Børma

„Je verdorbener der Staat, desto mehr Gesetze hat er.“ (Tacitus) ⁘ Z28 ⁘ Freiheitlich

[Elon Musk @elonmusk]

That’s what it comes down to

[Filipp Piatov @fpiatov]

EXKLUSIV in @BILD: Bei einer Veranstaltung im Bundestag warnte Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen hinter verschlossenen Türen vor einer versuchten Unterwanderung des 🇩🇪 Staates durch Islamisten. Teilnehmer waren (positiv) von Selens Deutlichkeit überrascht. Seine Warnung: Islamisten versuchten gezielt, in die deutschen Parteien zu wirken und so den Staat und die Gesellschaft zu verändern.

[Norbert Bolz @NorbertBolz]

Unter einem Zwangsregime ist jede abweichende Meinung "Hetze", jede störende Tatsache "Desinformation" und jede freiheitliche Handlung "Sabotage".

[Apollo News @apollo_news_de]

Der Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt begründet die Einstufung des AfD-Landesverbandes als gesichert rechtsextrem mit ihrer Haltung zu Migration. Insbesondere, dass ein AfD-Politiker an „die ermordeten Kinder“ erinnert, wird als anstößig empfunden.
https://t.co/xDelcjhmjK

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Es wird immer irrer. Nicht mehr die Lüge ist das Problem, sondern die Lüge eine Lüge zu nennen.
Ein Monatsgehalt Strafe für die Bezeichnung „Lügenfritz“ für Friedrich Merz unter einem Facebook-Post – dieses Urteil erging im März, wie jetzt bekannt wurde. Doch das war nicht alles. Mit 39 Kommentaren beschäftigte sich die Staatsanwaltschaft, nur 15 Verfahren wurden eingestellt.

[Julius Böhm @julius__boehm]

Ein Land, in dem der Bundeskanzler nicht „Lügenfritz“ genannt werden darf, hat keine Meinungsfreiheit. Wir müssen da ganz, ganz schnell umsteuern.

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Friedrich Merz lässt Bürger wegen Spott juristisch verfolgen wie kaum ein Spitzenpolitiker vor ihm. Jetzt kostet „Lügenfritz“ 30 Tagessätze. Ein Kanzler, der so regiert, beschädigt seine Autorität selbst - wieder ein neuer Begriff, der sich in Windeseile verbreitet. https://t.co/79EgPFY3kt

[NIUS @niusde_]

Frisch veröffentlichte Bodycam-Aufnahmen im Fall Henry Nowak sorgen für Entsetzen. Das Opfer einer Messerattacke flehte, sagte „I can't breathe“, wurde ignoriert und starb. Der Täter wurde geradezu hofiert, ihm wurde sogar Essen angeboten.
https://t.co/iDBu6ghd18

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

“Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) verteidigte dabei ausdrücklich, dass auf dem Schulhof eine Puppe von AfD-Bundesvorsitzender Alice Weidel in einer Gefängniszelle gezeigt wird.

Sie gewährte den Schulen weiterhin die Erlaubnis, den Bus zu empfangen, und rechtfertigte damit eine simulierte Verhaftung der führenden Oppositionspolitikerin vor Schülern.”

https://t.co/n46YaBl7lM

[Apollo News @apollo_news_de]

Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek mobilisiert für illegale Blockadeaktionen gegen den AfD-Parteitag in Erfurt. In einem Videostatement für das Antifa-Bündnis „Widersetzen“ behauptet sie, der Faschismus in Deutschland sei heute wieder „so richtig laut“ – und müsse entschieden bekämpft werden.
https://t.co/au39KPGuv8

[Roland Tichy @RolandTichy]

Die geheimen Schäden durch Windkraftanlagen: Untersuchungen aus Schweden bestätigen die Befürchtungen, dass die Anlagen weit gefährlicher sind als in Deutschland behauptet und eingestanden wird. https://t.co/AchvkgyHHG

[Hans 🖤❤️💛 @MatthiasHartel]

Das ist Maja Wiens, eine der führenden Figuren der „Omas gegen Rechts“ in Berlin.

Von 1978 bis 1983 arbeitete sie als inoffizielle Mitarbeiterin „IM Marion“ für die Staatssicherheit der DDR. Sie bespitzelte und verriet Bekannte, Freunde und Oppositionelle – darunter Leute aus der Friedens- und Umweltbewegung.

Von sich selbst sagte sie 1996 in der taz wörtlich: „Ich war eine schlimme Inoffizielle Mitarbeiterin.“

Heute positioniert sie sich als moralische Instanz im Kampf gegen „Faschismus, Rassismus und Rechts“.

Die Berliner Gruppe erhält Fördergelder aus Steuermitteln – u. a. über das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ des Familienministeriums.

Als jemand, der selbst in DDR-Haft saß und die Stasi-Überwachung erlebte, sage ich: Solche Biografien werfen Fragen auf.

Wie kann jemand, der früher Menschen denunzierte, heute mit staatlicher Unterstützung als „Demokratie-Wächterin“ auftreten?

Ist das Aufarbeitung – oder einfach nur Seitenwechsel im selben Systemdenken?

Ich fordere diesen ganzen Dreck zu verbieten und selbstredend die Gelder zu entziehen und für gute Zwecke einzusetzen.

[Apollo News @apollo_news_de]

Eil: Der Verfassungsschutz Niedersachsen darf die AfD zum Beobachtungsobjekt hochstufen. Das entschied das Verwaltungsgericht Hannover. https://t.co/jEVnfHS2Cr

[Elon Musk @elonmusk]

Bullseye

[Roland Tichy @RolandTichy]

Neun (9) Monate nach dem Anschlag auf das Berliner Stromnetz mit über 50.000 Betroffenen ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft immer noch vor sich hin. Es folgte ein Strom-Anschlag, der im Winter über 100.000 Menschen in die Kälte trieb. Bislang kein Ermittlungsergebnis. Wird Terror von links lax behandelt? Warum geht da nichts vorwärts? https://t.co/QSaKh2gBlo

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

BILD zeigt, was ZDF und ARTE ablehnen: Diese Nahost-Doku durften Sie bisher nicht sehen. Die TV-Doku („Unraveling UNRWA“, „Entwirrung der UNRWA“) ist auf ARTE nie zu sehen gewesen, auch nicht bei anderen deutschen Kanälen „Entgegen allen Vorbesprechungen wurde unser Vorhaben nicht genehmigt“, sagt Reinhardt Beetz. #OerrBlog https://t.co/Bba26OlCX7

[Frauke Petry @FraukePetry]

Seit Jahrhunderten ist klar, dass kulturfremde Einwanderung nicht funktioniert. Viele tausend Familien sind hierzulande bereits zerstört, das gesellschaftliche Gefüge auf allen Ebenen in Gefahr.
Und jetzt sagt ein Forensiker, was jeder so wissen konnte!

[Zentrale Ermittlungsstelle @ZentraleV]

Die BuReg verteilt mit vollen Händen genau jenes Geld, das von der Industrie verdient wird, der sie gerade mit Übereifer den Gar aus macht. Ich bin auf den Moment gespannt, wo sie lernt, dass sie sich 50% Staatsquote, Migranten, Klima und Ukraine zusammen nicht leisten kann. 😏

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Ab Juli gilt die Vorschrift, dass Autos ihre Fahrer permanent überwachen müssen! Mit Hilfe von Advanced Driver Distraction Warning“ (ADDW)
und "Driver Drowsiness and Attention Warning“ (DDAW)
wird nun beobachtet, ob du zu oft oder zu selten blinzelst, ob du deinen Blick auf die Straße gerichtet hast etc. Das kommt zusätzlich zum ganzen nudging, was bereits jetzt stattfindet! Übrigens, das permanente Piepen in den Autos wird auch noch zunehmen. Und in Zukunft wird es am Gaspedal Widerstand geben, wenn du trotz Geschwindigkeitsbegrenzung zu schnell fährst! Hier geht es nicht um die Sicherheit der Fahrer. Es geht um Überwachung und darum, den Leuten das Auto fahren komplett zu verderben!
https://t.co/yE7ODVavsn

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Worüber der BR berichtet:
- Blumen in Bamberg gepflanzt ✅️
- Vogelscheuchen-Wettbewerb in Kronach ✅️
- Münchner gewinnt Käserennen ✅️
- Polizei ermittelt gegen Grooming Gang in Nürnberg ❌️
#OerrBlog