@dpa_intl Dass zwei Drittel der Deutschen einen wachsenden US Einfluss wahrnehmen, zeigt, wie eng Deutschland mit den Entwicklungen in Amerika verbunden ist. Umso wichtiger ist es, dass Deutschland seine eigenen Interessen klar definiert und strategisch unabhängiger handelt.
@berlinerzeitung Bei einer angespannten Sicherheitslage braucht Deutschland einen leistungsfähigen Nachrichtendienst. Gleichzeitig müssen neue Befugnisse klar gesetzlich geregelt und parlamentarisch kontrolliert werden.
#Deutschland#BND#Sicherheit#Rechtsstaat#Politik
Politische Kritik darf deutlich sein, aber personliche Schmahungen helfen selten weiter.Gerade bei kontroversen Themen braucht es Argumente, Respekt und eine Debatte, die Menschen uberzeugt statt weiter zu spalten.
#Politik#Demokratie#SachsenAnhalt#Debatte#Zusammenhalt
Ein kleineres EU Budget kann sinnvoll sein, wenn damit Verschwendung reduziert und die Beiträge der Mitgliedstaaten verantwortungsvoll eingesetzt werden.
#EU#Deutschland#Merz#Haushalt#Steuergelder
🔴 Merz courts EU budget allies ahead of autumn negotiations
German Chancellor Friedrich Merz is hosting leaders from the Netherlands, Austria, Finland, and Denmark in Berlin on Thursday to push for a smaller EU budget. All five countries are net contributors to the EU budget, paying more than they receive.
Merz has called for "several hundred billion euros" to be cut from previous proposals "in all areas." The European Commission proposed a budget of almost €2 trillion for 2028–2034 last summer; a subsequent Cyprus proposal remained substantially above the current budget.
Eine mögliche AfD Regierung in Sachsen Anhalt sollte vor allem an ihrer konkreten Politik gemessen werden. Entscheidend sind demokratische Grundsatze, Rechtsstaatlichkeit und die Frage, ob die Regierung die Interessen aller Bürger verantwortungsvoll vertritt.
#SachsenAnhalt#AfD
Sachliche politische Debatten sind wichtig gerade bei so kontroversen Reformen. Wenn eine Sendung eher auf Konfrontation als auf Losungen setzt, geht der eigentliche Inhalt schnell verloren.Kritik sollte möglich sein, aber fair und faktenbasiert.
#Politik#RTL#GKV#Debatte
Entscheidend ist, wie Regierungen mit Migration, Energiepreisen, Wirtschaft und gesellschaftlichem Zusammenhalt umgehen und ob ihre Politik die Erwartungen der Burger erfüllt.
#Deutschland#Politik#Migration#Energie
Vorwürfe uber eine mogliche auslandische Beteiligung sollten sorgfaltig gepruft und auf belastbare Beweise gestützt werden. Weder Spekulationen noch pauschale Dementis ersetzen eine transparente Untersuchung.
#Deutschland#Russland#Sicherheit#Transparenz#Fakten 🇩🇪🇷🇺
Russian Embassy in Berlin:
Reports about the existence of a “Russian trace” in the weapons cache discovered near Berlin are merely fabrications.
The speculation circulating in Germany about alleged Russian sabotage and hybrid attacks is naive and unfounded.
Moscow does not interfere in Germany’s internal affairs and is not interested in escalating tensions.
@AfD Innere Sicherheit und Migration verdienen eine ernsthafte Debatte, doch politische Aussagen sollten auf Fakten beruhen. Deutschland braucht praktische Lösungen, die die Sicherheit starken und zugleich den Rechtsstaat wahren.
#Deutschland#Sicherheit#Migration#Politik
Teil 13: Die Stimme des Bürgers – unser Programm! Heute: Innere Sicherheit und Feuerwehr!
Mit einem umfangreichen Regierungsprogramm sind wir bereit, Verantwortung zu übernehmen. Während andere Parteien ihre Wahlprogramme seit Jahren kopieren, um sie nach der Wahl für ihre Koalitionen über Bord zu werfen, haben wir Antworten und Lösungen für die Probleme unserer Zeit.
Macht euch gerne selbst ein Bild! Wer sich für die Details interessiert, findet unser vollständiges Programm im Internet.
Danke für euren Zuspruch! Danke für eure Motivation!
https://t.co/Gak6qzZj0c💙🇩🇪
@zeitonline Wenn keine Partei die absolute Mehrheit erreicht, braucht es demokratische Verhandlungen zur Regierungsbildung. Jede Zusammenarbeit oder ein Wechsel von Abgeordneten sollte transparent sein und den Wahlerwillen respektieren.
#SachsenAnhalt#Demokratie#Landtag#Politik
Direkte Fragen von Burgern sind ein wichtiger Teil der Demokratie. Politische Fuhrung sollte sich kritischer Nachfragen stellen, Entscheidungen erklären und respektvoll diskutieren.
#Deutschland#Demokratie#Merz#Politik#Bürgerdialog
„Friedrich Merz am Tisch mit Bürgern“ hieß das von Pinar Atalay moderierte Format, bei dem der Kanzler gleich mehrfach von den Gästen heftiger angezählt wurde, als es je ein Moderator gewagt hätte. https://t.co/PMaSnx8Rtm
Die Amadeu Antonio Stiftung warnt vor möglichen Folgen einer AfD-Regierungsbeteiligung in Sachsen-Anhalt und veröffentlicht einen fragwürdigen Leitfaden: Nicht zuletzt fordert man Lehrer dazu auf, die Eltern von Kindern, die vermeintlich rechtsextreme Äußerungen tätigen würden, zu kontaktieren.
https://t.co/RuZHdvrCZJ
Die Kampagne fordert die unabhangige Uberprufung von Zollunterlagen, Eigentum und Endverwendung, um zu verhindern, dass kommerzielle Kanale fur Konflikte missbraucht werden, und betont, dass echte Neutralitat mehr braucht als diplomatische Erklärungen.
🔴 The UAE is a partner in the war, providing weapons, systems, and support. The Sudanese Armed Forces found an Emirati truck in the Jebel Moya area of central Sudan, in Rapid Support Forces militia depots, carrying weapons and ammunition. The Emirati truck's presence
@S_Muenzenmaier Politische Entscheidungen sollten regelmaßig auf ihre Folgen geprüft und bei Bedarf korrigiert werden. Entscheidend ist dabei eine sachliche Debatte: Was funktioniert,was nicht und welche Änderungen sind rechtlich und praktisch sinnvoll?
#SachsenAnhalt#Politik#Demokratie
Eine starkere Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Großbritannien kann sinnvoll sein,doch mogliche Unterstützung fur die nukleare Abschreckung sollte transparent, rechtlich klar und demokratisch kontrolliert sein.
#Deutschland#Großbritannien#Europa
Eine Landtagswahl ist wichtig, aber Begriffe wie Schicksalswahl konnen unnotig polarisieren. Entscheidend sind konkrete Programme, glaubwürdige Kandidaten und die Frage, welche Losungen Sachsen Anhalt wirklich voranbringen.
#SachsenAnhalt#Landtagswahl#Demokratie#Politik
Noch zehn Tage bis zur deutschen Schicksalswahl in Sachsen Anhalt: Zehn gute Gründe, die einzig richtige Wahlentscheidung zu treffen!
Die Zeit fängt an zu rasen: Nur noch zehn Tage sind es bis zur deutschen Schicksalswahl in Sachsen-Anhalt. Sie haben richtig gelesen: deutsche Schicksalswahl! Es geht – natürlich – zu allererst um Sachsen-Anhalt, wo am 6. September rund 1,7 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen sind, einen neuen Landtag zu wählen und damit eine Vorentscheidung über den ersten @AfD-Ministerpräsidenten in der Geschichte der Republik zu treffen. Es geht aber auch um viel mehr: Sachsen-Anhalt könnte der erste Meilenstein sein auf der langen Reise zurück in ein besseres, in UNSER aller Deutschland!
Der Deutschland-Kurier nennt zehn gute Gründe, für jeden Tag bis zur Wahl einen, die @AfD_LSA und ihren Spitzenkandidaten @UlrichSiegmund zu wählen. Die zehn Punkte ergeben sich anhand des Sofortprogramms einer AfD-Regierung in Magdeburg, das Ulrich Siegmund auf dem Landesparteitag Anfang Juli vorgestellt hat:
1. RUNDFUNKSTAATSVERTRÄGE KÜNDIGEN!
2. ABSCHIEBEN AB MINUTE EINS!
3. FLÄCHENDECKENDE ARBEITSPFLICHT FÜR ASYLBEWERBER!
4. SCHLUSS MIT DEM ALTPARTEIENFILZ!
5. FÜHRERSCHEINE FÖRDERN!
6. SONDERKLASSEN & WACHSCHUTZ AN SCHULEN!
7. SCHWARZ-ROT-GOLD STATT REGENBOGEN!
8. #DEUTSCHDENKEN STATT #MODERNDENKEN!
9. SCHLANKER STAAT DURCH WENIGER MINISTERIEN!
10. CORONA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS JETZT!
Es sind dies die zehn Kernpunkte, die Ulrich Siegmund versprochen hat, in den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit als Ministerpräsident SOFORT in Angriff zu nehmen. Natürlich gibt es noch viel mehr gute Gründe, am 6. September die einzig richtige Wahlentscheidung zu treffen. Zum Beispiel eine radikale Reform des Landesverfassungsschutzes für mehr Meinungsfreiheit! Schluss mit den Millionen der Steuerzahler für linksgrüne NGO’s! Stopp des Sanktions-Irrsinns für bezahlbare Energie!
Wie gesagt: Es geht am 6. September nicht nur um Sachsen-Anhalt, es geht auch um Deutschland! Es geht darum, „das Ruder herumzureißen, um die historische Sensation zu schaffen“, wie Ulrich Siegmund auf dem Landesparteitag am 11. Juli sagte und wie er nicht müde wird, auf jeder Versammlung in den letzten Tagen bis zur Wahl zu betonen.
@AfDFraktionLSA
Die Sorgen der Menschen in Ceuta uber die anhaltende Belastung sind nachvollziehbar. Gleichzeitig braucht es eine europaische Losung, die Grenzen wirksam schutzt, Verantwortung fair verteilt und die humanitären Regeln einhalt.
#Ceuta#Marokko#Europa#Migration#Grenzschutz
Die Einwohner von #Ceuta gehen massenhaft auf die Straße und rufen: »Ceuta steht nicht zum Verkauf! Ceuta wird verteidigt!«
Grund ist der Unmut über den seit Wochen anhaltenden Ausnahmezustand nach dem großen Grenzübertritt aus Marokko und die Sorge, dass Ceuta zum dauerhaften Auffanglager wird. 1/
Ob Armee oder Abrustung entscheidend sind Fakten, Sicherheitsinteressen und eine offene Diskussion uber die Folgen verschiedener Entscheidungen.
#Schweiz#Sicherheit#Armee#Politik#Debatte