DaDn aka King Garlic 🧄

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[DaDn aka King Garlic 🧄 @DaDn87]

@frei_geist_ ich dachte immer das is ein bug das meine likes verschwinden... bis mir mal ein post reingespült wurde das es meine komplette region betrifft (westsachsen)... wtf! likes werden gelöscht, reichweiten beschränkt etc...

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Puh, was für ein gutes & wichtiges Interview mit Ingar Solty... Hier mal geklaut, weil es den Zerfall der deutschen Infrastruktur und die Vorgeschichte der Aufrüstung, in die jetzt praktisch die Hälfte es Bundeshaushaltes fließt, erklärt...

Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“

Nur drei Tage nach Beginn des Ukraine-Krieges proklamierte Olaf Scholz die ��Zeitenwende“ – und damit eine der weitreichendsten politischen Weichenstellungen der Bundesrepublik. 100 Milliarden Euro Sondervermögen, dann 500 Milliarden für die Aufrüstung, ein verändertes Grundgesetz, ein neues Verhältnis zum Militärischen bis hinein in Kitas und Klassenzimmer.

Der Politikwissenschaftler Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat dazu eine Flugschrift vorgelegt: „Innere Zeitenwende“. Im Gespräch mit dieser Zeitung seziert er die ökonomischen Mythen hinter dem Zeitenwende-Narrativ, die soziale Dimension der Aufrüstung und die ostdeutsche Sonderrolle.

OAZ: Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass weder das 100-Milliarden-Sondervermögen 2022 noch die 500-Milliarden-Aufrüstung 2025 von einer breiten gesellschaftlichen Debatte begleitet wurde. Selbst Habeck räumte später ein, dass er als Vizekanzler vom Umfang überrascht wurde. Wie konnte eine derart weitreichende Weichenstellung an Parlament und Öffentlichkeit vorbei durchgesetzt werden?

SOLTY: Durchgesetzt werden konnte sie vor dem Hintergrund des Schocks über den Kriegsausbruch in der Ukraine – womit die Allerwenigsten gerechnet hatten. In diesem Kontext konnte die Aufrüstung als Reaktion auf diesen Krieg dargestellt werden. De facto aber waren die wesentlichen Entscheidungen längst beschlossene Sache oder in der Pipeline. Im Koalitionsvertrag vom 24. November 2021 steht zwar etwas von einer abrüstungspolitischen Offensive. Aber im Kleingedruckten sieht man: Abgerüstet werden sollten eigentlich nur Waffen, die Deutschland gar nicht hat – nämlich Atomwaffen. Alle anderen sollten angeschafft werden: bewaffnungsfähige Drohnen, F-35-Kampfflugzeuge, Transporthubschrauber. Das alles passierte, bevor es die ersten Warnungen vor einer möglichen Invasion gab.

OAZ: Wäre die Zeitenwende auch ohne den Ukraine-Krieg gekommen?

SOLTY: Ja. Niemand rüstet gerne proaktiv auf. Es ist immer besser, eine Bedrohungslage zu nutzen, um defensiv aufzurüsten. Toni Hofreiter würde jetzt sagen: Die Zeitenwende war ja nur die Folge der Vollinvasion. Aber tatsächlich wird schon seit 2013 aufgerüstet, die eigentliche Zäsur war 2014. Schon im Koalitionsvertrag von 2013 standen die Aufrüstungsmaßnahmen. Ich zeige in meinem Buch die Entstehungsgeschichte dieser Aufrüstung auf, die heute „Zeitenwende“ genannt wird.

OAZ: Das Axiom der Debatte lautet: Russland stellt eine existenzielle Bedrohung für Westeuropa dar. Dabei sagt selbst Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Nato sei Russland militärisch wie wirtschaftlich überlegen. Wie erklärt sich, dass das Bedrohungsnarrativ trotzdem so unwidersprochen verfängt?

SOLTY: In Westdeutschland gibt es eine ungebrochene Kontinuität der Russlandfeindschaft. Seit der Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges war Russland immer der Feind. Nazideutschland führte einen Kreuzzug gegen den Kommunismus. Dieser antirussische Antikommunismus lebte im Kalten Krieg fort. Natürlich hat Russland heute nichts mit der Sowjetunion zu tun, es ist ein rechter, autokratischer Staat. Aber die Feindstellung gegen „den Russen“ ist geblieben.
Dazu kommen Gründe, die mehr mit der Gegenwart zu tun haben. Es ist ein großer Krieg auf dem europäischen Kontinent, der als bedrohlich wahrgenommen wird. Ich würde nicht einmal ausschließen, dass es zu einem Krieg mit Russland kommen kann, aber dann nur als Resultat des gegenseitigen Hochschaukelns, vor allem im Baltikum.

OAZ: Sie zeigen auf, dass jeder in Rüstung investierte Euro maximal 50 Cent Wirtschaftsleistung erzeugt, während Investitionen etwa in Bildung und Gesundheit eine deutlich höhere Multiplikatorfunktion haben. Trotzdem verkauft Merz Aufrüstung als nachhaltiges Wirtschaftsprogramm. Warum verfängt das?

SOLTY: Aus Sicht der Regierung ist die Alternative entweder gar kein Konjunkturprogramm oder eines ausschließlich für Aufrüstung. Wenn der Staat Geld in die Hand nimmt, hat das immer einen Effekt. Die Rüstungsindustrie kurbelt die Stahlproduktion an – die Salzgitter AG bekommt jetzt die Zulassung für Panzerstahl. Aber das wird das, was in der Autoindustrie wegbricht, weder beim Wachstum noch bei der Beschäftigung auffangen können. Im Gegenteil: Am Ende beschleunigt es die Deindustrialisierung.

Gesamtwirtschaftlich positive Effekte hätte Aufrüstung nur, wenn man entweder permanent Krieg führt – also dauerhaft Nachfrage nach Waffen erzeugt – oder wenn man in diesen Kriegen etwas erobert. Das US-Modell. Oder, wie beim Nazi-Deutschland-Modell, wenn man sich bei Staaten verschuldet, die man später überfällt. Oder drittens: wenn man selbst der Staat ist, bei dem andere Rüstung einkaufen.
Dieses Ziel gibt es bei den Rüstungskonzernen und in Teilen der Bundesregierung durchaus. Aber ob es Deutschlands Ziel sein kann, Rüstungsgüter in alle Welt zu verschiffen, die dort Kriege, Tod und millionenfache Fluchtbewegungen hervorrufen, ist zu hinterfragen.

OAZ: Laut Ihren Zahlen lehnen 75 Prozent der Ostdeutschen den Aufbau Deutschlands zur stärksten konventionellen Armee Europas ab. Wie erklären Sie diese Haltung?

SOLTY: Interessant ist ja, dass wir in vielen ehemaligen Ostblockstaaten starke antirussische Tendenzen sehen. Eine Kaja Kallas aus einem winzigen Staat bringt die europäische Außenpolitik dahin, dass die Chefdiplomatin sagt, Russland solle als Atommacht zerschlagen werden. Vor dieser Logik müsste man annehmen, gerade die Ostdeutschen müssten besonders antirussisch sein – sie haben ja unter dem „russischen Joch“ gelebt.

Aber offenbar hat man in Ostdeutschland andere Erfahrungen mit Russen gemacht. Es gab stärkere ökonomische Verbindungen, durch die ältere Generation auch Russischkenntnisse, und vor allem nicht diese Kontinuität des Kalten-Krieg-Antikommunismus. Hinzu kommt das Erkennen, dass diese Aufrüstung eine Umverteilung von unten nach
oben ist. Und Ostdeutschland ist nun einmal mehr „unten“ als Westdeutschland. Es gibt dort weniger Aktionäre, die von Rüstungskonzernen profitieren. Und Ostdeutsche finanzieren mit ihren Steuern Rüstungsproduktion in Westdeutschland.

OAZ: Sie verknüpfen die Wehrpflicht mit der Klassenfrage – 49 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten hatten einen ostdeutschen Hintergrund, Springers Welt sprach von „Unterschichtenarmee“. Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund Sonneborns ironischen Vorschlag einer „Wehrpflicht für Bonzenkinder“?

SOLTY: Diese Rede (LINK UNTEN) wurde nicht zufällig
millionenfach geklickt – sie spitzt die Widersprüche zu.
Einerseits wird die Bundeswehr als ganz normaler
Arbeitgeber dargestellt, andererseits heißt es: Wir sind schon nicht mehr im Frieden, der letzte Sommer 2025 war vielleicht der letzte Sommer im Frieden. Diese Widersprüche und den Klassencharakter hat Sonneborn sehr stark aufgegriffen.
Bei keiner Partei ist die Bereitschaft zur Aufrüstung und zu Waffenlieferungen so groß wie bei den Grünen. Und bei den Anhängern keiner Partei ist die persönliche Bereitschaft, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, so gering ausgeprägt. Da ist sehr klar, für wen vorgesehen ist, zu befehlen, und für wen vorgesehen ist, befohlen zu werden.

OAZ: Was sind aus Ihrer Sicht die zentralen sozialen Folgen dieser inneren Zeitenwende?

SOLTY: Die Sozialdemokratie hatte gehofft, mit der Lockerung der Schuldenbremse Aufrüstung und Sozialstaat erhalten zu können.
Bezeichnenderweise wurde die Schuldenbremse exklusiv für die Rüstung gelockert – nicht für einregnende Schulen oder einstürzende Brücken. Aber für Waffen schon. Das war Selbstbetrug. Schulden kommen mit Zins und Zinseszins. Der Verdi-Chefökonom Dirk Hirschel hat berechnet, dass allein die Zinslast bis 2028 von 30 auf 60 Milliarden Euro anwächst. Hinzu kommen die Corona-Fonds mit 385 Milliarden, die 2028 fällig werden, das Bundeswehr-Sondervermögen 2031, die Infrastrukturmittel für „Kriegstüchtigkeit“ voraussichtlich 2037. Die Aufrüstung wird alles andere erdrücken.
Manche verweisen darauf, dass die BRD 1963 sogar 4,88 Prozent des BIP für Rüstung ausgab. Aber das war zur Zeit einer wachsenden Wirtschaft mit starker industrieller Basis. Wir wissen aus der Geschichte: Wenn ein Land sich auf militärische statt zivile Industrie spezialisiert, wirkt das rapide deindustrialisierend. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind deswegen so deindustrialisiert. Die Bundesrepublik, Japan und Italien haben ihre industrielle Basis erhalten, weil sie sich nicht auf militärische Produktion fokussiert haben.

OAS: Sie schreiben, eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibe möglich und nötig. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sprechen eher gegen diese Einschätzung. Wo sehen Sie konkrete Anhaltspunkte für Ihre These?

SOLTY: Natürlich gibt es einen mächtigen Block, der das Projekt stützt: Die Rüstungskonzerne, eng verzahnt mit den sicherheitspolitischen Denkfabriken. Wie in den USA entsteht hier ein militärisch-industrieller Komplex mit Drehtürprinzip – ein ehemaliger Verteidigungsminister landet im Aufsichtsrat von Rheinmetall, ein ehemaliger Generalinspekteur geht erst zu Rheinmetall, dann zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und berät als solcher wieder die Bundesregierung.
Privilegierte Beschäftigtenteile tragen es mit – Ingenieure, die früher in die Autoindustrie wollten, dann in die Energiewende, jetzt in die Rüstung. Kommunen werden zu Komplizen, weil sie Straßen oder Schienen nur noch saniert bekommen, wenn das für den Krieg gegen Russland gedacht ist.

Aber die Frage „Aufrüstung oder Sozialstaat?“ spitzt sich dramatisch zu. Wir erleben es schon: Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in der Pflege, bei Eingliederungsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. In dem Maß, wie die Aufrüstung durchschlägt, wird die Frage politisiert werden: Wollen wir ein Militärstaat sein oder ein Sozialstaat, der ja Voraussetzung der Demokratie ist? Sozialabbau wirkt entdemokratisierend und befördert Autoritarismus.

Diese Widersprüche sind unsere Hoffnung. Am Ende wird bei jedem gesellschaftlichen Konflikt die Aufrüstung der Elefant im Raum sein. Wenn Leute sich über eine nicht fahrende Bahn beschweren, über unterbesetzte Kitas oder vor sich hin rottende Schulen, dann wird klar sein: Dafür wurden Korvetten und Fregatten beschafft, die im Bündnis mit den USA durch die Straße von Taiwan schippern. Dafür wurden völlig überteuerte Panzer gekauft, die einfach sinnlos sind.

Interview: Florian Warweg

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@norwin194 @RenaF214 oder inder käsen!

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@MAStrackZi mir tun die menschen leid die hinter diesem account dinge posten müssen 🥲das muss man sich vermutlich vorstellen wie ___ (sry sogar für mich is das zu abgründig)

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@FootballFactly in germany we say to a towel -> "handtuch" so this is a "hunttuch"?

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@boersenbelfort als ich jünger war ist ein mädel das eine jahrgangsstufe unter mir war mal mit dem fahrrad auf der autobahn gefahren... ihre gliedmaßen wurden bis auf die andere fahrbahnseite geschleudert...

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@Oyinlola_cfc but we talk about 48 Lada's 😂

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@jamesololade @VARVeteranref @ESPNFC this must be a penalty! just for the stupidity of the player, the situation and the fact that this guy does this stupid thing in a final!

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@FabrizioRomano PAHAHAHA!!!! this is crazy! 😂

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@RenaF214 diese LiDL-beutel triggern mich mein LiDL-boi outfit zu posten 😂

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@FrauHodl hätt ich als kind schlachthausabfälle gefuttert wär ich jetz 2,10m statt 1,90m!

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@FabrizioRomano bad management... poor guy... he deserve to play in a good team 🫣

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@TriggerFCB @Atleti @FCBarcelona_es do you have enough money to register your buttplug? 🤣

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@farbenfuchs ich hab jahre überlegt mit geilen anime-motiven... was mein erstes coole tattoo sein könnte... das wär richtig gottlos aber geil wenn ich meinen traum so wegwerfe! 🥲🫣😂 FÜR DICH UND DEINEN MERCH! LETS GO!

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@farbenfuchs mach mal klar 😂

[Snicklink @snicklink]

Der ÖRR nimmt jährlich rund 8,7 Milliarden € durch den Rundfunkbeitrag ein.

Ich hab den ganzen Apparat "reverse engineered" und für 2 Euro 50 nachgebaut 😅 Läuft von alleine 24/7 - rund um die Uhr. 365 Tage im Jahr. Meine waghalsige These: mindestens genausogut!

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@FabrizioRomano das barco have a barcode? 😂

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@CesarAzpi you had an incredible career! but let me ask you one question! as the chelsea #icebath champion! will you stay in the icebathing game after your career? 😂🤗 thank you a lot! it was always a pleasure to watch you playing football 💙 i wish you all the best 💪🏻

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jetz schlägts 13! 😂 #MeinXJubiläum