Deinhard Stiller

🇮🇱 Am Yisrael Chai 🇮🇱

[Björn Harms @Spreeathen1]

Freue mich über das große Interesse an meinem Gastbeitrag für die Welt. Da in den Kommentaren bereits fleißig diskutiert wird: Die 400-Milliarden-Euro-Summe für die Jahre 2016 bis 2025 ist natürlich ein absolutes Minimum, das sich aber gut belegen lässt. Ich selbst gehe davon aus, dass die tatsächlichen Ausgaben deutlich höher sind. Aber bei vielen Folgekosten ist es eben unmöglich, geeignetes Zahlenmaterial heranzuschaffen. Mehr dazu in meinem Buch „Der Asylkomplex“, das ab sofort überall im Handel erhältlich ist.

[Kristina Schröder @schroeder_k]

Ich habe nach den „unmenschlichen Attacken“ gegen Bärbel #Bas gesucht und wurde nicht wirklich fündig. Vielleicht kann man mir Belege liefern.

Aber unabhängig davon gilt:

- Natürlich muss sich ein politischer Amtsträger bei schwerwiegenden persönlichen oder familiären Ereignissen auch mal rausnehmen können. Manuela Schwesig hat im Amt ihre Krebserkrankung überstanden, Frank-Walter Steinmeier hat als Oppositionsführer seiner Frau eine Niere gespendet und ich habe als Ministerin eine Tochter bekommen. Wichtig ist, dies offen zu kommunizieren. Nicht mit privaten Details, aber das, worauf der Souverän ein Recht hat: Zu wissen, warum man das hohe Amt gerade nicht voll ausfüllen kann und wann dies voraussichtlich wieder der Fall ist.

Dies hat Bärbel Bas meines Wissens nicht getan. Auch ich hatte in den letzten Monaten im Berliner Flurfunk gehört, dass sie eine Angehörige im Sterben begleitet und daher kaum in Berlin ist. Aber offiziell und medial berichtet wurde dies erst nach dem Tod der Stieftochter. Die breite Öffentlichkeit wurde im Unklaren gelassen, warum Bärbel Bas kaum noch präsent war.

- Mindestens ebenso wichtig wie eine offene Kommunikation ist eine klare und funktionierende Vertretungsregel. Dafür muss auch jede Führungskraft in einem Unternehmen sorgen und das kann man von politischen Führungskräften auch in persönlichen Ausnahmesituationen erwarten. Die Reformen, um die es gerade geht, sind für Deutschland existenziell. Auch persönliche Extremsituationen können nicht rechtfertigen, sie einfach zu verschieben. Meines Erachtens hat das die Union völlig zu Recht angemahnt.

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

DIE ABSCHAFFUNG DER GEHEIMEN WAHL IST DER LETZTE NAGEL IM SARG UNSERER DEMOKRATIE

Es ist unfassbar, was sich in diesem Land mittlerweile abspielt. Man muss sich das einmal auf der Zunge zergehen lassen: Nach der geheimen Wahl von Tobias Rausch zum Landtagspräsidenten in Sachsen-Anhalt drehen die Altparteien völlig durch. Anstatt das Ergebnis einer demokratischen Wahl zu akzeptieren, wird nun ernsthaft debattiert, ob Abgeordnete überhaupt noch anonym abstimmen dürfen. Was hier gerade passiert, ist nichts anderes als ein direkter Angriff auf das Grundprinzip unserer parlamentarischen Freiheit.

Die geheime Wahl ist ein heiliges Gut. Sie wurde nicht ohne Grund eingeführt, damit Parlamentarier frei von Druck, Drohungen oder der Angst vor Repressalien ihre Stimme abgeben können. Wenn jetzt gefordert wird, diese Anonymität aufzuheben oder durch bloßes Fernbleiben von der Wahl die Mehrheitsverhältnisse manipulieren zu wollen, dann verlassen wir endgültig den Boden des Rechtsstaates. Es ist ein perfides Spiel, das hier getrieben wird, um unliebsame Abweichler aufzuspüren und mundtot zu machen.

Wer solche Methoden fordert, hat das Wesen der Demokratie entweder nie verstanden oder er will sie ganz bewusst zerstören, weil ihm das Ergebnis nicht passt. Es ist ein Armutszeugnis für die etablierten Parteien. Sie merken gar nicht, wie sie sich mit jedem dieser undemokratischen Manöver tiefer in die Bedeutungslosigkeit manövrieren. Die Wähler sehen genau, was hier gespielt wird: Ein verzweifelter Kampf um den Erhalt der eigenen Macht, koste es, was es wolle. Wenn man Abgeordnete dazu zwingt, vor der Tür zu warten oder öffentliche Bekenntnisse abzugeben, dann ist das keine Politik mehr, das ist reine Schikane.

Der Diskurs, der sich nach diesem Vorfall entzündet hat, zeigt in aller Deutlichkeit, wie dünn das Eis geworden ist, auf dem wir uns bewegen. Es wird Zeit, dass sich die Verantwortlichen besinnen und aufhören, die Spielregeln nach Gutsherrenart zu ändern, nur weil sie mit dem demokratischen Votum der Volksvertreter nicht klarkommen. Wenn die Angst vor der AfD so groß ist, dass man bereit ist, die Grundpfeiler des Parlamentarismus einzureißen, dann hat man politisch ohnehin schon verloren. Wir brauchen keine Blockparteien-Mentalität, die alles abweichende Denken im Keim erstickt. Wir brauchen Rückgrat und den Respekt vor geheimen Wahlen. Alles andere ist der Anfang vom Ende dessen, was wir einst als freie Gesellschaft kannten.

https://t.co/tWAsxr4RCu

[Judith Sevinc Basad @JSevincBasad]

Genau deswegen wählen die Leute AfD.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

358 islamische Kinderehen alleine in Baden-Württemberg.

0 Kundgebungen von empörten Feministen vor dem Brandenburger Tor.

Mehr muss man dazu nicht wissen.

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Berichte zu den 358 islamischen Kinderehen in Baden-Württemberg:

ARD: 0

ZDF: 0

NDR: 0

RBB: 0

HR: 0

BR: 0

WDR: 0

SR: 0

SWR: 0

MDR: 0

Offensichtlich besitzt so etwas im Schundfunk keinerlei überregionale Relevanz.

[Karoline Preisler @PreislerKa]

Das ist Ulrike👇🏼.
Ulrike ist provoziert!
Ulrike ist absolut empört!
Ulrike findet es unerträglich, wenn eine einzelne Frau rund 3600 Menschen ein A4-Blatt mit einer Forderung nach Frieden zeigt.
Sei nicht Intifada-Ulrike.
Sei Friedens-Karoline.🤗
#ZeroIntifada

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Es ist ein Geniestreich pro-palästinensischer Propaganda gewesen, dass man es binnen kürzester Zeit geschafft hat, diese Barbaren als die eigentlichen Opfer darzustellen und Israel wieder als den bösen Aggressor.

Seht genau hin. Das sind nicht nur Hamas-Terroristen. Das ist eure geliebte „unschuldige Zivilbevölkerung“ aus Gaza. Das sind Menschen, die auf Leichen von entführten Israelis einschlagen. Die Geiseln in ihren Häusern versteckt haben. Die Tunnel der Hamas unter den Betten ihrer Kinder haben.

Das ist der Abgrund der Menschheit. Und ihr verteidigt ihn. Ihr lasst ihn sogar ins Land. Wie den palästinensischen Barbakh-Clan. Ihr bürgert die Judenhasser ein, macht sie zu Deutschen. Sorgt dafür, dass sich Juden hier nicht mehr frei und sicher bewegen können. Lasst sie selbst am 07. Oktober auf unseren Straßen demonstrieren.

Wer den Islam ins Land holt, holt auch den Judenhass zurück nach Deutschland. Holt das Mindset ins Land, dass aus den Tätern vom 07. Oktober 2023 Opfer macht.

Schaut hin. Und dann sagt nochmal #NieWieder

#weremember

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

48 Stimmen für den AfD Mann Tobias Rausch als Landtagspräsidenten bedeutet 9 Stimmen mehr, als die AfD aus eigener Kraft hatte. Das heißt auch, man steuert in Sachsen-Anhalt auf eine stabile Mehrheit für die Wahl von Ulrich Siegmund als Ministerpräsident hin.
In geheimer Wahl kann niemand sagen, ob das BSW alle seine 5 Stimmen gab oder ob es gar mehr als 4 Überläufer von der CDU waren.
Klar ist, wir beobachten eine massive Machtverschiebung zugunsten der AfD und sie wird bleiben und größer werden.
Jene, die gerade ihre Wunden lecken und die Rückkehr des Faschismus phantasieren sollten endlich die pragmatische Frage stellen, wie lange man eigentlich noch an den Problemen des Landes und dem Willen der Wähler vorbei regieren will. Die AfD ist gekommen, um zu bleiben, weil man ihr den roten Teppich durch eigenes Versagen ausgerollt hat.
Den Wählern ist zunehmend egal, wer ihre Forderungen umsetzt, sie wollen aber, das einer damit anfängt.
Die CDU hat jetzt eine Jobbeschreibung. Es ist aber nicht sicher, ob sich darin jemand befindet, der sich für das Amt eines Regierungschefs bewerben will, der den Namen auch verdient.

[Peter @PiWi2701]

Lieber @DLF , es waren keine „Kämpfer“ der Hamas, die am 7.10.23 Israel überfallen und über 1 200 Menschen getötet haben

Es waren Terroristen, Verbrecher, die getötet, vergewaltigt und verschleppt haben und sich später in Gaza in Krankenhäusern und Kindergärten versteckt haben

[ÖRR Blog. @OERRBlog]

Die Tagesschau bezeichnet den Überfall auf das Dorffest in Döbeln-Beicha als "Auseinandersetzung". #OerrBlog

[Ali Utlu @AliCologne]

Ich sage es immer und immer wieder: Die größte Gefahr für uns Homosexuelle kommt nicht von rechts.

Es kommt von der arabisch-islamischen Kultur.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

https://t.co/8zUiBwrOFr

Noch im Mai 2026 hatte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hin behauptet, es gäbe keine Hinweise auf eine islamistische Unterwanderung, jetzt schlägt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Alarm.

Gerade Akteure der Muslimbruderschaft knüpften über verschachtelte Netzwerke Kontakte in die Politik. Dabei sei es ihr Ziel einer Beeinflussung im Sinne eines Wegschauens bei islamistischen Umtrieben gegangen. Nicht verwunderlich sollte Kritik am Islamismus unter Verdacht gestellt werden.

Die Erkenntnis kommt spät. Wer, wie ich und viele andere, seit Jahren genau darauf hingewiesen hat, wurde als antimuslimischer Rassist verurteilt und des Rechtsextremismus verdächtigt.
Hoffen wir mal, dass aus der verspäteten Erkenntnis Konsequenzen gezogen werden. Ich wiederhole meine These hier noch einmal: Islamismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie in Europa.
#Islamismus, #Islam, #Extremismus, #Demokratie

[Zara Riffler @ZaraRiffler]

So viel zur Bremer Einheitsfeier, auf der der SPD-Bürgermeister ein „geeintes Deutschland, das Vielfalt lebt“ beschwor: Zehnköpfige arabische Gruppe schlägt auf homosexuelles Paar ein

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Peter Scholl-Latour wusste noch, weshalb der Islam eben keine Religion wie das Christentum ist, sondern eine religiös fundierte politische Ideologie. Das rechtfertigt eine Ungleichbehandlung. Bisher wagt jedoch keiner, dies auszusprechen.

[Alexander Kissler @DrKissler]

Das Ergebnis der Brandmauer wird sein: die CDU in Opposition, Linksradikale an der Macht. Damit wird die Brandmauer ihren Zweck erfüllt - und die CDU sich als dümmste Partei Europas erwiesen haben.

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Schaut Euch Frankreich gut an.

Was glaubt Ihr, was passiert, wenn in Deutschland kein Geld mehr da ist?

Das Problem ist die Einwanderung.
Das Problem ist der Islam.

Kulturen sind nicht gleich.

[Julian Adrat @JulianAdrat]

Habe ich das richtig verstanden, ein kranker, vorbestrafter Drogenkrimineller stirbt bei einem Polizeieinsatz, und die ganze westliche Welt steht Kopf, keine Titelseite ohne sein Konterfei, Regierungschefs, Sportstars, alles, was Rang und Namen hat, geht in die Knie, aber wenn in Frankreich ein Migrantenmob eine Polizistin jagt, „tötet sie“ schreit, sie zu Boden wirft und gegen ihren Kopf tritt, ist’s ihnen völlig egal?

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Jahrelang genügte eine abweichende Meinung, um als „rechts“ zu gelten. Wer Fragen stellte, war kein Gesprächspartner mehr, sondern ein Fascho.
.Als im Parlament die bloße Möglichkeit bestand, dass bei einer Abstimmung auch Stimmen der AfD fallen könnten, sahen dieselben Stimmen die Republik am Abgrund. Dammbruch, Zivilisationsbruch, Weimar – kleiner ging es nicht.
Es sind Menschen, die sich als Antifaschisten verstehen. Als Schützer der Demokratie. Als die Guten, die aus der Geschichte gelernt haben.
Und nun fragen sie, ernsthaft empört: Sind Antisemitismus in der Linke, die Nähe zu organisierten Clans, das jahrelange Wegsehen beim Islamismus wirklich Grund genug, die Linke zu kritisieren? Wer es dennoch tut, übt plötzlich keine Kritik mehr. Er führt eine „Kampagne“.

[Alexander Schaumburg🇮🇱🇺🇦🇮🇷 این آخرین نبرده @AlexSchaumburg]

Wer Juden rettet, ist für den ÖRR ein Pseudo-Held. Das ist alles so krank.