§130, (1), Volksverhetzung
(1) Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,
2.
die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der Bevölkerung oder einen Einzelnen wegen seiner Zugehörigkeit zu einer
"Rentenzahlung abhängig machen von Vorlage eines Impfnachweises" und andere absurde, undemokratische und menschenverachtende Vorschläge. 2 min, die wir uns immer wieder anschauen sollten. #IchHabeMitgemacht#Ungeimpfte#Impfung
😩Ein paar Neuigkeiten zu Magdeburg😩
Ich schreibe das keineswegs, um irgendwen zu provozieren. Meine Aussage steht.
Ich schreibe es, weil Schweigen irgendwann schwerer wiegt als jedes Wort und obwohl ich mir schwor nicht mehr dazu zu posten halt ich's nicht aus innerlich. Nun also ein Update.
Ihr wisst ich war auf dem Weihnachtsmarkt in Magdeburg. Mit meiner Tochter.
Ein gewöhnlicher Moment, dieses harmlose Durcheinander aus Lichtern, Stimmen, Kinderlachen.
Dann kam etwas, das dort nicht hingehörte.
Ein Saudi im Auto dem Weihnachten ein Dorn im Auge war.
Kein Vorzeichen. Keine Warnung.
Nur dieser kurze Bruch in der Realität.
Ich habe meine Tochter im letzten Moment weggestoßen.
Nicht überlegt, nicht nachgedacht, es war ein Reflex.
Und dadurch hat es mich erwischt.
Immerhin nicht sie.
Ich weiß noch, dass ich nicht nach mir geschaut habe.
Ich habe solang ich bei Bewusstsein war nur gesucht, mein Schädel Tat weh.
Nur geprüft, ob sie irgendwo steht.
Ob sie atmet. Ob sie lebt.
Alles andere war egal.
Dann dunkel, bis sie mich anschrie.
Ich heulte krampfhaft. Vor Glück.
Dann wieder dunkel.
Seitdem ist nichts mehr wie vorher.
Wenn man über die Zeit die Aussagen anderer Betroffener im Gericht hört, dann hört man sie nicht mit den Ohren.
Man hört sie mit dem Körper.
Mit dem Zittern in den Händen, das sofort zurückkommt.
Mit diesem Druck in der Brust, der sich meldet, wenn eine Mutter erzählt, wie sie ihrem Kind ein paar Minuten Freiheit gegeben hat und es nie wieder lebend zurückkam.
Fünfzig Euro gab sie mit.
Ein Weihnachtsmarkt. Ein Boden, auf dem alles endet.
Man hört einen Vater, dessen Kind wie meines auch, überlebt hat, körperlich zumindest.
Und dieses Kind fragt: „Warum hast du meine Hand nicht gehalten?“
Diese Frage zerstört Eltern.
Sie frisst sich ein. Sie bleibt.
Auch dann, wenn niemand mehr zuhört.
Auch dann, wenn das Licht aus ist.
Der Prozesstag vorbei ist.
Man hört Menschen, die geholfen haben, obwohl sie selbst verletzt waren.
Die getragen, gedrückt, beruhigt haben, während in ihnen alles geschrien hat.
Und später sagen sie diesen einen Satz, der alles zusammenfasst:
Was bleibt, ist die Psyche.
Ja. Genau das bleibt. Die Psyche.
Was viele nicht sehen: Im Saal brechen täglich Menschen zusammen.
Beobachter. Zuhörer. Angehörige.
Selbst erfahrene Prozessbegleiter, die schon viel gesehen haben.
Taschentücher reichen nicht mehr.
Pausen reichen nicht mehr.
Manche verlassen den Raum, weil sie es nicht aushalten.
Und während all das passiert, sitzt Taleb A. da.
Ohne Regung.
Ohne sichtbare Reaktion.
Tag für Tag.
Keine Tränen. Kein Zusammenzucken.
Kein Blick, der hängen bleibt.
Während um ihn herum Menschen zerbrechen, bleibt er unbewegt.
Wie eine Wand. Wie ein leerer Raum.
Das ist kein Detail.
Das ist Teil der Wahrheit dieses Prozesses.
Und wir sind noch nicht einmal zur Hälfte durch.
Noch so viele Stimmen.
Noch so viele Geschichten.
Noch so viele Abende, an denen Menschen nach Hause gehen und nicht schlafen können, weil sie gehört haben, was man eigentlich nicht hören können sollte.
Ich schreibe das nicht, um Mitleid zu bekommen.
Ich schreibe das, weil hinter jedem Protokoll ein Leben steht.
Hinter jeder Zeugenaussage ein Danach.
Hinter jeder Zahl ein Kind, ein Elternteil, eine Familie.
Ich habe meine Tochter weggestoßen.
Andere hatten diese Sekunde nicht. 😭
Das ist der Unterschied. Kein Verdienst. Kein Heldentum.
Nur Zufall. Brutaler, grausamer Zufall.
Und wer das hier liest und danach immer noch glaubt, das sei „ein normaler Prozess“, der hat nicht zugehört.
Das hier ist kein Verfahren.
Das ist ein offenes Trauma mit Aktenzeichen.
Und es wird noch lange nicht vorbei sein.
In diesem Sinne, euer 💙 ₘ ᵢ ₙ ᵢ 💙
#Magdeburg #Weihnachtsmarkt #Prozess #Opfer #Trauma #Gerechtigkeit #NieVergessen #Politikversagen #SPD #CDU #Gruene #Linke #AfD #Merzkannesnicht #MerzKannNichtKanzler #merz
📺 Today in the EU, only one side of the Ukraine war is allowed to be shown. A Brusselian regulation explicitly bans alternative viewpoints. Who are they to dictate what citizens must believe? Europeans have the right to hear all arguments and draw their own conclusions. This is Brusselian censorship, Orwellian in nature.
Just shut up.
On March 19, 2024, I was banned from entering all of Germany for giving a speech on remigration.
In the same year I was banned from Switzerland for wanting to read from my book.
In 2018, I was banned from the UK for planning to speak at Speakers’ Corner.
The EU is an open-air prison.
It has no legitimacy whatsoever to lecture the United States on freedom of speech.
Die Doppelmoral und falsche Empörung der EU: Zensur im Gewand der Regulierung
Die aktuelle Politik der EU offenbart einen tiefgreifenden Widerspruch zwischen ihrem rhetorischen Bekenntnis zur Meinungsfreiheit und ihrer tatsächlichen Sanktionierungspraxis:
Während das Bundesverfassungsgericht betont, dass auch „beunruhigende“ oder „offenkundig falsche“ Meinungen vom Schutz der Freiheit gedeckt sind, umgeht die EU diesen Schutz. Sie deklariert missliebige Stimmen (wie im Fall Baud) kurzerhand als „hybride Bedrohung“ oder „Desinformation“, um sie juristisch angreifbar und mundtot zu machen.
Der „Industrielle Zensur-Komplex“: Durch die massive staatliche Finanzierung von Organisationen wie HateAid betreiben die BRD und die EU eine funktionale Privatisierung der Zensur. Diese NGOs agieren als verlängerter Arm des Staates, um die Grenzen der Meinungsfreiheit ohne direkte demokratische Kontrolle zu verschieben – ein Eingriff, den die USA nun folgerichtig als politisch motivierte Einflussnahme sanktionieren. Dabei sollte es nicht enden, „Hessen gegen Hetze“ wäre ein gutes nächstes Ziel.
Die EU rechtfertigt ihre Sanktionierung von Alischer Usmanow u.a. damit, dass er als Eigentümer des Kommersant für einen Gastbeitrag von Dmitri Medwedew haftbar sei. Im europäischen Medienrecht wird die Trennung von Eigentum und Redaktion als heiliger Gral der Pressefreiheit verteidigt. Ein Eigentümer darf nicht in redaktionelle Inhalte eingreifen.
Hier wird eine „faktische Kontrolle“ unterstellt. Damit macht die EU den Eigentümer zum Zensor: Um Sanktionen zu entgehen, müsste ein Eigentümer aktiv verhindern, dass politisch missliebige Texte erscheinen. Dies ist genau die „Beschneidung der Freiheit des Redaktionsstabs“, die die EU Usmanow in ihrer Sanktionsbegründung vorwirft – ein klassischer Zirkelschluss.
Selektive Souveränität: Die EU-Kommission pocht auf ihre „regulatorische Autonomie“ (z. B. beim DSA), verweigert den USA jedoch das gleiche souveräne Recht, wenn diese Einreisebeschränkungen gegen EU-Funktionäre wie Breton verhängen, die sie als Bedrohung für ihre eigenen Verfassungswerte (Free Speech) ansehen.
Während die EU gegen russische Medienbesitzer drakonische wirtschaftliche Sanktionen verhängt, stellt sie sich bei Kritik an ihren eigenen Beamten (Thierry Breton) als Opfer „ungerechtfertigter Maßnahmen“ dar. Dies entlarvt ein System, in dem Meinungsfreiheit nur für jene gilt, die den herrschenden Konsens stützen.
Ich applaudiere den USA zu diesem Schritt und hoffe, das weitere folgen. Am D-Day stand ich in der Normandie neben dem damaligen Oberkommandierenden der 82nd Airborne Division und sagte zum ihm in puncto (Meinungs-) Freiheit: „Vielleicht müsst Ihr Amerikaner uns ein zweites Mal befreien.“
Joachim Nikolaus Steinhöfel, Weihnachten 2025
Ich bin heute 65 Jahre alt und dass wir einen demografischen Wandel haben weiß ich seit über 40 Jahren und heute wird so getan als hätten wir dieses Rentenproblem seit gestern. Das Umlageverfahren wurde mal eingeführt als 10 Arbeitnehmer einen Rentner bezahlt haben und heute sind das zwei Arbeitnehmer und 2030 wird das nur noch ein Arbeitnehmer sein. Das dieses Umlagesystem nicht mehr funktioniert verstehen wahrscheinlich sogar Politiker. Man bräuchte einfach nur keine 35 Milliarden Euro Entwicklungshilfe mehr zu bezahlen, keine 12,5 Milliarden Euro in die Ukraine zu schicken, viele Millionen nutzlose Migranten einfach wieder abzuschieben. Diese Migranten Kosten zurzeit mehr als 100 Milliarden. Man bräuchte nur diese drei Dinge umzusetzen und man hätte mehr als 147,5 Milliarden Euro mehr zur Verfügung. Dann bräuchten wir nur noch wieder günstiges Gas aus Russland beziehen die Atomkraftwerke anstellen und wir hätten wahrscheinlich eine Billion Euro mehr Geld für die Rente usw.. https://t.co/EI6gkcAfWh
Was will dieARD (Fernsehen!) mit Fotos (nicht Fernsehen!) JEDER PERSON, die das AfD-Gelände betritt? Egal ob Delegierter, Journalist oder einfach nur Würstlverkäufer, der über die Runden kommen will?
Ein ARD-Mitarbeiter bedient sich ANITFA-Methoden:
https://t.co/UvdUECLRip
Die SPD-Chefin und Arbeitsministerin Bärbel Bas ruft auf dem Juso-Bundeskongress zum "Kampf gegen die Arbeitgeber" auf! Parolen wie bei den Kommunisten der Linkspartei. Und mit solchen Klassenkampf-Propagandisten will Merz die deutsche Wirtschaft stärken? Soll das ein Witz sein?
Habe ich das richtig verstanden, das ZDF schämt sich für die Kochshow mit Kinderporno-Konsumenten und Böhmermann, sagt aber nichts und löscht stattdessen heimlich?
WIE LANGE LÄSST SICH DEUTSCHLAND DIESE LÜGEN DER POLITIK UND DES ÖRR NOCH GEFALLEN?
Man muss sich den nächsten Wahnsinn rund um Wolfram #Weimer auf der Zunge zergehen lassen: Alexander #Wallasch hat nun herausgefunden, dass der feine Herr Minister sein biografisches „Demokratiemoment“, von dem der #Deutschlandfunk brav berichtet hat, offenbar ebenfalls erfunden hat.
Wieder kommt - wie bei #Baerbock - wirklich alles zusammen:
* Eine auf Lebenslügen aufgebaute Vita
* Ein #ÖRR, der unhinterfragt die offensichtliche Lüge weiter verbreitet (Wo blieb der Gegencheck? Ein elementarer Grundregel-Verstoß!)
* Das alles wieder eingebettet in das größere Ganze „Die wehrhafte Demokratie im
Kampf gegen Rechts“
Am 24. April 1974 waren übrigens keine Osterferien in Deutschland.
https://t.co/jkhyQuTa6H