Bunterpullover

#noafd
#fckafd
#slavaukraine
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[Bunterpullover @bunterpullover]

Man muss auch den Mut zur Intoleranz denen gegenüber aufbringen, die die Demokratie missbrauchen wollen, um sie aufzuheben.

Carlo Schmid Mitverfasser des
Grundgesetzes im parlamentarischen Rat 1948

[Bunterpullover @bunterpullover]

Was Udo sagt! ☝️ https://t.co/mMaIQRfCv5

[Florian Schroeder @Schroeder_Live]

Liebste Jammer-Ossis,
Demokratie bedeutet nicht, dass „der Staat“, den man zutiefst verachtet, für einen alle Probleme löst.
Ihr könnt behaupten, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Aber Ihr müsstet Euch bitte entscheiden, welche Diktatur ihr wollt: https://t.co/7r2DiiV6lH

[Prof. Karl Lauterbach @Karl_Lauterbach]

Hoffentlich. Sie war angetreten, die AfD klein zu machen. Jetzt bettelt sie darum, mit der AfD zu regieren. Ein beispielloser moralischer Absturz

[Bunterpullover @bunterpullover]

„Die, die feige waren in der Diktatur, rebellieren jetzt ohne Risiko gegen die Demokratie.“ - Wolf Biermann

[Bunterpullover @bunterpullover]

Das steht in der Spitzel-Akte

AfD-Abgeordneter meldete DDR-Fluchtpläne – und verriet Sexverhalten von jungen Frauen

https://t.co/lAGKjRIhs9

[Ruprecht Polenz🇪🇺 @polenz_r]

Gegenvorschlag @FabioDeMasi : Wer den Kapitulationsplan von Trump so wie Sie bejubelt, zieht nach Mariupol um und lebt künftig unter russischer Besatzung.

[Anonymous Germany @Anonymous00708]

+++BREAKING NEWS+++

Rechtsextremist Erik Ahrens
HAUT AFD IN DIE PFANNE‼️

Laut Ahrens wurde in Potsdam
mit AfD-Funktionären ein Konzept der "ethnischen Säuberung" geplant - Stichwort "Remigration"
Und zwar auch für "Pass-Deutsche"!
AfD IST NAZI-PARTEI!

https://t.co/l1VKcwFPK0

[Roderich Kiesewetter🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦 @RKiesewetter]

Finde den Vorstoß von Innenminister @michaelebling folgerichtig, afd-Mitglieder in RLP vom Staatsdienst auszuschließen, weil die afd als extremistische Organisation gelistet ist. Staatsbedienstete sollen unsere Gesellschaft schützen und nicht zur Aushöhlung unserer Demokratie beitragen. Deshalb ist auch ein Überprüfungsverfahren beim BVerfG notwendig. https://t.co/xvjV9V26OZ

[s1mba📯 💉⁹ 🇺🇦🌈🌻🇪🇺🥚🥚 @s1mba111]

@littlewisehen Eigentlich wollten wir dieses Jahr mal an die Ostsee, haben das aber aufgrund der Wahlergebnisse verworfen und uns für den Schwarzwald entschieden.

Mir persönlich ist die Nazidichte im Osten Deutschlands zu hoch und ich kann sicher mein Maul nicht halten, wenn ich einem begegne.

[Elya Maurice Conrad @ElyaMConrad]

Fakt ist: Die AfD ist gesichert rechtsextrem. Entweder man hält das Grundgesetz für ernst gemeint - oder nicht. Falls ja, stellt man jetzt einen Antrag auf Prüfung (!) der Verfassungswidrigkeit.

Alles andere ist Augenwischerei.

[Bunterpullover @bunterpullover]

Es ist Zeit für ein #afdverbotjetzt oder wollen wir bis zum nächsten Anschlag der Nazibrazzen warten? https://t.co/o0NIKc6LmL

[ntv Breaking News @ntv_EIL]

+ Verfassungsschutz: Gesamte AfD ist gesichert rechtsextremistisch https://t.co/WKeRjNomaV

[Bunterpullover @bunterpullover]

https://t.co/L7rvPlanW9

[Robert Habeck @roberthabeck]

Deutschland steht inmitten enormer Herausforderungen: Die Sicherheitslage ist angespannt, die Wirtschaft braucht einen kräftigen Schub, die Infrastruktur muss auf Vordermann gebracht werden. Der Kampf gegen die Erderhitzung fordert volle Kraft. Nichts davon kam über Nacht.

Auch, dass die USA unter Donald Trump Europa schwächen wollen, stand schon vor der Bundestagswahl in großen Lettern an die Wand geschrieben. Deshalb, weil alle diese Probleme so sichtbar waren, haben die Grünen seit langem auf höhere Investitionen und Stärkung der Sicherheit gedrängt. Friedrich Merz und die Union dagegen hat jede Reformdebatte verhindert und lächerlich gemacht. Und die SPD hat geflissentlich den großen Mehrbedarf bei Verteidigung ausgeblendet und bei der Ukraine-Hilfe immer wieder gezögert.

Beide haben dem Land geschadet. Dass die Union ihren Wahlkampf auf einer Lüge aufgebaut hat, ist das eine, das Verhalten zuvor ist das andere Problem. Jetzt gilt es, die enormen Herausforderungen zu lösen. Aber so wie von der Union und SPD vorgelegt, geht es nicht.

Es ist es deshalb folgerichtig, dass die grüne Fraktions- und Parteiführung dem Gesetzentwurf von Union und SPD nicht zustimmen will.

Union und SPD tun so, als gebe es kein Morgen mehr. Sie scheren sich nicht um die Zukunft, Klimaschutz, Generationengerechtigkeit, sondern nur um Wahlgeschenke für ihr Klientel. Es macht einen himmelweiten Unterschied, ob man mit Hilfe von Geld Probleme löst oder die Probleme mit Geld einfach zukleistert. Es ist etwas anderes, wenn man über zusätzliche Investitionen Wachstum ermöglicht als wenn man mit Schulden zusätzliche Ausgaben wie die Mütterrente finanziert oder blind Subventionen verteilt, die nicht zu zusätzlichen Investitionen führen. Deutschlands Finanzpolitik hat in den letzten Jahren nicht nur nicht geholfen, sie hat Wachstum gebremst – jetzt fressen die Beschlüsse des Sondierungspapiers die Investionsimpulse wieder auf.

Sollten CDU und SPD sich einer verantwortungsvollen Entscheidung verweigern, werden die Grünen einen Weg weisen, wie trotz allem schnell die benötigten Mehrinvestitionen in die Sicherheit kommen können. Auch die Einbeziehung von Cybersecurity und Spionageabwehr ist da so nötig wie richtig, die der Ukraine-Unterstützung ebenso.

Deutschland hat Besseres verdient als das, was die KleiKo hier vorlegt. Dieses Bessere, eine echte Reform der Schuldenbremse, sollte nun am Ende einer Einigung stehen.

[Leipzig nimmt Platz @platznehmen]

Wir sind die Brandmauer - Tino Chrupalla und der AfD-Wahlkampfveranstaltung widersetzen!

🗓️ Samstag, 08.02.
🕦 11:30 Uhr
📍 Naschmarkt, Leipzig

Am Samstag kommt der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla für eine Wahlkampfveranstaltung seiner völkischen AfD zur Alten Handelsbörde
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[Bunterpullover @bunterpullover]

https://t.co/ghmWcHw2Ez

[Georg Restle @georgrestle]

80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz kann „Nie wieder!“ nur bedeuten, alles dagegen zu unternehmen, dass Faschisten und Rechtsextremisten in diesem Land wieder in die Nähe der Macht gelangen. Wer ihnen heute die Hand reicht, versündigt sich an den Opfern und Überlebenden.

[Jürgen Kasek @JKasek]

Die Großaltern von Musk waren Mitglieder der Nazipartei Kanadas und wechselten aus Überzeugung zur Apartheid nach Südafrika. Aber natürlich kann der Hitlergruß nur Zuckung gewesen sein und der Avatar auf X als Pete der Forsch, Erkennungszeichen der extrem Rechten nur Zufall

[Katrin Göring-Eckardt @GoeringEckardt]

Ich bin Abgeordnete des Deutschen Bundestages. Wenn unsere Verfassung bedroht wird, sehe ich es als meine Pflicht, diese Bedrohung ernst zu nehmen. Deswegen habe ich den Antrag zur Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD mitgezeichnet.