caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦

Podologe, Opa und Tänzer...mag Menschen, verzweifelt manchmal an der Welt, hofft dennoch auf ein gutes Ende

[caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦 @caveman_berlin]

In aller Kürze: Gruselig, was da auf uns zukommt..

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Und mit ein bisschen Hass* entlassen wir Sie ins Wochenende... Smiley!

*Kein Wunder nach DER Woche...

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Estland wehrt sich gegen den Irrsinn des IOC – und es ist beschämend, dass Deutschland das nicht getan hat. Das baltische Land fordert, dem IOC die EU-Fördermittel zu streichen. Zack!

Das IOC hob diese Woche die Sanktionen gegen das Russische Olympische Komitee mit einem sportjuristischen Taschenspielertrick auf: Russland gliederte die annektierten ukrainischen Gebiete einfach aus der Mitgliedschaft des Olympischen Komitees aus – und plötzlich war die formale Grundlage der Sanktionen verschwunden.

Mit anderen Worten: Wer seinen Landraub sauber genug umorganisiert, bekommt seine olympische Unschuld zurück.

IOC-Präsidentin Kirsty Coventry sagt, Athleten sollten „nicht für die Handlungen ihrer Regierung zur Rechenschaft gezogen werden“.

Das klingt edel. Nur hat das IOC Sport und Politik noch nie getrennt. Es trennt sie genau dann, wenn es politisch opportun ist.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Die Chatkontrolle kommt. Kein guter Tag für Freiheit & Bürgerrechte…

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Punkt 32: Informationsfreiheit, aber bitte ohne Information

Man muss der Regierung fast dankbar sein. Sie nennt es nicht einmal mehr besonders geschickt „Reform“.

Beim Informationsfreiheitsgesetz soll künftig offenbar gelten: Fragen darfst du schon. Aber bitte nur als natürliche Person. Mit berechtigtem Interesse. Möglichst nicht als Medium. Nicht als Organisation. Nicht als Rechercheplattform. Und wenn es zu viel Arbeit macht, wird es eben teuer.

Das ist kein Bürokratieabbau.

Das ist ein Sichtschutz.

Denn genau solche Werkzeuge braucht man, wenn man wissen will, was bei Maskendeals lief, wer wann mit wem gesprochen hat, welche Lobbykontakte eine Ministerin pflegt, wie Entscheidungen vorbereitet wurden und warum am Ende wieder Bürger, Steuerzahler und Öffentlichkeit vor vollendeten Tatsachen stehen.

Natürlich wird niemand offen sagen: Wir möchten weniger Aufklärung über Spahn, Reiche und andere politische Gesamtkunstwerke.

So ehrlich ist Politik selten.

Man nennt es lieber „Weiterentwicklung“. Klingt freundlicher als: Der Staat möchte künftig selbst entscheiden, wer ihn noch kontrollieren darf.

Und genau da liegt der Punkt.

Informationsfreiheit bedeutet eigentlich: Der Bürger muss nicht begründen, warum er wissen will, was der Staat tut. Der Staat muss begründen, warum er etwas verbergen will.

Punkt 32 dreht diese Logik um.

Nicht mehr Macht muss sich erklären.
Der Fragende muss sich erklären.

Das ist der eigentliche Skandal.

Eine Regierung, die Transparenz abbaut, baut nicht Bürokratie ab. Sie baut Kontrolle ab.

Und wer Kontrolle abbaut, sollte sich nicht wundern, wenn Menschen irgendwann glauben, dass da etwas verborgen werden soll.

https://t.co/N8rth2nMb5

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Weniger Pflege, mehr Zuzahlungen, die Rente erst kurz vor knapp, ein durchlöcherter Kündigungsschutz und der gelbe Schein ab Tag eins.

Man könnte das euphemistisch ein „Reformpaket“ nennen. Der Volksmund sagt es treffender: Reformen des Grauens.

Wer das Muster kennt, sieht sofort, was hier abläuft. Es ist das Playbook des „Project 2025“ der Heritage Foundation, in den USA längst per DOGE-Kettensäge exekutiert. Bei uns schlägt es eben mit der üblichen Verzögerung auf – dafür aber mit weniger Getöse aber ähnlichem Eigenlob wie auf der anderen Seite des Teiches.

Willkommen im Projekt 2026.

Doch das eigentliche Sahnehäubchen ist im medialen Getöse fast völlig untergegangen: Im selben Aufwasch beschließt der Koalitionsausschuss mal eben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) de facto zu beerdigen.

Zwanzig Jahre lang konnten Bürger, Journalisten und NGOs ohne lästige Begründungspflicht Akteneinsicht bei Bundesbehörden verlangen.

Genau so flogen die Maskendeals auf. Oder der mondäne Villenkauf eines gewissen Ex-Gesundheitsministers. Oder diverse Fördermittelaffären der Union.

Damit ist jetzt Schluss. Künftig braucht es ein „berechtigtes Interesse“ – und was das ist, definiert bequemerweise der Staat selbst.

Obendrauf werden die Gebühren ab sofort „kostendeckend“ abgerechnet, was im Einzelfall rasch fünfstellige Summen bedeutet.

Investigativer Journalismus wird damit zum unbezahlbaren Luxus.

Der absolute Treppenwitz der Geschichte: Eine der zentralen Figuren in genau jenem Koalitionsausschuss, der diesen Coup eingefädelt hat, ist Jens Spahn. Ein Mann, den besagtes IFG mehrfach fast die politische Karriere gekostet hätte.

Und die SPD? Noch im Frühjahr 2025 ließ man sich dort für die Entgegennahme von 400.000 Unterschriften zur Rettung der Informationsfreiheit feiern.

Heute nickt sie den Kahlschlag lautlos ab. Manche im Berliner Betrieb nennen das vielleicht staatsmännische Kompromissbereitschaft. Ich nenne es Komplizenschaft in Todesstarre.

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Kleiner Gedanke.

Deutschland hatte einmal eine starke Unterhaltungselektronik.

Grundig. Telefunken. Saba. Nordmende. Dual. Braun. Blaupunkt.

Das waren nicht nur Namen.
Das waren Werke.
Ingenieure.
Forschung.
Standards.
Arbeitsplätze.
Industrie.

Dann kamen die Japaner.

Und natürlich sagte man hier zuerst:

Die sind nur billig.
Die kopieren nur.
Die werden nie unsere Qualität erreichen.

Klang bestimmt beruhigend.

Nur leider bauten sie irgendwann Geräte, die nicht nur günstiger waren, sondern auch besser, moderner, zuverlässiger und massentauglicher.

Und was machte Deutschland?

Das, was Deutschland in solchen Momenten gerne macht.

Man erklärte sich selbst zum Opfer unfairer Konkurrenz.
Man redete über Kosten.
Über Löhne.
Über den Standort.
Über Subventionen.
Über alles.

Nur nicht über die eigene Selbstzufriedenheit.

Am Ende blieben viele Markennamen.
Aber die Industrie dahinter verschwand.

Heute stehen wir wieder an so einem Punkt.

Diesmal heißt es nicht Fernseher, Radio, Videorekorder oder HiFi-Anlage.

Diesmal heißt es Auto.

Deutschland hat sich jahrelang im Exporterfolg gesonnt.

China war Werkbank.
China war Absatzmarkt.
China war Gewinnmaschine.

Vor allem für die deutschen Premiumhersteller.

Man verdiente gut.
Die Manager verdienten sehr gut.
Die Aktionäre auch.
Die Beschäftigten bekamen ihren Anteil, völlig legitim.

Wer gut arbeitet, soll auch gut verdienen.

Nur während man sich hier im Exportweltmeister-Sessel zurücklehnte, machte China etwas Unangenehmes.

China lernte.

Nicht ein bisschen.
Nicht nebenbei.
Sondern strategisch.

Man schaute sich an, was die Deutschen gut können.

Verbrenner?
Komplexe Motoren?
Diesel?
Getriebe?
Jahrzehnte Erfahrung?

Dann machen wir eben nicht dort den Hauptangriff.

Wir bauen Elektro.
Wir bauen Akkus.
Wir bauen Software.
Wir bauen Plattformen.
Wir bauen Lieferketten.
Wir bauen Skalierung.

Und plötzlich ist China nicht mehr nur Werkbank.

China ist Konkurrent.

Nicht irgendwann.
Jetzt.

Und wieder hören wir die alten deutschen Geräusche.

Die sind nur subventioniert.
Die sind nur billig.
Das ist unfair.
Der Standort ist zu teuer.
Die Löhne sind zu hoch.
Die Arbeitszeit muss rauf.
Die Kosten müssen runter.

Komisch.

Wenn Gewinne fließen, ist es Managementkunst.

Wenn das Geschäftsmodell wackelt, ist es plötzlich der Arbeiter am Band.

Natürlich hat Deutschland hohe Kosten.
Natürlich sind Löhne, Energie, Bürokratie und Sozialbeiträge ein Thema.

Aber sie erklären nicht alles.

Sie erklären nicht, warum man Software verschlafen hat.
Sie erklären nicht, warum man Batterien zu lange anderen überlassen hat.
Sie erklären nicht, warum man den günstigen Massenmarkt immer weiter aufgegeben hat.
Sie erklären nicht, warum man glaubte, China kauft ewig deutsche Premiumträume.

Genau da liegt der Fehler.

Industrie überlebt nicht nur mit Luxus.

Industrie braucht Masse.
Skalierung.
Zulieferer.
Facharbeiter.
Binnenmarkt.
Bezahlbare Produkte.
Technologie, die nicht nur im Prospekt glänzt, sondern im Alltag funktioniert.

Wer nur noch Premium kann und Brot-und-Butter-Produkte verachtet, wird irgendwann selbst zur Nische.

Und dann passiert das, was schon einmal passiert ist.

Erst verschwinden die einfachen Modelle.
Dann die Werke.
Dann die Zulieferer.
Dann die Fähigkeiten.
Dann die Arbeitsplätze.

Und am Ende bleibt der Markenname.

Schön poliert.
Historisch wertvoll.
Vielleicht noch als Logo irgendwo drauf.

Nur gebaut wird woanders.

Die entscheidende Frage ist nicht, ob Deutschland noch Premium kann.

Die Frage ist:

Kann Deutschland noch Industrie für normale Menschen?

Kann Deutschland noch bezahlbare Autos bauen?
Bezahlbare Technik?
Bezahlbare Energiewende?
Bezahlbare Zukunft?

Oder erklären wir wieder so lange, warum die anderen unfair sind, bis sie den Markt übernommen haben?

Die Unterhaltungselektronik war die Warnung.

Die Autoindustrie ist der Test.

Und diesmal sollte Deutschland besser nicht wieder erst aufwachen, wenn nur noch die Marke übrig ist.

[Maximales Drehmoment @MaximalesD]

"Ich habe gehört, Windräder werden mit Dieselgeneratoren betrieben! Soviel dann zum 'Grünen Wunder'😡"

"Woher hast du die Info🤨"

"Steht im Internet☝️"

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Wie verbreiten sich solche Desinformationen im Netz?
Das klären wir nun in diesem Post🤝
Viel Spaß beim Lesen✌️

Beginnen wir mit der Kernaussage:
"Windräder werden mit Dieselgeneratoren betrieben"

In dieser Aussage steckt tatsächlich ein Funken Wahrheit:
(Zitat von Quelle - DPA Factchecking)
"Windkraftanlagen werden in der Regel mit dem Strom betrieben, den sie selbst erzeugen. Nur in Ausnahmefällen, wenn zum Beispiel zu neuen Anlagen noch keine Stromleitung führt, werden zur Überbrückung Dieselgeneratoren eingesetzt, so wie im Jahr 2013 vor Borkum. Diese Off-Shore-Anlage war bei ihrem Start im Jahr 2013 noch nicht an das Festlands-Stromnetz angeschlossen. Deswegen hätten sich die Anlagen bei Flaute nicht bewegt und wären aufgrund der salzigen Seeluft schneller verrostet. Um Schäden zu vermeiden, wurden die Windräder deshalb mithilfe von Dieselkraftstoff in Bewegung gehalten. Seit 2014 sind die Windräder der Anlage «Riffgat» aber an das Stromnetz angeschlossen, und die Überbrückung mit Dieselgeneratoren entfiel"

---

Es hat ca 60 Sekunden gedauert, um diesen Mythos der mit Diesel betriebenen Windräder zu widerlegen🤝
(Und da ich von Berufswegen einen technischen Hintergrund habe, kann ich bestätigen, dass die Erklärung auch definitiv plausibel ist)

Aber natürlich ist allein schon eine gleichzeitige Verwendung der Begriffe "Windräder" und "Dieselgeneratoren" ein gefundenes fressen für all diejenigen, die das Netz mit Desinformationen fluten. Denn um solch eine Desinformation zu verbreiten, nimmt man 1 von 100 Fakten und bläst diesen als "die Wahrheit" auf🤝
Immer werden zusätzlich dazu natürlich andere Fakten ausgelassen und weitere Dinge um diesen einen bestimmten Punkt, herum gebaut.
Was ebenfalls immer dazu führt, dass eine Desinformation beim "Nutzer" ankommt ist, wenn der Leser sich persönlich betroffen fühlt

Ein Beispiel gefällig?
Wie ihr wisst bin ich Kfz Mechatroniker und ich könnte z.B. folgendes schreiben:

"Habt ihr euch schonmal Gedanken über die ganzen Sensoren in eurem Auto gemacht? Warum muss ein Steuergerät über so nen Sensor, der fest ins Steuergerät verbaut ist, überhaupt wissen, auf welcher Höhe über NN das Auto sich gerade befindet? Tracking? Und diese Müdigkeitsüberwachung in modernen Fahrzeugen? Habt ihr darüber mal nachgedacht? Da filmt euch die ganze Zeit ne Kamera! Was passiert mit den Bildern? Wer bekommt die? Der Hersteller? Die Regierung? Das BKA? Werden wir in unserem Eigentum überwacht? Als ich letzte Woche zum einkaufen gefahren bin, ging plötzlich das Radio aus und es wurde über das Infotainment System ein Anruf angenommen und sofort wieder aufgelegt! DA IST WAS FAUL! Und ich bin, wie ihr wisst, vom Fach!"

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Klingt plausibel und könnte die "richtigen" Leute zum aufspringen bringen🤝

Aber machen wir nen schnellen Fact Check:

- Der Barosensor muss die Fahrzeughöhe über NN (Normal Null - Meeresspiegel) wissen, um die richtige Luftmasse und dementsprechend die Einspritzung des Motors zu berechnen (je höher umso dünner die Luft)
✅

- Die Müdigkeitsüberwachung erfasst zwar den Fahrer über eine Microkamera, aber "zählt" lediglich in einem digitalen Raster die Augenbewegungen (Zwinkern) oder andere Bewegungen und besitzt KEINE "Aufzeichnungsfunktion" oder "Speicherfunktion"
✅

- Und das mit dem "plötzlichen Anruf" ist schlichtweg eine Lüge
✅

---

Fazit:
Desinformationen verbreiten sich nachweislich schneller und durch den Zusatz der "persönlichen Komponente" auch großflächiger als Fakten🤝
Glaubt also nicht alles was im Netz steht und betreibt bei Interesse eigene Recherche bei vertrauenswürdigen Quellen ☝️
Nur so können wir Desinformation eindämmen!

Ich würde mich sehr freuen wenn ihr diesen Post per Repost in euren Timelines teilen würdet, um diesem Thema die nötige Aufmerksamkeit zu schenken

Danke fürs Lesen
Euer Maxi 🔧✅

[Jägerin @Jaegerin13]

Torsten Sträter...

[Kachelmannwetter @Kachelmannwettr]

In Frankreich heute nach erstem Stand an 150 Stationen Allzeitrekorde und an mehr als 500 Stationen Monatsrekorde. Und das war ja erst der Anfang. /FR

[Ferrika💚 @Ferika0409]

Dicke Packung für #GasKathi und die #CDUCSU mit ihrem "Habecks Heizungsgesetz muss weg".
Ich bin gespannt, ob das bei denen durchdringt.
#CDUCSUmussweg

[caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦 @caveman_berlin]

Respekt und Danke

[Andreas Gerbrand @AndreasHilft]

Marcant steht heute wie kaum ein anderer für die direkte Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus. Statt aus sicherer Distanz über rechte Demonstrationen zu berichten, geht er mitten hinein, spricht mit Teilnehmern, stellt sachliche Fragen und konfrontiert Aussagen mit Fakten. Genau dieser direkte Ansatz hat ihn zu einer der bekanntesten Stimmen der politischen Aufklärungsarbeit in Deutschland gemacht und ihm unter anderem die Theodor-Heuss-Medaille für demokratiepolitisches Engagement eingebracht.

Besonders bemerkenswert ist die Entwicklung seines Wirkens: Während viele Teilnehmer rechter Demonstrationen anfangs noch bereitwillig mit ihm sprachen, hat sich der Umgang mit seiner Arbeit im Laufe der Jahre deutlich verändert. Heute wird er häufig erkannt, Gespräche werden verweigert, unterbrochen oder aktiv verhindert. Je bekannter seine Arbeit wurde, desto größer wurde offenbar auch das Interesse mancher Akteure, spontane und unkontrollierte Aussagen zu vermeiden.

Gerade darin liegt die gesellschaftliche Bedeutung seiner Arbeit. Marcant macht sichtbar, was in politischen Debatten oft verborgen bleibt: die Unterschiede zwischen öffentlicher Selbstdarstellung und den tatsächlichen Überzeugungen, die auf Demonstrationen und in radikalisierten Milieus anzutreffen sind. Seine Videos zeigen nicht nur Parolen, sondern die Menschen dahinter – mit ihren Motiven, Widersprüchen und Weltbildern.

Besonders ermutigend ist dabei die Resonanz vieler junger Menschen. Immer wieder berichten Jugendliche und junge Erwachsene, dass sie durch seine Gespräche und Recherchen begonnen haben, rechte Narrative kritisch zu hinterfragen. Manche schildern sogar, dass sie sich erst dadurch von rechtsextremen oder verschwörungsideologischen Kreisen distanziert haben. In einer Zeit, in der politische Radikalisierung oft über soziale Medien stattfindet, zeigt sich hier, wie wirksam direkte Aufklärung, kritisches Nachfragen und offene Diskussionen sein können.

Marcants Arbeit ist deshalb weit mehr als politische Berichterstattung. Sie ist ein praktischer Beitrag zur demokratischen Bildung – dort, wo Desinformation, Extremismus und politische Vereinfachungen besonders wirksam werden. #Marcant #Demokratie #Aufklärung #GegenRechtsextremismus #NieWiederIstJetzt #DemokratieVerteidigen #Menschenrechte #VielfaltStattHass #HaltungZeigen #FaktenStattHetze #ZusammenGegenRechts #PolitischeBildung #DemokratischeWerte #GegenHass #GegenDesinformation #Rechtsextremismus #Zivilcourage #DemokratieLeben #AufstehenGegenHass #KeinPlatzFürNazis

[caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦 @caveman_berlin]

Danke für deinen Dienst

[caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦 @caveman_berlin]

@lu_eder Es ist ja nass draußen 🐱

[caveman_berlin 🤜🤛🏿 🇺🇦 @caveman_berlin]

Viel zu lesen, es lohnt sich...

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Reformen. Echt jetzt.
Merz hat uns gestern um Wohlwollen gebeten.
Ich habe eine Weile auf dieses Wort gestarrt. Wohlwollen. Als hätte er uns spontan zum Kaffee eingeladen und wäre einfach ein bisschen unvorbereitet gewesen.
Was er in Wahrheit meint, ist folgendes: Das Bürgergeld heißt jetzt „neue Grundsicherung“ – moderner klingt's, weniger bedeutet's.
Die Krankenkassen sollen weniger leisten und mehr kosten.
Wer seinen Partner mitversichert hat, zahlt künftig selbst.
Wer in der Pflege landet, zahlt mehr aus der eigenen Tasche.
Die Rente wird zur „Basisabsicherung“ geschrumpft.
Und wer sein Leben lang eingezahlt hat und jetzt Witwe ist – die darf sich warm anziehen.

Das alles nennt er Reformen. Und er bittet uns, mitzumachen. Mit Wohlwollen.

Ja, es gibt echte Probleme. Die Demografie ist real. Weniger Beitragszahler, mehr Empfänger – das ist keine Erfindung. Und ja, es gibt Menschen, die das System anders nutzen, als es gedacht war. Auch das ist keine Erfindung.

Aber dann käme die Frage, die nie gestellt wird: Warum landet die Antwort auf all das immer bei denselben? Bei der Witwe. Beim Bürgergeldempfänger. Beim Krankgeschriebenen. Beim Teilzeitarbeiter – der meistens eine Frau ist, die Kinder oder Eltern pflegt, aber das ist eine andere Geschichte.
Bei uns.

Gleichzeitig heißt der überall beklatschte „Bürokratieabbau“ in der Praxis: das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz weg. Umweltauflagen vereinfachen.
Arbeitszeitdokumentation lockern.
Also genau die Regeln, die verhindern, dass Konzerne ihre Kosten auslagern – an die Umwelt, an Zulieferer anderswo, an die Allgemeinheit hier.
Bürokratie ist lästig, wenn sie den Schwachen schützt. Sie ist Standortvorteil, wenn sie den Starken nützt.

Ich schaue mich um und frage mich: Wessen Wohlwollen wird eigentlich gar nicht gebraucht?
Das der Konzerne, die legale Steuervermeidung zur Kernkompetenz gemacht haben.
Das der Milliardenerben, die Vermögen in Milliardenhöhe nahezu steuerfrei weiterreichen können, während normale Familien bei einem geerbten Elternhaus sehr schnell erfahren, wie gründlich der Staat rechnen kann.
Das der Energiewirtschaft, die eine der ihren direkt ins Wirtschaftsministerium entsandt hat.
Und das der Beamten, deren Gesundheitskosten aus Steuermitteln bezuschusst werden, während wir über Streichungen bei der gesetzlichen Krankenversicherung reden.

Katherina Reiche war bis April 2025 Vorstandsvorsitzende der Westenergie AG, einer E.ON-Tochter und einer der größten Gasnetzbetreiber des Landes. Einen Monat später ist sie Bundesministerin für Wirtschaft und Energie. Ein Monat Abstand.
Ihr Programm: weniger Erneuerbare, mehr Gas.
Deren Wohlwollen braucht Merz nicht. Die sind schon dabei.

Einer meiner Bauchladenberufe, um mich über Wasser zu halten, ist der BAMF-Unterricht. Ich unterrichte Deutsch als Fremdsprache. Meine Schülerinnen kommen aus der Ukraine, aus dem Iran – aus Ländern, in denen Dinge wirklich kaputtgehen können und in denen man gelernt hat, das nicht für selbstverständlich zu nehmen.

Eine von ihnen, Anastasiia, hatte neulich eine Frage. Sie hatte eine Dokumentation über den Transrapid gesehen. Deutschland habe diese Technologie entwickelt, sagte sie, und der Zug fahre jetzt in Shanghai. Nicht in Deutschland. Warum eigentlich nicht?

Ich habe ihr zuerst gesagt, ich kenne mich da nicht so genau aus.
Das stimmte. Und stimmte nicht. Denn direkt danach referierte ich ohne Punkt und Komma eine halbe Stunde lang. Ich konnte kaum mehr aufhören zu erklären.

Anastasiias Frage war keine bloße Technikfrage. Es ist die fundamentale deutsche Frage, die man genauso über die Solarindustrie stellen müsste – großgemacht in Deutschland, heute gebaut in China. Über die Windkraft. Über die industrielle Automatisierung, bei der wir jahrzehntelang Weltspitze waren. Über den Elektromotor, der in deutschen Labors perfektioniert wurde und nun in chinesischen Fabriken vom Band läuft. Nicht weil die anderen klüger gewesen wären. Sondern weil wir uns entschieden haben, es nicht mehr selbst zu tun.

Die Ideologie dahinter heißt: Der Markt regelt das. Der Staat forscht, fördert und subventioniert – aber das Produzieren ist Privatsache. Und die Privaten haben sehr rational entschieden, dort zu produzieren, wo es am billigsten ist. Die Patente blieben hier, die Arbeitsplätze gingen. Das Wissen wanderte mit.

BASF hat sich jahrzehntelang auf billigem russischen Gas eingerichtet. Die Politik hat mitgespielt – weil BASF es wollte, weil die Quartalszahlen stimmten, weil die Aktionäre glücklich waren und weil die Politik im Austausch gerne das Narrativ der „Arbeitsplatzsicherung“ bediente, um wiedergewählt zu werden.
Bis zum 24. Februar 2022. Danach haben wir alle die Rechnung bezahlt – mit explodierenden Energiepreisen, mit Inflation, mit Kurzarbeit. BASF selbst hatte inzwischen flugs Teile der Produktion nach China verlagert und baut in Deutschland Stellen ab. Weil in China die Energie eben billiger ist.
Dabei hatte uns BASF das Problem zu einem großen Teil erst eingebrockt, indem es die deutschen Gasspeicher an Gazprom verscherbelte, um sie dann politisch leerlaufen zu lassen.

VW hat uns Jahre vorher mit seinen angeblich so sauberen Dieselmotoren betrogen. In Amerika wurde das aufgedeckt und drakonisch bestraft. In Deutschland verließ der damalige Vorstandschef den Konzern mit einer goldenen Abfindung, während die Politik in Brüssel ein „Weiter-so“ für die deutsche Automobilindustrie erstritt, damit die Verbrenner möglichst lange weitergebaut werden durften. Arbeitsplatzsicherung! Natürlich!

Was das mit den jetzigen Reformen zu tun hat?
Deutschland gibt heute mehr Geld aus als je zuvor. Der Bundeshaushalt ist größer denn je.
Die Bahn bekommt seit Jahren Milliarden.
Das Bildungssystem bekommt Absichtserklärungen – und wenn es konkret wird, wird gestrichen: BAföG-Erhöhung weg, Kindergrundsicherung beerdigt, Elterngeld gekürzt.
Die Bundeswehr bekommt inzwischen Sondervermögen in historischer Größenordnung – zu Recht, denn Putin wartet nicht.

Und trotzdem: Die Bahn fährt schlechter als vor zwanzig Jahren. Stuttgart 21 soll frühestens 2031 fertig sein – vorausgesetzt, auf Wunsch von Bahn-Chefin Evelyn Palla werden noch einmal Milliarden nachgeschossen.
Oder wie es Ralf Neukirch gestern im Spiegel formulierte: „Es würde mich nicht wundern, wenn Frau Palla in zwei Jahren sagt: Noch mal fünf Milliarden, dann klappt's wirklich mit der Pünktlichkeit. Und noch zehn Milliarden, dann wird es auch was mit Stuttgart 41.“
Und die Bundeswehr? Helm-Skandal, Gewehr-Skandal, jahrelang fehlende Munition, marode Fahrzeuge. Milliarden rein, Einsatzbereitschaft fraglich.

Mehr Geld, schlechtere Ergebnisse. Wie geht das?
Ganz einfach: Der Staat hat in den letzten dreißig Jahren nicht nur Vermögen privatisiert. Er hat sein Wissen verkauft. Seine Planungskapazität. Seine Kompetenz.
Die Menschen, die Brücken bauen, Bahnstrecken planen, Rüstungsprojekte steuern und Energienetze ausbauen können, sitzen heute in Beratungsfirmen und Ingenieurbüros – und werden vom Staat teuer eingekauft, damit sie ihm erklären, was er tun soll.
In China baut der Staat – mit allen Verschwendungen, die dazugehören.
In Deutschland verwaltet der Staat Ausschreibungen, die sich in endlosen juristischen Schleifen verfangen.

Das ist das eigentliche Problem. Nicht zu wenig Geld. Sondern die zunehmende Unfähigkeit, aus Geld funktionierende Realität zu machen.
Und statt dieses Problem anzugehen, kürzen wir, überspitzt formuliert, lieber die Witwenrente.

Ich verstehe, warum die Leute wütend sind. Ich bin selbst wütend. Aber ich verstehe auch, warum diese Wut so leicht eingefangen wird – von denen, die rufen: Seht ihr, das Establishment! Die da oben! Die EU! Die Eliten!

Und da haben sie nicht völlig unrecht. Das System bedient sich selbst. Wenn Kanzler Merz eine ehemalige Gaskonzernchefin zur Energieministerin macht, dann ist das keine Verschwörung, sondern der gelebte Normalzustand.
Das System hat viele Gesichter. Jens Spahn hat als Gesundheitsminister während der Pandemie Maskendeals per SMS eingefädelt – an Firmen mit Parteinähe, ohne reguläre Ausschreibung, zu überhöhten Preisen, mit einem Schaden von mehreren hundert Millionen Euro. Strafrechtliche Konsequenz: keine. Er ist heute Fraktionsvorsitzender. In Großbritannien hat David Cameron als Ex-Premier seinen Einfluss für eine Finanzfirma eingesetzt, bei der er als Berater stand – per SMS, wie es sich für moderne Staatskunst gehört. Und in Frankreich nennt man das Ganze pantouflage – man schlüpft vom Ministerium in den Konzern und zurück, als ginge es um einen gemütlichen Feierabend vor dem Kamin bei einem gut gelüfteten Rotwein. Das Muster ist überall identisch.

Die Populisten müssen das nicht erfinden. Sie müssen es nur aufheben. Und das tun sie nicht nur bei uns. Nicht nur Merz hat historische Ablehnungsraten – auch Starmer und Macron werden von ihren Wählern regelrecht abgestraft.

Doch diejenigen, die vorgeben, die Rettung zu sein, verfügen letztlich nur über die besseren Lieder auf ihren Rattenfängerflöten. Ihre Lösung heißt nationaler Alleingang, raus aus allem, der starke Mann richtet das schon.

Dabei hätte ein einzelner Staat gegenüber globalen Konzernen noch viel weniger Verhandlungsmacht als im Verbund. Orbán in Ungarn ist das Lehrstück: maximale Souveränitätsrhetorik nach außen, maximale Abhängigkeit von russischem Gas und chinesischen Investitionen nach innen. Die nationale Freiheit war bloß Kulisse.

Die Rechten wollen die Drehtür nicht abschaffen. Sie wollen nur selbst durchgehen.
Was bräuchte es also wirklich? Eigentlich nichts Geheimnisvolles:

Wenn eine Brücke einstürzt, baut man eine neue. Man gründet keinen Arbeitskreis „Brückenzukunft 2040“.
Wenn die Bahn unpünktlich ist, baut man Gleise, Weichen und Stellwerke. Man erfindet keine neue PowerPoint-Präsentation mit dem Titel „Mobilitätswende“.
Wenn Deutschland die nächste Generation von Batterietechnologie entwickelt, sorgt man dafür, dass die Fabrik hier steht – mit Energie, mit Netzen, mit Planungsgeschwindigkeit. Nicht dass das Geld versickert und die Fabrik drei Jahre später in China steht.
Wenn ein Ministerium ein Stromnetz planen soll, beschäftigt man Ingenieure. Keine Berater, die dem Ministerium erklären, welche Ingenieure es beschäftigen sollte.
Und wenn jemand jahrzehntelang einen Gaskonzern geführt hat, macht man sie nicht vier Wochen später zur Energieministerin.

So einfach wäre der Anfang. Der Staat müsste wieder lernen, Dinge zu können. Nicht Programme aufzulegen. Nicht Gipfel zu veranstalten. Nicht Strategiepapiere zu schreiben. Sondern können: Brücken bauen, Bahnstrecken bauen, Stromnetze bauen, Wohnungen bauen. Und ja – eine Armee aufstellen, die diesen Namen verdient.

Damit das überhaupt möglich wird, bräuchte es allerdings einige sehr konkrete Veränderungen.
Es braucht harte Sperrfristen für den Wechsel zwischen Ministerium und regulierter Industrie – fünf Jahre, nicht zwei, und mit spürbaren Konsequenzen.

Es braucht eine buchhalterische Unterscheidung zwischen Investition und Konsum im Haushalt. Jedes private Unternehmen weiß, dass eine neue Werkshalle ein Sachwert ist und kein reiner Kostenfaktor. Nur der Staat tut in seiner Buchhaltung so, als wäre der Bau einer Schule dasselbe wie eine laufende Verwaltungsausgabe.

Und wir müssen aufhören, die Zeche immer bei denen zu suchen, die sie am wenigsten tragen können – während Konzernsteuergestaltung und fossile Subventionen unangetastet bleiben.

Das alles ist nicht utopisch. Es gibt Länder, die das annähernd umsetzen. Es scheitert nicht am Wissen. Es scheitert daran, dass die, die diese Reformen beschließen müssten, exakt dieselben sind, die vom Status quo profitieren.

Die Deutschen haben einmal geglaubt, Fortschritt bedeute, etwas Neues zu erschaffen. Heute nennen wir es eine Reform, wenn wir einer Witwe erklären, warum sie künftig weniger zum Leben hat. Das ist keine Reform. Das ist die Kapitulation vor den eigentlichen Aufgaben.

Anastasiia hat mich gefragt, warum der Transrapid in Shanghai fährt und nicht in Deutschland.
Ich habe ihr gesagt, ich kenne mich da nicht so genau aus.

Das war gelogen. Wir kennen uns alle aus. Wir haben nur gelernt, das für normal zu halten.
Und jetzt bittet uns der Bundeskanzler um Wohlwollen. Ich hätte da ein besseres Wort für. Aber ich schreibe es lieber nicht hin.

[Doktor Eder @lu_eder]

Es wird ja wieder wärmer...

Wenn Sie in Stau stehen, denken Sie bitte daran, dass Motorradfahrer sehr Hitzschlag-gefährdet sind, wenn sie in der prallen Sonne stehen müssen.
Also drücken Sie ein Auge zu, wenn einer durch die Mitte fährt und teilen Sie Ihre kalten Getränke.

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Hallo liebe Restdemokraten,

ich frage mich manchmal, ob sogenannte Protestwähler eigentlich noch sehen, wohin sie laufen.

Sie fliehen vor den etablierten Parteien, weil sie wütend sind. Weil ihnen jahrelang erzählt wurde, Grüne und SPD seien an allem schuld.

An der Wirtschaft.
An der Migration.
An Energiepreisen.
An Bürokratie.
An jedem Schlagloch und jeder kaputten Heizung.

Diese Erzählung kam nicht nur von der AfD.

Sie kam auch aus der Union und aus ihr wohlgesinnten Medien.

Drei Jahre Dauerfeuer gegen die Ampel.
Drei Jahre „die Grünen sind schuld“.
Drei Jahre „die SPD kann es nicht“.
Drei Jahre politische Brandstiftung im Maschinenraum der Republik.

Und jetzt?

Jetzt steht die CDU selbst vor denselben Problemen.

Rente.
Pflege.
Wohnungsnot.
Fachkräftemangel.
Investitionsstau.
Energiepreise.
Verteidigung.
Kommunen am Limit.

Plötzlich merkt man:

Das waren keine Ampel-Probleme.

Das sind Strukturprobleme dieses Landes.

Und dann laufen die Enttäuschten zur AfD.

Zu einer Partei, die ihnen erzählt, mit EU-Austritt, Euro-Abenteuer, Schulpflicht-Lockerung, Steuergeschenken und völkischem Nationalkitsch werde alles besser.

Nein.

Das ist keine Alternative.

Das ist ein politischer Brandbeschleuniger, der sich als Notausgang verkleidet.

Wut kann ich verstehen.

Aber wer aus Protest zu einer völkischen Partei rennt, protestiert nicht mehr.

Er läuft nicht weg vom Problem.

Er läuft hinein.

Gehabt euch wohl.

[Christian Haffner @Aufdecker]

Bitte unterstützt alle die Aktion des Hausärzteverbandes. Noch ist das Gesetz nicht beschlossen, noch kann etwas verändert werden. Aber schon in wenigen Wochen findet die erste Lesung statt.

Hausarztpraxen retten! https://t.co/sBHiN41SWJ

[Nasir Ahmad @_nasir_ahmad_]

Wenn Extremisten Schlagzeilen machen, berichten die Medien tagelang.

Wenn Muslime 650 km quer durch 🇩🇪 radeln, um für Frieden, Zusammenhalt und gegen Gewalt einzutreten, gibt es nur vereinzelt lokale Presse.

Dabei ist das kein Einzelfall, sondern Teil eines langjährigen Engagements.

Warum erfährt die Öffentlichkeit davon so wenig?

#MuslimeFuerFrieden

[yerg @istdochechtegal]

Der Enkel sammelt weiter fleißig Codes für WM Sammelbilder von Ferrero .
Also opfert der Opa seine Diätpläne .. völlig selbstlos.

Alles nur für den Enkel .

Achso , falls jemands Codes hat und die nicht nutzt,

GERNE FOTO per DN !!
Er freut sich drüber