimpft wurde?
Langfassung: https://t.co/2hJZ6z9SgK
So planen Merz und Klingbeil die Entwicklung der Ausgaben in den nächsten Jahren. Merken Sie etwas? Ich fürchte, die meisten Bürger merken nichts.
Quelle: https://t.co/tZN0YCAxmy
Israel hat heute Nacht eine militärische Großoffensive gegen die für Muslime aller Welt heilige Stadt Hebron gestartet. Außerdem hat Netanyahu befohlen, das gesamte palästinensische Westjordanland abzuriegeln. Er macht dadurch vier Tage vor der Wahl in Israel auch das Westjordanland zu einem riesigen Freiluftgefängnis.
3,4 Millionen Palästinenser werden eingesperrt, verlieren Zugang zu ihrer Arbeit und damit ihr ohnehin ärmliches Einkommen, zu medizinischer Versorgung, zu einem letzten Minimum an menschenwürdigem Leben. Das ist völkerrechtswidrig. Die deutsche Regierung weiß das.
Anlass ist der Angriff zweier Palästinenser bei Hebron, der drei israelische Soldaten verletzte und zwei tötete. Das ist schlimm. Aber es ist nicht vergleichbar mit den über tausend Palästinensern, die im Westjordanland seit dem 7. Oktober 2023 von israelischen Siedlern, der israelischen Polizei und der IDF ermordet wurden. Meist ohne jeden Anlass. Kein einziger israelischer Täter wurde bisher rechtskräftig verurteilt. Israel hält das Töten von Palästinensern auch im Westjordanland für eine zentrale Strategie, die Palästinenser so zu entmutigen, dass sie ihre palästinensische Heimat den Israelis überlassen.
Die unzähligen Gitter, Straßensperren, schweren Eisentore und Checkpoints hatte Netanyahu bereits 2025 errichten lassen. Ich habe sie bei meinem letzten Besuch der Westbank im letzten Jahr besichtigen können. Schon damals ahnten die Palästinenser, was Israel plante.
Die deutsche Bundesregierung wird heute wie üblich milde protestieren. Doch sie wird weiter die gerade jetzt wichtigen Handelssanktionen gegen Israel blockieren, die von der Mehrheit der EU-Staaten zu Recht gefordert werden. Zynisch genehmigt die deutsche Regierung auch weiter Rüstungsexporte nach Israel. Erst vor vier Wochen hat sie trotz Gaza- und Irankrieg und trotz der täglichen Morde der israelischen Siedler im Westjordanland ein atomwaffenfähiges U-Boot in die israelische Hafenstadt Haifa geliefert, teilfinanziert mit deutschen Steuergeldern. Drei weitere, noch modernere U-Boote sollen folgen.
Unser Kanzler ist ganz offen Komplize eines kriminellen Regierungschefs, gegen den der Internationale Strafgerichtshof einen internationalen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen erlassen hat.
Die Bundesregierung interessiert sich nicht wirklich für das Völkerrecht. Sie heuchelt ihr Interesse nur vor. Strafverfahren gegen sie wegen Beihilfe zum Mord an Palästinensern werden von der deutschen Justiz eingestellt. Auf Weisung der Bundesregierung? Wer wie tausende Deutsche Netanyahu und seine Politik konsequent kritisiert, wird vor Gericht gestellt. Das erinnert an düsterste Zeiten.
Ich war früher so stolz auf Deutschland. Heute kann ich mich für diese Komplizen von Völkermördern nur noch schämen.
Weil Deutschland und andere NATO-Staaten Drohnen und Raketen an die Ukraine liefern, die tief in Russland einschlagen, muss Westeuropa mit russischen Vergeltungsmaßnahmen rechnen. Das ist gefährlich und der falsche Weg. Ich finde Bundeskanzler Merz sollte die Waffenlieferungen an die Ukraine einstellen und sich für Friedensgespräche engagieren. Deutschland sollte wieder günstiges Erdgas aus Russland importieren. Die USA signalisieren, dass sie die Ukraine immer weniger unterstützen. Präsident Trump hat Diesel in Russland gekauft, und damit gezeigt, dass die Sanktionen gegen Russland nicht funktionieren. Am 20. Oktober 2026 forderte Trump zudem die Ukraine auf, eine Vereinbarung mit Russland anzustreben, um den Krieg zu beenden. «Die Ukraine muss diesen Krieg beenden wollen», sagte er in Washington. Trump erklärte, Russland habe im Krieg die Oberhand. Wolodimir Selenski wies in Oslo diese Einschätzung zurück. «Wir verlieren diesen Krieg nicht», behauptete Selenski, während in Kiew die Brücken von russischen Drohnen und Raketen angegriffen wurden. Die Spannungen zwischen Trump und Selenski nehmen zu. Trump hat Selenski aufgefordert, sich Neuwahlen zu stellen, da seine reguläre Amtszeit als Präsident schon 2024 ablief.
So sprengt man NordStream: Mit 3.000 Mann Besatzung und Dutzenden Tauchrobotern!
Der Schauprozess gegen den ukrainischen Jollenkapitän ähnelt dem Reuß-Prozess, der Busfahrer-Drohne oder dem Sturzflug-Klempner. Lassen Sie sich nicht täuschen.
Hintergrund: Die Kearsarge näherte sich während des BALTOPS 22 Manövers der Pipeline, schaltete ihren Transponder ab und forderte einen dänischen Hafenmeister auf, sich zu entfernen, https://t.co/ss6jBbmRaq
Laut Wikipedia lief sie im August 2022 in die Ostsee ein und bildete dort den größten US-Kampfverband seit Ende des Kalten Krieges: https://t.co/Yn4GjJoiqN
Am 19.09.2022 verließ die Kearsarge den polnischen Hafen Gdynia, https://t.co/BpK0TrOWHb. Am 25.09.2022 kehrte sie aus Riga zurück zur Nordsee. Am 26.09.2022 wurde NordStream offenbar per Fernzündung oder Zeitzünder zerstört.
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Ich danke dem verehrten Herrn
@SHomburg inständig und im höchsten Maße für sein Engagement und seine Hartnäckigkeit.
Einer der Helden unserer Zeit.
Ich verneige mich.
1. Unter Bruch des Koalitionsvertrags erhöht Klingbeil den Spitzensteuersatz und schädigt damit vor allem Personenunternehmen.
2. Kleine und mittlere Einkommen trifft es härter: Inflation, neue und höhere Steuern fressen ihre symbolischen „Entlastungen” auf.
Hintergrund: Dabei blendet die Tagesschau den Elefanten im Raum aus: Erhöhungen der Sozialversicherungsbeiträge, darunter +2% „Blackrocksteuer” bei der Rentenversicherung. Damit fließen jährlich sagenhafte 35 Mrd. Euro Zwangsbeitrag in einen Fonds, der auch in Rüstung investiert. Die Koalition wiederholt damit den Fehler von Riester und Rürup, doch waren diese Konstrukte wenigstens freiwillig.
Klingbeils Wortgeklingel wird sich bald rächen, wenn die Leute im Januar auf ihre Gehaltszettel schauen und merken, wie ihnen im Umfeld von Inflation und Verbrauchsteuererhöhungen immer weniger zum Leben bleibt.
Albrecht Müller, ehemaliger Planungschef im Bundeskanzleramt unter Willy Brandt und Helmut Schmidt und Gründer der NachDenkSeiten, schätze ich sehr, denn er setzt sich seit Jahrzehnten für eine Verständigung mit Russland ein. Wir haben uns am Rande der Buchmesse in Frankfurt getroffen und über mein neues Buch „Kampf der Giganten“ gesprochen, das beim Westend Verlag erschienen ist. Albrecht Müller kritisiert die Aufrüstung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und die Forderung von Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Kriegstüchtigkeit. „Warum bitte nicht abrüsten? Warum schlägt von der Leyen nicht vor, sich mit Russland auf Abrüstung zu verständigen?“, fragt er. Albrecht Müller ist eine der vielen Stimmen in Deutschland, welche die massive Aufrüstung und Kriegsrhetorik von Bundeskanzler Merz und Verteidigungsminister Pistorius ablehnen.
Zum ersten Mal wird sich ein deutsches Parlament klar gegen die Ukraine-Politik der Bundesregierung und für Friedensverhandlungen und Kompromissbereitschaft zur Beilegung dieses schrecklichen Krieges aussprechen. Wir senden mit diesem Antrag ein friedenspolitisches Signal aus Magdeburg in den Berliner Regierungsbezirk: Deutschland braucht eine Bundesregierung, die sich endlich wieder um Dialog mit Moskau bemüht, statt eine Eskalation voranzutreiben, die irgendwann im Krieg enden wird. Am vergangenen Wochenende reiste der Bundeskanzler wieder einmal mit dem Geldkoffer nach Kiew. Friedrich Merz überreicht morgens in der Ukraine Milliardenschecks und kürzt abends im eigenen Land bei Rente, Pflege und Gesundheit. Diese Politik gegen die eigenen Bürger muss endlich beendet werden!
Es gibt zum Glück Politiker in Deutschland, die einen stabilen Frieden zwischen Deutschland und Russland anstreben. Zu ihnen gehört Sahra Wagenknecht (BSW), die am 7. Oktober 2026 auf X forderte: "Deutschland braucht eine Bundesregierung, die sich endlich wieder um Dialog mit Moskau bemüht, statt eine Eskalation voranzutreiben, die irgendwann im Krieg enden wird. Am vergangenen Wochenende reiste der Bundeskanzler wieder einmal mit dem Geldkoffer nach Kiew. Friedrich Merz überreicht morgens in der Ukraine Milliardenschecks und kürzt abends im eigenen Land bei Rente, Pflege und Gesundheit."
Heute zeichnete sich ab, dass Sachsen-Anhalts Politik in den nächsten fünf Jahren von den drei Parteien der Mitte geprägt wird: AfD, BSW und CDU.
Von den Randparteien Grüne, Linke und SPD ist nichts Konstruktives zu erwarten. Sie können sich gegenseitig Nazigeschichten erzählen.
Das BSW beendet die Brandmauer-Idiotie! Die stärkste Fraktion eines Landtags sollte auch den Landtagspräsidenten stellen – bei 44 Prozent Wählervotum sollte das eine Selbstverständlichkeit sein. Diese parlamentarische Normalität darf nicht länger für die AfD außer Kraft gesetzt werden. Wir haben vor der Wahl einen vernünftigen Umgang mit der AfD und ein Ende der Brandmauer versprochen: Das lösen wir jetzt ein! Der Göring-Vergleich ist ein Tiefpunkt in der Debatte. Wer den AfD-Kandidaten für den Landtagspräsidenten mit Hermann Göring vergleicht, betreibt eine unsägliche Verharmlosung des Nationalsozialismus. Es steht kein Göring 2.0 zur Wahl. Wer der größten Verbrechen, die Deutsche jemals begangen haben, auf diese Weise relativiert, hat jeden Kompass verloren.
Ist das nicht erstaunlich?
Im Jahr 2015 kommentierte der Journalist Georg Restle den Ukraine-Krieg: "In der ukrainischen Regierung haben die Falken die Macht übernommen, und das heißt nichts Gutes", so Restle damals.
Der EU falle außer Sanktionen offenbar nur wenig ein, kritisierte er, und stellte klar, dass die Ukraine keine "uneingeschränkte Solidarität" benötige, sondern "kritische Partner". Beide Seiten würden sinnlos eskalieren.
Diese Aussagen sind auch heute noch richtig, sie werden jedoch mittlerweile als "Desinformation" diffamiert.
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Via @Your_Tweety
Es ist so schrecklich!
Und die #EU, die sich als Institution in diesem Krieg unter @vonderleyen politisch völlig verlaufen hat, wird diesen Krieg deswegen auch nicht überleben!
75 Jahre BVerfG
Vor allem seit den Corona- und Klimaurteilen werden die Grundrechte nicht mehr „gewahrt”, sondern sind Makulatur. Die Blockparteien haben das @BVerfG, das früher auch bei mir in hohem Ansehen stand, politisiert und zu einer peinlichen Deko gemacht.
Hintergrund: Bei Corona schaute das Gericht nicht nach Schweden und erhob keine Beweise, sondern richtete sich nach dem weisungsabhängigen RKI, das seinerseits den Befehlen der Regierung folgte. Damit wurde die Gewaltenteilung ad absurdum geführt. Lockdowns, Ausgangssperren und Impfzwang erhielten Absolution.
Beim Klima übernahm das Gericht den WEF-Schwindel, Deutschland könne die Erdtemperatur steuern und müsse sich dafür aufopfern. Die Grundrechte müssten laut Gericht hinter dieses Ziel zurücktreten.
Damit wurde die zentrale Idee der Verfassungsväter, in Reaktion auf den Nationalsozialismus unveräußerliche Grundrechte zu etablieren, abgeräumt. Wir sind Spielball von Oligarchen und grünen Ideologen, und wer sich wehrt, musste sich von Steinmeier beim Festakt als „Vulgärdemokrat” beleidigen lassen.
In den USA wollten die Republikaner der Assistentin Anthony Faucis Immunität gewähren, damit sie über die Straftaten aussagt. Demokraten verhinderten das. Nun schweigt sie. Es ist wie bei uns: Coronapolitiker sabotieren die Aufklärung mit allen Mitteln. https://t.co/WVp66JQvfn
Am Sonntag 27. September 2026 stimmen wir in der Schweiz über die Neutralität ab. Ich werde mit Ja stimmen! Die Schweiz muss sich vom Kriegskurs der NATO und der EU gegenüber Russland fern halten und die Neutralität bewahren!