Christian

[Dominik Tarczyński MEP @D_Tarczynski]

Nigerian Christians will be rescued very soon!

[RadioGenoa @RadioGenoa]

There are 50 million Muslims in Europe, 40 million of whom receive social benefits. Shocking data.

[Christian @chr_a5]

@rovercrc @grok Thank you !

[Christian @chr_a5]

@carlmoon @grok 👍🏻

[Christian @chr_a5]

@CZbayc Thank you !

[DPolG Bundespolizei @DPolGBPOLG]

Pressemitteilung der @DPolGBund mit Statement von unserem Bundesvorsitzenden @HeikoTeggatz

Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) bedauert die heutige Ablehnung des sogenannten Zustrombegrenzungsgesetzes durch den Deutschen Bundestag. Dieses Gesetz hätte einen wichtigen Schritt zur Verbesserung der inneren Sicherheit und zur effektiveren Steuerung der Migration darstellen können.

Heiko Teggatz, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG und Bundesvorsitzender der DPolG Bundespolizeigewerkschaft, äußert sich enttäuscht über die Entscheidung:

„Die Ablehnung des Zustrombegrenzungsgesetzes ist ein Rückschlag für die Sicherheit in unserem Land. Es hätte der Bundespolizei ermöglicht, ihre Aufgaben im Bereich der Aufenthaltsbeendigung effizienter wahrzunehmen und den illegalen Zustrom von Drittstaatsangehörigen nach Deutschland zu begrenzen. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der SPD in Bezug auf die Zuständigkeitserweiterung der Bundespolizei verwundert doch sehr, da die SPD in der 19. Wahlperiode einem gleichlautenden Gesetz bereits zugestimmt hatte.“

Der Gesetzentwurf der CDU/CSU sah vor, das Ziel der Begrenzung der Zuwanderungssteuerung wieder als ausdrückliche übergeordnete Vorgabe für die Anwendung des Aufenthaltsgesetzes festzulegen. Zudem sollte der Familiennachzug zu Personen mit subsidiärem Schutz bis auf Weiteres beendet werden.

Ferner sollte die Bundespolizei eine eigene Zuständigkeit für die Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erhalten, insbesondere für Personen, die sie im Rahmen ihrer Aufgabenwahrnehmung in ihrem örtlichen Zuständigkeitsbereich, wie Bahnhöfen, antrifft. Dies hätte Drittstaatsangehörige aus Nicht-EU-Ländern ohne Duldung sowie solche mit einer Duldung wegen fehlender Reisedokumente umfasst. Als aufenthaltsbeendende Maßnahmen sollte die Bundespolizei auch die Beantragung von Haft und Gewahrsam erlauben, um Abschiebungen zu sichern.

„Diese Maßnahmen wären notwendig gewesen, um die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit des Staates zu stärken“, so Teggatz weiter.

Auch den am Mittwoch im Bundestag beschlossenen Entschließungsantrag 1 zum Fünf-Punkte-Plan befürwortet die Deutsche Polizeigewerkschaft ausdrücklich. Er beinhaltet dauerhafte Grenzkontrollen zu allen deutschen Nachbarstaaten. Die Bundespolizei kontrolliert bereits seit September 2024 an den Grenzen, sodass es keine Auswirkungen auf das bereits eingesetzte Personal gibt. Es geht lediglich um die Erweiterung der Befugnisse für die Bundespolizei. Künftig sollen alle Personen zurückgewiesen werden, die keine Aufenthaltsberechtigung für Deutschland haben.

Der Antrag fordert außerdem unmittelbare Haft für Ausreisepflichtige. Hierfür sollen bereits vorhandene Liegenschaften, wie Erstaufnahmeeinrichtungen oder Ankerzentren, ertüchtigt werden – sogenannte Ankerzentren Plus. Diese sollen Personen aufnehmen, deren Anträge abgelehnt wurden und die sofort vollziehbar ausreisepflichtig sind, einschließlich Straftäter und Gefährder. Dadurch werden Abschiebungen erleichtert, da die Personen jederzeit greifbar sind.

Die DPolG sieht keine Probleme bei der Umsetzung der Forderungen des Antrags, erwartet jedoch eine personelle und materielle Aufstockung. Langfristig muss es wieder zu einer Entlastung kommen, was nur mit mehr Personal und Technik gelingt. „Wir fordern deshalb die Einstellung von zusätzlichen 3.000 Tarifbeschäftigten, die die Polizisten bei ihrer Arbeit unterstützen“, betont Teggatz abschließend.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

"Zeit für eine Kanzlerin, die sich an den Eid erinnert!" - der offizielle Wahlwerbespot der AfD! 🇩🇪🇩🇪🇩🇪💙💙💙

[Elon Musk @elonmusk]

Only the AfD can save Germany

[Christian @chr_a5]

@rovercrc 🚀🚀🚀

[Crypto Rover @cryptorover]

IF #BITCOIN HITS $105,000 BEFORE THE END OF 2024, I WILL SPLIT $10,000 OVER 5 LOYAL FOLLOWERS.

LIKE, RETWEET & FOLLOW TO PARTICIPATE!

GOOD LUCK.🚀

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

@cdu_thueringen Hat er wohl vom Zettel abgelesen, euer „Heimatkenner“.
Das heißt hier bei uns #Gekacktes! #tvduell

[Tucker Carlson @TuckerCarlson]

Ep. 73 The Vladimir Putin Interview

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Ein paar Zahlen zum Bürgergeld:

- insgesamt 62,5% der erwerbsfähigen Bürgergeldbezieher haben einen Migrationshintergrund

- bei den 15 bis 25Jährigen sind es sogar 71,3%

- in Hessen ist Wert mit 76% am höchsten. Gefolgt von Baden-Württemberg (73,7%) und Hamburg 72,3%)

- in allen westlichen Bundesländern liegt die Quote bei über 50%, nur in den ostdeutschen Bundesländern sind es mehr Bürgergeldempfänger ohne Migrationshintergrund

Quelle: Bundesagentur für Arbeit

[Christian @chr_a5]

@stevebackman_1 Die hat einfach ganz ganz heftige Probleme. Wer sich so oft operiert und auf Druck vermittelt, dass eine Frau alles machen kann, der hat wirklich heftige Komplexe.

[Christian @chr_a5]

@HubertAiwanger Starke Worte!

[Christian @chr_a5]

@19Bleo Du musst innerlich so kaputt sein. Mein Beileid für deine geistige Verfassung. Beschäftige dich weiter mit anderen Menschen und schieb deinen Frust und dein eigenes Versagen auf andere Menschen.

[Christian @chr_a5]

@Die_Gruenen @SvenjaAppuhn Eure Prozentpunkte sind umzuverteilen und ich hoffe sehr, dass der menschliche Verstand sich bis 2025 schärft und die Menschen aufwachen.