Die Luftqualität in Deutschland ist seit vielen Tagen im roten oder sogar im tief roten Bereich! Was ist da los? Wie geht es Euch? Merkt Ihr was davon?
President Putin congratulates Donald Trump on election victory and expresses openness to restoring Russia-U.S. relations.
🔗 Full transcript: https://t.co/32ajNfv29M
Nicht das woke Hollywood hat diese Wahl entschieden, sondern die arbeitende amerikanische Bevölkerung. Dem neuen Präsidenten @realdonaldtrump wünsche ich Glück und Gottes Segen. #Trump#ElectionDay#USAElections2024
Der Täter von Solingen, der Syrer Issa al-H., kam 2022 nach Deutschland. Er erhielt, wie die meisten Bürgerkriegsflüchtlinge, subsidiären Schutz, den man immer dann kriegt, wenn es keine Asylberechtigung gibt.
Was nun also passieren müsste, stelle ich hier als 8-Punkte-Plan vor:
1. Das Individualrecht auf Asyl gehört abgeschafft. Die einzigen Menschen, die wir angesichts der Lage in Deutschland wenn überhaupt noch aufnehmen sollten, sind diejenigen, die wir über UN-Programme wie das Resettlement-Programm vorab prüfen und über Kontingente ins Land holen. Das setzt natürlich aber auch eine Regierung voraus, die das wirklich gewissenhaft macht und nicht bei irgendwelchen Leuten mit gefälschtem Pass beide Augen zudrückt. Alle anderen sind an den Grenzen abzuweisen.
2. Umgehungen des deutschen Asylrechts, wie der subsidiäre Schutz und Duldungen, sind abzuschaffen. Entweder man ist asylberechtigt oder nicht. Wer es nicht ist, darf hier nicht her. Fertig. Taten wie in Solingen oder auch andere, nicht-terroristisch motivierte Gewaltausbrüche mit tödlichem Ende, werden immer wieder ganz überwiegend von abgelehnten Asylbewerbern mit Duldung oder subsidiärem Schutz begangen. Bereits 2017 schrieb Dirk Schümer in der WELT von einer "Kultur der Duldung", die über allen Gesetzen stünde, weshalb es immer wieder zu schrecklichen Taten kommen würde.
3. Ich halte es überdies, auch wenn es hart klingt, für notwendig, einen kompletten Zuzugsstopp aus islamischen Ländern zu erwirken. Hier geht es um viel mehr als nur Sicherheit. Hier geht es letztlich um den Erhalt der eigenen kulturellen Identität, um Freiheit und Frieden. Es gibt de facto keine einzige funktionierende islamische Demokratie weltweit. Eine weiter steigende Anzahl von Muslimen im Land plus der demographische Wandel gefährden auf Dauer die Demokratie und Freiheit in diesem Land. Darüber hinaus droht Europa für Juden zu einem unbewohnbaren Fleck zu werden. Der Schutz unserer jüdischen Mitbürger und unserer eigenen Freiheit und Sicherheit muss oberste Priorität haben und ist dem Schutz anderer Menschen, die aus islamischen Ländern einreisen (und nicht zu einer unterdrückten Minderheit gehören) vorzuziehen.
4. Vor diesem Hintergrund ist auch das neue Einbürgerungsgesetz augenblicklich zu stoppen. Ferner sind die Hürden für eine Einbürgerung heraufzusetzen und die Zeit bis zur Einbürgerung deutlich zu verlängern. Menschen, die überwiegend seit 2015 über den Weg des Asyls illegal eingewandert sind, sind gar nicht oder nur unter ganz besonderen Voraussetzungen einzubürgern. Seither vorgenommene Einbürgerungen von Menschen, die hier eigentlich als Flüchtlinge nur temporär aufgenommen wurden, sind zurückzunehmen.
5. Asyl darf kein Einfallstor mehr für dauerhafte Einwanderung sein, sondern muss zwingend wieder nur und ausschließlich als temporärer Schutz gewährt werden. Wer dauerhaft nach Deutschland einwandern will, muss über einen anderen Weg einwandern und hierfür die nötigen Voraussetzungen erfüllen. Das heißt: kulturelle Kompatibilität und eine entsprechende Bildung und Qualifikation vorweisen.
6. Abschiebestopps in Länder wie Syrien und Afghanistan sind augenblicklich aufzuheben und auch die Maghreb-Staaten müssen endlich zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt werden.
7. Es müssen Rückführungsabkommen mit Ländern geschlossen werden, die an den Erhalt von finanziellen Hilfen aus Deutschland geknüpft sind. Keine Rücknahme? Kein Geld aus Deutschland. Es kann nicht sein, dass wir Millionen und Milliarden an Länder geben, die sich weigern, ihren Staatsbürgern Passersatzpapiere auszustellen und sie zurückzunehmen. Zudem sind Abkommen mit Ländern wie Ruanda nach dem Vorbild Großbritanniens zu schließen, die sich bereit erklären, Menschen aufzunehmen.
8. Der Rechtsstaat muss sich an die neue Situation anpassen. Strafen müssen entsprechend angepasst werden. Dies betrifft vor allem Taten, die anders als in Solingen, nicht religiös-fanatisch motiviert sind und bei denen somit Hoffnung besteht, dass sich Täter von härteren Strafen abschrecken lassen. Vergewaltigungen, Totschlag, Mord, Körperverletzung, Raubdelikte. Alles Deliktsbereiche, in denen Zuwanderer signifikant überpräsentiert sind. Hier müssen empfindliche Strafen her. Bewährung ist ein rechtsstaatliches Konstrukt, das ausschließlich Menschen abschreckt, die so etwas wie eine bürgerliche Existenz zu verlieren haben. Es kann nicht sein, dass man für "Hass im Netz" teils eine höhere Strafe erhält als für eine Körperverletzung oder Vergewaltigung. Es müssen Strafen her, die auch Menschen aus Ländern abschrecken, in denen man etwas ganz anderes gewöhnt ist. Zudem muss bereits die erste Straftat eines Asylbewerbers Auswirkungen auf seinen Aufenthaltsstatus nach sich ziehen und diesen nach Verbüßung der Strafe beenden.
Fazit:
Jens Spahn hat es einmal auf den Punkt gebracht, als er sagte: "Entweder beendet die demokratische Mitte die illegale Migration oder die illegale Migration beendet die demokratische Mitte."
Das hier ist die LETZTE Chance für die Politik, dass in diesem Land wieder Frieden und Sicherheit einkehren. Ansonsten gehen wir den Weg, den Frankreich oder auch und vor allem UK gegangen sind.
Diese Asylpolitik kostet uns alles. Das Vertrauen unter den Bürgern, das Vertrauen in den Rechtsstaat und das politische System, unsere gefühlte und tatsächliche Sicherheit, öffentliche Orte wie Freibäder, die fast ausschließlich nur noch von Zuwanderern frequentiert werden, einen freien Bewegungsradius für Frauen, unsere Redefreiheit und Debattenkultur und letztlich unsere eigene kulturelle Identität und Heimat.
Das Schutzsuchen vor Schutzsuchenden muss ein Ende haben.
Unser Podcast wurde zensiert: Welcome to Germany. 🇩🇪
Unsere Podcast-Episode über das Rechtsdrama einer Person, die biologisch männlich geboren wurde, aber in ein Frauen-Fitnessstudio wollte - wohlgemerkt mit Unterstützung der Unabhängigen Bundesbeauftragten für Antidiskriminierung - ist nun offline.
Der Grund? Ein Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main, der die Grenzen zwischen Biologie, Identität und Recht neu definiert. 👇🏻
In einem Eilverfahren, ohne mündliche Verhandlung, gab das Gericht der Antragstellerin, einer transidenten Frau, Recht. Warum? Unsere wiederholte Bezeichnung als "Mann" wurde als Verletzung ihrer Persönlichkeitsrechte gewertet, da sie „rechtlich und sozial als Frau anerkannt ist“.
Bemerkenswert ist, dass das Gericht hier eine "außerordentliche Dringlichkeit" sah - als ob die Verwendung biologisch korrekter Begriffe eine unmittelbare Gefahr darstelle, die keinen Aufschub duldet. Man fragt sich unweigerlich, ob dafür andere, vielleicht tatsächlich dringliche Fälle zurückstehen mussten.
So entsteht ein faszinierendes Dilemma: In Deutschland darf man einen biologisch männlich geborenen Menschen, der rechtlich als Frau gilt, nicht mehr als Mann bezeichnen. Eine Meinungsäußerung, die das Gericht als Persönlichkeitsrechtsverletzung und sogar als Angriff auf die Menschenwürde einstuft und im Eilverfahren sanktioniert. 🚨
Die Fragen, die sich aufdrängen, sind ebenso brisant wie unbequem: Wie soll eine Gesellschaft funktionieren, in der biologische Realitäten und rechtliche Fiktionen in einen derart eklatanten Widerspruch geraten?
Was, wenn jemand, der optisch eindeutig männlich erscheint, kraft juristischer Verfügung als Frau gilt und somit Zugang zu Räumen erhält, die traditionell Frauen vorbehalten waren?
Wie gehen wir mit dem berechtigten Unbehagen von Frauen um, die sich in ihren Fitnessstudios oder Gemeinschaftsduschen plötzlich mit Personen konfrontiert sehen, die biologisch männlich sind? Ist es nicht eine Form von Diskriminierung, wenn die Sorgen und das Sicherheitsbedürfnis dieser Frauen als weniger schützenswert erachtet werden als die Identitätsansprüche Einzelner?
Diese juristische Gratwanderung wirft mehr Fragen auf, als sie beantwortet. Sie zeigt die Grenzen eines Rechtssystems auf, das versucht, komplexe soziale und biologische Realitäten in starre Kategorien zu pressen.
Dabei scheint der gesunde Menschenverstand auf der Strecke zu bleiben.
ChatGPT's Zusammenfassung klingt in diesem Kontext fast schon zynisch: "Unwissenheit schützt nicht, wenn eine öffentliche Äußerung die rechtlich anerkannte Geschlechtsidentität einer Person negiert und deren Würde verletzt." Doch was ist mit der Würde und den Rechten derjenigen, die sich durch solche Regelungen bedroht oder übergangen fühlen?
Für heute genug des juristischen Irrsinns. Es ist erstaunlich, wie Gerichte ihre Ressourcen und Prioritäten setzen, während zahlreiche andere, vielleicht drängendere gesellschaftliche Fragen im Hintergrund verblassen.
Ein Spiegel unserer Zeit, der zum Nachdenken anregt.. aber was weiß ich schon.. vielleicht ändert sich ja meine Meinung. 💭
(Bis dahin, mein persönlicher Aufruf an euch: Falls ihr TikToks/Reels, ohne unser Wissen, erstellt habt indem Zusammenschnitte aus dieser Folge zu sehen sind, bitte alle löschen, sonst müssen wir sie evtl. Striken.)