Die #Mindestsicherung ist für viele Menschen das letzte soziale Netz. Sie muss gerecht, einheitlich und zukunftsfähig bleiben. Wie Wien hier mit gutem Beispiel vorangeht – im Interview bei @NEWS: https://t.co/Vih7dHyHRF
(Thread) Reden wir über die Mindestsicherung. Heute hat @BgmLudwig in einem Interview mit @NEWS vier konkrete Reformen für die Wiener Mindestsicherung angekündigt. Drei davon werden um den Jahreswechsel herum umgesetzt und sind für 2026 budgetwirksam.
#mindestsicherung#wien
Zum Auftakt der Sondierungsgespräche habe ich heute @chriswiederkehr und sein Team der @NeosWien bei mir im Büro empfangen. Unser Austausch über die wichtigsten Zukunftsthemen der Stadt verlief in guter und konstruktiver Atmosphäre.
Heute vor 80 Jahren, am 14. April 1945 wurde die #Sozialdemokratie neu gegründet und nur zwei Wochen später, am 27. April 1945 die Zweite Republik.
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Drei Jahre nach seinem Tod würdigen wir den Musiker und Menschenrechtler Willi Resetarits ganz besonders: Ein Gemeindebau in Favoriten, nahe dem Grätzl seiner Kindheit, trägt nun seinen Namen. 🎶❤️ Was das für Wien bedeutet, erzählen @BgmLudwig und Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal.
„Gut für Wien“ lautet das Motto der heutigen @spwrathausklub Tagung. Denn wir in #Wien investieren in Arbeitsplätze, soziale Gerechtigkeit & ein leistbares Leben für alle. Neue Initiativen für Arbeit, Bildung, Gesundheit & Klimaschutz machen unsere Stadt fit für die Zukunft.
Östereich voranbringen - genau darum geht es jetzt, mehr denn je. Ich begrüße es, dass ÖVP, SPÖ und NEOS nun zeitnah eine gemeinsame Bundesregierung bilden wollen.
Der verhinderte Anschlag am Wiener Westbahnhof zeigt erneut die Gefahr des islamistischen Terrorismus. Mein Dank gilt den Einsatzkräften & Sicherheitsbehörden für ihr schnelles Eingreifen! Klar ist: Wir brauchen konsequente Maßnahmen gegen die Terrorgefahr.
Die Gesundheitsversorgung hat absolute Priorität. Deswegen haben wir zu Jahresbeginn das größte Gesundheitspaket, das es in Wien je gegeben hat, präsentiert. Allein für die Modernisierung der Spitäler ist bis 2030 ein Investitionsbudget in Höhe von 3,3 Milliarden Euro vorgesehen.
Herbert #Kickl ist gescheitert. Es wird jetzt notwendig sein, dass die vernünftigen, politischen Kräfte der Mitte zueinander finden und Gespräche führen, wie es mit der 2. Republik weitergeht.
Wir stehen vor einer historischen Situation: Die Sozialdemokratie war immer bereit, Verantwortung zu übernehmen. Dabei muss Staatswohl immer über Parteiwohl stehen. Unsere Hand ist weit ausgestreckt. Jetzt liegt es an der ÖVP, diese auch zu ergreifen.
Die Wiener Hausordnung gilt für alle gleich & wir pochen auf ihre Einhaltung. Dort, wo die Regeln des guten Zusammenlebens ignoriert & verletzt werden, gibt es strenge Konsequenzen – in enger und bewährter Abstimmung zwischen der Wiener Polizei & den Einsatzteams der Stadt Wien.
"Wien sorgt vor. Beste Gesundheitsversorgung für alle": Das war das Motto unserer heutigen Regierungsklausur. Denn die Gesundheit der Wiener:innen ist für mich als Bürgermeister das höchste Gut. Sie darf keine Frage des Einkommens werden. Hier darf es keine Kürzungen geben!
Meinungsfreiheit ist der FPÖ nur wichtig, wenn es ihre Meinung ist."I am from Austria" wird nur mitgesungen, wenn der Künstler ihrer Meinung ist. Wenn #Fendrich sich Sorgen um unsere Demokratie macht, ist er laut FPÖ "Auftragstäter der linken Kultur-Schickeria". Sehr bezeichnend!
Die @Stadt_Wien ist die Stadt des respektvollen Miteinanders, des Fortschritts & des sozialen Zusammenhalts. Uns bereiten die Entwicklungen auf Bundesebene große Sorgen. Erstmals könnte die FPÖ den Bundeskanzler stellen.
Die Nachricht vom Tod des Theatergiganten Otto Schenk hat mich zutiefst bestürzt. Wenn jemand den Wiener Ehrentitel ,Publikumsliebling‘ verdient hat, dann war es ,der Otti‘!
In schwierigen Zeiten gilt es Verantwortung zu übernehmen. Verantwortung zu übernehmen, bedeutet auch Kompromisse einzugehen und vor allem aufeinander zuzugehen. Wir in Wien stehen für diese Politik der Verantwortung.
Die gute Nachricht vor dem Jahreswechsel: Unsere Nummer 9, Guido Burgstaller, setzt seinen Weg zur Genesung zuhause fort und es geht ihm den Umständen entsprechend gut . Wir wünschen weiter gute Besserung & danken auch in Burgis Namen für die zahllosen Genesungswünsche!
#skrapid
Als Bürgermeister der Menschenrechtsstadt Wien ist für mich völlig klar: Antisemitismus hat in unserer Stadt keinen Platz! Beschmierungen bei der Theodor-Herzl-Stiege wurden daher sofort von Mitarbeitern der @Stadt_Wien entfernt. Danke! Denn wir dulden keinen Hass & keine Hetze.