Marius war 22. Geschichtsstudent in Trier. Gerade die letzte Klausur geschrieben. Dann ging er einkaufen. Auf dem Heimweg wurde er erstochen – von einem Mann, den er nie zuvor gesehen hatte. Ein Zufallsopfer. In Deutschland. Am helllichten Tag.
Meine Gedanken sind bei seinen Eltern, seiner Familie, seinen Freunden. Ihr Verlust ist unermesslich.
Solche Taten machen mich wütend – und traurig.
Man kann jetzt schweigen. Relativieren. Whataboutism betreiben. Oder ehrlich sein: Wer immer noch vom Einzelfall spricht, hat aufgehört zu zählen.
Viele Migranten wie ich haben Deutschland bewusst als Heimat gewählt, weil sie hier Sicherheit, Freiheit und Rechtsstaat gefunden haben. Ich liebe dieses Land. Aber es verändert sich. Nicht nur zum Guten. Und das ist sichtbar. Angst um die eigenen Kinder ein häufiger Begleiter auf der Straße, im Freibad, sogar in der Schule. Die Migrationspolitik ist katastrophal gelaufen. Wer das benennt, ist ein Realist. Wer es verschweigt, will die Wirklichkeit einfach nicht sehen.
RUBIO zerstört brutal den Mythos über die Linke - jedes Wort seiner Ansprache ein Treffer.
„Die Welt der Linken ist eine hässliche Welt, von Hass angetrieben, ohne Mut, ohne Kreativität, ohne Ehrgeiz oder Ambitionen.“
Sie können nichts erschaffen. Also zerstören sie alles, was andere aufgebaut haben.
Das ist kein Idealismus. Das ist pure Zerstörungswut aus Neid und Unfähigkeit.
Zeit für Klartext!
Politische Dummheit in Berlin und Wien: Ein realitätsferner Bundespräsident, der Wähler als Demokratiefeinde denunziert, eine liberale Partei, die in die Muster der alten Kaderparteien verfällt. Und alle haben sie Angst vor der Demokratie.
https://t.co/orgpXG5LUn
War ein langer und ereignisreicher Tag heute. Hier mein (etwas ausführlich gewordenes, sorry) Statement dazu:
NEOS, das Matthias Strolz und ich 2011 im Kaffeehaus konzipiert haben, hat mich heute nach der Nationalratssitzung ausgeschlossen. Damit sind beide Gründer nicht mehr Mitglied der Partei.
Überraschend kommt das nicht. NEOS wird seit mehreren Jahren zunehmend autoritär geführt; für offene Diskussionen zu Kernthemen gibt es keinen Platz mehr. Ich habe heute von einem einfachen Recht der Geschäftsordnung Gebrauch gemacht und eine getrennte Abstimmung über die obszön hohe Parteienfinanzierung verlangt – ein für das Land fundamentales Thema. (Mehr dazu https://t.co/SQAwT9QuV0.) Dieses Thema gehört zur DNA von NEOS, passt der Parteiführung aber nach einem -- angesichts der Größe des Problems -- sehr kleinem Fortschritt, die Parteienförderung 2027 und 2028 nicht zu erhöhen, nicht mehr ins Konzept. Inhaltlich wird mir dabei nichts entgegengehalten.
Es ist ein Klischee zu sagen, dass nicht ich meine Partei verlasse, sondern sie mich verlassen hat. Dennoch stimmt es.
Die Führung der Partei hat einen völlig falschen olympischen Gedanken verinnerlicht: Nicht „schneller, höher, stärker“ gilt für diese Regierung, sondern bloß noch „Dabei sein ist alles“. Mit einer autokratischen Führung, die sich gegen Rat von außen abschottet und an Machterhalt statt an Inhalten interessiert ist. Diskussion und Kritik werden, wenn überhaupt, nur noch im Hinterzimmer geduldet; Abgeordnete sind zu Stimmvieh degradiert. Damit wird das freie Mandat missachtet, das die österreichische Bundesverfassung als Ausdruck eines liberalen Rechtsstaates garantiert. NEOS hat durch diesen überstürzten Ausschluss ihren Koalitionspartnern deutlich gemacht hat, dass sie sich der Linie unterordnet und fortan gehorsam sein will.
Als weiterer Vorwand für meinen Ausschluss diente ein völlig aufgebauschter Vorfall im Rahmen der Klubsitzung: Ich sah mich einem regelrechten Tribunal von 20 Personen gegenüber. Weil ich allein war und keine Zeugen hatte, habe ich diese Sitzung ganz offen für alle wahrnehmbar aufgenommen. Nun will man mir daraus eine Illegalität unterstellen. Allein die Tatsache, dass ich auf die Aufnahme angesprochen wurde und sie daraufhin vor Zeugen gelöscht habe, beweist, dass man von Anfang an Kenntnis davon hatte. Mir hier Rechtswidrigkeit vorzuwerfen, zeigt nur eines: Niemand war an Inhalten interessiert. Man hat schlicht auf eine Gelegenheit gewartet und einen Vorwand gesucht, um mich hastig auszuschließen. Eine echte Beschäftigung mit den Vorwürfen oder eine Anhörung, wie sie die Fairness gebietet, hat gar nicht erst stattgefunden.
Ob und inwieweit es Sinn macht, meinen Ausschluss angesichts dieser Führungsriege rechtlich zu bekämpfen, werde ich in den nächsten Tagen entscheiden – nach Rücksprache mit den Menschen in der Partei, die die ursprünglichen Ideen von NEOS noch immer hochhalten.
Ich werde aber die Arbeit für ein neues Österreich mit erneuerter Energie fortsetzen.
Was mich 2011 bewogen hat, stimmt heute umso dringender: die Sorge um die Richtung und die Zukunft dieses Landes. Ich werde weiter aufzeigen, wo dringende Änderungen erforderlich sind und was der Bevölkerung nicht mehr zumutbar ist, aber auch, wie viel mehr unser Land sein kann. Dafür bin ich gewählt worden, und dafür werde ich die Verantwortung als Mandatar weiter wahrnehmen.
Ich möchte mich ganz besonders bei allen Freundinnen, Weggefährten und Mitgliedern bedanken, die von der ersten Idee im Kaffeehaus bis heute NEOS unterstützt und mit aufgebaut haben.
Die Vision lebt, die Idee tragen wir weiter.
The Egyptian Football Association posted a video titled: “The Secret to Victory.”
They openly state that the key to victory is to begin the match by cursing Christians and Jews.
Before each match, the team gathers to recite Quranic passages calling Christians and Jews infidels under Allah’s wrath.
Coptic Christians make up 15% of Egypt’s population, but they are not allowed to be part of the national team.
For some reason, FIFA thinks this is ok.
Wenn man eine erfolgreiche Industrienation ruinieren möchte, kann man entweder die Energie verknappen und verteuern, oder die Sozialsysteme überlasten. Wenn man auf Nummer sicher gehen möchte, macht man beides.
Sie kommen aus wohlbehüteten Akademikerhaushalten, heißen Philipp Gangolf Balthasar, absolvieren mit dem Geld von Mami und Papi ihr Studium und landen schließlich bei den Jusos. Viel mehr haben sie von der Welt nicht gesehen – dafür beginnt eine vielversprechende Karriere als Berufsfunktionär. Dann turnen sie sich mit der immer gleichen Ahnungslosigkeit von Sendung zu Sendung und reden von den Menschen da draußen.