Dan Kurth 🇮🇱🇦🇷🇺🇦

Dass die Dinge schwierig sind, macht sie nicht leichter —— Quidquid agis, prudenter agas et respice finem

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

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Die Angriffe auf die Meinungsfreiheit erfolgen in immer kürzeren Abständen. Sie ereilen Bürger, die Politiker kritisieren, Kolumnisten, die sich satirisch äußern, Personen, die wegen unbotmäßiger Meinungen über Angehörige einer staatlich anerkannten Opfergruppe angezeigt werden oder Menschen, die wegen des neu geschaffenen Delikts einer Delegitimierung des Staates ins Visier von Ermittlungsbehörden geraten.
Meinungs-, Presse-, Kunst- und Wissenschaftsfreiheit sind für die liberale Demokratie konstitutiv. Für sie wurde jahrhundertelang gestritten, und manch einer verlor dabei sogar das Leben.

Trotz mancher Rückschläge wurde der Kampf letztendlich gewonnen, und wir leben gegenwärtig in der freiesten Gesellschaft, die es je gab. Die Freiheitsrechte sind im Grundgesetz verankert. Wie kommt es also, dass diese Errungenschaften so leichtfertig aufgegeben werden?
Einschränkungen der grundgesetzlich garantierten Freiheitsrechte gibt es, seit links-woke Aktivisten ihre Ideologie in einem immer aggressiver werdenden Kulturkampf in allen Bereichen der Gesellschaft durchsetzten. Es begann an den Universitäten mit Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit. Wer über Islamismus arbeitete, kritische Positionen zur Migrationspolitik vertrat oder nicht bereit war, naturwissenschaftliche Fakten zur biologischen Zweigeschlechtlichkeit aufzugeben, wurde gecancelt und aus der jeweiligen Fachcommunity ausgeschlossen. Vorträge wurden abgesagt, Forschungsgelder gestrichen, Bücher nicht mehr rezensiert.
Wer jung war und noch keine feste Anstellung hatte, konnte sicher sein, niemals eine solche zu bekommen. Vorauseilende Unterwerfungsbereitschaft und die Fähigkeit, mit den Wölfen zu heulen, wurden die wichtigsten Kompetenzen für eine akademische Karriere in den Geisteswissenschaften.
Von den Universitäten breitete sich der Wokismus im Kulturbereich und in den Medien aus. Verlage zogen Bücher zurück, wenn Aktivisten sie unter Druck setzten, Opern und Kinderbücher wurden umgeschrieben und eine Seniorinnen-Tanzgruppe durfte ihr Programm nicht aufführen, weil ihnen „kulturelle Aneignung“ vorgeworfen wurde. Die Damen wollten internationale Tänze mit entsprechenden Kostümen zeigen.

Spätestens seit die Redakteurin Julia Ruhs an die Öffentlichkeit ging, wissen wir, dass man im gebührenfinanzierten Rundfunk woke sein muss, um nicht von Hass und Hetze verfolgt zu werden. Natürlich nennt man die Ausgrenzung und Behinderung konservativer Autoren nicht so, denn die Begriffe Hass und Hetze sind ausschließlich für Personen gedacht, die sich einer woken Agenda widersetzen. Wie übrigens auch die beanstandeten Nazi-Sprech-Satiren.
Dass Polizei und Staatsanwaltschaften offenbar immer häufiger tätig werden, ist einer bedenklichen Entwicklung geschuldet. Es sind nämlich nicht mehr „nur“ nichtstaatliche Einrichtungen, in denen die Meinungsfreiheit ausgehöhlt wird, sondern mittlerweile ist es der Staat, der sich zum Vollstrecker einer woken Ideologie macht.

Meldestellen gegen vermeintliche Diskriminierungen ausgewählter Personengruppen sprießen auch in unionsgeführten Ländern aus dem Boden, eine Reihe von Verordnungen wird für die Zensur der sozialen Medien aufgeboten und Politiker wie der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein machen öffentlich gegen Medien mobil, die nicht ihre Meinung repräsentieren.
Jetzt müsste eigentlich die Stunde der Liberalen schlagen. Eine Partei, die sich mit aller Kraft für die Freiheitsrechte einsetzt, müsste Flügel bekommen. Klassischerweise wäre dies die FDP. Doch wer sich die politische Landschaft anschaut, sieht dass die FDP sukzessive verdunstet. Jetzt ist sie gerade in Baden-Württemberg, einem ihrer Stammländer, an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Was ist geschehen?

Abgesehen von einem Bild politischer Beliebigkeit, das ihr Personal abgibt, ist es gerade die fehlende Sensibilität für die Freiheit, die der Partei zum Verhängnis geworden ist. Es war die FDP, die während der Ampel-Regierung dem sogenannten Selbstbestimmungsgesetz zustimmte, das nicht nur einen jährlichen offiziellen Geschlechtswechsel möglich macht, sondern auch eine Geldbuße bis zu 10.000 Euro für diejenigen vorsieht, die „Transpersonen“ bei ihrem früheren Vornamen ansprechen.

Konkret heißt dies, dass ein bärtiger Mann, der vorgibt eine Frau zu sein, mit einem Frauennamen angesprochen werden muss. Antiliberal ist auch die von der ehemaligen Bundesvorsitzenden der Jungliberalen und einem FDP-Politiker gegründete Agentur „So Done“, die das Internet mit Hilfe künstlicher Intelligenz nach Beleidigungen von Politikern durchforstet, die dann Abmahnungen auf den Weg bringen. Bei erfolgreichen Klagen erhält „So Done“ 50 Prozent der Entschädigungssumme, die andere Hälfte geht an die Beleidigten.

Dass die Europaministerin Agnes Strack-Zimmermann „So Done“ besonders eifrig nutzt, macht die Partei für Freiheitsliebende nicht gerade attraktiv. Da nützt es wenig, dass FDP-Urgestein Wolfgang Kubicki die Fahne der Freiheit hochhält und die stets klare Linda Teuteberg mit ihrer Kritik nicht hinterm Berg hält. Eine Partei, die als Kämpferin für die Freiheitsrechte wahrgenommen werden will, braucht mehr als eine Handvoll freiheitlich Gesinnter. #Freiheit, #Liberalismus, #FDP, #Meinungsfreiheit

[Journalistenwatch 🇩🇪 @jouwatch]

Merz kennt Atomausstieg-Beschluss nicht oder lügt: Natürlich ist er reversibel! - https://t.co/zFrkkaCwOL

[Mitra_is_here @Mitra_was_here]

@JimFergusonUK We are united behind our great Shah and under one flag.

#KingRezaPahlavi‌ #JavidShah
#LongLiveIran 💚🤍❤️

[♦️FAKY♦️ @HarryFaky2]

@JulianAdrat Alles Marionetten ,die ein Vermögen am Lügen verdienen 🤷‍♂️

[Ste Ves @VeSte2315]

@MitAktien Warum dauert das 2 Jahre? Das Grundgesetz hingegen wird binnen Tagen geändert incl. Bundesrat und Grüßaugust.

[chris @c_walter89]

@MitAktien Wenn die Wahl ungültig war, muss neu gewählt werden, oder?

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Und ZACK! Die nächste Wahl für ungültig erklärt, weil die AfD rechtswidrig ausgeschlossen wurde!! 2024 wurde die AfD von der Kommunalwahl im Regionalverband Saarbrücken rechtswidrig von der Wahl ausgeschlossen. Das wurde erst jetzt final bestätigt vom OVG, weil die Altparteien es nach der ersten juristischen Klatsche immer noch nicht einsehen wollten!

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Merkt ihr was? VW wartet erst die Wahl in Autoland Baden-Württemberg ab, ehe es die Streichung von 50 000(!) Stellen verkündet. Verbrecherisch. Sie stecken alle unter einer Decke. Wählt. Diese. Leute. Endlich. Ab.

[Bozwy 🕊️ @bozwy]

Niemand will eine digitale ID.
Niemand hat für die WHO gestimmt.
Niemand braucht eine Carbon-Wallet.
Niemand will mehr mRNA-Injektionen.
Niemand ist sicherer mit einer 24/7-Überwachung und Chat-Kontrolle.
Niemand will 15-Minuten Städte.
Niemand entschied sich, seine Freiheit aufzugeben.
Niemand stimmte zu, die nationale Souveränität zu beenden.
Niemand will eine totalitäre EU mit ungewählten Bürokraten an deren Spitze!

👉🏼 Reposte , wenn DU das auch nicht willst.

[mrcbrn @mrcbren]

@_freidel

[I am Ken @Ikennect]

Well said- the old Indian was right

[Regina Waldrop @ReginaWaldrop]

@SecRubio @DHSgov remove these terrorist from our streets, towns and country. This is an evil political ideology that commits crimes against humanity such as genocide, murder, rape, pedophilia, child molestation, domestic abuse, animal abuse worshipping a false god under the name of religion and world leaders do nothing. God is calling you to eradicate this evil!

[Eyal Yakoby @EYakoby]

Blocks away from Ground Zero in NYC, a mob of Islamists chant “Kill another soldier now! Al-Qassam you make us proud! Allahu Akbar,” while holding images of Khamenei.

Get these people OUT of our country.

[Cynical Publius @CynicalPublius]

@RashidaTlaib Did the Hamas News Agency tell you that?

[Tribute2Hemiunu @Hemiunu2021]

Zur Wahl in Baden-Württemberg fällt einem wirklich nur noch der alte Spruch ein:

"Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihren Schlächter selber."

Interessant übrigens, was grok über dessen Ursprung sagt:

https://t.co/gclyNsdAu6

[Elon Musk @elonmusk]

😂

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Vergesst nie, wie sehr sie euch verachten: Wer es wagt, 21 Liter extra zu tanken, den jagt der Zoll, und Afghanen, die illegal einwandern, leben hier für lau, und bekommen bei der Ausreise nochmal 1000 Euro auf die Hand. Danke für eure Aufmerksamkeit.

[Don Alphonso @_donalphonso]

Es geht beim Kampf gegen die Klimasekte nicht darum, für die eigene Überzeugung einen hohen Preis zu zahlen. Es geht darum, die anderen einen möglichst hohen Preis für den Scam zahlen zu lassen. https://t.co/bzilllLpA7

[Eylon Levy @EylonALevy]

Iran: “Death to Israel!”

Israel: “Freedom to Iran!”

We are not the same.

[Dan Kurth 🇮🇱🇦🇷🇺🇦 @dankurth_kurth]

Das lässt sich auch kürzer sagen:
Der Begriff Demokratie kommt aus dem Altgriechischischischen und bedeutet „Herrschaft des Volkes“. Der Volksbegrif war dabei kein ethnischer, sondern ein sozio-kultureller auf historisch-traditioneller Grundlage,
Es ist diese Art von Volk, die in der Moderne als Souverän wieder auferstanden ist, die Inter- und Postnationalisten wie Merkel mit bösartiger Propaganda und Falschbehauptungen erbittert und hasserfüllt bekämpfen