Maximilian Stuart

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Meyermacht Hohl wie immer.

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@coolservativ Was für ein wirres Geschwätz. Wenn man so für CDU steht, ist es kein Wunder, dass die Wähler reißaus nehmen.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@ecoolafartist Witzig, die verlinkte Grafik beweist schlicht das Gegenteil.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Antje_Kapek Wer ist denn deine "Zivilgesellschaft"? Ein paar Clowns, die sich aufspielen und entscheiden wollen, was Demokratie ist. Lächerlich wie dein Post. Und: "das" schreibt man "dass". Lächerlich.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@GoeringEckardt Wird das auch von einer seriösen Quelle berichtet? Sie beziehen sich doch nicht ernsthaft auf die taz, oder?

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@MullerBoje Vielleicht solltest du von einer Brücke springen, wenn jemand von der AFD dir sagt es nicht zu tun.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@jakluge 2022 haben Habeck und Behrbock gebettelt, gedroht und gejammert, um bloß kein Gas mehr aus Russland zu erhalten.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Mueller_NJ_USA Das Zitat kann nicht echt sein 😂

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@PeonyBloom715 @schautgeschwind Vorsicht, Schleimspur.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@schautgeschwind Einen Einkaufskorb habe ich schon.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@kueksElm 22,6K Zustimmung, sagt Alles. Ich kann Ihren Schmerz nachvollziehen.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@tomdabassman Stimmt. Wir stellen Lkw Motoren auf Holzblöcke und lassen sie röhren, bis es dann Feierabend ist.

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@popupanna Selbstverständlich

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@Ralf_Stegner https://t.co/OX1Itr9Xb8

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Faktencheck2030 Das ist doch schön, wenn es jemand kauft. Muss man im Gegensatz zu Bafög auch nicht zurückzahlen.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@stepsenmccool Cool. Noch einer, der genauso wenig Ahnung hat wie Habeck 👏

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Faktencheck2030 @SteinhausHelena Das Medientraining, das diese Person gemacht hat, möchte ich sehen 🤣🤣🤣

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@thomaseisenhuth Versteht Habeck nicht, für ihn gibt es nur Konsum. Einsatz von Energie, um etwas zu produzieren, kennt er nicht.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@Karl_Lauterbach Diesen Unsinn bitte sofort stoppen, dafür braucht man keine FDP. Danke.

[Maximilian Stuart @cloudfox67]

@r_bauer1 @sabine_kohne @cem_oezdemir Die dümmste Relativierung aller Zeiten. Gratuliere. Wenn du den Hauch einer Ahnung hättest, würdest du wissen, dass jedes Leben absolut zählt. Leben werden nicht gegeneinander aufgerechnet. Einfache c.s.q.n.: Bedingung wurde gesetzt, indem Täter hier war.