IceBaer

Freiheit ist alles !!!

#Bitcoin

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Asylbetrug kann beendet werden.
Die Politik will nicht.

Sozialhilfe kann auf null gesetzt werden.
Die Politik will nicht.

Illegale Migration kann beendet werden.
Die Politik will nicht.

Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens.

Die Politik WILL NICHT.

[Aya Velázquez @aya_velazquez]

@Ricarda_Lang @janoschdahmen Das Vorhaben der allgemeinen Impfpflicht und die einrichtungsbezogene Impfpflicht - zwei Projekte Ihrer Partei - waren nachweislich verfassungswidrig, weil die Impfung keinen Fremdschutz bietet.

Mit „nachweislich verfassungswidrig“ würde ich an Ihrer Stelle nicht mehr kommen.

[IceBaer @crossseller]

@jreichelt Das letzte auf dass ich bei diesen Temperaturen verzichten würde wäre meine Klimaanlage 😏

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Ein linksradikaler Verein legt ein angeblich „ergebnisoffenes“ Gutachten vor. Tatsächlich ist es eine juristisch unhaltbare, aber geschickt konstruierte Argumentation: Maßstäbe werden verschoben, bislang unbeanstandete politische Positionen kurzerhand als verfassungswidrig bewertet und in Aussagen Inhalte hineingelesen, die sich ihnen kaum entnehmen lassen.

Das Gutachten dient offensichtlich der Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens. Ob ein solches Verfahren eingeleitet wird, mögen seine Urheber noch beeinflussen können. Die Folgen für unsere Demokratie, die Parteienlandschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt hingegen nicht. Ein AfD-Verbotsverfahren könnte am Ende nicht das Ende der AfD sein, sondern das Ende vieler bisheriger politischer Gewissheiten.

[IceBaer @crossseller]

Wem dient dieser #Bundeskanzler?

[IceBaer @crossseller]

@thinkBTO Das wird nicht passieren, das wissen Sie auch. Die einzige Partei die die Lage erkannt hat und einen radikalen Kurswechsel einleiten würde (jedenfalls nach eigener Aussage) ist die AFD. Es ist unsere letzte und einzige Chance.

[Marco Junk @MarcoJunk]

Wenn man eine erfolgreiche Industrienation ruinieren möchte, kann man entweder die Energie verknappen und verteuern, oder die Sozialsysteme überlasten. Wenn man auf Nummer sicher gehen möchte, macht man beides.

[IceBaer @crossseller]

@Karl_Lauterbach Halt die Klappe.

[IceBaer @crossseller]

@GoeringEckardt Es gibt keine Zweifel, nicht den geringsten.
#nurnochAFD

[IceBaer @crossseller]

@MPKretschmer An VW illustriert sich perfekt, dass die Altparteien komplett abgewirtschaftet und das Land komplett dem Abstieg preisgegeben haben. Man kann wirklich nur hoffen dass die AFD noch etwas von unserer früheren wirtschaftlichen Stärke retten kann.

[WELT @welt]

In Deutschland ohne Freigabe – Elon Musk stellt ganzen Film von Uwe Boll bei X online https://t.co/gyz7M6l8B5

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Wer von Tuten und Blasen keine Ahnung hat, trompetet am lautesten! Also

1) Eine Partei könnte gar nicht "verfassungswidrig" sein, sondern allenfalls verfassungsfeindlich. Da die Verfassung den Staat adressiert und nicht private Zusammenschlüsse engagierter Bürger, muß deren Programmatik keineswegs mit der Verfassung übereinstimmen. Daher darf jede Partei z.B. die Wiedereinführung der Todesstrafe fordern oder eine konstitutionelle Monarchie. Beides ist nur dann "verfassungswidrig", wenn staatliche Stellen es sich zu eigen machen würden. Eine Partei ist aber keine staatliche Veranstaltung, auch wenn ihre Organisation (anders als bei einem reinen Hasenzüchterverein) vom öffentlichen Recht teils überlagert wird (ParteienG).

Richtig ist zwar, daß Art. 21 II GG von "verfassungswidrigen" Parteien spricht. Nur: das stimmt eben nicht. Da das GG nicht vom Erzengel Gabriel diktiert, sondern von Arbeitskreisen zusammengeschrieben wurde, "stimmt" eben nicht alles, was drinsteht. So ist ja im Zusammenhang mit dem Organstreit auch von den "Rechten" von Verfassungsorganen die Rede – Verfassungsorgane haben aber keine Rechte, sondern allenfalls Kompetenzen.

2) Eine Partei könnte gar nicht "nachweislich" verfassungsfeindlich oder "verfassungswidrig" sein, weil nur Tatsachen einem Nachweis zugänglich sind. (Z.B.: "Die AfD hat nachweislich mehr als 20.000 Mitglieder). "Verfassungsfeindlichkeit" ist aber eine rechtliche Bewertung, die u.U. am Ende längerer rechtlicher Verfahren als unanfechtbar gelten mag – aber "bewiesen" werden kann sie nie.

[IceBaer @crossseller]

@LilitThyra Wir werden von verantwortungslosen Irren regiert.

[🇩🇪LilitThyra🩶 @LilitThyra]

Die sind einfach nur völlig übergeschnappt!
Die Bundesregierung liefert nun Taurus und Milliarden Geschenke an die Ukrainer.
Putin hat uns bereits gewarnt! Das wird nicht gut für uns enden!

[IceBaer @crossseller]

@drumheadberlin Man muss die Antifa wie in den Staaten als Terrororganisation einstufen und verbieten. Die haben es nicht so mit Demokratie.

[Ali Utlu @AliCologne]

Was Linke, Grüne, SPD, CDU, CSU, FDP nicht verstehen:

Die Menschen haben so einen Hass auf eure Politik, dass sie lieber jemanden wählen würden, der angeblich einen Hitlergruß zeigte, als euch.

Wenn ihr das ändern wollt: Ändert radikal euren Kurs. Rettet die Industrie, schützt dieses Land, stellt die Sicherheit auf unseren Straßen wieder her und schiebt Illegale konsequent ab. Nur so holt man Wähler zurück.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

VW will weitere 100.000 (!) Jobs streichen und 4 (!!) Werke schliessen (!!!).
Wo war der Außenkanzler in den letzten 12 Monaten, als es darum ging den Standort Deutschland zu retten?

Deutschland ist im freien Fall.

Nur die AfD kann das stoppen

[IceBaer @crossseller]

@E_Boeminghaus 😂 Günther will Kanzler werden!? Immer wenn man denkt irrer wird's nicht mehr, setzen die noch einen drauf. Niemand, absolut gar niemand will diesen an Selbstüberschätzung leidenden Kiel Jong-un.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Wie bereits vermutet, wurde das NGO-„Gutachten“ mit KI erstellt und die Anwürfe sind an den Haaren herbeigezogen. Ein Witz sondergleichen. Anstatt gute Politik zu machen, arbeiten sich die anderen Parteien an uns in einer skandalös-stümperhaften Art und Weise ab.